Harz 4 wurde gestrichen wegen Selbstständigkeit trotz zu niedrigem Einkommen!? (Begonnen von: xorelli)

[xorelli]

Hallo,

toll, dass es dieses Forum gibt. Ich hab mich soeben neu hier angemeldet (Hallo an alle), da ich mit meiner momentanen Situation mit dem Jobcenter überfordert bin.

Ich bin selbstständig in 2 verschiedenen Bereichen. Eine im Alleingang und zusammen mit Kolleginnen in einer GbR (Start-Up).

Da ich in meiner alleinigen Selbstständigkeit nicht genug verdiene und das Start-Up erst vor kurzem gestartet ist und wir uns noch keine Löhne auszahlen konnten, habe ich ALG2 beantragt. Habe es auch ein paar Monate bekommen und sollte eine Einkommensvorrausschau einreichen.

Da habe ich angegeben dass die Zahlen nur geschätzt sind. Für das Start-Up ist somit eine geschätzte Zahl an Gewinn entstanden. Das Amt wollte den GbR Vertrag sehen um Einblick in die Gewinnverteilung zu bekommen. Zu dem Punkt steht jedoch nichts in unserem Vertrag.

Das Fazit vom Amt ist nun, dass ich nicht mehr berechtigt bin ALG 2 zu bekommen.

Ich bin überfordert und hoffe, jemand hat einen guten Rat für mich.

Liebe Grüße.

[Sheherazade]

Das Amt wollte den GbR Vertrag sehen um Einblick in die Gewinnverteilung zu bekommen. Zu dem Punkt steht jedoch nichts in unserem Vertrag.

Das gehört aber in so einen Vertrag. Also hast du dann was gemacht?

Das Fazit vom Amt ist nun, dass ich nicht mehr berechtigt bin ALG 2 zu bekommen.

Abgelehnt wegen fehlender Mitwirkung oder wie?

[Nö]

. Habe es auch ein paar Monate bekommen und sollte eine Einkommensvorrausschau einreichen.Da habe ich angegeben dass die Zahlen nur geschätzt sind

Darf man das so verstehen, dass du eine vorläufige EKS (Schätzung) eingereicht hast?
Wenn ja, was hast du unter "B" als Gewinn eingetragen?

[xorelli]

Das Amt sagt, die Hilfbedürftigkeit fällt weg:
... aufgrund der von Ihnen eingerichteten Angaben der Einkommen aus ihren Selbstständigkeiten, und unter Berücksichtigung der Anzahl der Gesellschaftterinnen in der Gbr ab Januar 2021.

Dazu:
Bis jetzt war ich nur mit einer weiteren Person in der GbR. Nun ist eine neue Person dazu gekommen ins Team, die nächste Woche in die GbR eintritt. Daher habe ich dem Amt den "alten" GbR Vertrag geschickt (sie wollten ihn sehen) mit der Ansage, dass im Januar ein neuer Vertrag entstehen wird weil wir dann zu Dritt sind.

In der EKS für das Start-Up habe ich als geschätzte Zahlknapp 600 Euro, im Februar 1000 Euro angebeben. Die Zahl steht mir dann aber nicht zur Verfügung, weil wir ja zu 3 sind und wir noch eine größere Ausgabe machen müssen diesen Monat (Wareneinkauf).
Wir selber haben noch nicht so viel Erfahrung mit Selbstständigkeit und GbR, wir wissen gerade noch nicht wann wir uns das erste mal einen Lohn auszahlen können.

Denkt das Jobcenter dass die 600 und 1000 Euro nur mir zur Verfügung stehen?
Aus meiner anderen Selbstständigkeit bekomme ich übrigens 300 Euro.

Jetzt bin ich unsicher ob ich nicht doch "genug" verdiene, wenn wir 600 durch uns teilen habe ich dann mit dem anderen Job 500 Euro. Wobei wie gesagt unklar ist, wann wir uns wirklich was auszahlen können.

Ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen und schon mal tausend Dank fürs lesen diesen langen Beitrags! <3

[blaumeise]

Denkt das Jobcenter dass die 600 und 1000 Euro nur mir zur Verfügung stehen?

Ja, du hast die EKS für dich selbst erstellt.

Hier ein paar allgemeine Infos: Berechnung Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit (§ 3 ALG II-V) (vereinfachte Darstellung)  ==>  https://hartz.info/index.php?topic=17.msg19#msg19

[xorelli]

Danke!
Wie kann ich das denn formulieren? Dass  der Betrag nicht mein Lohn ist sondern durch 3 Gesellschafterinnen geteilt wird?

[Ghostwriter]

Erst einmal braucht es einen Formal rechtssicheren Geselllschaftervertrages. Zweitens sind soziale Leistungen nicht dazu da, euren Wareneinkauf (indirekt) zu finanzieren.

[blaumeise]

Geltend gemacht werden können die tatsächlich geleisteten notwendigen, unvermeidbaren Ausgaben, siehe § 3 Abs. 2 und 3 ALG-II-Verordnung: http://www.buzer.de/gesetz/8014/a153228.htm

Auch Wareneinkauf gehört zu den betrieblichen Ausgaben und kann in der Anlage EKS eingetragen werden. Allerdings nicht in unbegrenztem Maß und die Angabe muss ggf. dem JC gegenüber plausibel begründet werden.

[xorelli]

Der Wareneinkauf ist unumngänglich und die Basis für ein weiteres Funktionieren des Betriebes. Es ist ein Rohstoffeinkauf und ohne den gehts nicht weiter.

Sind also die nächsten Schritte, dass Widerspruch einlege, den ordentlichen GbR Vertrag nachreichen und den anstehenden Wareneinkauf nennen?

[Nö]

Sind also die nächsten Schritte, dass Widerspruch einlege, den ordentlichen GbR Vertrag nachreichen und den anstehenden Wareneinkauf nennen?

Widerspruch macht keinen Sinn.
Denn dein Antrag wurde ja gemäß den von dir gemachten Angaben beschieden. Ergo ist der Bescheid nicht falsch.

Ich persönlich, würde mit Bezug zum Bescheid eine korrigierte EKS inkl. ausführlichen Erklärung zur GBR einreichen. 

[Last Man Standing]

Meiner Meinung nach hätte die Anlage EKS nur für deine alleinige Selbständigkeit eingereicht werden müssen.
Für die GbR hätte man m.E. noch nicht einmal den Vertrag zum Jobcenter schicken müssen. Insbesondere auch weil das Jobcenter so zugriff auf Daten unbetroffener hat und damit wären auch die Mitwirkungspflichten überschritten. Du hast eigentlich keinen alleinigen Zugriff auf die Geschäfts-Unterlagen und kannst auch alleinig weder den Gewinn noch die Investitionen steuern. Welchen Sinn soll in dem Zusammenhang dann eine EKS machen?

Denkt das Jobcenter dass die 600 und 1000 Euro nur mir zur Verfügung stehen?

Ich denke auch, dass dies der Knackpunkt gewesen sein könnte.
Das Jobcenter ist aber auch verpflichtet zu erforschen was diese Zahlen Aussagen sollen. Wenn du anderweitig angegeben hast, dass dies die gesamten Einnahmen der GbR sind, dann ist dem Jobcenter hier ein Mitverschulden zuzuschreiben. Damit wäre auch ein Widerspruch begründet.

Ich würde eine korrigierte Anlage EKS einreichen und das Jobcenter auf das Missverständnis hinweisen und darum bitten die Sache unbürokratisch zu erledigen. Dabei die GbR komplett außen vor lassen. Ergänzend noch darauf hinweisen, dass es in den nächsten 6 Monaten, sehr wahrscheinlich. zu keinen Auszahlungen aus der GbR kommen wird und sollte sich dieser Umstand ändern dies dem Jobcenter unverzüglich mitgeteilt wird.

[Filip2610]

Wie hier schon geschrieben gilt die EKS immer für dich und nicht für die GbR. Also das immer auseinanderhalten. Der Umsatz oder der Gewinn der GbR  hat in deiner EKS nichts zu suchen. In die EKS kommt der Betrag, mit dem du für dich rechnest. Oft ist es sinnvoll eher mit wenig als mit viel Geld zu rechnen, damit dein ALG nicht vom Jobcenter zu knapp angesetzt wird und du dann später deinem Geld nachrennen misst. Toi toi toi