BILD hat den Exklusiv-Brief der Regierung Nächster Bürgergeld-Hammer

Begonnen von amare, 12. November 2023, 18:49:58

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amare

Die Finanzlöcher im Sozial-Etat werden immer größer!

Sozialminister Hubertus Heil (51, SPD) benötigt schon wieder einen Milliarden-Nachschlag - den dritten binnen zwei Tagen! BILD erfuhr: Nicht nur die Ausgaben für das Bürgergeld explodieren. Auch die Mietkosten für die Stütze-Empfänger rasen immer weiter rauf.

Heil hat deshalb den Haushaltsausschuss des Bundestages per Brief informiert, dass er 1,15 Milliarden Euro zusätzlich für die ,,Kosten der Unterkunft" (KdU) benötigt. Das Schreiben liegt BILD vor.

Insgesamt rechnet Heil jetzt für dieses Jahr mit 11,6 Milliarden Euro Miet-Ausgaben für Stütze-Empfänger. Ursprünglich eingeplant waren 10,4 Milliarden Euro.

Bereits am Donnerstag hatte BILD gemeldet: Für das Bürgergeld benötigt Heil in diesem Jahr 2,1 Milliarden Euro Nachschlag. Zusammen mit den KdU macht das fast 3,3 Milliarden Euro Mehrausgaben 2023.



Der nächste Milliarden-Knall im Sozial-Etat!

Grund für die ,,überplanmäßige Ausgabe" ist laut Schreiben ,,im Wesentlichen die deutlich eingetrübte wirtschaftliche Lage". Dadurch gebe es mehr Personen, die ihren Job verlieren und Stütze beziehen. Konkret: ,,In den neuen ökonomischen Eckwertannahmen der Bundesregierung vom Oktober 2023 wird gegenüber den bisherigen Erwartungen von höheren Arbeitslosenzahlen im Jahr 2023 ausgegangen."

Die Union ist über den erneuten Milliarden-Nachschlag empört. CDU-Chefhaushälter Christian Haase (57) zu BILD: ,,So kann es nicht weitergehen! Immer mehr Sozial-Bezieher auf Kosten der Steuerzahler. Hier liegt immenser sozialer Sprengstoff."

Haase kritisiert, dass die Ausgaben 2024 noch weiter steigen werden. ,,Der SPD-Arbeitsminister hat nichts Besseres vor, als für Nichtstun noch einmal eine Erhöhung von zwölf Prozent in 2024 zu versprechen. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Leute, die jeden Morgen aufstehen und den Karren ziehen."

Insgesamt könnten die Ausgaben für Bürgergeld und KdU demnächst bei mehr als 40 Milliarden Euro im Jahr liegen, wird in der Union befürchtet. Das wären 30 Prozent mehr als noch 2022 mit knapp 32 Milliarden Euro (damals gab es noch Hartz IV).


Quelle:https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/bild-hat-den-exklusiv-brief-der-regierung-naechster-buergergeld-hammer-86068078.bild.html

Unwissender

Selber Schuld! Warum unternehmen sie dann nix gegen die Wohnungsnot oder die hohen Mietpreise?
Wusste ich doch schon von vornherein, das ihnen das mit den Mieten irgendwann auf die Füße fällt!
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Xellos

Ich sagte ja schon vor 15 Jahren: Wer will kriegt nen Haus. Bei DEN Mieten heutzutage wären die Kosten schon raus und damit in Zukunft auf 0.

Kopfbahnhof

Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Immer mehr Sozial-Bezieher auf Kosten der Steuerzahler
Logisch werde es immer mehr, erstens weil immer weniger Job's da sind (zunehmende Firmenpleiten)
Dazu immer mehr Migranten das Land fluten.

Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Haase kritisiert
Wieder so ein billiger Hetzer aus der Politik, ab ins Obdachlosenheim mit dem!

Rotti

Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Insgesamt könnten die Ausgaben für Bürgergeld und KdU demnächst bei mehr als 40 Milliarden Euro im Jahr liegen, wird in der Union befürchtet. Das wären 30 Prozent mehr als noch 2022 mit knapp 32 Milliarden Euro (damals gab es noch Hartz IV).

ja und die ganzen Politiker Pensionen und Diäten im ganzen Land. Ein Kommen und Gehen Stadt, Land, Bund und EU.

Zusätzlich zu den Diäten erhalten die Bundestagsabgeordneten eine steuerfreie Kostenpauschale von derzeit 4583,39 Euro, eine Freifahrtkarte für die Bundesbahn und bis zu 12.000 Euro im Jahr für Bürobedarf.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/politiker-bekommen-schon-wieder-mehr-geld
Wer in Not gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz4 endlich hinter uns! Man wolle stärker ermutigen, wieder in Arbeit zu kommen, so @hubertus_heil. Und zwar nicht in irgendwelche Hilfstätigkeiten, sondern in Jobs, die zu einem passen.

Unwissender

Zitat von: Kopfbahnhof am 13. November 2023, 17:23:59
Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Immer mehr Sozial-Bezieher auf Kosten der Steuerzahler
Logisch werde es immer mehr, erstens weil immer weniger Job's da sind (zunehmende Firmenpleiten)
Dazu immer mehr Migranten das Land fluten.

Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Haase kritisiert
Wieder so ein billiger Hetzer aus der Politik, ab ins Obdachlosenheim mit dem!

Was hat das mit Migranten zu tun? :weisnich:
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Kopfbahnhof


Xellos

Zitat von: Rotti am 13. November 2023, 17:44:17
Zitat von: amare am 12. November 2023, 18:49:58Insgesamt könnten die Ausgaben für Bürgergeld und KdU demnächst bei mehr als 40 Milliarden Euro im Jahr liegen, wird in der Union befürchtet. Das wären 30 Prozent mehr als noch 2022 mit knapp 32 Milliarden Euro (damals gab es noch Hartz IV).

ja und die ganzen Politiker Pensionen und Diäten im ganzen Land. Ein Kommen und Gehen Stadt, Land, Bund und EU.

Zusätzlich zu den Diäten erhalten die Bundestagsabgeordneten eine steuerfreie Kostenpauschale von derzeit 4583,39 Euro, eine Freifahrtkarte für die Bundesbahn und bis zu 12.000 Euro im Jahr für Bürobedarf.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/politiker-bekommen-schon-wieder-mehr-geld

So isses.

Wobei man ja bei Flüchtlingen etc. auch nur Gutscheine ausgeben bräuchte. Eben den finanziellen Anreiz um hierher zu kommen komplett zerstören. Die Niederlande und Japan zB machen es so. Da kriegt kein Ausländer Geld. Maximal Gutscheine für Lebensmittel.

Und:

Klasse 1 Rechnung:

Immer weniger Jobs + Immer mehr Leute im Land = immer weniger Jobs pro Kopf.

Dazu: es wird immer mehr abgeschafft: statt 10 Kassierer reichen , dank SB Kassen. Und und und.

Rotti

Zitat von: Xellos am 14. November 2023, 19:54:37Wobei man ja bei Flüchtlingen etc. auch nur Gutscheine ausgeben bräuchte. Eben den finanziellen Anreiz um hierher zu kommen komplett zerstören. Die Niederlande und Japan zB machen es so. Da kriegt kein Ausländer Geld. Maximal Gutscheine für Lebensmittel
auch wenn die weg bleiben es kommen noch genug Kriegsflüchtlinge und die auch aus einem sicheren eingereist EU-Land oder meinst du der Orban sagt bleib bei uns.
Wer in Not gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz4 endlich hinter uns! Man wolle stärker ermutigen, wieder in Arbeit zu kommen, so @hubertus_heil. Und zwar nicht in irgendwelche Hilfstätigkeiten, sondern in Jobs, die zu einem passen.

Unwissender

Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Milla

Dann mal hier was zur Allgemeinbildung.
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/faktencheck

Aber bitte nicht nach dem Essen lesen, wäre schade ums Essen. Andererseits könnte ich gar nicht so viel essen wie ich kotzen muß nach dieser Lektüre.
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

Vers

Ach so?
In Wahrheit will eigentlich niemand nach Deutschland? Und wegen der paar Kröten schon gar nicht? :nea:

Greywolf08

Zitat... Vergleicht man schließlich die 28 Milliarden Euro mit den geschätzten 125 Milliarden Euro, die dem Bund jährlich durch Steuerhinterziehung entgehen41, wird klar: Es ist eine ganz andere Art von ,,Flüchtlingen", die den deutschen Staat zu viel Geld kosten. .
125 Milliarden Euro um die wir alle betrogen werden.
Soviel kann ich wirklich nicht essen, wie ich darüber k.... könnte.

Milla

Komisch ist nur das die Teddybär-Werfer die 125 Milliarden Euro als Ablenkung für das Flüchtlingsproblem nutzen, aber diese ominösen 125 Milliarden Euro tauchen dann plötzlich in einem ganz anderen Zusammenhang auf. :schaem:

https://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/soziale_gerechtigkeit/85728/kommentar_betrogener_staat?dscc=ok

Hier werden dann plötzlich die Hartz-IV-Empfänger dafür verantwortlich gemacht, weil diese Vermögen und Kapitalerträge verschwiegen haben. Die reichen, kriminellen Harzer aber auch. :scratch:

Nur 1,1 Prozent der Menschen im Hartz-IV-Bezug machen falsche Angaben. Das weiß man recht genau. Grundsicherungsbetrug wird im Gegensatz zu Steuerhinterziehung härter verfolgt. Und warum?

Die 57,3 Millionen Euro holt sich der Staat wieder zurück. Was ja auch ein Kunststück ist wenn der Staat auf alle Konten Zugriff hat. :lol:

Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

Kopfbahnhof

Zitat von: Unwissender am 15. November 2023, 09:52:42Die meisten Migranten bekommen doch gar kein Bürgergeld!?

Viele davon schon irgendwann, auch Asylleistungen kommen vom Steuerzahler, genau wie Bürgergeld.

Zitat von: Greywolf08 am 15. November 2023, 12:29:53die dem Bund jährlich durch Steuerhinterziehung
Das sollte man der Politik ankreiden, die es erst möglich machen!
Gutes Beispiel Scholz und seine Bankkumpel.


Bald haben wir sicherlich auch genug Arbeitskräfte übrig?
https://auf1.info/gruen-wirkt-pleitewelle-deutscher-unternehmen-auf-rekordniveau/