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Autor Thema: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig  (Gelesen 290282 mal)

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Gast26342

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Re: DGB streitet um Positionierung zu Hartz IV
« Antwort #795 am: 22. Oktober 2017, 22:59:40 »
Mittlerweile ist die 23-seitige Stellungnahme allerdings auf der Onlineplattform LabourNet Germany zu finden.
Link zu dem entsprechenden labournet-Artikel siehe #779.  :flag:

Offline Hexe

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #796 am: 06. April 2018, 16:31:32 »
Harald Thomé
18 Std. ·

Tacheles Sachstandsanfrage an das Bundesverfassungsgericht zum Sanktionsvorlageverfahren
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Wieder mal sind #drei #Monate vorbei, in denen das BVerfG #nicht über den Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha zu den #Sanktionen im SGB II entschieden hat. Daher stellen wir diesmal eine öffentliche Sachstandsanfrage und weisen darin das BVerfG deutlich auf die Folgen der Sanktionen hin.

Harald Thome hat eine Anfrage an das BVerfG geschrieben.

LG Hexe



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Offline Lady Miou

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Offline MichaK

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #798 am: 06. April 2018, 16:49:43 »
geht doch nur um die Würde. Da hat man alle Zeit der Welt.

Offline Lady Miou

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #799 am: 06. April 2018, 16:59:12 »
Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 16:49:43
geht doch nur um die Würde.

Nee, es geht auch um Art.2 GG , sowie Art.12 GG, denn Sanktionen verletzen nicht nur die Würde des Menschen sondern auch vielfach seine körperliche Unversehrheit und das Recht auf frei gewählte Tätigkeit.

Offline MichaK

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #800 am: 06. April 2018, 17:04:49 »
wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde. :grins:

Offline Lady Miou

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #801 am: 06. April 2018, 17:16:45 »
Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 17:04:49
wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde.

Wenn das so wäre bräuchte sie nicht einzeln in der Richtervorlage Erwähnung finden, denn dann wäre alles mit der Menschenwürde abgedeckt. Ist wohl nicht so, denn es gibt ja noch mehr Grundrechte, die beachtet werden müssen von unsere ...hust...hust... Staatlichkeit.

Offline MichaK

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #802 am: 06. April 2018, 18:01:33 »
Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html

Offline Lady Miou

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #803 am: 06. April 2018, 18:08:46 »
Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html

Die wahre Verfassung ist auf dem Weg, auch wenn der Weg steinig und langwierig ist!  :cool:
Tipp, beschäftige dich mal mit https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung

Das ändert aber nix daran, dass das GG bis dahin geltendes Recht ist.

Offline Hexe

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #804 am: 30. Oktober 2018, 17:34:51 »
Harald Thome

Quelle Harald Thome Facebook
LG Hexe
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Offline Unwissender

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #805 am: 19. November 2018, 10:25:53 »
Das Ganze nutzt nur nix, wenn sich die Regierung den "Anweisungen" bzw. Urteilen des BVerfG widersetzt! Falls es den mal zu einem positiven Urteil für die "Leistungsbezieher" kommen würde!
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Offline Orakel

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #806 am: 19. November 2018, 10:32:26 »
Keine Sorge, das BVerfG wird die Regierung nicht anweisen, Sanktionen abzuschaffen ....
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Offline götzb

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #807 am: 19. November 2018, 14:21:43 »
Ich denke, das wird doch der anberaumte Verhandlungstermin zeigen.
Wenn jemand aber die Zukunft vorhersagen kann, dann ist das sicherlich eine Fähigkeit, wo man sicherlich mehr Geld verdienen kann, als bei aktueller Tätigkeit.

Wer hofft hier, das Sanktionen nicht abgeschafft werden, und demzufolge die Gängelitis gegen H.IVer bestehen bleibt ?
Einem "Normalo" der nicht von HIV betroffen ist, und noch nie war, kann das eigentlich Wurst sein.
Vielleicht die Mitarbeiter der Arbeitslosenindustrie, die hätten zu Recht Angst um ihren Job.
Und die sich  im JC um die "Aktivierung" der Delinquenten kümmern.
Obwohl im ÖD die Jobs eigentlich sicher sind, im Vergleich zur Privatwirtschaft.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Jobcenter und Bundesagentur sind Institutionen die diese Gesellschaft genau so benötigt, wie schlimme Krankheiten.

Offline Orakel

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #808 am: 19. November 2018, 14:27:35 »
Wenn jemand aber die Zukunft vorhersagen kann ...

Manchmal reicht auch gesunder Menschenverstand ...
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Offline Schnuffel01

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Re: Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig
« Antwort #809 am: 19. November 2018, 14:53:15 »
Mehr als eine Entschärfung der Sanktionen für u25 wird es nicht geben. Meine Meinung.