Abmeldung aus Deutschland und Harz 4 Kündigung

[Flip]

Verfügbarkeit spielt im SGB II überhaupt keine Rolle.

[rioreisender]

Da steht aber nichts davon dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss sondern nur, dass der gewönliche Aufenthalt in Deutschland sein muss.

Was ist mit Personen die in Elternzeit sind oder die zu pflegende Angehörige betreuen. Die stehen dem Arbeitsmarkt auch nicht zur Verfügung, erhalten trotzdem Alg II.

Im SGB III findet sich diese Regelung unter § 138.

Um mal den von Dir zitierten § 138 irgendwas zu zitieren:

§ 138 Arbeitslosigkeit
(1) Arbeitslos ist, wer

[...]
3.
    den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).


(5) Den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit steht zur Verfügung, wer

[...]

2.
    Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten kann

Die Gerichte werden einen Aufenthalt im Ausland wohl kaum als "ortsnah" bezeichnen. Du kannst natürlich gerne mal klagen und das Ergebnis dann hier berichten. Ich finde ohnhin, wir alle hier sollten ganz dringend Rechtsanwälte werden 

[Flip]

Es geht um Leistungen nach dem SGB II. Die Verfügbarkeit nach § 138 SGB III hat damit in etwa soviel zu tun wie Wohngeld eine Leistung nach dem SGB II ist.

Auch hier wäre dezente Zurückhaltung deinerseits angebracht.

Natürlich ist mit Daueraufenthalt im Ausland der ALG2 Anspruch beendet. Das gar jedoch nichts, aber auch gar nichts mit Verfügbarkeit zu tun.

[BigMama]

Mein Verweis auf den § 138 SGB III war eine Erläuterung dafür, dass es im Bezug von Alg I bis auf eine Ausnahme, zwingend notwendig ist, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zustehen. Im SGB II jedoch gibt es keine Regelung diesbezüglich.