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Autor Thema: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen  (Gelesen 73872 mal)

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Offline oldhoefi

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #15 am: 09. März 2015, 23:32:50 »
Ich habe mir mal den Verlauf zusammengesucht.

1. EinV gültig vom 01.09.2014 bis 28.02.2015 (unterschrieben)
Maßnahme dauerte 6 Monate bis 28.02.2015, es wurde teilgenommen.

2. EinV gültig ab 18.02.2015 bis 31.08.2015 (nicht unterschrieben)
Maßnahme vom 18.02.2015 bis 31.08.2015, als Verlängerung tituliert
Der Maßnahme-Beginn überschneidet sich mit der 1. EinV.
Zugleich ist diese EinV länger als 6 Monate gültig.

Dazwischen erfolgte der Antrag auf Aufschub bis 04.03.2015 und ebenso die Einlassung des RA zur 2. EinV.

EinV-VA zur 2. EinV gültig vom 05.03.2015 bis 04.09.2015
Maßnahme-Dauer vom 11.03.2015 bis 31.08.2015

Daraus resultiert für mich:

- Die Einlassung des RA hat den SB nicht die Bohne interessiert, sondern postwendend den EinV-VA erlassen. Eine erforderliche hinreichende Verhandlungsphase (für beide Seiten) kann ich deshalb nicht erkennen.

- Ferner sehe ich hier eher keine Verlängerung der Maßnahme, sondern der SB hat die lange Maßnahme-Dauer von insgesamt 12 Monaten (vom 01.09.2014 bis 31.08.2015) nicht in der EinV unterbringen können, die der 6-Monate-Frist unterliegt. Nun wird mit fadenscheinigen Argumenten versucht, dies nachzuholen.

Zitat von: harry4 am 09. März 2015, 16:21:05
Ausserdem haben wir morgen einen Termin bei selbigen.
Aber warten wir erst einmal den RA-Termin ab.

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #16 am: 10. März 2015, 14:11:53 »
Vielen Dank für deine Mühe und die Zusammenfassung, das nächste Mal versuche ich das auch so aufzuschreiben :)

Wir waren also bei der Anwältin. Sie meint, dass sie der Auffassung ist, das es rechtswidig ist, aber die ArGe leider machen kann, was sie will, solange die keinen Gegenwind bekommen. Die probieren einfach einen damit mürbe zu machen und hoffen das einem die Möglichkeiten zur Gegenwehr fehlen.
Sie empfiehlt uns dringend vor´s Sozialgericht zu ziehen und dafür den Gewerkschaftrechtschutz in Anspruch zu nehmen. Da sitzen vielleicht keine Fachanwälte, aber es kostet uns nichts. Ein Widerspruch mit den dazugehörenden Anträgen kostet 380€, die wir nicht selber tragen können.

Sie würde
1. Widerspruch einlegen
2. Ein einstweiliges Rechtschutzverfahren mit einer 1wöchigen Frist beantragen
3. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen

Ich will auf keinen Fall bis zur Klärung diese Maßnahme besuchen und mich von denen schickanieren lassen und es auf eine Sanktion ankommen lassen, um dann darauf wieder einen Widerspruch einzueinlegen. Macht das Sinn oder sollte man das tunlichst nicht machen?
Kann ich selber 1-3 machen oder muss das von einem Anwalt kommen?? Was muss dabei beachtet werden?
Oder soll ich erstmal sehen, dass ich einen Termin bei einem Gewerkschaftsanwalt bekomme?


Offline MagnaCharta

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #17 am: 10. März 2015, 14:32:19 »
Also... die Schritte kannst du alle selber machen, da es vor dem Sozialgericht keine Anwaltspflicht gibt. Man sollte natürlich wissen, was man tut - das Wissen kann man sich hier holen und das wird dann ja auch schon. Kenie Sorge.

Solange das Sozialgericht keine aufschiebende Wirkung des Widerspruchs angeordnet hat, solange ist die Maßnahmezuweisung rechtskräftig und für dich verbindlich. Gehst du nicht hin, wirst du sanktioniert.

Und ob die aufschiebende Wirkung durchgeht, ist vorher immer so eine Sache.

Gast36005

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #18 am: 10. März 2015, 14:49:57 »
Ich will auf keinen Fall bis zur Klärung diese Maßnahme besuchen und mich von denen schickanieren lassen und es auf eine Sanktion ankommen lassen, um dann darauf wieder einen Widerspruch einzueinlegen. Macht das Sinn oder sollte man das tunlichst nicht machen?
Eine AU-Bescheinigung wäre auch zunächst mal so etwas ähnliches wie eine "aufschiebende Wirkung". Allerdings vom Arzt und nicht vom Gericht.
Wer krank geschrieben ist, muss nicht an Massnahmen teilnehmen. Der wird auch nicht sanktioniert.

Ob das Sozialgericht eine aufsch.Wirkung entscheidet, wenn ihm gleich ne Frist von 1 Woche vorgesetzt wird, ist ziemlich fraglich.
Beim Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz (Eilklage) würde auch geprüft, inwieweit du derzeit überhaupt beschwert wärst.
Das SG könnte dann (falls es dich nicht beschwert sieht), zur Prüfung der Hauptsache (rechtswidrige EGV) diese Eilklage ins Hauptverfahren schieben---was immer die lange Bank bei Gericht ist.
Dann wärst du nicht weiter als vorher und die EGV-VA wäre gültig.

Offline oldhoefi

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #19 am: 10. März 2015, 16:00:42 »
@44lenzen,

langsam aber sicher geht mir gewaltig die Hutschnur hoch!

Ich habe mir nicht bereits vorbereitenden die Mühe gemacht, den Verlauf zusammen zu suchen, damit Du den Thread erneut zerfledderst. Du musst NICHT in JEDEM Thread Deinen Senf dazugeben.

@44lenzen,

Zitat von: oldhoefi am 07. März 2015, 16:43:32
Besorge bitte das Schreiben, dann sehen wir weiter...
Man sollte auch mal abwarten und die Finger stillhalten können.

Jede weitere Shredderei von Dir werde ich gnadenlos melden.

--------------------

@harry4,

Zitat von: harry4 am 10. März 2015, 14:11:53
Sie würde
1. Widerspruch einlegen
2. Ein einstweiliges Rechtschutzverfahren mit einer 1wöchigen Frist beantragen
3. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen
Das ist die übliche Vorgehensweise.

Allerdings muss ich gleich dazu sagen, dass zwischenzeitlich die meisten Richter fast jede Maßnahme als zumutbar ansehen, egal, wie schwachsinnig die auch sein mögen (Erfahrungswerte von mir).
Dass dem bereits im ER-Verfahren (gegen den EinV-VA) stattgegeben wird, muss schon sehr gut begründet werden, was aber ebenso wenig eine Garantie darstellt. Auch hier ist eine Tendenz feststellbar, dass Richter den ER-Antrag ablehnen, solange keine Sanktionierung durch das JC erkennbar ist. Man soll halt nochmal wiederkommen, wenn es soweit ist – um mich mal salopp auszudrücken.

Das Widerspruchsverfahren und auch die Anträge beim SG kannst Du mit unserer Hilfe selbst machen – bis einschließlich LSG besteht kein Anwaltszwang. Das gleiche gilt, sollte ein Sanktionsbescheid erlassen werden.

Ich will hier niemanden schlecht reden, aber bei Gewerkschaftsanwälten ist mit ziemlicher Sicherheit davon auszugehen, dass die wenig bis keine Ahnung vom SGB haben – und bei einer Maßnahme-Zuweisung sehe ich erst Recht schwarz.

Zitat von: harry4 am 10. März 2015, 14:11:53
Ich will auf keinen Fall bis zur Klärung diese Maßnahme besuchen und mich von denen schickanieren lassen und es auf eine Sanktion ankommen lassen, um dann darauf wieder einen Widerspruch einzueinlegen. Macht das Sinn oder sollte man das tunlichst nicht machen?
Meine persönliche (!) Auffassung ist, dass es wenig Sinn macht, gegen eine Maßnahme vorzugehen und gleichzeitig dort zu erscheinen – was aber immer mit einem Sanktionsrisiko verbunden ist. Auch wenn Du die Maßnahme antreten solltest, würde ein eigenmächtiger Abbruch ebenso einen Sanktionstatbestand darstellen.

Zugleich geht es in Deinem Fall darum, warum die per 28.02.2015 abgeschlossene 6-monatige Maßnahme nun verlängert werden soll. Dass der Inhalt dieser Maßnahme nicht zielführend war und vmtl. auch nie wird, hat Dein RA bereits gut dargestellt. Somit müsste die Eingliederungsstrategie durch das JC geändert werden (wie auch immer) und nicht beharrlich an der gleichen Maßnahme festgehalten werden. Genau deshalb hat der Gesetzgeber die ehemalige Laufzeit einer EinV von bis zu 12 Monaten auf max. 6 Monate herabgesetzt.

Zu allererst möchte ich Dir empfehlen, dass Du noch ab heute oder spätestens ab morgen Deinen jährlichen grippalen Infekt in Anspruch nimmst.
Somit wäre (vorerst) ein wichtiger Grund vorhanden, um dem Maßnahme-Beginn ab 11.03.2015 fernzubleiben und es wäre für alle etwas Vorlaufzeit gewonnen.

Entscheiden kannst nur Du alleine, von welcher Seite Du Hilfe in Anspruch nehmen willst.

Solltest Du Dich für das Forum entscheiden, kann ich Dir unter die Arme greifen, wenn Du das willst.

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #20 am: 10. März 2015, 16:51:43 »
Vielen Dank für die Antworten. Genau davor habe ich Angst, dass ein Gewerkschaftsanwalt uns null helfen kann  :schock:

Wenn ich keinen Anwalt haben muss, nehme ich sehr, sehr gerne deine Hilfe in Anspruch - ich bin da leider aufgeschmissen und ziemlich konsterniert über die Vorgehensweise und völlige Ignoranz seitens des JC  :nea:  :teuflisch:

Offline oldhoefi

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #21 am: 10. März 2015, 17:22:27 »
Zitat von: harry4 am 10. März 2015, 16:51:43
nehme ich sehr, sehr gerne deine Hilfe in Anspruch
Alles klar, dann legen wir mal los. :zwinker:

Ich brauche bitte noch folgende Infos:

- Das Ausstellungsdatum des RA-Schreibens zur 2. EinV.
Ich agiere grundsätzlich nur mit festen Datumsangaben, um den Verlauf nachvollziehen und ggf. Überschneidungen erkennen zu können.
- Gehst Du nun morgen zur Maßnahme oder zum Doc?

Gut wäre auch, wenn Du meinen erstellten Verlauf nochmal genau nachkontrollieren würdest, nicht, dass ich doch einen Wurm drin habe.

Sollte mir dann noch etwas fehlen, schreie ich ganz laut. :grins:

Zwischenzeitlich gehe ich grübeln, wie wir hier am Besten ansetzen – ich melde mich selbst zurück.

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #22 am: 10. März 2015, 20:01:05 »
Zitat von: harry4 am 10. März 2015, 16:51:43
Ich brauche bitte noch folgende Infos:

- Das Ausstellungsdatum des RA-Schreibens zur 2. EinV.

- Gehst Du nun morgen zur Maßnahme oder zum Doc?

Gut wäre auch, wenn Du meinen erstellten Verlauf nochmal genau nachkontrollieren würdest, nicht, dass ich doch einen Wurm drin habe.

So......Das Auststellungsdatum war der 04.03
Für diese Woche werde ich mir eine AU besorgen  :heul: ,nächste Woche schauen wir mal   :weisnich:
Der erstellte Verlauf sieht richtig aus.
EinV-VA zur 2. EinV erstellt am 05.03.2015 aufgrund der Zuweisungsdauer gültig bis 04.09.2015
Maßnahme-Dauer vom 11.03.2015 bis 31.08.2015
« Letzte Änderung: 10. März 2015, 20:17:10 von harry4 »

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #23 am: 12. März 2015, 14:53:48 »
Oh man, nu wird man schon zuhause von den Dozenten der Massnahme belästigt  :schock:
Soll ich denen schriftlich Hausverbot erteilen oder wie kann man sich vor solchen Besuchen schützen.
Habe heute nicht aufgemacht,weil ich am Essen war  :yes:
Wenn ich jetzt nächste Woche nicht mehr an der Maßnahme teilnehme,muss ich denn irgendwas schriftliches aufsetzen,das ich die Maßnahme abgebrochen habe? Weis nicht ob ich für nächste Woche noch eine AU bekomme.

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #24 am: 17. März 2015, 12:07:54 »
So, für diese Woche habe ich noch eine AU bekommen.

Ich weiß ja nicht, wie weit du inzwischen mit den Widersprüchen gekommen bist  :mail:
(Das du dir soviel Zeit nimmst, hier im Forum zu helfen finde ich großartig und ich bin sooo dankbar, das du uns hilfst!  :sehrgut:)
Aber etwas Zeit ist mit der AU gewonnen.

Die Bearbeitungszeit von JC und SG beträgt sicherlich ein paar Wochen und sobald ich keine AU mehr habe, kommt garantiert postwendend der Sanktionsbescheid.... ich rechne also damit, dass uns dann erstmal Geld gekürzt wird  :schock:







Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #25 am: 28. März 2015, 15:26:22 »
@Oldhoefi
Hallo :smile:
Ich weiß, du meldest dich selbst zurück, aber ich habe heute von einem meiner Leidensgenossen den Widerspruch seines Anwalts und die Ablehnung seitens des JC bekommen und frage mich, ob dir das vielleicht beim Verfassen meiner Widersprüche helfen könnte? Soll ich dir die beiden Schreiben mal schicken oder hier einstellen?   :weisnich:

Viele Grüße

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #26 am: 01. April 2015, 14:06:04 »
Anhörungsbogen zum Eintritt einer möglichen Sanktion ist gerade angekommen   :heul:

Ich habe Zeit bis zum 13. April zu antworten. Ich brauche auch hier bitte Hilfe  :help:

Die Widerspruchsfrist zur VA läuft über Ostern aus. Klappt das mit den Widersprüchen? Hab gerade ziemliche Bauchschmerzen
deswegen, weil nur noch Morgen bzw. Samstag zur Einreichung bei JC und Sozialgericht bleibt.








Offline oldhoefi

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #27 am: 01. April 2015, 15:37:00 »
Hallo harry4,

Zitat von: harry4 am 01. April 2015, 14:06:04
Anhörungsbogen zum Eintritt einer möglichen Sanktion ist gerade angekommen
Ich habe schon damit gerechnet.
Stelle diese Anhörung bitte ebenfalls anonymisiert ein, Datumsangaben wieder leserlich halten – das verbinden wir gleich mit dem Widerspruch.

Zitat von: harry4 am 01. April 2015, 14:06:04
Klappt das mit den Widersprüchen?
Wenn ich meine Hilfestellung zusage, dann halte ich mich zuverlässig und fristgerecht daran. Sehen/lesen tue ich (fast) alles, auch wenn ich nicht gleich antworte.

Der Widerspruch ist fast fertig, nur der Feinschliff fehlt noch. Je tiefer ich in den EinV-VA eingetaucht bin, umso schlimmer wurde es, ein wahres „Meisterwerk im SGB“.

Zitat von: harry4 am 28. März 2015, 15:26:22
ich habe heute von einem meiner Leidensgenossen den Widerspruch seines Anwalts und die Ablehnung seitens des JC bekommen und frage mich, ob dir das vielleicht beim Verfassen meiner Widersprüche helfen könnte?
Das lassen wir im Moment mal hinten anstehen, zumal es auch keine positive Entscheidung des JC war.
Bei Bedarf können wir immer noch auf die Argumentationen zurückgreifen, ich will mich jetzt nur nicht verzetteln.

Offline harry4

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #28 am: 01. April 2015, 16:09:07 »
@Oldhöfi  super, vielen Dank! Unglaublich, wie du das alles immer hinbekommst  :ok:



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Offline oldhoefi

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Re: Brauche bitte Hilfe!!! VA bekommen
« Antwort #29 am: 01. April 2015, 16:23:19 »
Passt es, dass Du bis einschließlich 20.03.2015 (Freitag) krankgeschrieben warst und dann nicht mehr?

In der Anhörung ist ein Fernbleiben ab 23.03.2015 (Montag) angegeben, deshalb frage ich sicherheitshalber nochmal genau nach.