Diverse sozialgerichtliche Entscheidungen – Kurzmitteilungen von Bernd Eckhardt

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Diverse sozialgerichtliche Entscheidungen – Kurzmitteilungen von Bernd Eckhardt

Der Kollege Bernd Eckhardt gibt jetzt unregelmäßig neben dem Sozialrecht-Justament Kurzmitteilungen raus, so seine erste vom Oktober 2016 zu zwei Themen.

* Zur Kindergeldanrechnung bei Kindern, die bei ihren Großeltern leben
* Ungedeckte Kosten der Unterkunft bei Auszubildenden, die in einem Internat/ Wohnheim untergebracht sind

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/Kurzmitteilung-Oktober-2016_1.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 13.11.2016)

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SGB II Kurzmitteilungen von Bernd Eckhardt - Dezember 2016

Nachdem das Rechtsvereinfachungsgesetz in Kraft getreten ist, werden nunmehr die entsprechenden Aufhebungsbescheide verschickt. Dabei geht es oft nicht rechtmäßig zu, wie ich am Beispiel eines Nürnberger Falles zeigen werde. Ich beschäftige mich mit der rechtlichen Frage, wann die Zukunft im SGB II beginnt, wenn von Aufhebungen für die Zukunft die Rede ist.
Tatsächlich bleibt aber auch bei der Neuregelung der Anrechnung von BAföG im SGB II vieles unklar. Auch darauf gehe ich kurz ein. Die aktuellen Weisungen der BA entsprechen hier nicht den Neuregelungen.

--> http://www.harald-thome.de/media/files/Kurzmitteilung-Dezember-2016.pdf

(Quelle: Harald Thomé - Newsletter vom 09.12.2016)

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Praxistipps für SGB II Leistungsberechtigte 2017 von Bernd Eckardt

Bernd Eckardt hat seine neuen Praxistipps für die Sozialberatung rausgegeben.

Januar 2017 --> http://www.harald-thome.de/media/files/Kurzmitteilung---Praxistipps-SGB-II-2017.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé - Newsletter vom 22.01.2017)

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Kurzmitteilung April 2017 von Bernd Eckhardt

Zu den neuen Vermögensfreibeträgen im SGB XII, die seit dem 01. April 2017 gelten. Zudem wird auf die neuen Freibeträge im Bereich der Hilfen zur Pflege und bei den Hilfen im Bereich der Eingliederung von Behinderten eingegangen. Die nach wie vor geltende Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Berechnung der Vermögensfreigrenze bei ,,gemischten" Bedarfsgemeinschaften (SGB XII / SGB II) wird beispielhaft dargestellt.

--> http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2017/Eckardt_Kurzm_2017_Nr._3.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé - Newsletter vom 24.04.2017)

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Sozialrechtliche Kurzmitteilungen Mai 2017 von Bernd Eckhardt

Diese zum Thema Ortsabwesenheit und Passbeschaffungskosten von Ausländern. 

--> http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Harald_2017/2017_Nr._4_Kurzmitteilungen.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé - Newsletter vom 11.06.2017)

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Neues ,,sozialrecht justament" August 2017 von Bernd Eckhardt draußen

Bernd Eckhardt hat verschiedene Urteile des BSG zum SGB II aus 2017 bearbeitet und ausgewertet.

BSG-Entscheidungen bis 13.07.2017 --> http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2017/8-2017_Sozialrecht-Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 21.08.2017)

[Gast26342]

sozialrecht justament 1-2018 ist draußen.

Zur Ausgabe Januar 2018
Die vorliegende erste Ausgabe von SOZIALRECHT-JUSTAMENT des Jahres 2018 befasst sich mit drei Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Dezember 2017. Den Entscheidungen gemeinsam ist, dass sie sich auf die Bestimmung der Höhe des sozialhilferechtlichen Existenzminimums beziehen. Positiv sehe ich in den Entscheidungen eine Stärkung des sozialen Menschenrechts auf das sozialhilferechtliche Existenzminimum. Das Menschenrecht muss nicht nur abstrakt gewährt werden, sondern auch konkret durch die systematische Bestimmung der Höhe des Bedarfs. Damit folgen die Urteile dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 zum Regelbedarf im SGB II.
Die Darstellung der Urteile folgt den Terminberichten des Bundessozialgerichts, da die Entscheidungen noch nicht veröffentlicht sind. Hier besteht immer das Risiko von partiellen Fehleinschätzungen. Das Risiko bin ich eingegangen, da ich die Entscheidungen – insbesondere zum Taschengeld für Untersuchungsgefangene - für äußerst wichtig halte. Gerade die Entscheidung zum Taschengeld für Untersuchungsgefangene geht weit über die Thematik hinaus, stellt sich doch gerade hier die Frage nach der Reichweite sozialer Menschenrechte. Über die Höhe der Bedarfe muss weiterhin gestritten werden.

Ich wünsche allen LeserInnen ein gutes neues Jahr!

Bernd Eckhardt

http://sozialrecht-justament.de/data/documents/1-2018-Sozialrecht-Justament.pdf
http://www.sozialrecht-justament.de/

[Gast42062]

  Da ist ein kleiner Fehler.

Bundessozialgericht, B 4 AS 33/16 R vom 12.12.20

Rechtsprechung
      BSG, 12.12.2017 - B 4 AS 33/16 R   

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,,sozialrecht justament"April 2018 von Bernd Eckhardt

Vorläufige Bescheide im SGB II – zur Gesetzeslage und aktuellen sozialgerichtlichen Entscheidungen

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/4-2018-Sozialrecht-Justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 04/2018)

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,,sozialrecht justament" Mai 2018 von Bernd Eckhardt

Höhere Mietobergrenzen für Alleinerziehende in der Regel möglich – in bestimmten Fällen auch für andere Haushalte

Der Kollege Bernd Eckard greift ein letztes Urteil des BSG (*) auf.

Die Entscheidung ermöglicht die Übernahme wesentlich höherer Wohnkosten bei Alleinerziehenden mit Kindern durch das Jobcenter. Auch für andere Bedarfsgemeinschaften mit Kindern kann die Entscheidung große Relevanz haben.

Die Entscheidung wirft gleichzeitig einige rechtliche und praktische Fragen auf, die nach meiner Ansicht aber durchaus zum Nutzen der Betroffenen zu lösen sind.

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/5-2018-Sozialrecht-Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 05/2018)

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(*) Anmerkung - Querverweis

Bundessozialgericht, Urteil vom 25.04.2018 – B 14 AS 14/17 R

--> https://hartz.info/index.php?topic=116176.msg1302198#msg1302198

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,,sozialrecht justament" August 2018 von Bernd Eckhardt

Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/8_2018_sozialrecht-justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 08/2018)

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,,sozialrecht justament" 12/2018 von Bernd Eckhardt

»Nahtlosigkeitsregelung« im SGB III

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/12_2018_sozialrecht-justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 12/2018)

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,,sozialrecht justament" Januar 2019 von Bernd Eckhardt

Rausfall von Kindern aus der BG

Die aktuelle SJ enthält einen wichtigen Tipp, wie mit Hilfe von Kinderwohngeld das Problem nicht anerkannter Kosten der Unterkunft im SGB II elegant gelöst werden kann.

Das funktioniert allerdings nur, wenn Kinder neben dem Kindergeld ein weiteres Einkommen (Unterhalt, Unterhaltsvorschuss, Ausbildungsvergütung, BAföG, Waisenrente) haben. Das ist in der Regel bei Alleinerziehenden der Fall (Unterhaltsvorschuss ist dann auch ohne Einkommen des alleinerziehenden Elternteils bei Kindern ab 12 Jahre möglich).

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/1-2019-Sozialrecht_Justament.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 04.02.2019)

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,,sozialrecht justament" Februar 2019 von Bernd Eckhardt

Bayerisches Familiengeld rückwirkend im SGB II anrechnungsfrei

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/2-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 02/2019)

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,,sozialrecht justament" März 2019 von Bernd Eckhardt

Änderungen beim Kinderzuschlag ab Juli 2019 und Januar 2020

--> http://sozialrecht-justament.de/data/documents/3-2019_Sozialrecht_Justament.pdf

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 03/2019)