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Autor Thema: [EGV] Bitte prüfen  (Gelesen 1161 mal)

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Offline Mutlos

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[EGV] Bitte prüfen
« am: 01. April 2021, 16:41:36 »
Hallo Zusammen,

ich bitte um die fachkundige Hilfe der Forengemeinschaft bei der Beurteilung meiner Eingliederungsvereinbarung. Ich selbst habe einfach kein gutes Händchen dafür und stolpere von einem Fettnäpfchen in das nächste :sad: Hier ein paar Hintergrundinformationen vorab:

Ich leide an einer chronischen Erkrankung und bin seit vielen Jahren erwerbsunfähig. Seit meiner Hochzeit bin ich nicht mehr in der Grundsicherung, sondern wurde zurück zum JobCenter verschoben (wg. Frau), wo ich bis jetzt immer noch bin. Der letzte Stand war, dass ich (nach einigen Jahren) erneut von der DRV begutachtet werden sollte, was jedoch ausblieb, da der Arzt sich strikt weigerte meine Begleitperson einzulassen, sodass ich mich nicht in der Lage gesehen habe an der Untersuchung teilzunehmen. Ich habe nach einer erneuten Begutachtung durch einen anderen Träger wie das Gesundheitsamt gefragt, wo ich in der Vergangenheit bessere Erfahrungen gemacht habe, was jedoch abgelehnt wurde da "nur noch die DRV über die Erwerbsfähigkeit entscheiden kann". Daraufhin wurde ich für 1 Jahr durch meinen Sachbearbeiter "freigestellt" ... dann kam Corona und noch ein Jahr verging.

Vor Kurzem rief eine neue Sacharbeiterin mit unterdrückter Telefonnummer an und befragte mich zu meinem gesundheitlichen Befinden und dem weiteren Vorgehen. Ich antwortete, dass sich mein Zustand nicht verbessert hat und ich aktuell eine schlechtere Episode durchlaufe. Da sie nicht locker ließ antwortete ich wahrheitsgemäß auf ihre Frage nach meiner Perspektive, dass ich es mir aus meinen Lebensumständen heraus nicht vorstellen kann was "danach" kommen soll, wenn es mir besser geht aber evtl. Möglichkeiten in dem breiten neuen Feld an Homeoffice Angeboten denkbar wäre. Wir verblieben dabei, dass ich mir eine Internetseite mit Kursangeboten anschauen soll und sie ein neues Gutachten bei der DRV in die Wege leitet.

https://www.dropbox.com/s/anj6g5g140h6a7n/egv.jpeg?dl=0

Der Pflichten-Teil liest sich soweit richtig, obgleich ich immer noch skeptisch bin, wie mein nächster Termin bei der DRV wird. Allerdings bin ich mir bei sowas wie den dick gedruckten Wörtern unsicher, da sie scheinbar für etwas stehen. Müsste es nicht auch "Feststellung der Erwerbsfähigkeit" heißen und nicht "Stabilisierung"? Der letzte Stand war eine Erwerbsunfähigkeit von unter 3h pro Tag.

Ich danke euch im vorraus für eure Mühe  :sehrgut:

Offline Fettnäpfchen

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #1 am: 02. April 2021, 15:59:14 »
Mutlos

Zitat von: Mutlos am 01. April 2021, 16:41:36
und stolpere von einem Fettnäpfchen in das nächste
Wenn ich schon genannt werde....  :grins:

Zuerst mal ist das nicht meine Thematik um zielführend helfen zu können.
Dann empfehle ich Dir die EinV komplett einzustellen und nicht nur eine Seite.
Dann weiß ich das die Gesundheitssachen nichts in einer EinV zu suchen haben, genauso wie wenn Zweifel an deiner Erwerbsfähigkeit liegen gar keine EinV gemacht werden soll.
Dann etwas Lesestoff bis sich wissendere User melden> ACHTUNG! EinV (Eingliederungsvereinbarung)

MfG FN
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Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #2 am: 03. April 2021, 22:18:11 »
Ach was ein Zufall, da kommst du ja wirklich wie gerufen Fettnäpfchen  :grins:

Ich bin deiner Empfehlung gefolgt und habe hier die gesamte Vereinbarung als PDF hochgeladen:
https://www.dropbox.com/s/x290fyk1bbjvwyw/EGV.pdf?dl=0
(Leider kann ich den ersten Beitrag wohl nicht ändern. Der Link ist gelöscht)

Nach Sichtung deines Links und beim schwärzen der Seiten ist mir aufgefallen, dass ich keine Rechtsbelehrung hatte. Eigentlich waren wir dabei verblieben, dass ich zur DRV muss, weshalb die EGV unerwartet kam.

Ich hoffe, dass man mit der neuen PDF mehr anfangen kann. Wer wäre denn hier im Forum der richtige Ansprechpartner für diese Thematik?

Mich hat das ganze schon wieder echt mitgenommen aber ich hoffe, dass ich mit eurem Wissen diesmal etwas bewirken kann und nicht wieder herumgeschubst werde. Ich wünsche allen ein erholsames Wochenende und ggf. Feiertage  :ok:

Online a_good_heart

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #3 am: 04. April 2021, 08:36:58 »
Diese EinV ist rechtswidrig :zwinker:
Gesundheitliche Angelegenheiten haben in einer EinV grundsätzlich nichts verloren.
Eine Eingliederungsvereinbarung kann/darf nur mit sicher Erwerbsfähigen geschlossen werden.

Wenn Zweifel an der Erwerbsfähigkeit bestehen – was bei dir der Fall ist ('Einleitung einer ärztlichen Begutachtung zur Feststellung deiner Erwerbsfähigkeit') – kann zum derzeitigen Zeitpunkt keine EinV abgeschlossen werden, da diese in dieser Form unzulässig ist, gleichfalls ein ggf. ersetzender EinV-VA gem. § 15 Abs. 3 S. 3 SGB II.
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Offline blaumeise

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #4 am: 05. April 2021, 12:50:22 »
Zitat von: Mutlos am 01. April 2021, 16:41:36
Ich leide an einer chronischen Erkrankung und bin seit vielen Jahren erwerbsunfähig.
Gibt es dazu etwas Schriftliches? Bist du befristet oder unbefristet erwerbsgemindert, voll oder teilweise?


Du könntest dem JC antworten, dass gemäß § 15 Abs. 2 Satz 1 SGB II mit jeder "erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person" eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden soll. Da bei dir Zweifel an der Erwerbsfähigkeit bestehen und diese noch gar nicht geprüft worden ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt eine EinV nicht möglich.

Dass das JC die Erwerbsfähigkeit prüfen lässt, gehört auch nicht in eine EinV, da es zu den Pflichten gehört, die sowieso gesetzlich bereits geregelt sind. Genauso wie deine Pflicht, dass du dabei mitwirkst.


Andererseits, da das, was drinsteht, sowieso zu deinen Pflichten gehört, kannst du genauso gut unterschreiben. Denn bei der Feststellung deiner Erwerbsfähigkeit musst du mitwirken, wenn du Leistungen haben willst. Mit dieser EinV tust du dir nicht weh, stellst die SB zufrieden und die Dinge nehmen sowieso ihren Lauf, den sie auch ohne EinV nehmen würden.

Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #5 am: 05. April 2021, 17:15:33 »
Hallo und vielen Dank an a_good_heart und blaumeise für eure Antworten.

Zitat
Gibt es dazu etwas Schriftliches? Bist du befristet oder unbefristet erwerbsgemindert, voll oder teilweise?
Ganz ehrlich, so genau weiß ich selbst nicht wie der aktuelle Stand ist :schaem: Ich habe beim JC begonnen bin 2x zum Amtsarzt geschickt worden, dann zur DRV, kam in die Grundsicherung, dann wieder zum JC, wo ich nochmal durch den Amtsarzt untersucht wurde, bin umgezogen und wurde vom neuen JC 2x zum Gesundheitsamt geschickt, bin wieder umgezogen und sollte zur DRV, wo die Begutachtung aber nicht zu Stande kam wegen der Weigerung meine Begleitperson einzulassen. Abschließend wurde ich in einem persönlichen Gespräch durch meinen ehemaligen Sachbearbeiter ohne Gutachten "freigestellt" auf unbestimmte Zeit - und dann kam Corona.

Meine letzte sichere zeitlich befristete volle Erwerbsunfähig war durch das Gesundheitsamt vor meinem Umzug, welche sich etwa bis zum ersten Termin bei der DRV ersteckte. Zuvor war ich durchgängig durch Amtsärzte/Gesundheitsämter als Erwerbsunfähig eingestuft. Generell habe ich immer nur zeitlich befristete bekommen, mit der wiederkehrenden Aussage "das ich ja noch so jung bin und man mich nicht komplett rausnehmen kann".

Ich fasse eure Aussagen wie folgt zusammen:
1) Die EGV ist generell "rechtswidrig", da sie nur mit erwerbsfähigen Menschen getroffen werden kann.
2) Gesundheitliche Angelegenheiten haben nichts in einer EGV zu suchen.
3) Auf dieser Grundlage kann mir keine ersetzende EGV aufgezwungen werden.
4) Der Inhalt ist aber generell "redundant", da die Pflicht auch ohne EGV besteht.


Da ich noch relativ "neu" hier bin und die Sachbearbeiterin nicht kenne (und hoffe auch noch hier wohnen zu bleiben), würde ich gerne versuchen meine Antwort möglichst "freundlich" zu formulieren ohne mir dabei langfristig ins Bein zu schießen. In unserem Telefonat habe ich gesagt, dass ich mir einen Termin bei meinem Arzt hole, um neue Untersuchungen in die Wege zu leiten für aktuelle Ergebnisse. Das habe ich bereits getan.

Damit würde ich mein Schreiben anfangen, wird ihr sicher gefallen. Aber wie geht es dann weiter? Da der Inhalt der EGV laut blaumeise nichts ist was ich ohnehin tun müsste, spricht man den Teil mit dem Profiling/Rechtswidrigkeit überhaupt noch an oder nimmt man es erstmal so? Ich gehe nicht davon aus, dass der Termin bei der DRV innerhalb von 6 Monaten sein wird (der Letzte hat vor Corona schon 3/4 Jahr gedauert). Generell sollte es klar sein, dass die Erwerbsfähigkeit erst festgestellt werden muss bevor man etwas stabilisieren kann aber so steht es nicht auf dem Papier. Was denkt ihr?

Die Frage die ich sozusagen habe, wie wirkt sich die Unterschrift auf meine Zukunft aus. Wird der Inhalt in irgendeiner Weise übernommen oder werden sie 100% neu verhandelt.

Ich habe das Gefühl, dass es diesmal ein Marathon und kein Sprint wird, da die DRV mir gegenüber sehr klar und unfreundlich gesagt hat, dass sie es nicht interessiert was ich über Begleitpersonen denke oder welche Urteile ich in diesem Bereich anführe. Entweder so wie sie wollen oder garnicht ... :schock: das war vllt auch der Grund warum mein ehe. älterer und sich jetzt im Ruhestand befindender Sachbearbeiter mich lieber "freigestellt" hat, als sich den ganzen Mist noch vor der Rente zu geben.

Ich werde das ganze mal vorformulieren aber schaue nochmal rein, falls jemand weitere Informationen oder Anregungen hat.
Danke nochmal für eure Mühe.

Online harry

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #6 am: 05. April 2021, 17:30:15 »
Zitat von: Mutlos am 05. April 2021, 17:15:33
Ich fasse eure Aussagen wie folgt zusammen:
1) Die EGV ist generell "rechtswidrig", da sie nur mit erwerbsfähigen Menschen getroffen werden kann.
2) Gesundheitliche Angelegenheiten haben nichts in einer EGV zu suchen.

Du kannst das doch in Fragezeichen setzen wenn es freundlich sein soll.
z.B. Ist eine EGV notwendig, da ich doch als erwerbsunfähig eingestuft bin?
z.B. Müssen gesundheitliche Dinge im Vertrag der EGV stehen?

Das heißt ja auch nichts anders als EGV unzulässig und Gesundheitsdaten raus

Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #7 am: 05. April 2021, 20:48:03 »
Hier ist mein erster Entwurf:

Sehr geehrte XY,

hiermit antworte ich auf Ihr letztes Schreiben, indem Sie mir den Gesundheitsfragebogen zur Vorbereitung einer medizinischen Begutachtung durch die Rentenversicherung, sowie den Entwurf einer Eingliederungsvereinbarung übermittelt haben.

Gemäß unserer telefonischen Vereinbarung habe ich mich umgehend um einen Termin bei meiner Ärztin bemüht, um weitere Untersuchungen in die Wege zu leiten für aktuelle Unterlagen, welcher jedoch aufgrund der momentanen außerodentlichen Lage frühestens am 27.4.2021 möglich ist.

Ich bemühe mich im Rahmen meiner Möglichkeiten schnellstmöglich alle notwendigen Untersuchungen zu veranlassen, für eine adäquate Beurteilung durch die Rentenversichung.

Bezüglich der Eingliederungsvereinbarung war ich überrascht, da ich nicht erwerbsfähig bin. Das Profiling irritiert mich, da es  von einer Stabilisierung und nicht Feststellung spricht. Ich bitte um Klärung. Mit den generellen Leistungen und Pflichten bin ich einverstanden.

Wenn es in Ordnung ist, würde ich Ihnen gerne den Gesundheitsfragebogen nach meinem Arzttermin zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen,

Online harry

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #8 am: 06. April 2021, 09:10:57 »
Zitat von: Mutlos am 05. April 2021, 20:48:03
Ich bitte um Klärung. Mit den generellen Leistungen und Pflichten bin ich selbstverständlich einverstanden.

Bitte erklären Sie mir das.
Danke (hört sich besser an)
Das Wort "generell" würde ich rausnehmen.

Worte wie "rechtswidrig und Hinweise auf § würde ich vermeiden

Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #9 am: 07. April 2021, 18:24:53 »
Hallo & danke Harry für deine letzte Antwort, ich habe versucht die Ratschläge umzusetzten.

Aber was soll ich jetzt davon halten?

Zitat
"vielen Dank, dass Sie mir noch Informationen zukommen lassen haben.
Gern können Sie mir den Gesundheitsfragebogen nach dem Termin mit Ihrer Ärztin zurückschicken.
Ich kann nachvollziehen, dass Sie durch das  Ziel „Stabilisierung der Erwerbsfähigkeit“ in der Eingliederungsvereinbarung irritiert sind.
Leider muss ich so lange vom Vorliegen der Erwerbsfähigkeit ausgehen, bis ich ein amtsärztliches Gutachten vorliegen habe, das besagt, dass Sie nur noch unter drei Stunden erwerbsfähig sind.
Ich hoffe auf Ihr Verständnis  und wünschen Ihnen alles Gute und viel Gesundheit."

Ich bin vermutlich nicht mehr durch einen Amtsarzt/Gesundheitsamt o DRV als erwerbsunfähig eingestuft aber zählt die Freistellung durch meinen ehemaligen Sachbearbeiter garnicht? Dieser hat mich zuletzt ohne Gutachten durch ein persönliches Gespräch freigestellt. Kann man jetzt einfach wieder "neu" davon ausgehen, dass ich gesund bin :schock: (nach über 10 Jahren durchgängiger Erwerbsunfähigkeit).

Sie ist auch ungewöhnlich kulant ist im Bezug auf den Gesundheitsfragebogen ... was mir aber auch schon wieder unheimlich ist. Habe ich da irgendwas übersehen?

Ich werde eine Nacht drüber schlafen und morgen meine Antwort formulieren, wie immer bin ich für jeden Rat dankbar.

Online harry

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #10 am: 07. April 2021, 18:53:33 »
Schau mal da rein:
https://www.gegen-hartz.de/die-wichtigsten-regeln-zu-arbeitsunfaehigkeit-und-erwerbsunfaehigkeit

https://www.arbeitsrechte.de/erwerbsunfaehigkeit/
hier ein kleiner Auszug:

Die Feststellung der Erwerbsunfähigkeit bzw. des Restleistungsvermögens erfolgt durch die Ärzte , die beim Träger der Rentenversicherung angestellt sind. Der Arbeitnehmer kann jedoch beantragen, dass ein bestimmter Arzt zusätzlich gutachtlich angehört wird.

Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #11 am: 08. April 2021, 20:16:44 »
Hallo und vielen Dank Harry für deine Antwort.

Zitat
„dann arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.“

Bei mir ist einfach das "täglich" der Knackpunkt. Es gibt Tage da könnte ich evtl. im Homeoffice einer Tätigkeit nachgehen aber wiederrum andere, da geht garnichts. Da meine Frau auch schwer Krank ist benötigt sie meine Hilfe, sodass wir gemeinsam unseren Alltag mit unserem Sohn bewältigen können. Zurückgeworfen zu werden in diese Tretmühle belastet mich sehr, weshalb ich euch für jede Hilfe dankbar bin.

Hier ist der Entwurf meiner Antwort:

Sehr geehrte XY,
hiermit antworte ich auf Ihre letzte Email.

Vorab möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir keinen Zugriff mehr auf unsere Email Adresse haben und aufgrund des damit einhergehenden hohen Datenverlustes in Zukunft wieder wichtige Unterlagen auf dem Postweg übermitteln wollen.

Bezüglich der Eingliederungsvereinbarung; durch die Freistellung von Herrn XY, aufgrund meiner gesundheitlichen Probleme, weiß ich nicht wie die aktuelle Situation ist aber gehe davon aus, dass es seine Richtigkeit hat und übersende Ihnen die unterschriebene Vereinbarung.

Mit freundlichen Grüßen,


Mir war es wichtig nochmal zu erwähnen, dass ich zuletzt durch meinen ehemaligen Sachbearbeiter freigestellt wurde, was zwar nicht das gleiche Gewicht hat wie das Gutachten eines Arztes aber zumindest in Kombination mit einem 50% Schwergeschädigten Ausweises auf gesundheitliche Beschwerden hinweisen sollte :sad: Ist der Text zu harsch formuliert? Wie immer würde ich mich über eure Meinung freuen. Ich hoffe, dass sich damit die Sache bis zum Arzttermin erstmal wieder beruhigt.
« Letzte Änderung: 08. April 2021, 20:39:37 von Mutlos »

Online harry

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #12 am: 09. April 2021, 18:29:00 »
Zitat von: Mutlos am 08. April 2021, 20:16:44
Bezüglich der Eingliederungsvereinbarung;  Meine Freistellung durch

Herrn Dr. XY geschah  aufgrund meiner gesundheitlichen Probleme, die sich bis heute nicht verbessert haben.


weiß ich nicht wie die aktuelle Situation ist aber gehe davon aus, dass es seine Richtigkeit hat und übersende Ihnen die unterschriebene Vereinbarung.
[/u]

Ist ein Vorschlag weil Du deinen Gesundheitszustand nicht selbst bewerten kannst.

Offline Mutlos

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Re: [EGV] Bitte prüfen
« Antwort #13 am: 11. April 2021, 18:14:51 »
Hallo und danke für deine Antwort Harry,
ich werde deinen Rat versuchen umzusetzten.