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Autor Thema: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?  (Gelesen 472 mal)

NevAda, BlindJones und 4 Gäste betrachten dieses Thema.

Online zitronenkuchen

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Hallo,

fleißig habe ich mir euren Ratgeber zum Thema Erben im Leistungsbezug durchgelesen. Auch noch diesen Hinweis hier
https://hartz.info/index.php?topic=119261.msg1352217#msg1352217

Ich habe aber eine Nachfrage. Wenn man nur Sachwerte und eine Eigentumswohnung geerbt hat, sind laut diesem Hinweis, diese mit dem Tod des Erblassers nicht bereite Mittel und dürfen noch nicht als Einkommen gewertet werden, sondern erst wenn sie verkauft sind. Richtig verstanden?

Aber wie wirkt sich das nun in der Realität auf den Leistungsbezug aus?
Bekomme ich bis zum Verkauf ALG2 normal weiterbezahlt und ab dem Verkauf = bereites Mittel = Einkommen, dann erst kein ALG2 mehr, wenn der Verkaufswert hoch genug ist? Oder bekomme ich bis zum Verkauf das ALG2 als Darlehen?

So viel Verschiedenes lese ich. Ich suche die aktuelle Rechtslage. Danke

Online Sheherazade

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #1 am: 09. Dezember 2019, 11:04:51 »
Oder bekomme ich bis zum Verkauf das ALG2 als Darlehen?


So wird es vermutlich sein.
"Wie hast du den Vogel zum Singen gebracht, Momo? Niemand hat das bisher geschafft!" "Ich denke, man muss ihm auch zuhören, wenn er nicht singt!" (M.Ende)

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Online zitronenkuchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #2 am: 09. Dezember 2019, 11:19:26 »

So wird es vermutlich sein.

Ein entsprechender Beleg im Gesetz wäre hilfreich.

Online Sheherazade

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #3 am: 09. Dezember 2019, 11:28:59 »
Du kannst gerne hier nachlesen, Randziffer 11.76 und 11.77.
"Wie hast du den Vogel zum Singen gebracht, Momo? Niemand hat das bisher geschafft!" "Ich denke, man muss ihm auch zuhören, wenn er nicht singt!" (M.Ende)

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Online zitronenkuchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #4 am: 09. Dezember 2019, 11:50:05 »
Danke, nur das wusste ich schon und es beantwortet nicht meine Frage.

Denn aus dem Gesetz geht nicht hervor, wie sich dann der tatsächliche Leistungsanspruch berechnet. Ab wann als Darlehen und ob überhaupt etc.

Online Sheherazade

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #5 am: 09. Dezember 2019, 11:54:09 »
Die Leistungen können vorerst nur als Darlehen erbracht werden, wo bliebe denn sonst der Anreiz, die Sachwerte auch zeitnah zu veräußern? Sollten die Sachwerte nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes immer noch nicht als bereite Mittel zur Verfügung stehen, wird der ursprünglich als Darlehen erbrachte Zeitraum in Beihilfe umgewandelt.
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Offline petersmicha

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #6 am: 09. Dezember 2019, 11:57:36 »
Danke, nur das wusste ich schon und es beantwortet nicht meine Frage.

Denn aus dem Gesetz geht nicht hervor, wie sich dann der tatsächliche Leistungsanspruch berechnet. Ab wann als Darlehen und ob überhaupt etc.
Doch!

Geerbte Sachwerte, wie z. B. eine Immobilie, Schmuck o. ä., sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Diese sind im Monat
nach dem Zufluss dem Vermögen zuzuordnen. Bei Verwertungsproblemen ist § 24 Absatz 5 anzuwenden.

§ 24 SGB II Abs 5:
Soweit Leistungsberechtigten der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von zu berücksichtigendem Vermögen nicht möglich ist oder für sie eine besondere Härte bedeuten würde, sind Leistungen als Darlehen zu erbringen

Online zitronenkuchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #7 am: 09. Dezember 2019, 12:01:09 »

Geerbte Sachwerte, wie z. B. eine Immobilie, Schmuck o. ä., sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Diese sind im Monat
nach dem Zufluss dem Vermögen zuzuordnen. Bei Verwertungsproblemen ist § 24 Absatz 5 anzuwenden.

§ 24 SGB II Abs 5:
Soweit Leistungsberechtigten der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von zu berücksichtigendem Vermögen nicht möglich ist oder für sie eine besondere Härte bedeuten würde, sind Leistungen als Darlehen zu erbringen

Danke, das von dir fett Hervorgehobene habe ich überlesen. Man steht halt neben sich in so einer schweren Zeit.... Danke

Wäre es denn dann nicht von Vorteil sich jetzt einfach abzumelden, wenn es eh daraufhinaus läuft? Dann spart man sich den ganzen Papierkram mit dem JC in der eh schon traurigen und stressigen Zeit.

Online Sheherazade

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #8 am: 09. Dezember 2019, 13:14:13 »
Wäre es denn dann nicht von Vorteil sich jetzt einfach abzumelden

Es steht dir frei, jederzeit auf Leistungen des Jobcenters zu verzichten, wenn du deinen Lebensunterhalt bis zur Verwertung selbst bestreiten kannst.
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #9 am: 09. Dezember 2019, 15:24:02 »
zitronenkuchen

Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 12:01:09
Wäre es denn dann nicht von Vorteil sich jetzt einfach abzumelden, wenn es eh daraufhinaus läuft?
Zitat von: Sheherazade am 09. Dezember 2019, 13:14:13
Es steht dir frei, jederzeit auf Leistungen des Jobcenters zu verzichten, wenn du deinen Lebensunterhalt bis zur Verwertung selbst bestreiten kannst.
Das schon, aber nicht um jetzt innerhalb des BWZ Gelder zu retten.

Das ist so nicht mehr möglich da bekannt ist das ein Erbe ansteht.
Habe ich selber gemacht und dann wurde ich von Ottokar *aufgeklärt das es nichts bringt.
Gibt § und Urteile speziell dazu und daher schrieb ich das JC an und dier Verzicht wurde rückgängig gemacht. Stichwort > Aktiver oder passiver Verzicht

Wenn dein BWZ endet und du keinen neuen Antrag stellst ist das etwas anderes.
Dann kannst du auch dein Vermögen entsprechend umschichten deine dir wichtigen Sachen kaufen mal Urlaub machen und wenn deine Schonvermögensgrenze erreicht ist beantragst du wieder ALG 2.

Tipp: Trotz allem sämtliche Quittungen und Belege sammeln und aufbewahren damit du belegen kannst dein Vermögen nicht verschleudert zu haben.
Ich habe es nicht gebraucht aber sicher ist sicher gerade bei JCtern.

Zum nachlesen mein Thema (das ändert sich später mal aber am Beginn geht es ums abmelden!)
*
https://hartz.info/index.php?topic=115713.msg1293807#msg1293807
z.B.: #5
Zitat
Ein aktiver Verzicht nach § 46 Abs. 1 SGB I wegen erwartetem Zufluss von Einkommen ist gemäß § 46 Abs. 2 SGB I wegen Umgehung der Vorschriften aus §§ 9 und 11 SGB II nichtig.
Würde der Bewilligungszeitraum enden, nach dessen Ende Einkommen zufließen und man deshalb keinen WBA stellen (passiver Verzicht), wäre das unschädlich. Im Folgemonat nach dem Zufluss könnte man dann ALG II bentragen und der Zufluss müsste als Vermögen berücksichtigt werden.

MfG FN
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Online zitronenkuchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #10 am: 09. Dezember 2019, 20:46:13 »


https://hartz.info/index.php?topic=115713.msg1293807#msg1293807


Puhhh....habe mich mal durch alles durchgequält und stehe nun noch mehr auf dem Schlauch als vorher.
Also ich muss das mal mit einem Fallbeispiel durchgehen.

Person X verstirbt im August. Leistungsempfänger erbt ein Haus im Wert von 300.000 € aber kein Geld.  So und jetzt geht es los.

Ist das Haus als Einkommen ab August oder im Folgemonat September als Einkommen anzurechen? Habe da jetzt Widersprüchliches gelesen.

Da das Haus erst im Dezember verkauft wird, von was lebt der Leistungsempfänger bis dahin. ALG2 auf Darlehensbasis oder weil Haus erst ab Dezember als bereites Mittel existiert auf nicht Darlehensbasis?

Und ab wann gelten diese 6 Monate auf die die 300.000 Euro als Einkommen angerechnet werde? Ab August (Tod des Erblassers), September (s.o.) oder Dezember (Verkauf des Hauses)?

Und jetzt noch mal eine weitere Frage. In diesem fiktiven Fall hat man doch bei 300.000 € Jahre lang keinen Anspruch mehr. Wieso darf man sich dann nicht vor Ende des Bewilligungszeitraums abmelden? Das verstehe ich nicht.

Aus meiner Sicht ersparrt eine Abmeldung doch beiden Seiten diesen ganzen Papierkram.

Aber vielleicht verstehe ich was falsch...
wäre dankbar, wenn wir mal gemeinsam den Fall durchspielen könnten.
Danke schön



Online Ronald BW

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #11 am: 10. Dezember 2019, 11:30:21 »
@zitronenkuchen

Du bist optimistisch, Vor allem Häuser haben längere Laufzeiten je nach Lage und Preis geht das gern bis zu Zehn Jahre und länger
Auch Wohnungen so schnell geht das nicht wenn das nicht gerade in Ballungsräumen ist
Ich meine der Mittelwert liegt so bei 5 Jahren bis zum Verkauf
Und dann platzen auch viele Verkäufe weil die Finanzierung wackelt oder sonst Leichen im Keller sind
Vom ALG abmelden ist aus meiner Sicht bei Immobilien Erbschaften erst mal keine gute Idee
Auch dann wenn dem rechtlich nichts entgegensteht
Und so lange das nicht verkauft ist, ist der Wert 0
streng genommen unter Null du musst das Teil ja heizen zumindest das halbe Jahr
Und wenn schnell verkauft werden muss gibt es weniger, wenn du Pech hast viel weniger
wenn du richtig Pech hast musst du mit einer Hypothek Zwischenfinanzieren,
und wenn das nicht klappt richtig unter Wert verkaufen oder selber einziehen.

Offline crazy

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #12 am: 10. Dezember 2019, 14:40:00 »
Wenn Zotronenkuchen Dezember schreibt steht da eohl schon ein Käufer. Das Problem der Zeit liegt eher darin,dass erstmal beurkundet und das Grundbuch klar sein muss. Das dauert bis zu 3 Monaten je nach Gegend. Man kann den wirtschaftlichen Übergang aber vorziehen. Was bei ETW Sinn macht gerade dann zum Ende/neuen Wirtschaftsjahr.

Wenns keine Abrissdbude im Nirwana ist ,was bei dem Wert unwahrscheinlich ist,geht das Ruckzuck.

Zitronenkuchen-sobald das Geld auf deinem Konto ist bist Du automatisch raus aus dem Bezug. Legst Du das Geld klug an hast Du ausgesorgt bis zur Rente .

Offline Fettnäpfchen

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Re: Erbschaft an Sachwerten, noch nicht bereite Mittel, ab wann kein ALG2?
« Antwort #13 am: 10. Dezember 2019, 14:58:49 »
zitronenkuchen

Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 20:46:13
Puhhh....habe mich mal durch alles durchgequält und stehe nun noch mehr auf dem Schlauch als vorher.
Also ich muss das mal mit einem Fallbeispiel durchgehen.
Habe doch geschrieben dass nur der Anfang für dich interessant ist und da ist die gesetzte Antwort  #5 von Ottokar genau die Antwort warum Du nicht einfach während dem Bewilligungszeitraum verzichten kannst.
Im SGB 2 Bezug wird das so betrachtet als ob du dich dadurch bereichern willst.

Fallbeispiel ist nur verwirrend. Bleib bei deinem eigenen Fall dass macht es nicht so kompliziert.

Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 20:46:13
Ist das Haus als Einkommen ab August oder im Folgemonat September als Einkommen anzurechen? Habe da jetzt Widersprüchliches gelesen.
Ab Geldzufluss auf deinem Konto.

Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 20:46:13
Da das Haus erst im Dezember verkauft wird, von was lebt der Leistungsempfänger bis dahin. ALG2 auf Darlehensbasis oder weil Haus erst ab Dezember als bereites Mittel existiert auf nicht Darlehensbasis?
Bei mir blieb es nach der Rücknahme des Verzichtes bei einer endgültigen Bewilligung also nicht auf Darlehensbasis.
Nach Meldung des Zuflusses wurde ich vom JC für die sechs Monate abgemeldet.

Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 20:46:13
Und jetzt noch mal eine weitere Frage. In diesem fiktiven Fall hat man doch bei 300.000 € Jahre lang keinen Anspruch mehr. Wieso darf man sich dann nicht vor Ende des Bewilligungszeitraums abmelden? Das verstehe ich nicht.

Aus meiner Sicht ersparrt eine Abmeldung doch beiden Seiten diesen ganzen Papierkram.
Siehe oben da ist die Erklärung weswegen es so ist.

Also in Einfach.
Melden das ein Erbe ansteht. Dann schreibt dich das JC an. Dann darauf achten dass das JC nicht die Leistungen einstellt.
Zitat von: aus deinem Link
Wenn das Erbe nicht sofort als bereites Mittel zur Verfügung steht, ist es zunächst nicht als Einkommen zu berücksichtigen, sondern erst mit dem Zufluss (vgl nur BSG vom 25.1.2012 - B 14 AS 101/11 R).
Dann den Zufluss des Geldzuganges vom Verkauf dem JC melden. Dann schreibt dich das JC erneut an und teilt Dir mit dass du für die nächsten sechs Monate aus dem Bezug fällst und wenn danach wieder Anspruch auf ALG 2 besteht du einen Antrag stellen kannst.
Dazwischen könnten je nach JC Fragen aufgrund dem Vorgehen des JC aufkommen dann einfach nachfragen bevor etwas falsch läuft.
 
MfG FN
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Online zitronenkuchen

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Zitat von: zitronenkuchen am 09. Dezember 2019, 20:46:13
Da das Haus erst im Dezember verkauft wird, von was lebt der Leistungsempfänger bis dahin. ALG2 auf Darlehensbasis oder weil Haus erst ab Dezember als bereites Mittel existiert auf nicht Darlehensbasis?
Bei mir blieb es nach der Rücknahme des Verzichtes bei einer endgültigen Bewilligung also nicht auf Darlehensbasis.
Nach Meldung des Zuflusses wurde ich vom JC für die sechs Monate abgemeldet.



Zitat von: aus deinem Link
Wenn das Erbe nicht sofort als bereites Mittel zur Verfügung steht, ist es zunächst nicht als Einkommen zu berücksichtigen, sondern erst mit dem Zufluss (vgl nur BSG vom 25.1.2012 - B 14 AS 101/11 R).


Vielen lieben Dank für deine Mühe.

Ich war in der Zwischenzeit bei einer Sozialberatung, auch weil es noch ziemlich viele andere Fragen gibt, die mit dem Erbe zusammenhängen. Die sagten mir, dass zum 1.8.2016 das SBG II geändert wurde (dein Urteil ist von 2012) und man ab Todesfall für 6 Monate ALG2 auf Darlehensbasis bekäme. Sollte dann die Immobilie nicht verkauft werden, würde man bis zum Verkauf ALG2 wieder normal bekommen. Man erklärte mir, dass damit der Gesetzgeber Leute schützen will, die ihre Immobilie nicht verkauft bekommen.

Zum Thema Abmelden sagte man mir, dass ich dies tun könne, da ich ja eh alles ab Todesfall zurück zahlen müsse. Außer ich verkaufe die Immobilie nicht innerhalb von 6 Monaten.
Aber sicher war sich die Sozialberatung auch nicht wirklich. Und riet mir zu einem Anwalt zu gehen.

Stehe also immer noch da und weiß nicht, was jetzt wirklich Gesetz ist bzw. wem ich nun glauben soll. Beide Varianten sind ja wohl praktiziert worden. Nur welche wird noch heute praktiziert?

@ Fettnäpfchen war dein Erbfall nach 1.8.2016? Hat das Amt in den Bescheiden dir selbst entsprechende § zur Begründung ihrer Entscheidungen genannt?