Bürgergeld-Mitgliederbegehren: SPD-Votum soll stattfinden

[2_Gerhaard]

Bürgergeld-Mitgliederbegehren:           SPD-Votum soll stattfinden

127   ZDFtext   Mo 22.12.25   20:39:05 
    ZDFtext              heute               Nachrichten                                                                    Bürgergeld-Mitgliederbegehren:           SPD-Votum soll stattfinden                                                        Das Mitgliederbegehren gegen die ge-     planten Verschärfungen beim Bürgergeld   findet statt. Die Initiatorinnen er-     reichten die erste Hürde, um das ei-     gentliche Begehren starten zu können,    teilte der SPD-Parteivorstand laut AFP   mit. Zuvor berichtete die "taz".                                                  "Das Quorum der ersten Stufe wurde am    19. Dezember 2025 erfüllt", hieß es aus  der SPD-Zentrale. Dafür waren die Un-    terschriften von einem Prozent der Par-  teimitglieder erforderlich. Die Initia-  torinnen fordern, dass Sanktionen beim   Bürgergeld nicht verschärft werden. 

[Schnuffel01]

Mitgliederbegehren
SPD-Mitglieder wollen Bürgergeldpläne kippen
Ein Mitgliederbegehren der SPD richtet sich gegen die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Initiatorinnen haben nun die erste Hürde erfolgreich genommen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-mitglieder-wollen-buergergeld-plaene-kippen-a5340728.html

[2_Gerhaard]

Das Mitgliederbegehren wird kein Erfolg haben.
#Aber nur mal angenommen, es könnte erfolgreich werden, dann ist diese Regierung am Ende.

[selbiger]

Aber nur mal angenommen, es könnte erfolgreich werden, dann ist diese Regierung am Ende.

genau deshalb wird ja deises schmierentheater gemacht..letztlich regierung über menschenwürde..warum man solche shows überhaubt erst abzieht..erschliesst sich mir nicht..

[Vollloser]

Aber nur mal angenommen, es könnte erfolgreich werden, dann ist diese Regierung am Ende.

Ich finde, eine Regierung, die von einem Totalverweigerer-Gespenst zum Zerfall gebracht werden kann, hat auch den Zerfall verdient - ja solche Regierung MUSS geradezu zerfallen !

[selbiger]

dieses begerhren hat wohl die erste hürde genommen..naja..bin mal gespannt..   ich bin aber auf jedenfall für neuwahlen..definitiv..frischer wind muss her..und nicht diesen ständigen einheitsbrei..

[anne]

Das Mitgliederbegehren wird kein Erfolg haben.

So wirds sein
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-mitgliederbegehren-buergergeld-102.html

die SPD BGReformGegner werden das wahrscheinlich auch wissen. Darum frage ich mich ernsthaft, was dieses "Mitgliederbegehren" soll.

[Vollloser]

Darum frage ich mich ernsthaft, was dieses "Mitgliederbegehren" soll.

DAS soll es: https://youtu.be/m5kAEEWPdY4?t=3728

[selbiger]

Darum frage ich mich ernsthaft, was dieses "Mitgliederbegehren" soll.

show..nur show.. dummverkaufen..nur damit es nicht zu neuwahlen kommt..ansgt vor der afd..

[Kopfbahnhof]

show..nur show..

Nichts anderes ist das, was die da von sich geben

Die meisten Politiker sollten als Putzlappen arbeiten gehen.

Für mich gibt es nur noch, entweder die Alternative, oder Stimme ungültig machen.

[Vollloser]

show..nur show.. dummverkaufen..nur damit es nicht zu neuwahlen kommt..ansgt vor der afd..

Na die SPDler, die dieses Mitgliederbegehren da initiieren, haben ja eben KEINE Angst vor Neuwahlen !!
Sonst würden auch sie dies nicht machen !

[chrisi01]

Na mal sehen, ob über 20% aufrechte SPD Mitglieder zusammen kommen und der Verfassungsbruch verhindert wird.

[anne]

https://www.spiegel.de/politik/spd-linke-wollen-gegen-buergergeld-reform-auf-die-strasse-a-69c7db24-e81d-402c-8fb7-9df0bc6c6941
SPD-Linke wollen gegen Bürgergeld-Reform auf die Straße

nicht das Thema aber auch mal hervorzuheben... ↓

https://www.fr.de/wirtschaft/tonfall-buergergeld-realitaet-zwischen-menschlicher-betreuung-und-herrischem-zr-94095287.html
Willkür im Jobcenter: Von freundlich zu ,,verbiestertem Typ" – Bürgergeld-Empfänger sind ,,ausgeliefert"

[chrisi01]

Hätte mich auch gewundert wenn die Bürgergeld-SPD den angekündigten Verfassungsbruch einfach so schluckt. Frohe Weihnachten

[selbiger]

man soll den tag nicht vorm abend loben.