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Autor Thema: Guthaben aus Heizkostenabrechnung  (Gelesen 781 mal)

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Offline Schneeglöckchen

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Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« am: 11. Februar 2021, 11:58:20 »
Hallo Zusammen,

Mir ist gerade aufgefallen, dass ich im Oktober eine Guthabenzahlung von meinem Gasanbieter erhalten habe (Heizung läuft über Gas) i.H.v. knapp 89 €.
Jetzt soll ich meine Heizkostenabrechnung ans JC schicken und darauf erscheint natürlich diese Guthabenzahlung. Hätte ich das mitteilen müssen?

Wenn ich die Abrechnung jetzt hinschicke, bekomme ich dann womöglich Probleme??

Danke im Voraus.

Online Fylou

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #1 am: 11. Februar 2021, 12:05:05 »
Ja das Guthaben wird angerechnet, wenn das Jc die Heizkosten voll übernimmt. Immerhin bekommst du das Geld für die Abschläge vom JC, also steht das Guthaben auch dem Jc zu.


Online Ghostwriter

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #2 am: 11. Februar 2021, 12:05:55 »
Zitat von: Schneeglöckchen am 11. Februar 2021, 11:58:20
Hätte ich das mitteilen müssen?

Ja!

Zitat von: Schneeglöckchen am 11. Februar 2021, 11:58:20
Wenn ich die Abrechnung jetzt hinschicke, bekomme ich dann womöglich Probleme??

Möglicherweise!

Online crazy

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #3 am: 11. Februar 2021, 12:07:46 »
Ja, das hättest du.

Fix nachholen, denke nicht, dass die da jetzt Probleme machen. Ggf kommt eine Anhörung auf die Du dann mit Tschuldigung, hab ich vergessen reagierst.
wundersam- wenn Du eine Schlussrechnung bekommen hast, endet die Abschlagsforderungsperiode und eine neue fängt an. Die meisten Jcen haben mit dem Ende der Abschläge dann auch für die folgenden Monate eine Null bei Heizkosten bis man die Schlussrechnung mit dem neuen Abschlagt vorlegt. Schau mal auf deinen Bescheid/Berechnungsbogen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #4 am: 11. Februar 2021, 12:17:25 »
Naja... Grundsätzlich hast du deine Pflichten nach § 60 SGB I (Angaben von Tatsachen) verletzt. Du hättest die Angabe unverzüglich machen müssen. Du hast ja kurze Zeit darauf auch noch einen Weiterbewilligungsantrag gestellt. Wenn sich die Höhe der Abschlagszahlung auch geändert hatte und die diese Info im Weiterbewilligungsantrag nicht weitergegeben hast, sieht die Sache noch ein bisschen schlechter aus. Grundsätzlich kann dies natürlich zu Problemen führen. Werden denn die Kosten der Unterkunft nur anteilig übernommen oder komplett?

Ich würde die Abrechnung kommentarlos hinschicken. Es kann darauf noch mal zu einer Anforderung des Kontoauszugs kommen auf dem der Zahlungseingang zu sehen ist. Sollte es zu einer Anhörung kommen, würde ich mich dafür entschuldigen und versichern, dass dies nicht nochmal vorkommt.

Offline Schneeglöckchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #5 am: 11. Februar 2021, 12:49:53 »
Ich danke euch für eure Antworten.
Schicke es jetzt einfach mal hin und die Kontoauszüge ebenfalls und warte mal ab, ob daraufhin etwas kommt  :weisnich:

Online Deadpool

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #6 am: 11. Februar 2021, 12:51:58 »
Wenn deine Kosten der Unterkunft und Heizung voll berücksichtigt werden, kommt auf alle Fälle eine Erstattungsforderung. Zur Verletzung der Mitwirkungspflichten eventuell noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Offline Schneeglöckchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #7 am: 22. Februar 2021, 10:29:53 »
Also ich hatte - wie vom JC gefordert - die Gas-Jahresabrechnung hingeschickt, auf welcher das Guthaben für mich stand. Jetzt fordert das JC den entsprechenden Kontoauszug mit der Guthabenzahlung auf mein Konto.
Diesen werde ich hinschicken wie verlangt und auf dem beigefügten Bogen auch vermerken, dass ich irrtümlich vergessen habe das Guthaben zu melden und dies bitte zu entschuldigen. (Mir war wirklich nicht bewusst, das ich das hätte direkt melden müssen, dafür bin ich noch nicht lange genug in dieser Materie).

Mein vorläufiger Bescheid, welcher mir vor einigen Tagen zuging, wurde aufgrund der Jahresabrechnung geändert und ich erhielt einen neuen vorläufigen Bescheid mit reduzierter Summe. Gut, jetzt weiss ich ja das dies mit dem Guthaben zu tun hat. Nur mir fiel gerade auf, das ich seit November eine geringere Summe an Gas zahle (vorher 58,- und jetzt 51,-).  :scratch: Da ich in der letzten Zeit mit vielen anderen Dingen beschäftigt war, ist mir das in der Tat nicht aufgefallen, bis jetzt dieser zweite geänderte Bescheid kam. Bin bisher davon ausgegangen immer noch 58,- zu zahlen. Und auch diese Summe hatte ich im Weiterbewilligungsantrag eingetragen.

Und nun? Sollte ich etwas schreiben, wenn ich jetzt den Kontoauszug hinschicke? Berechnet wurde der Bescheid mit den 51,-, der SB ist das also aufgefallen. Aber wie erkläre ich denn jetzt, das es mir nicht aufgefallen war?  :scratch:


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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #8 am: 22. Februar 2021, 11:25:31 »
Steht der geänderte Abschlag in der Jahresabrechnung die du dem JC geschickt hast?

Offline Schneeglöckchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #9 am: 22. Februar 2021, 11:40:43 »
Ja, der steht drin. Aber selbst da habe ich es nicht gesehen bzw. habe ich vermutlich nicht genau hingeschaut.
Das Ganze sieht blöd aus, dessen bin ich mir bewusst. Aber ich hatte es wirklich nicht bemerkt und nun weiß ich nicht wie ich damit umgehen soll.

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #10 am: 22. Februar 2021, 11:46:49 »
Im vorläufigen Änderungsbescheid stehen ebenfalls die 58,00 EUR drin?

Ansonsten reiche eine ausgefüllte VÄM (Punkt 6 Unterkunftskosten) mit den neuen Heizkosten ein.
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline Schneeglöckchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #11 am: 22. Februar 2021, 11:58:10 »
Nein, im vorläufigen Bescheid hat die SB schon die 51,- berücksichtigt.
Daraufhin erhalte ich ab sofort auch 7€ weniger monatlich.

Eine VÄM, auch wenn das schon seit November weniger geworden ist??

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #12 am: 22. Februar 2021, 12:46:11 »
Dann musst du gar nichts machen, wenn die 51,00 EUR berücksichtigt werden.
Die monatlich Zuviel gezahlten 7,00 EUR werden dann bei Prüfung/Abrechnung der nächsten Heizkosten berücksichtigt.
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline Fettnäpfchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #13 am: 22. Februar 2021, 13:00:05 »

Zitat von: Schneeglöckchen am 22. Februar 2021, 11:58:10
Daraufhin erhalte ich ab sofort auch 7€ weniger monatlich.

Schneeglöckchen
Zitat von: Schneeglöckchen am 22. Februar 2021, 10:29:53
Jetzt fordert das JC den entsprechenden Kontoauszug mit der Guthabenzahlung auf mein Konto.
Es reicht wenn dieser Auszug nachgereicht wird damit dein JC/SB "zufrieden" ist.
Braucht es nur um den Eintrag in deinen Unterlagen nach Einsicht auszubessern oder ähnliches.
Lass dir doch die Vernichtung bestätigen, oder verlange den Auszug nach Einsicht zurück, aber nur wenn du dir den Aufwand machen willst.

MfG FN
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Offline Schneeglöckchen

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Re: Guthaben aus Heizkostenabrechnung
« Antwort #14 am: 01. März 2021, 17:18:18 »
Hallo Zusammen,

Ich hatte dem JC meinen Kontoauszug mit der Guthabenauszahlung des Gasversorgers kommentarlos rübergeschickt wie verlangt (ich schicke meine Sachen jetzt immer über das Portal der Arbeitsagentur rüber - hochladen, versenden, fertig!). Die Jahresabrechnung hatten sie ja bereits vorliegen (s. weiter oben im Text).

Jetzt habe ich zwei Schreiben vom JC bekommen (eins adressiert an mich und eines an meinen Mann). Darin geht es um die Anhörung zu einer Überzahlung. Mein Mann wird angesprochen als "Leistungsberechtigter" und ich als "gesetzliche Vertreterin" von meinen beiden minderjährigen Kindern und natürlich auch als ich "selbst".

Es wird dabei auf die Rückzahlung der knapp 90,- EUR durch die Heizkostenabrechnung eingegangen. Diese würden mindernd auf die Bedarfe für Unterkunft und Heizung angerechnet. Vor der Entscheidung über die Aufhebung des nachfolgend genannten Bescheides sowie die Erstattung der überzahlten Leistungen, würde ich hiermit die Gelegenheit erhalten, mich zu dem Sachverhalt zu äußern.

Text im Brief wie folgt:
"...

Vor der Entscheidung über die Aufhebung des nachfolgend genannten Bescheides sowie der Erstattung der überzahlten Leistungen, erhalten Sie hiermit Gelegenheit, sich bis zum 13.03.2021 bei Ihrem Jobcenter zum Sachverhalt zu äußern (§ 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).

Es wird außerdem geprüft, ob der Erstattungsanspruch gegen den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts aufgerechnet werden kann. Äußern Sie sich bitte auch zur vorgesehenen Aufrechnung.

Sollten Sie von der Anhörung Gebrauch machen, erläutern Sie bitte ausführlich den Sachverhalt aus Ihrer Sicht. Verwenden Sie für Ihre Stellungnahme den beigefügten Antwortvordruck. Sie sind nicht verpflichtet, sich zum Sachverhalt und zur beabsichtigten Aufrechnung zu äußern. Sollten Sie jedoch die Gelgenheit nicht wahrnehmen, können Umstände, die sich für Sie positiv auf die Entscheidung auswirken könnten, nicht berücksichtigt werden. In diesem Fall müssen Sie damit rechnen, dass nach Ablauf der Anhörungsfrist eine Entscheidung getroffen wird. Diese wird Ihnen dann mit Bescheid mitgeteilt."


Es folgt dann eine Berechnung für jede einzelne Person der BG. Hier blicke ich noch nicht ganz durch, was die da gerechnet haben.  :scratch:



Soweit ist mir schon klar, die möchten jetzt von mir wissen, warum ich diesen Guthabenzufluss nicht mitgeteilt habe.
Ist es in diesem Fall positiv, mich zu äußern?
Wenn ja, ich würde dann halt erklären, das ich es schlichtweg vergessen habe diesen Guthabenzufluss zu melden und das man diesen Fehler bitte entschuldigen sollte. Und dies würde zukünftig nicht wieder vorkommen (oder so in der Art jedenfalls).

Frage: müssen beide Partner diesen Anhörungsbogen zum Sachverhalt ausfüllen (haben ja beide separate Schreiben erhalten und somit auch zwei Bögen)?
Wir sind ja eine BG und erhalten zusammen einen Betrag vom Amt. Alles läuft über mein Konto, auch die Abbuchungen etc. Reicht es hier nicht aus, das ich den Bogen ausfülle und zurücksende?


Weiter geht es dann im Text wie folgt:
"...

Mit Heizkostenabrechnung vom 15.10.2020 erhielt die gesamte Bedarfsgemeinschaft am 20.10.2020 eine Rückzahlung in Höhe von 89,71 EUR. Diese Rückzahlung mindert die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung ab dem 01.11.2020. Die Abrechnung wurde am 12.02.2021 eingereicht. Die Leistungen waren jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits angewiesen.

Rückzahlungen und Gutschriften, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift (§ 22 Absatz 3 SGB II).

Wie die Rückzahlung berücksichtigt wurde, können Sie dem beigefügten Berechnungsbogen entnehmen.

Die Entscheidung wäre mit Wirkung für die Zukunft, wie oben aufgeführt, aufzuheben, da eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten ist (§40 Absatz 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 1 SGB X).

Die Entscheidung wäre außerdem wegen Verletzung der Mitteilungspflicht aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB III in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 SGB X).

Sie waren beziehungsweise sind verpflichtet, dem Jobcenter alle Änderungen in den Verhältnissen mitzuteilen, die für den Bezug der Leistungen erheblich sind (§ 60 Erstes Buch Sozialgesetzbuch - SGB I). Dieser Verpflichtung dürften Sie zumindest grob fahrlässig nicht rechtzeitig und nicht vollständig nachgekommen sein (§ 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 SGB X).

Die Entscheidung wäre außerdem wegen einer Rückzahlung aus der Heizkostenabrechnung aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB III in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).

Die Entscheidung wäre außerdem wegen Kenntnis beziehungsweise groß fahrlässiger Unkenntnis über die Minderung beziehungsweise des Wegfalls der Leistungen aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB III in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 SGB X). Sie dürften gewusst haben beziehungsweise hätten wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch ganz oder teilweise weggefallen ist.

Dieser Pflichtverstoß müsste auch Ihren Kindern zugerechnet werden, da Sie als gesetzlicher Vertreter gehandelt haben (§§ 166, 278 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB)."


Es folgt wieder eine Berechnung bei den einzelnen Personen bezüglich Punkt 2. Erstattung

Ok, hier verstehe ich das der Betrag von 89,71 EUR auf die einzelnen Mitglieder aufgeteilt wird und dieser Betrag von insg. 89,71 EUR, bei Entscheidung aufgehoben wird. Diese Summe von 89,71 EUR müsste ich dann ans JC zurück überweisen.


Weiter geht es im Text wie folgt:
" ...

3. Einziehung

Die Erstattung kann für jede betroffene Person durch Zahlung in einer Summe erfolgen oder durch Aufrechnung gegen den Anspruch von Leistungen. Hierüber erhalten Sie zu einem späteren Zeitpunkt einen gesonderten Bescheid.

Erstattungsansprüche gegen Ansprüche auf Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können grundsätzlich aufgerechnet werden (§ 43 SGB II). Dies hat bei jeder betroffenen Person zur Folge, dass monatlich ein geringerer Betrag ausgezahlt wird, bis die Forderung getilgt ist. Es stünde dann nur ein entsprechend geringerer Betrag zur Sicherung des Lebensunterhalts zur Verfügung.

Das Jobcenter ist verpflichtet, wirtschaftlich zu handeln. Hierzu gehört, bestehende Forderungen geltend zu machen und einzufordern.

Bei der Entscheidung über die Aufrechnung wird Ermessen ausgeübt. Nach Aktenlage ergeben sich derzeit keine Anhaltspunkte, die gegen eine Aufrechnung sprechen würden.

Die Höhe der Aufrechnung würde 10 Prozent des für Sie und Ihre Kinder ... maßgebenden Regelbedarfs betragen (§ 43 Absatz  und Absatz 2 Satz 1 Halbsatz 1 SGB II).

MfG"


Kann mir das mal bitte einer genauer erklären?
Gut, den Guthabenbetrag muss ich ans JC zurückerstatten. Der monatliche Betrag hat sich um 7,- EUR verringert, d.h. ich bekomme weniger Geld - auch klar. Ggf. muss ich 4 x 7,- EUR ebenfalls zurückerstatten (von Nov. - Febr.)
Aber was genau bedeutet das mit dieser Aufrechnung? Das verstehe ich gerade noch nicht so ganz.  :scratch:


Habe vergessen zu erwähnen, dass noch drei weitere Seiten dabei waren bei meinem Schreiben (eins für mich, jeweils eins für meine Kinder). Ein Fragebogen zur Prüfung einer beabsichtigten Aufrechnung. Hier kann ich Gründe angeben, die gegen eine Aufrechnung sprechen würden. Weiter unten soll man dann einen Betrag eintragen in EUR, der monatlich aufgerechnet werden soll.