Tausende Bürgergeld-Betrüger werden bestraft -93 müssen sogar ins Gefängnis

[amare]

Allein im letzten Jahr haben Deutschlands Jobcenter über 82.000 Hinweise für Betrug beim Bürgergeld festgestellt. Wer beim Bürgergeld das eigene Einkommen nicht ordentlich angibt, wird auch strafrechtlich verfolgt.

https://www.focus.de/politik/deutschland/datenabgleich-entlarvt-sie-tausende-buergergeld-betrueger-werden-bestraft-93-muessen-sogar-in-den-knast_id_233918425.html

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/behoerden-decken-betrug-auf-so-oft-tricksen-buergergeld-empfaenger-85894036.bild.html

[Milla]

Außerdem wurden 4192 Geldstrafen verhängt

Lol wie will ein Sozi oder Harzer die Geldstrafen denn bezahlen, wenn sie nicht pfändbar sind?

[Rotti]

Allein im letzten Jahr haben Deutschlands Jobcenter über 82.000 Hinweise für Betrug beim Bürgergeld festgestellt. Wer beim Bürgergeld das eigene Einkommen nicht ordentlich angibt, wird auch strafrechtlich verfolgt.

einfach schändlich, wenn jemand betrügen muss, weil das Geld nicht ausreicht, die sollen das Bürgergeld mehr anheben, so wie es auch der paritätische Verband fordert. Dann braucht auch keiner mehr betrügen.

[selbiger]

Lol wie will ein Sozi oder Harzer die Geldstrafen denn bezahlen, wenn sie nicht pfändbar sind?

generell finde ich das nen witz..das da wo ehh schon nichts an finanziellem zu holen ist..die leute mit geldstrafen zu bestrafen..

[DerGreif]

Betrügen "muss" keiner.
Ich finde es eher bedauerlich, dass sich das Vorurteil des Sozialbetrugs so hartnäckig hält, obwohl die wahren Fälle so wenige sind.
Verdachtsfall heißt noch lange nicht tatsächlich.
Und die Anzal der verhängten Strafen ist auf die Masse der Leistungsbezieher ein Witz.

Sozialbetrug ist und bleibt eine Straftat, aber die Anzahl, die ihn begehen, ist viel geringer als die Verdächtigen.

Wenn jemand allerdings überführt wird, muss die Strafe schmerzlich sein, um andere abzuschreiben.

[selbiger]

Wenn jemand allerdings überführt wird, muss die Strafe schmerzlich sein, um andere abzuschreiben.

sicherlich richtig..aber diese darf keine nachaltigen nachteile mit sich bringen..es gibt verurteilte die durch geldstafen bestimmt extenziell zugrunde gegangen sind..und nie wieder einigermassen vernünftig leben können..weil diese keine rücklagen etz usw.haben.allein die amtlichen verschärften schikanen die jedesmal bei einem der anträge stellt,stehen zu keinem verhältniss mehr..kommt eher einer mehrfach bestrafung gleich..wenn man solchen leuten den rest das leben zur hölle macht..
da kommt einer der tatsächlich finanzielle schäden anrichtet eher glimpflich davon..dieser kauft sich schlicht frei..    

[Quinky]

Steuerbetrug ist ebenfalls ein Sozialbetrug, dieser beträgt ca.:

30.000.000.000 € im Jahr, mehr als das 1.000fache (100.000%) des Betrages von HartzIV-/Bürgergeld-Empfängern.

Damit will ich den Betrug von Bürgergeld-Empfängern nicht schönreden, jedoch sollte man wenn von Sozialbetrug gesprochen wird, ALLES auf den Tisch legen, nur nur den von Bürgergeld-Empfängern!

Ernie

[september23]

einfach schändlich, wenn jemand betrügen muss, weil das Geld nicht ausreicht,

so kann man es natürlich verdrehen. Mit der Logik kann man auch Diebstahl schönreden.

Betrug kann aber auch heißen, es reicht durchaus, man hat gar einen guten Job, möchte aber noch mehr.

die sollen das Bürgergeld mehr anheben, so wie es auch der paritätische Verband fordert. Dann braucht auch keiner mehr betrügen.

Den Betrug wird es dennoch geben. Nicht von denen, die in Not sind, sondern von denen, die einfach genug kriminelle Energie und kein Unrechtsbewusstsein haben.

[Atalante]

Ich finde es eher interessant, bzw. bezeichnend, dass wieder die Verfahren gegen Bürgergeldbezieher an die große mediale Glocke gehängt werden, natürlich wieder von den üblichen Verdächtigen von B... und Co. Passt ja perfekt in die Kampagne gegen die Erhöhung des BG zum 1.1.24, nachdem das "Wegen Bürgergeld werden Jobs hingeschmissen" nicht mehr sooooo zieht, muss halt was anderes her...

Wo sind derartige mediale Berichte in dem Ausmaß von börsennotierten Konzernen, die während der C-Pandemie für die Angestellten Kurzarbeitergeld einstrichen und gleichzeitig mehr als üppige Dividenden an die Aktionäre ausschütteten?
Oder die Berichte von Unternehmern, die im großen Stil Vollzeitarbeitsplätze durch Mini-Jobs ersetzt haben und die fehlenden Gelder der Angestellten (Die Differenz zum Lebensunterhalt) vom Jobcenter aufstocken lassen?
DIESE Sachen finde ich mindestens genauso Sch... wie die "Betruge" durch eLB (Da reicht es nämlich schon, eine Einnahme falsch oder gar nicht-vielleicht auch aus Unwissenheit (wir wissen ja, wie toll in den Jobcentern beraten wird)- gemeldet wird und zack-Betrugsverdacht, das geht hier nämlich recht flott...)

[selbiger]

Nicht von denen, die in Not sind, sondern von denen, die einfach genug kriminelle Energie und kein Unrechtsbewusstsein haben.

auch eine verdrehung der tatsachen..wenn nicht aus der not,aus was denn dann..??nur auschliesslich aus reiner krimmineller energie..??das ist höööst umstritten..das istw ie mit dem hund..wenn der in die ecke getrieben wird..warum gehen arme menschen stehlen..??aus lange weile und just vor fun..?beschaffungskriminalität..um zu existieren zb..aber nicht nur aus reiner einzig und alleiniger krimmineller energie..nur mal so als bsp..
habe ich selber schon gesehen..wie ne frau mittleren alters sich nen wurstpack einegsteckt hat..ich habe nichts gesehen..das hat sicherlich nichts mit betrug zu tun..aber so muss man das seheen..daraus enstehen straftaten..deutsche politik ist die ursache allen übels..

[september23]

Nicht von denen, die in Not sind, sondern von denen, die einfach genug kriminelle Energie und kein Unrechtsbewusstsein haben.

auch eine verdrehung der tatsachen..wenn nicht aus der not,aus was denn dann..??

Das hast Du falsch verstanden.

[Rotti]

Wenn jemand allerdings überführt wird, muss die Strafe schmerzlich sein, um andere abzuschreiben.

sicherlich richtig..aber diese darf keine nachaltigen nachteile mit sich bringen..es gibt verurteilte die durch geldstafen bestimmt extenziell zugrunde gegangen sind..und nie wieder einigermassen vernünftig leben können..weil diese keine rücklagen etz usw.haben.allein die amtlichen verschärften schikanen die jedesmal bei einem der anträge stellt,stehen zu keinem verhältniss mehr..kommt eher einer mehrfach bestrafung gleich..wenn man solchen leuten den rest das leben zur hölle macht..
da kommt einer der tatsächlich finanzielle schäden anrichtet eher glimpflich davon..dieser kauft sich schlicht frei..  

verurteilung in Sozialstunden wäre bei beiden sicher angebrachter solange der Betrug nicht in die 10.000-er € geht.

[UW]

Am 28.10.2023 veröffentlichte die BILD einen Artikel mit dem vollmundigen Titel ,,Behörden decken Betrug auf - So oft tricksen Bürgergeld-Empfänger"
Von: DIRK HOEREN

Darin heißt es:
,,Jobcenter haben in den vergangenen vier Jahren 165 971 Fälle von möglichem Leistungsbetrug durch Hartz IV-Bezieher aufgedeckt und angezeigt."

Aber was sind die Fakten?

Kleine Anfrage dieLinke:
30.08.2023 BT-Drucksache 20/8164 (Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE)
BT-Drucksache 20/8164

16.10.2023 BT-Drucksache 20/8934 (Antwort Bundesregierung)
BT-Drucksache 20/8934

Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter

[Milla]

Ich muss aber auch sagen das die Leute selber schuld sind. Wie kann man nur so selten dämlich sein, irgendwo zu arbeiten und Leistung zu beziehen, in der Hoffnung das es niemand merkt.

[Rotti]

Ich muss aber auch sagen das die Leute selber schuld sind. Wie kann man nur so selten dämlich sein, irgendwo zu arbeiten und Leistung zu beziehen, in der Hoffnung das es niemand merkt.

und wie dämlich auch manche sind, das sie zu wenig Bürgergeld ausbezahlt bekommen und nicht bemerkt haben auch das ist für die JC ein Plus den Betrug wieder rein zu holen.