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Autor Thema: Erstausstattung für Flüchtlinge  (Gelesen 549 mal)

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Offline Lamor

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Erstausstattung für Flüchtlinge
« am: 12. Januar 2021, 19:57:53 »
Hallo,

gibt es denn irgendwo eine Liste auf der ersichtlich ist, welche Gegenstände anerkannte Flüchtlinge beim JC beantragen können?
Hier im Forum habe ich über eine PDF schon ein paar Sachen gefunden (z.B. Kochtisch u.a.) aber gibt es da noch mehr?

Und macht es einen Unterschied, ob man hier schon eine Weile lebt?

Danke!

Online Fylou

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Re: Erstausstattung für Flüchtlinge
« Antwort #1 am: 12. Januar 2021, 20:12:27 »
Dazu hat jedes Jobcenter seine eigenen Richtlinien, du kannst mal bei googel schauen. Generell das, was man für den niedrigsten Wohnstandard braucht. Hängt auch von der Personenzahl und der Wohnung ab: gibt es eine Einbauküche, bei 1-Zimmer-Wohnung lieber ein Schlafsofa statt Bett...etc.

Die Erstausstattung steht einem zu, wenn man die beantragten Dinge nicht hat weil vorher keine eigene Wohnung bewohnt wurde, nach Scheidung nicht alles vorhanden ist oder z.B. durch Obdachlosigkeit weg war. Wo hat der Antragssteller denn bisher gewohnt? Wohnheim?

Online Last Man Standing

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Re: Erstausstattung für Flüchtlinge
« Antwort #2 am: 12. Januar 2021, 23:07:56 »
Wichtig ist, dass der Begriff der Erstausstattung nicht zeitlich zu verstehen ist, sondern bedarfsbezogen. Ein Anspruch auf Erstausstattung kann daher auch bestehen, wenn der Bedürftige bereits einmal eine Wohnungsausstattung besessen hatte.

Beispiel1:
Haushaltsaufgabe durch Zusammenzug mit Partner. Das Paar trennt sich. Nach der Trennung wäre ein Anspruch auf Leistungen der "Erstausstattung" wieder vorhanden.

Beispiel2:
Beim Umzug ist die Küche inkl. Herd, Kühlschrank etc. verkauft worden, weil in der neuen Wohnung die Küche vom Vermieter bereit gestellt wurde. Bei einem notwendigen Umzug würde die Küche wieder als Bedarf zählen und im Rahmen der Erstausstattung zu Bewilligen sein.

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil AZ: B 14 AS 45/08 R entschieden, dass es für die Erstausstattung der Wohnung keine Antragsfrist gibt, sofern Bedürftigkeit vorliegt. Im vorliegenden Fall des BSG beantragte der Leistungsbezieher die Erstausstattung erst zwei Jahre nach Bezug der Wohnung. Es müssen also nicht sofort alle nötigen Dinge beantragt werden.
Wenn auf dem Internetauftritt des Jobcenter keine Informationen zu finden sind, würde ich kurz beim Jobcenter anrufen und nachfragen wie denn der übliche Verfahrensweg ist. Es gibt Jobcenter die in solchen Fällen auch eine Pauschale ansetzen unabhängig vom tatsächlichen Bedarf. Dann wäre nur noch zu Prüfen ob die Höhe angemessen ist.

Zitat von: Fylou am 12. Januar 2021, 20:12:27
Generell das, was man für den niedrigsten Wohnstandard braucht.
Dies jedenfalls ist falsch. In der ständigen Rechtsprechung spricht man vom unteren Wohnstandard und nicht vom niedrigsten. Was doch noch mal einen großen Unterschied darstellt.

Online Fylou

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Re: Erstausstattung für Flüchtlinge
« Antwort #3 am: 13. Januar 2021, 06:43:47 »
Deine Korinthenkackerei in jeden Thread hilft dem TE bestimmt weiter.

Online Last Man Standing

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Re: Erstausstattung für Flüchtlinge
« Antwort #4 am: 13. Januar 2021, 09:40:38 »
Egal wie du es hinstellst, es macht eben einen großen Unterschied ob ich mir das billigste besorgen muss oder mich am unteren Preissegment orientiere.