Job-Verweigerer hätten vor Gericht gute Chancen, eine Totalstreichung des Bürger

Begonnen von Zatoo, 27. März 2024, 15:30:22

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Zatoo

xperte: Ampel-Gesetz voller ,,Schlupflöcher"
Arbeitsrechtler Arnim Buck glaubt allerdings nicht, dass die neuen Sanktions-Möglichkeiten in der Praxis tatsächlich umgesetzt werden können. Das Gesetz sei ,,voller Schlupflöcher". Job-Verweigerer hätten vor Gericht gute Chancen, eine Totalstreichung des Bürgergeld-Regelsatzes zu verhindern.
Der Grund: ,,Was als zumutbare Arbeit gilt und was nicht, ist im Gesetzestext mit so vielen Ausnahmen versehen, dass es für clevere Anwälte ein Kinderspiel sein wird, die ihren Mandanten angebotene Arbeit für unzumutbar zu erklären", so der Anwalt.
Das Arbeitsministerium weist darauf hin, dass die Zumutbarkeitskriterien mit der Regelung bei Arbeitsverweigerung nicht neu eingeführt worden seien. Es handele sich vielmehr ,,um einen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende etablierten Rechtsbegriff, der durch die Umsetzungshinweise der Bundesagentur für Arbeit hinreichend klar für die Praxis ausgelegt sei".

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/buergergeld-experte-neue-stuetze-sanktionen-voller-schlupfloecher-87619150.bild.html

Milla

Stellt sich die Frage wer wohl die 32% sind die mit nein gestimmt haben. :grins:

ZitatNur wenn ,,das konkrete Jobangebot weiter offen ist
Was bedeutet das? Gibts da ein konkretes Zeitfenster?

Zitatoder ein neues konkretes Jobangebot unterbreitet wird, kann die 100-Prozent-Sanktion verlängert werden"
Würde heißen, wenn das erste Jobangebot nicht angenommen wird, kommt direkt das nächste hinterher. Wenn das wieder nicht angenommen wird, dann darf wieder für 2 Monate 100% sanktioniert werden.


Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

Zatoo

du solltest vom Forum eine Pause nehmen , würde dem Forum gut tun .

Milla

Oooch, da ist aber jemand sauer. :lachen: Passt dir wohl nicht dass ich deine Themen zu Sanktionen, Schlupflöcher und was noch dazu gehört etwas anders sehe wie du ? 
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!


Milla

https://www.youtube.com/watch?v=2JxSRQ_pV8Y

Hier kann man sehen wie unterschiedlich die Ansichten sind. Der eine der arbeitet musste sein Auto verkaufen weil er es sich nicht mehr leisten kann, trotz Arbeit.

Der andere hat Auto raucht, hat keine Ausbildung aber will viel Geld verdienen und hat keinen Bock auf Mindestlohn.

Das wäre als wenn ein unsportlicher Mann der dick ist und Glatze hat mit Brille, aber eine Frau/Freundin möchte die ausschaut wie ein Model. Der muss zufrieden sein wenn er eine alte dicke Planschkuh abbekommt. 
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

selbiger

Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:02:08Der andere hat Auto raucht, hat keine Ausbildung aber will viel Geld verdienen und hat keinen Bock auf Mindestlohn.

denn schaue dir diesen abschnitt mit dem taxifahrer nochmal an..und melde dich dann nochmal..denn da hast du wie nicht anders zu erwarten rein garnichts verstanden..ausser..der ist faul will nicht arbeiten..kennt man ja nun schon von dir..aber um was es ihm geht..interessiert dich selbstverständlich garnicht..und wird völlig ausgeblendet..
ich habe absolutes verständniss für ihn..ich würde mich heutzutage auch nicht ausnutzen lassen für lau.
die unternemen jammern immer..ohh könen wir und nicht leisten..ist unwirdschaftlich..verienen nichts..aber es wird gleichzeitig nie erwähnt das der arbeitnehmer auch leben muss was verdienen muss und was zu bezahlen hat..ein arbeitgeber hat verantwortung..und zwar so..das man morgens ohne die benannten bauchschmerzen zur arbeit fährt..diese gesellschaft kapiet schlicht einfach nichts..solange es hierzulande möglich ist..das man zockem darf ohne jeglichen verstand..hat der lohn mitzugehen..das problem ist nichjt der arbeitnehmer..sondern die masslose profitmaximierung..und das gegeize am arbeitstier.. :wand:
bringt man das alles wieder in ordnung..bräuchte man nicht über mindestlöhne bzw.erhöhungen sprechen..

Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Yasha

Zitat von: Zatoo am 27. März 2024, 15:30:22Arbeitsrechtler Arnim Buck glaubt allerdings nicht, dass die neuen Sanktions-Möglichkeiten in der Praxis tatsächlich umgesetzt werden können

Der Glaube allein nützt da nichts. Aus aktueller Sicht ist dessen Annahme sogar irrefùhrend. Denn aktuell sehen die Fakten anders aus. In NRW gibt es jetzt eine Vermittlungsoffensive mit 18 Jobcentern im Verbund. Und die wollen am Jobturbo des Herrn Heil anknüpfen- indem jene mit eigenen Maßnahmen, nach Vorbild des Jobturbo, JEDEN Bürgergeldempfänger, nicht nur Flùchtlinge,tatsächlich in Arbeit bringen lassen wollen.JEDEN, den die Beratungsfachkraft im jeweiligen Jobcenter dafür vorsieht. Verpflichtendes Praktikum für jeden vorher inbegriffen.

Wer trotz 100 Prozent Vermittlungsquote nicht in Arbeit käme, der soll dann von der SB sofort vermittelt werden. Für eine mindestens 30 Stunden Tätigkeit, die mindestens 3 Monate andauern soll.

Das ist also dann schon so eine Art Hindernis Parcour- wo der mögliche Verweigerer eben mit  einer dauernden Beobachtung und Forderungen konfrontiert werden wird.

Konkret kenne ich dazu eine Maßnahme, wo ein Jobcenter solch ein Konzept ab Juni 2024 in NRW mit anderen Jobcentern umsetzen will.

Das Jobturbo Projekt von Herrn Heil ist dessen Prestigeobjekt. Die Jobcenter, die sich da nun ähnlich für alle Bürgergeldempfänger in NRW verwenden wollen, die dürften so schnell nicht in einen Nachteil geraten.

Der Bürgergeldempfänger muss da jetzt auch nur arbeitsfähig sein. Vermittlungshemmnisse wären da zweitrangig, laut mir bekanntem internem Konzept.

Das mag übrigens auch so fehlendes Puzzleteil sein, weshalb Herr Heil die neue Verschärfung der Leistungsminderung angeleiert hat. Und wie und wodurch da totale Leistungsminderungen nun machbar erscheinen bzw.. forciert werden könnten.

NRW idürfte da nun als Versuchsfeld herhalten mùssen- bzw. Dessen Jobcenter und Kunden.

Meine Meinung.


orpheus

Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:02:08Das wäre als wenn ein unsportlicher Mann der dick ist und Glatze hat mit Brille, aber eine Frau/Freundin möchte die ausschaut wie ein Model. Der muss zufrieden sein wenn er eine alte dicke Planschkuh abbekommt. 

Sag mal, gehts noch?
Bei deinem Menschenbild fällt es mir verdammt schwer, an dein angebliches soziales Engagement zu glauben.

Milla

Zitat von: orpheus am 28. März 2024, 10:39:59
Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:02:08Das wäre als wenn ein unsportlicher Mann der dick ist und Glatze hat mit Brille, aber eine Frau/Freundin möchte die ausschaut wie ein Model. Der muss zufrieden sein wenn er eine alte dicke Planschkuh abbekommt. 

Sag mal, gehts noch?
Bei deinem Menschenbild fällt es mir verdammt schwer, an dein angebliches soziales Engagement zu glauben.



Das sollte keine Wertung sein, sondern nur ein Vergleich und hat überhaupt nichts mit meinem Menschenbild zu tun. Kann ja nichts dafür wenn du so empfindlich bist. Meine Motivation ist, Menschen Hilfe anzubieten und zu helfen die wirklich Hilfe benötigen.
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

orpheus

Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:51:38
Zitat von: orpheus am 28. März 2024, 10:39:59
Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:02:08Das wäre als wenn ein unsportlicher Mann der dick ist und Glatze hat mit Brille, aber eine Frau/Freundin möchte die ausschaut wie ein Model. Der muss zufrieden sein wenn er eine alte dicke Planschkuh abbekommt. 

Sag mal, gehts noch?
Bei deinem Menschenbild fällt es mir verdammt schwer, an dein angebliches soziales Engagement zu glauben.



Das sollte keine Wertung sein, sondern nur ein Vergleich und hat überhaupt nichts mit meinem Menschenbild zu tun. Kann ja nichts dafür wenn du so empfindlich bist. Meine Motivation ist, Menschen Hilfe anzubieten und zu helfen die wirklich Hilfe benötigen.

ach "alte, dicke Plantschkuh" ist keine Wertung?

selbiger

Zitat von: Milla am 28. März 2024, 10:02:08Das wäre als wenn ein unsportlicher Mann der dick ist und Glatze hat mit Brille, aber eine Frau/Freundin möchte die ausschaut wie ein Model. Der muss zufrieden sein wenn er eine alte dicke Planschkuh abbekommt.

ist wie bei dir ne..?? :lachen: ..nur was nützt schönheit wen der oder die zu blöd zum schei...en ist..?? :weisnich:  :weisnich: ..meines erachtens rein garnichts..von einem schönen teller wird man nicht satt..ab einem gewissem alter schlägt das karma zu.. :ok: wirst schon noch sehen..kenne viele frauen die immer aufs decken lassen von schönlingen aus wahren..und nun..??sitzen sie da alleine zuhause mit 50-60..decke aufm schoss und kuken alleine den musikantenstadl..und stellen fest..ausser spesen nichts gewesen..für seeehr viele trift das genau zu..auch in der zukunft..oder der einst so tolle hängst..ist nur noch nen alter gaul..aber in jeglicher hinsicht..
oder sie holen sich jünglinge ins haus..weil sie perdu nicht akzebtieren wollen..das jeder blume welkt..da kommen schon mal bei einigen männern und frauen die Midlife-Crisis durch.. :weisnich:
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Milla

@orpheus
Zitatach "alte, dicke Plantschkuh" ist keine Wertung?
Wenn du das persönlich als Wertung siehst kann ich das nicht ändern. Ich habe da extra übertrieben um den Vergleich nochmal zu verdeutlichen. Nochmal rein zur Anschaulichkeit gedacht nicht als Wertung.

@selbiger
Wenn man schon 20 Jahre sich lieben und schätzen gelernt hat schaut man doch gerne über ein paar altersbedingte Falten hinweg. Man ist ja keine 19 mehr.
Allerdings bin ich kein dummes Blondchen die nix im Hirn hat, sonst hätte mich mein Freund schon längst verlassen.
Und ich möchte wenn ich mal 66 Jahre alt bin noch ein angenehmes Äußeres haben wie diese Dame.
https://stil.fashion/frauen-mit-stil-frieda/
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!

Vollloser

@Milla
Du bist eine Frau ??  :schock:
Hätte ich irgendwie nicht gedacht. Bin ich ein Fall für die "Couch", um evtl. herauszufinden, warum nicht !??
Und solche "Models" (wie wir sie jedenfalls bisher so kennen) wären für mich nichts - wegen der "Splittergefahr" !  :nea:
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

selbiger

Zitat von: Vollloser am 28. März 2024, 12:21:53Und solche "Models" (wie wir sie jedenfalls bisher so kennen) wären für mich nichts - wegen der "Splittergefahr" ! :nea:


jep..nicht nur das..denn das fühlt sich schon sehr komisch an bei der umarmung eine wirbelsäule im arm zu haben.. :grins:


Zitat von: Milla am 28. März 2024, 12:03:29Wenn man schon 20 Jahre sich lieben und schätzen gelernt hat schaut man doch gerne über ein paar altersbedingte Falten hinweg.

durchaus richtig..nur muss man dem ganzem auch ne cangse geben..und nicht wegen parr pikel oder was auch immer gleich ablehnen usw..ohne auch nur ansatzweise nen kennenlernen je mals angefangen zu haben..lieben kann man nicht gleich..sondern lieben lernt man mit der zeit..wahre liebe kommt erst auf den dritten blick..
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.