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Autor Thema: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!  (Gelesen 99292 mal)

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Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #525 am: 06. Juli 2019, 21:07:02 »
@oldhoefi

Thx!gut ich warte wie immer auf deine antwort. was war den wegen montag?Sorry falls ich damit nerve!!

Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #526 am: 07. Juli 2019, 00:14:40 »
Hallo @Dragon,

Du nervst mich in keinster Weise – ich saß schon in den Startlöchern. :zwinker:

Dem Leistungsträger war Deine OA bis einschließlich 05.07.2019 (Freitag) und somit Deine postalische Nichterreichbarkeit incl. diesem Tag bekannt. Da dafür eine schriftliche Zustimmung nachweislich vorliegt.

Aufgrund dessen ist die erstellte Anhörung vom 27.06.2019 mit Bekanntgabe am 28.06.2019 (innerhalb Deiner OA) mit Fristsetzung bis 10.07.2019 nicht nur eine Frechheit, sondern verkürzt auch künstlich Deine Anhörungsfrist auf unzulässige 5 Tage (angemessen sind ca. 14 Tage).

Was diese Anhörung überhaupt bezwecken soll, erschließt sich mir im Moment noch nicht.

Da der Leistungsträger offensichtlich die (falsche) Auffassung vertritt, dass Du innerhalb Deiner OA postalisch erreichbar sein musst, vermerke bitte auf der Anhörung vom 27.06.2019 folgenden Satz.

"Aufgrund angezeigten Aufenthaltes außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches bis einschließlich 05.07.2019 erfolgte die Kenntnisnahme erst am 06.07.2019."

Wenn das dazugehörige Kuvert einen sichtbaren Poststempel und/oder einen Zustellungsvermerk aufweist, bewahre diesen Briefumschlag bitte auf.

Wie wir hier weiter vorgehen, werde ich Dir noch erklären.

Abgesehen davon scheint dem Leistungsträger gänzlich entgangen zu sein, dass es sich nicht um einen Bescheid vom 05.06.2019 und nicht um einen Widerspruch vom 15.06.2019 handelt – richtig wie folgt.

EinV-VA gem. § 15 Abs. 3 S. 3 SGB II vom 05.06.2019
Widerspruch dagegen vom 15.06.2019
parallel ER-Antrag beim Sozialgericht vom 15.06.2019

Angebot (als VA) gem. § 16 SGB II i. V. m. § 45 SGB III vom 05.06.2019
Widerspruch dagegen vom 15.06.2019
parallel ER-Antrag beim Sozialgericht vom 15.06.2019

Somit kann laut Inhalt der Anhörung nicht nachvollzogen werden, auf welchen Bescheid vom 05.06.2019 und auf welchen Widerspruch vom 15.06.2019 sich diese Anhörung stützen soll.

Zugleich sind zu den insgesamt 3 Widersprüchen darüber noch keine Eingangsbestätigungen des Leistungsträgers eingegangen, trotz jeweils deutlicher Anforderung in den Schriftsätzen. Das hätte der Leistungsträger durchaus innerhalb Deiner OA erledigen können, was augenscheinlich bewusst vermieden wurde.

Aber die o. g. Anhörung mit Fristsetzung wird innerhalb Deiner OA erstellt und bekannt gegeben, dafür findet sich Zeit. Vermutlich deshalb, um Dir zu suggerieren, dass Deine Widersprüche keinen Erfolg haben werden, und Du diese zurück nehmen sollst – einschließlich Deiner ER-Anträge beim Sozialgericht.

:cool: Scheinbar fühlt dieser „fähige“ Sachbearbeiter nun Druck von allen Seiten. War überhaupt keine Absicht von mir.

---

Da die drei Eingangsbestätigungen des Sozialgerichts inhaltlich gleichlautend sind (außer dem Aktenzeichen), dürfte für uns eine genaue Zuordnung zu den einzelnen ER-Verfahren mit den jeweils richtigen Aktenzeichen fast nicht möglich sein.

Zumal die drei ER-Anträge alle am 15.06.2019 erstellt wurden und zeitgleich am 18.06.2019 beim Sozialgericht eingegangen sind.

Ich hatte fast schon damit gerechnet, dass nur die drei Aktenzeichen bekannt gegeben und keine weiteren Differenzierungen vorgenommen werden.

Außer unter Deinen weißen Balken über „Sehr geehrter xxx“ verbergen sich die Informationen zu den jeweilig einzelnen ER-Verfahren. Wovon ich aber nicht ausgehe, da Du üblicherweise wichtige Angaben leserlich lässt.

Deshalb würde ich hierbei empfehlen, das Sozialgericht nochmal kurz anzuschreiben, um eine nachvollziehbare Zuordnung zu den einzelnen ER-Verfahren/Aktenzeichen zu erhalten. Gerade auch in Hinblick darauf, dass es bei den bis jetzt ergangenen Schriftsätzen nicht bleiben wird.

Das vorab als kurze Zusammenfassung von mir, nachdem ich die Aktenlage nochmal durchgegangen bin.

Wie wir im Einzelnen weiter vorgehen werden, auch zu Deinem persönlichen OA-Rückmeldetermin am 08.07.2019 und den Maßnahmebeginn ab 09.07.2019 werde noch überlegen – da ich erst den genauen Posteingang nach Deiner OA abwarten wollte.
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)

Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #527 am: 07. Juli 2019, 09:36:59 »
Guten Morgen oldhoefi

Zitat
Dem Leistungsträger war Deine OA bis einschließlich 05.07.2019 (Freitag) und somit Deine postalische Nichterreichbarkeit incl. diesem Tag bekannt. Da dafür eine schriftliche Zustimmung nachweislich vorliegt.

Aufgrund dessen ist die erstellte Anhörung vom 27.06.2019 mit Bekanntgabe am 28.06.2019 (innerhalb Deiner OA) mit Fristsetzung bis 10.07.2019 nicht nur eine Frechheit, sondern verkürzt auch künstlich Deine Anhörungsfrist auf unzulässige 5 Tage (angemessen sind ca. 14 Tage).
(Das ist extra so kurz gehalten +will eine Willkür seitdem JC!Sie wussten genau wie du schon gesagt hast!deswegen versuchen sie es jetzt auf diese Tour ,damit sie in der Anhörung entscheiden" ohne das ich mich dazu äußern konnte. )
Zitat
Was diese Anhörung überhaupt bezwecken soll, erschließt sich mir im Moment noch nicht.
(Das ist mir auch Aktuell nicht klar!was sie genau wollen.)

Zitat
Da der Leistungsträger offensichtlich die (falsche) Auffassung vertritt, dass Du innerhalb Deiner OA postalisch erreichbar sein musst, vermerke bitte auf der Anhörung vom 27.06.2019 folgenden Satz.

"Aufgrund angezeigten Aufenthaltes außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches bis einschließlich 05.07.2019 erfolgte die Kenntnisnahme erst am 06.07.2019."
(Ja und nicht nur das!)

Wenn das dazugehörige Kuvert einen sichtbaren Poststempel und/oder einen Zustellungsvermerk aufweist, bewahre diesen Briefumschlag bitte auf.
(ja hat es! Wie du weißt werde ich Umschlag vom JC immer aufbewahren !
Hier noch eine Kleine Info:
Der Rückschein hat Datums-stempel 21.06.19 +Unterschift eines JC bevollmächtigen der ihn entgegengenommen hat alles gut Leserlich!!
der Brief hat den 27.06.19!
der Briefumschlag 28.06.19!)
Zitat
Abgesehen davon scheint dem Leistungsträger gänzlich entgangen zu sein, dass es sich nicht um einen Bescheid vom 05.06.2019 und nicht um einen Widerspruch vom 15.06.2019 handelt – richtig wie folgt.
(das stimmt)

Zitat
Somit kann laut Inhalt der Anhörung nicht nachvollzogen werden, auf welchen Bescheid vom 05.06.2019 und auf welchen Widerspruch vom 15.06.2019 sich diese Anhörung stützen soll.

Zugleich sind zu den insgesamt 3 Widersprüchen darüber noch keine Eingangsbestätigungen des Leistungsträgers eingegangen, trotz jeweils deutlicher Anforderung in den Schriftsätzen. Das hätte der Leistungsträger durchaus innerhalb Deiner OA erledigen können, was augenscheinlich bewusst vermieden wurde.
(das machen sie extra! um naher behaupten zu können sie haben von mir nichts vorliegen.)

Zitat
Aber die o. g. Anhörung mit Fristsetzung wird innerhalb Deiner OA erstellt und bekannt gegeben, dafür findet sich Zeit. Vermutlich deshalb, um Dir zu suggerieren, dass Deine Widersprüche keinen Erfolg haben werden, und Du diese zurück nehmen sollst – einschließlich Deiner ER-Anträge beim

Sozialgericht.
(Das ist ein weiter Teil ihres Perfiden Plan"wie du oben gesagt hast!sie versuchen mich dazu drängeln. damit ich alle meine widersprüche zurück nehme! Das können sie auf jeden fall vergessen"ich habe auch rechte was denkt sich dieser bekloppt Sa+ JC eigentlich?
Zitat
:cool:Scheinbar fühlt dieser „fähige“ Sachbearbeiter nun Druck von allen Seiten. War überhaupt keine Absicht von mir.
(Tja der ist Selber schuld !wenn er denkt mit mir/uns kann er es machen, warum sollten wir  Mitleid mit ihm haben. ^^ er holt auch sofort die Keule heraus+verzapft einen Müll)

Zitat
Da die drei Eingangsbestätigungen des Sozialgerichts inhaltlich gleichlautend sind (außer dem Aktenzeichen), dürfte für uns eine genaue Zuordnung zu den einzelnen ER-Verfahren mit den jeweils richtigen Aktenzeichen fast nicht möglich sein.

Zumal die drei ER-Anträge alle am 15.06.2019 erstellt wurden und zeitgleich am 18.06.2019 beim Sozialgericht eingegangen sind.

Ich hatte fast schon damit gerechnet, dass nur die drei Aktenzeichen bekannt gegeben und keine weiteren Differenzierungen vorgenommen werden.

Außer unter Deinen weißen Balken über „Sehr geehrter xxx“ verbergen sich die Informationen zu den jeweilig einzelnen ER-Verfahren. Wovon ich aber nicht ausgehe, da Du üblicherweise wichtige Angaben leserlich lässt.
(Ich hatte es  mit dem Aktenzeichennummern weiß gemacht weil der Feind mitliest" Außer du brauchst die Nummer der einzelnen ER -Verfahren?könnte die SG Briefe sonst nochmal hochladen. )

Zitat
Deshalb würde ich hierbei empfehlen, das Sozialgericht nochmal kurz anzuschreiben, um eine nachvollziehbare Zuordnung zu den einzelnen ER-Verfahren/Aktenzeichen zu erhalten. Gerade auch in Hinblick darauf, dass es bei den bis jetzt ergangenen Schriftsätzen nicht bleiben wird.
(erstellst du mir ein/mehre (kurz schreiben)für das Sozialgericht ,damit sie mir für die 3 einzelnen ER Verfahren ?die genaue Zuordnung per Brief schicken)

Zitat
Wie wir im Einzelnen weiter vorgehen werden, auch zu Deinem persönlichen OA-Rückmeldetermin am 08.07.2019 und den Maßnahmebeginn ab 09.07.2019 werde noch überlegen – da ich erst den genauen Posteingang nach Deiner OA abwarten wollte.

( Gut! Falls ich Morgen etwas beim JC( ein Schreiben) abgeben muss? bitte früh wie möglich erstellen!)
Wo du nochmal die Maßnahme erwähnst“ das JC hat sich bis jetzt nicht imstande gefühlt dazu Äußern !wie du oben schon erwähnt hast. Muss ich jetzt Dienstag die Maßnahme antreten?)

So ich Hoffe das ich nichts vergessen habe^^

Liebe grüße oldhoefi :bye:

Bin jetzt Frühstücken bis dann

Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #528 am: 07. Juli 2019, 23:36:19 »
Hallo @Dragon,

erst einmal das Wichtigste - alles Weitere erfolgt von mir Zug um Zug.

OA-Rückmeldung am 08.07.2019 – siehe auch Schreiben 1 und Schreiben 1a

Wenn Du der morgigen OA-Rückmeldung beim Leistungsträger nachkommst – ob nun beim Sachbearbeiter oder am Empfangstresen – hat der zuständige Sachbearbeiter sein Ziel erreicht.

Und kommt gleichzeitig mit der von uns strittig gestellten persönlichen OA-Rückmeldung durch.

Was wiederum bedeutet, dass dem zuständigen Sachbearbeiter eine Steilvorlage geliefert wird, um den Widerspruch gegen die OA-Zustimmung vom 04.06.2019 abzulehnen.

Damit entziehst Du dem verfassten (formellen) Widerspruch gegen die OA-Zustimmung vom 04.06.2019 – ausschließlich die OA-Rückmeldung betreffend – die Begründungen und Grundlagen.

Ebenso wäre dann der ER-Antrag beim Sozialgericht hinfällig, da Du mit Nachkommen der persönlichen OA-Rückmeldung nicht mehr beschwert bist.

Die Ziele von Widerspruch und ER-Antrag sind nicht, dass Du trotzdem morgen beim Leistungsträger erscheinst. Genau genommen hätten wir uns dann dieses Widerspruchsverfahren ersparen können.

Sondern es soll die OA-Rückmeldung an sich und die diversen mehrfachen Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung – wie in der OA-Zustimmung vom 04.06.2019 enthalten – auf den Prüfstand gestellt werden.

Der verfasste Widerspruch ist dahingehend aufgebaut, mit Verweis auf rechtswidrige Regelungsinhalte und einer grob fehlerhaften Rechtsfolgenbelehrung. Darauf abzielend, dass eine wortgetreue persönliche OA-Rückmeldung in dieser Form nicht als Pflicht gefordert werden und bei Nichterscheinen keine Rechtsfolge (hier: diverse mehrere) abgeleitet werden kann.

Zum aktuellen Zeitpunkt kann und werde ich allerdings weder eine versuchte Leistungseinstellung noch eine versuchte Sanktionierung durch den Leistungsträger ausschließen (wobei weitere Rechtsmittel zur Verfügung stehen). Zumal vom Sozialgericht zu dieser Sache noch keine Erkenntnisse vorliegen bzw. zumindest eine Tendenz erkennbar wäre.

Es ist alleinig Deine Entscheidung, ob Du den in Zweifel gestellten „OA-Rückkehr-Antrittsbesuch“ beim Leistungsträger morgen wahrnimmst.
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)

Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #529 am: 07. Juli 2019, 23:42:50 »
Hallo oldhoefi

Zitat
OA-Rückmeldung am 08.07.2019 – siehe auch Schreiben 1 und Schreiben 1a

Wenn Du der morgigen OA-Rückmeldung beim Leistungsträger nachkommst – ob nun beim Sachbearbeiter oder am Empfangstresen – hat der zuständige Sachbearbeiter sein Ziel erreicht.

Und kommt gleichzeitig mit der von uns strittig gestellten persönlichen OA-Rückmeldung durch.

Was wiederum bedeutet, dass dem zuständigen Sachbearbeiter eine Steilvorlage geliefert wird, um den Widerspruch gegen die OA-Zustimmung vom 04.06.2019 abzulehnen.

Damit entziehst Du dem verfassten (formellen) Widerspruch gegen die OA-Zustimmung vom 04.06.2019 – ausschließlich die OA-Rückmeldung betreffend – die Begründungen und Grundlagen.

Ebenso wäre dann der ER-Antrag beim Sozialgericht hinfällig, da Du mit Nachkommen der persönlichen OA-Rückmeldung nicht mehr beschwert bist.

Die Ziele von Widerspruch und ER-Antrag sind nicht, dass Du trotzdem morgen beim Leistungsträger erscheinst. Genau genommen hätten wir uns dann dieses Widerspruchsverfahren ersparen können.

Sondern es soll die OA-Rückmeldung an sich und die diversen mehrfachen Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung – wie in der OA-Zustimmung vom 04.06.2019 enthalten – auf den Prüfstand gestellt werden.

Der verfasste Widerspruch ist dahingehend aufgebaut, mit Verweis auf rechtswidrige Regelungsinhalte und einer grob fehlerhaften Rechtsfolgenbelehrung. Darauf abzielend, dass eine wortgetreue persönliche OA-Rückmeldung in dieser Form nicht als Pflicht gefordert werden und bei Nichterscheinen keine Rechtsfolge (hier: diverse mehrere) abgeleitet werden kann.

Zum aktuellen Zeitpunkt kann und werde ich allerdings weder eine versuchte Leistungseinstellung noch eine versuchte Sanktionierung durch den Leistungsträger ausschließen (wobei weitere Rechtsmittel zur Verfügung stehen). Zumal vom Sozialgericht zu dieser Sache noch keine Erkenntnisse vorliegen bzw. zumindest eine Tendenz erkennbar wäre.

Es ist alleinig Deine Entscheidung, ob Du den in Zweifel gestellten „OA-Rückkehr-Antrittsbesuch“ beim Leistungsträger morgen wahrnimmst.
Da du mir immer bis jetzt geholfen hast" du mehr ahnung hast werde ich morgen nicht zum JC gehen! Um mich nicht so selber/uns schaden.

Ich höre auf deinen Rat!! :zwinker: du damit du nicht umsonst soviel mühe hattest wegen dem erstellen der Schreiben! Deine Hilfe ist immer gut" so konnten wir dem JC(SA) richtig das leben schwer machen :grins:. Deswegen machen wir es wie du es grade gesagt hast.

Zitat
Zum aktuellen Zeitpunkt kann und werde ich allerdings weder eine versuchte Leistungseinstellung noch eine versuchte Sanktionierung durch den Leistungsträger ausschließen (wobei weitere Rechtsmittel zur Verfügung stehen). Zumal vom Sozialgericht zu dieser Sache noch keine Erkenntnisse vorliegen bzw. zumindest eine Tendenz erkennbar wäre
Dem Typen ist alles zu trauen.

bitte denk an frist(Zeit) wegen der Anhörung am mittwoch!falls wir ein widerspruch einreichen..

Betrifft es dann auch den Dienstag =dem DDA Kurs das ich nicht hin gehen soll?"

'so ist schon Spät!gehe schlafen!
@oldhoefi wenn etwas sein sollte werde es morgen früh hier lesen!

 Wünsche dir eine gute Nacht bis dann :bye:
« Letzte Änderung: 08. Juli 2019, 00:24:03 von Dragon »

Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #530 am: 08. Juli 2019, 13:30:12 »
Hallo oldoefi

Habe grade 3 Briefe vom SG im Briefkasten gehabt" wie es aussieht hat meine Post mist gebaut. die waren am Samstag nicht im Briefkasten da bin ich mir 100% sicher.
Zweit Briefe haben ein Datum vom 30.7.19!
1 Brief mit Datum 04.07.19
Das Problem ist in den Briefen ist eine 4 Tage frist die ja heute verstreicht. Alle Briefe haben ein Postdatum vom 04.07.19

mir scheint auch die mitarbeiterin beim SG hat vergessen, das ich wärend der OA nicht erreichbar bin?......

Schau dir den Quatsch den das JC Behauptet! die verlangen
im ersten Brief den Pfelgegrad meines Vater"
im Zweiten geht es um den Kurs bei der DDA = Maßnahme AVIBA
im Dritten Brief geht es um die Ortsabwesenheit

Was machen wir jetzt wegen der SG frist die heute versteicht?

Wenn ich mir die Briefe so durchlese" bin ich der  meinen Pflichten nicht nachkommt. das JC hat alles legal gemacht und ich bin verpflichtet denen nach zu kommen +der Kurs Teilnehmen! Dazu stand noch was  zur OA! es wäre angeblich kein verwaltungsakt.

Wie gehen wir jetzt vor! Falls noch was kommt stelle ich es sofort hoch.


Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #531 am: 08. Juli 2019, 19:54:11 »
Hallo @Dragon,

vorab zur Beruhigung. :zwinker:

In allen drei Schreiben des Sozialgerichts ist enthalten, dass Du innerhalb von 4 Tagen jeweils eine Stellungnahme abgeben sollst.

Diese gesetzte Frist bezieht sich nicht auf das Ausstellungsdatum 04.07.2019 plus 4 Tage, sondern ab Zugang/Kenntnis heute 08.07.2019 plus 4 Tage.

Abgesehen davon überholt sich der Leistungsträger mit seinen Ausführungen in den Gegenanträgen selbst (ebenso mit der ergangenen Anhörung vom 27.06.2019).

Sowohl im Widerspruch gegen den EinV-VA als auch im Widerspruch gegen das Angebot wurde deutlich aufgeführt, dass erweiterte Widerspruchsbegründungen nach Deiner OA-Rückkehr unaufgefordert nachgereicht werden.

Offenkundig kann der Leistungsträger nicht abwarten. Wobei ich eher davon ausgehe, dass das wissentlich überlesen wurde.

Bleibe bitte cool und lasse Dich von dem Geplänkel des Leistungsträgers nicht beeindrucken.

Alles Weitere folgt noch, ich bitte um etwas Geduld.
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Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #532 am: 08. Juli 2019, 19:56:54 »
Hallo @oldhoefi
Zitat
In allen drei Schreiben des Sozialgerichts ist enthalten, dass Du innerhalb von 4 Tagen jeweils eine Stellungnahme abgeben sollst.

Diese gesetzte Frist bezieht sich nicht auf das Ausstellungsdatum 04.07.2019 plus 4 Tage, sondern ab Zugang/Kenntnis heute 08.07.2019 plus 4 Tage.

Abgesehen davon überholt sich der Leistungsträger mit seinen Ausführungen in den Gegenanträgen selbst (ebenso mit der ergangenen Anhörung vom 27.06.2019).

Sowohl im Widerspruch gegen den EinV-VA als auch im Widerspruch gegen das Angebot wurde deutlich aufgeführt, dass erweiterte Widerspruchsbegründungen nach Deiner OA-Rückkehr unaufgefordert nachgereicht werden.

Offenkundig kann der Leistungsträger nicht abwarten. Wobei ich eher davon ausgehe, dass das wissentlich überlesen wurde.

Bleibe bitte cool und lasse Dich von dem Geplänkel des Leistungsträgers nicht beeindrucken.
Ok mache ich! Warte wie immer das du mir schriftlich etwas erstellst.

Hast du es gelesen das ich heute nicht beim JC war?da wie du gesagt hast die widersprüche+die Anträge beim SG nicht umsonst wären.
Was mache ich wegen Morgen dem Kurs"nicht hin gehen?

Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #533 am: 08. Juli 2019, 20:43:31 »
Hallo @Dragon,

kannst Du Deine gesetzten Zitat bitte auf das Nötigste beschränken, denn ansonsten wird Dein Thread unnötig aufgebläht und dadurch unübersichtlich – danke.

Zum morgigen Maßnahmebeginn melde ich mich noch, ebenso genauer zu den anderen Sachverhalten.

Zitat von: oldhoefi am 08. Juli 2019, 19:54:11
Alles Weitere folgt noch, ich bitte um etwas Geduld.
Sei so gut und lasse mir die nötige Zeit zum Nachdenken, zumal aktuell alles herein prasselt.
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Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #534 am: 09. Juli 2019, 04:14:05 »
Hallo @Dragon,

nun zur Maßnahme ab 09.07.2019 – siehe auch Schreiben 2/2a und Schreiben 3/3a.

Dem Grunde nach kann ich mich nur wiederholen, was ich bereits zum OA-Rückmeldetermin geschrieben hatte.

Bei der Maßnahme kommt noch erschwerend hinzu, dass anhand der vorliegenden Unterlagen eine Zumutbarkeit von Deiner Seite nicht geprüft werden kann. Was auch in dem Widerspruch gegen das Angebot bemängelt wurde.

Deshalb ist die läppische Behauptung des Leistungsträgers „Die Maßnahme ist auch zumutbar.“ in dem Schriftsatz vom 04.07.2019 an das Sozialgericht hoch interessant. Ebenfalls die nachgeschobenen (versuchten) Begründungen, die jede Individualität – bezogen auf Deinen Einzelfall – vermissen lassen.

Ebenso frage ich mich, wie der Leistungsträger eine zeitliche Zumutbarkeit prüfen kann – hinsichtlich der genauen Termine und Dauer – wenn die jeweiligen Einladungen direkt vom Maßnahmeträger versandt werden.

Das ist wieder einmal ein typischer Fall, dass der Leistungsträger alle Befugnisse auf die DAA überträgt. Ein Maßnahmeträger unterliegt aber nicht dem SGB II, sondern der Leistungsträger hat seine Verwaltungsakte hinreichend zu bestimmen und auch entsprechend zu begründen.

Meine angedachten erweiterten Widerspruchsbegründungen gegen den EinV-VA und das Angebot (als VA) gehen u. a. in diese Richtungen, gleichfalls zu diversen rechtswidrigen Regelungsinhalten.

Da nunmehr das Sozialgericht je eine Stellungnahme haben will – was ich sehr begrüße – beabsichtige ich nun umzuschwenken, und die erweiterten Widerspruchsbegründungen direkt in die Stellungnahmen einzubauen.

Wenn Du morgen bei der DAA erscheinst, wird das als Maßnahmeantritt gewertet und Du hängst in dieser Maßnahme drin.

Ich denke, mehr brauche ich im Moment nicht dazu schreiben. :zwinker:

-----

Da nun vom Sozialgericht weitere Schreiben gekommen sind, müssten die drei Aktenzeichen den richtigen Sachverhalten zuzuordnen sein.

Vergleiche bitte noch, ob die in den SG-Schreiben aufgeführten Aktenzeichen mit den Aktenzeichen in den jeweils beigefügten JC-Schreiben identisch sind.

Teile mir bitte per PN die einzelnen Aktenzeichen des Sozialgerichtes mit, wie folgt.

- Ortsabwesenheit
- EinV-VA
- DAA / Angebot

Dann bereite ich Pseudo-Aktenzeichen vor, mit denen wir beide dann im Forum arbeiten. Erleichtert sowohl Dir als auch mir die genaue Zuordnung zu den diversen Widerspruchs- und ER-Verfahren.
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Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #535 am: 09. Juli 2019, 08:02:08 »
Guten morgen oldhoefi
Zitat
Da nunmehr das Sozialgericht je eine Stellungnahme haben will – was ich sehr begrüße – beabsichtige ich nun umzuschwenken, und die erweiterten Widerspruchsbegründungen direkt in die Stellungnahmen einzubauen.
(Das Scheint am Besten zu sein!  Damit sich das SG ein eigendes Bild von der situation machen kann“welchen Mist das JC wieder verzapft hat!)
Zitat
Wenn Du morgen bei der DAA erscheinst, wird das als Maßnahmeantritt gewertet und Du hängst in dieser Maßnahme drin.
(Gut! dann gehe ich heute nicht hin)
Zitat
Vergleiche bitte noch, ob die in den SG-Schreiben aufgeführten Aktenzeichen mit den Aktenzeichen in den jeweils beigefügten JC-Schreiben identisch sind.
(Also beim JC schreiben fehlen in den Aktenzeichen am ende die Buchstaben= (Er )!sonst sind die Aktennummen identisch mit den jeweiligen SG Briefen.)

So die PM an dich ist raus! mit den angeforderten Aktenzeichen die du haben wolltest...
PS:Ich werde dann wie immer warten das du mir schreiben erstellst^^

Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #536 am: 10. Juli 2019, 23:27:51 »
Hallo @Dragon,

das Du zum OA-Rückmeldetermin am 08.07.2019 nicht erschienen bist und die Maßnahme ab 09.07.2019 nicht angetreten hast habe ich zur Kenntnis genommen.

Die drei SG-Aktenzeichen habe ich gleichfalls gesehen, danke Dir. Die jeweils zugeordneten Pseudo-Aktenzeichen für das Forum teile ich Dir noch mit.

Unseren/meinen weiteren Schlachtplan habe ich im Kopf, auch wie wir uns etwas mehr Luft verschaffen können.

Nun muss ich das Ganze nur noch sachlich in Schriftsätze verfassen, die von mir zügig folgen werden – mit ergänzenden Erklärungen für Dich.

 :mail:
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Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #537 am: 10. Juli 2019, 23:31:58 »
Hallo oldheofi
Zitat
das Du zum OA-Rückmeldetermin am 08.07.2019 nicht erschienen bist und die Maßnahme ab 09.07.2019 nicht angetreten hast habe ich zur Kenntnis genommen.
Die drei SG-Aktenzeichen habe ich gleichfalls gesehen, danke Dir. Die jeweils zugeordneten Pseudo-Aktenzeichen für das Forum teile ich Dir noch mit.
Unseren/meinen weiteren Schlachtplan habe ich im Kopf, auch wie wir uns etwas mehr Luft verschaffen können.
Nun muss ich das Ganze nur noch sachlich in Schriftsätze verfassen, die von mir zügig folgen werden – mit ergänzenden Erklärungen für Dich.
Ok! dann sollten wir es noch Rechtzeitig für dem SG unsere äußerung machen, wegen der 4 Tage frist!
Wirst du die Briefe noch heute/morgenfrüh hier posten? damit ich die Uhr stelle+ich so beim SG/JC zeitlich noch abgeben kann.

Offline oldhoefi

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #538 am: 10. Juli 2019, 23:47:37 »
Hallo @Dragon,

Du brauchst Dir für morgen keinen Wecker stellen.

Ich achte schon darauf, dass die Fristen beim Sozialgericht eingehalten werden.
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Offline Dragon

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Re: Neue EGV mit Zuweisung zur Maßnahme bekommen ( bitte lesen)!
« Antwort #539 am: 10. Juli 2019, 23:52:43 »
Thx @oldhoefi du bis die beste :sehrgut:
Dann kann ich um 00:30 Schlafen gehen" falls du nichts weiteres von mir brauchst. Ich sage schon mal für alle fälle gute nacht! schlaf gut! ich werde aber hier bis ca. 00:30 im forum sein^^