Die Ampelspitzen hatten sich auf mehrere Anpassungen geeinigt – darunter:
Sanktionen: Künftig soll der Regelsatz direkt um 30 Prozent statt stufenweise reduziert werden, wenn ein Empfänger zumutbare Arbeit ablehnt. Das gilt auch bei einem Meldeversäumnis: Hier soll der Regelsatz für einen Monat um 30 Prozent statt bislang um 10 Prozent reduziert werden.
Bekämpfung von Schwarzarbeit: Wer bei Schwarzarbeit erwischt wird, muss ebenfalls zusätzlich mit Sanktionen rechnen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls soll enger mit den Jobcentern zusammenarbeiten.
Arbeitsweg: Wer mehr als sechs Stunden am Tag arbeitet, soll einen Weg von insgesamt drei Stunden in Kauf nehmen müssen. Derzeit sind es zweieinhalb Stunden.
Schonvermögen: Wenn ein Bezieher Erspartes hat, soll er dies erst einmal aufbrauchen. Die Karenzzeit, also die Zeit der Nichtanrechnung, soll von einem Jahr auf sechs Monate verkürzt werden. Das Schonvermögen – die nicht auf das Bürgergeld angerechneten Ersparnisse – liegt nach der Karenzzeit bei 15.000 Euro.
Mehr Kontakt: Leistungsbezieher, die dem Arbeitsmarkt kurzfristig zur Verfügung stehen, sollen sich künftig zudem einmal im Monat persönlich bei der zuständigen Behörde melden müssen.
Finanzieller Anreiz: Menschen, die einen Job annehmen und das Bürgergeld nicht mehr brauchen, sollen eine Prämie bekommen. Auf nachfolgende Leistungen wie das Wohngeld soll die Prämie nicht angerechnet werden.
https://www.rnd.de/politik/buergergeld-spd-und-gruene-deuten-aenderungen-an-fdp-bleibt-dabei-WZSJ4Q7HR5H35MR7UKXPOSMZPI.html
... ist von dem Artikel , ist sehr guter Artikel
Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Finanzieller Anreiz: Menschen, die einen Job annehmen und das Bürgergeld nicht mehr brauchen, sollen eine Prämie bekommen. Auf nachfolgende Leistungen wie das Wohngeld soll die Prämie nicht angerechnet werden.
Ja SOWAS kann man tatsächlich schon mal als "
Anreiz" bezeichnen !
Zitat von: Vollloser am 24. Juli 2024, 08:13:40Ja SOWAS kann man tatsächlich schon mal als "Anreiz" bezeichnen !
wobei man bei anreize zwischen gute und schlechte anreize unterscheiden muss..bei guten anreizen währe das problem faktisch fast erledigt..also macht man das so..das man immer eine machtausübung gegen schwache haben muss einen gewissen fetisch braucht um sich toll zu fühlen..hat teils teils was diktatorisches..wie war der spruch in einem bekannten film..es ist einfach geil könig zu sein so oder so ähnlich...trift irgendwie auch zu.. :weisnich:
Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Finanzieller Anreiz: Menschen, die einen Job annehmen und das Bürgergeld nicht mehr brauchen, sollen eine Prämie bekommen. Auf nachfolgende Leistungen ...
Wobei es selbstverständlich sein sollte, dass diese Prämie (wie auch das Wort schon suggeriert) nirgendwo angerechnet wird.
Das extra zu formulieren, am besten noch, um sich feiern zu lassen, hat ein gewisses Geschmäckle.
Meldeversäumnis: Ist mir tatsächlich einmal nach dem Urlaub passiert. Am Samstag zu Hause angekommen, bis Montag war der Gedanke weg ... Wenn es da gleich 30% geben soll, wem genau ist damit (im Sinne des Arbeitsmarktes usw) geholfen?
Alles solche Dinge, die man machen kann, die aber nichts bringen werden für eine ordentliche Arbeitsstelle. Nur Bürokratie und dafür Geldausgaben ...
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 24. Juli 2024, 11:01:07Wenn es da gleich 30% geben soll, wem genau ist damit (im Sinne des Arbeitsmarktes usw) geholfen?
niemandes ist damit geholfen..das gegenteil wird ereicht..noch mehr demoralisierung depressionen usw..die diesolche volksverachenden menschenuwürdigen gesetze machen haben definitiv zuviel sch...e im kopf und wurde nicht umgerührt..ahnungslos und nicht bewust was die folgen sein werden..
was ist zumutbar?
laut Gesetz jeder Job, den jemand ausfüllen kann, sofern es gesundheitlich möglich ist und nicht gegen Gesetze verstößt.
ABER
Auch ein Job, der NICHT aus dem Bürgergeldbezug herausführt (Vollzeit).
Ein solcher JOb würde die Prämie konterkarieren, da sie nicht gezahlt werden müsste.
Warum?
Sofern die Person langzeitarbeitslos ist, ist eine Bezahlung WEIT unter Mindestlohn erlaubt. Somit ist es unmöglich, aus dem Bürgergeldbezug herauszukommen. Dieses Gesetz ist EXTRA eingeführt worden (die Bezahlung unter Mindestlohn).
Sollte die Person nach § 16 sogar 5 Jahre arbeiten, fliegt es bei Kündigung sofort wieder ins Bürgergeld (da kein ALGI = für mich Verbrechen) und sollte er tatsächlich Vermögen aufgebaut haben, wird es VERNICHTET. Sogar Krankenkasse muß er in einem solchen Fall selbst bezahlen und erhält KEIN Bürgergeld.
Hier bestehen Gesetze, die auf jeden Fall geändert werden müssen.
https://www.rnd.de/politik/buergergeld-spd-und-gruene-deuten-aenderungen-an-fdp-bleibt-dabei-WZSJ4Q7HR5H35MR7UKXPOSMZPI.html
Zitat von: Quinky am 24. Juli 2024, 11:56:02Sofern die Person langzeitarbeitslos ist, ist eine Bezahlung WEIT unter Mindestlohn erlaubt. Somit ist es unmöglich, aus dem Bürgergeldbezug herauszukommen.
Wenn diese Erlaubnis tatsächlich in vielen Fällen genutzt würde, würde die Langzeitarbeitslosigkeit seit Einführung des Gesetzes sinken, da Langzeitarbeitslose eine Arbeit finden.
Tut sie allerdings nicht.
Selbst mit der Erlaubnis der Beschäftigung unter Mindestlohn bleiben Langzeitarbeitslose langzeitarbeitslos.
In der Praxis scheint dieses Gesetz keine Relevanz zu haben.
Diskussionen in den Fraktionen
SPD-Bundestagsfraktion stellt geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger in Frage
Wer nicht?
SPD und Grüne sollten sich wenigstens bei dieser sinnfreien Maßnahme gegen die FDP durchsetzten.
Oder soll sich der BG Empfänger schonmal an eine CDU geführte Regierung gewöhnen :weisnich:
Zitat von: peter_m am 24. Juli 2024, 12:28:55Zitat von: Quinky am 24. Juli 2024, 11:56:02Sofern die Person langzeitarbeitslos ist, ist eine Bezahlung WEIT unter Mindestlohn erlaubt. Somit ist es unmöglich, aus dem Bürgergeldbezug herauszukommen.
Wenn diese Erlaubnis tatsächlich in vielen Fällen genutzt würde, würde die Langzeitarbeitslosigkeit seit Einführung des Gesetzes sinken, da Langzeitarbeitslose eine Arbeit finden.
Tut sie allerdings nicht.
Selbst mit der Erlaubnis der Beschäftigung unter Mindestlohn bleiben Langzeitarbeitslose langzeitarbeitslos.
In der Praxis scheint dieses Gesetz keine Relevanz zu haben.
Bevor das Mindestlohngesetz in Kraft getreten ist, war es ja schon manchmal unterirdisch mit der Bezahlung.
Ich habe z. B. vorher für 5€/Std gearbeitet.
Die ALO-Zahlen waren deshalb nicht geringer. Es werden auch nicht mehr Leute eingestellt, nur weil sie weniger Geld bekommen. Niemand will mehr was zeigen / Ungelernte einstellen. Und Fachkräfte haben zu Recht höhere Forderungen.
Und es ist ja eigentlich noch krasser !
Als Hartz4er/Bürgergeldi (= kaum bis gar kein Vermögen/Erspartes mehr) SOLLTE man sogar aus meiner Sicht jetzt den Arbeitgeber, bei dem man dann noch mal gelandet ist, rechtzeitig wieder verlassen - bevor man 2 Jahre bei ihm war. Denn dann gilt ja wieder diese "dreimonatige Sperrfrist bei Selbstkündigung" !
Das bedeutet: länger als ein oder zwei Jahre bei einem Arbeitgeber als "Ex-Hartzer" bleiben - nur dann, wenn man sich da auch wirklich (immer noch ?) wohl fühlt und richtig fühlt, bei diesem Arbeitgeber. Und selbst das kann trotzdem noch schief gehen !
Denn - sind zwei Jahre Anstellung erst mal rum (oder war es schon nach einem Jahr ?), würde diese "Sperrfrist bei Selbstkündigung" wieder zuschlagen, und du hast nicht genug Erspartes, um diese Zeit zu überbrücken...
Das heißt, du - als Ex-Bürgergeldi - bist dem Arbeitgeber dann quasi ausgeliefert - für was auch immer - mindestens bis zur gesetzlichen Rentenzeit - es sei denn, du verdienst bei diesem Arbeitgeber seeehr gut !!
Also Erwerbstätigkeit, unter Berücksichtigung von Artikel 1 Grundgesetz, ist daher generell nichts für arme !?!
Daher Lösungsmöglichkeit für Langzeitarbeitslose von staatlicher Seite her ?
Vielleicht ein sog. "freies Grunderbe", wie es die Jusos mal angedacht haben !? :weisnich:
Sülze nicht nur beim Fleischer !
https://www.welt.de/politik/deutschland/video252653776/42-6-Milliarden-Euro-Rasanter-Buergergeld-Kostenanstieg-SPD-Politiker-fordert-Sanktionen-zu-verschaerfen.html
Gerade aus einer Region mit Niedriglöhnen.
Rasanter Bürgergeld-Kostenanstieg – SPD-Politiker fordert ,,Sanktionen zu verschärfen"
Kann der Kostenanstieg nicht mit den Ukrainern begründet werden, die Bürgergeld beantragen können?
Geld ist ja genug da.
Guckst du hier:
Das Schloss Bellevue sowie das dazugehörige Verwaltungsgebäude müssen dringend saniert werden. Deshalb entsteht im Berliner Regierungsviertel ein Büroneubau – unweit entfernt vom Bundeskanzleramt und dem Bundesinnenministerium. Dieser Neubau soll der zeitweisen Unterbringung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seines Mitarbeiterstabs dienen. Kostenpunkt: 205 Millionen Euro.
Verteidigungsressort geht mit Schlauchboten unter:
,,Vorgegeben war die Beschaffung von neun Festrumpfschlauchbooten bis 2024″, teilte das Verteidigungsministerium auf Nachfrage des Bundes der Steuerzahler mit. Im Sommer 2022 wurde der Kauf im Haushaltsausschuss des Bundestags schließlich beschlossen – zunächst ging es um neun Boote mit einer Einsatzdauer von zehn Jahren für 35 Millionen Euro. Das Problem: Die letzte verbliebene Firma sagte ab, der Vertrag wurde im April 2023 gekündigt. Es sei technisch unmöglich, die Anforderungen umzusetzen, teilten sie mit. Bis dahin hatte man bereits 687.000 Euro für das Projekt ausgegeben.
Das Desaster um die Pkw-Maut:
Schon seit dem vergangenen Jahr ist klar, dass das Bundesverkehrsministerium dem gekündigten Betreiberkonsortium eine Entschädigung zahlen muss. Grund dafür ist das politische und finanzielle Desaster rund um die geplatzte Pkw-Maut. Die fällige Entschädigung: 243 Millionen Euro. Darauf haben sich der Bund und das klagende Konsortium geeinigt. Diese Summe müssen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler aufbringen.(Danke Andi)
Diese Liste lässt sich fast unendlich weiterführen, die Beiträge sind aus dem Schwarzbuch 2023
Das Schwarzbuch der Steuerzahler
lieber nicht nachlesen sonst steigt der Blutdruck.
:flag:
und bis auf das mit der 30% Minderung bei Meldeversäumnissen ist nichts neues dabei. Alles schon dagewesen.
BlaBlaBla wie ich immer schreibe.
MfG FN
Werden dadurch wieder mehr Menschen die JC-Termine wahrnehmen oder noch weniger?
Zitat von: PaulNRW am 24. Juli 2024, 19:07:47Werden dadurch wieder mehr Menschen die JC-Termine wahrnehmen oder noch weniger?
Ich tippe eher weniger, weil, 30 % weniger von kleingerechneten Existenzminimum ist schon eine einigermaßen empfindliche und weiter demoralisierende Drangsal. Die sanktionierten verwahrlosen zudem dadurch eher noch mehr, und versäumen erst recht weiter Termine. Sie bekommen Probleme mit Stromrechnungen, Telefon/Internetrechnungen... usw..
Zitat von: Vollloser am 24. Juli 2024, 21:02:40Ich tippe eher weniger, weil, 30 % weniger von kleingerechneten Existenzminimum ist schon eine einigermaßen empfindliche und weiter demoralisierende Drangsal. Die sanktionierten verwahrlosen zudem dadurch eher noch mehr, und versäumen erst recht weiter Termine. Sie bekommen Probleme mit Stromrechnungen, Telefon/Internetrechnungen... usw..
Habe ich das richtig verstanden? Es werden eher weniger zu Terminen erscheinen und dafür als Strafe 30% weniger Geld bekommen. Aus Trotz, weil sie absichtlich gegen geltende Bürgergeld-Bestimmungen verstoßen, gehen sie dann noch weniger zu Terminen und riskieren weitere Strafen.
Als logische Konsequenz können sie ihre Rechnungen nicht mehr begleichen, bauen Schulden auf und geraten immer tiefer in Armut. Respekt, wenn das mal nicht dem aktuellen Bildungsniveau entspricht. :ok:
Zitat von: Milla am 24. Juli 2024, 22:46:40Aus Trotz, weil sie absichtlich gegen geltende Bürgergeld-Bestimmungen verstoßen, gehen sie dann noch weniger zu Terminen und riskieren weitere Strafen.
Nein. gar nicht aus Trotz, sondern meist eher aus "Unzulänglichkeit menschlichen Strebens" (temporäre Schussligkeit).
Das ist bei manchen wie beim zu schnell Fahren. Es passiert da ganz leicht mal, dass man 10-20 km/h zu schnell fährt, und geblitzt wird. Nur - wer sich das Autofahren leisten kann, kann sich auch mal ein Strafzettel leisten und das unter Unterhaltskosten verbuchen (
obwohl - bei dieser derzeitigen Verkehrswendepolitik und den neuen Busgeldkatalogen... !?). Wer aber auf dem Existenzminimum rumschleicht, kann sich solche Strafzettel nicht leisten - auch z. B. normale ÖPNV-Tickets nicht. Die Gefängnisse in den Großstädten z. B. sind voll mit Leuten, die sog. Ersatzstrafen da abhocken müssen !
Strafen haben arme Menschen noch nie geholfen, sondern allermeistens im Gegenteil.
Ja ich weiß was du meinst. Diese "temporäre Schussligkeit" ist dann auch der Anfang von sich selbst aufgeben.
Aber dagegen kann man was tun.
Akzeptanz üben für Dinge, die man nicht ändern kann.
fokussieren auf das, was man lenken und ändern kann.
evaluieren, was einem am Herzen liegt und dafür seine Energie einsetzen.
Dankbarkeit auch für die kleinen Dinge aussprechen.
30 Prozent bei versäumten Terminen ohne wichtigen Grund...
Pervers, menschenverachtend und widerlich.
Dass eine SPD, FDP und Grüne (!!!) Regierung noch härter sind, hätte ich nie geglaubt. Schande vor allem über die Grünen. Da hatten "wir" es unter Merkels Regierung (CDU, wohlgemerkt) angenehmer, was AlG 2 anging.
"Die Höhe des Bürgergelds soll 2025 nicht steigen. Darauf habe sich die Ampelkoalition bei ihren Haushaltsverhandlungen geeinigt, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner im Interview mit dem RND.
https://www.rnd.de/politik/buergergeld-2025-hoehe-soll-kommendes-jahr-lindner-nicht-steigen-JFML4EBPVRHR5FL3WD6P5LV4NU.html
🤮🤮🤮
Da kann man ja schon mal Klagen fertig machen. Die Inflation bisher:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1045/umfrage/inflationsrate-in-deutschland-veraenderung-des-verbraucherpreisindexes-zum-vorjahresmonat/
Immer positiv 2024 von 2.9% bis jetzt 2.2%. Daher müsste laut Gesetz der Regelsatz min um ca 2.5% steigen was ca 15 Eur wären.
Zitat von: Dustdog am 25. Juli 2024, 07:31:27Da hatten "wir" es unter Merkels Regierung (CDU, wohlgemerkt) angenehmer, was AlG 2 anging.
najaaa..ich weis ja nicht..schröders einführung war hart..unter merkel wurde das ganze noch härter und verfeienrt..und nun wird es hard härter am härtesten..
der abbau des sozialstaates geht stück für stück voran..das kann und wird niemand aufhalten..der staat ist irreparabel..der schaden ist zuweit vortgeschritten..
Wenn die Höhe nicht steigt, ist das kein Grund betrübt zu sein.
Wäre ohnehin nur ein marginaler Betrag.
Meine Wenigkeit hätte gerne auf die 60€ mehr im Monat verzichtet, wenn das im Gegenzug keine Versuche der Politik bedeutet hätte, Jobcenter "Kunden" gravierende wie faktische Unmenschen zu sehen und mehr zu drangsalieren.
Eine Ausprägung von Faschismus sind auch die angedachten monatlichen Termine.
Auch früher gab es Gruppen wo die Politik beweisen wollte, das man härter gegen diese vorgehen konnte.
Um die Wutbürger so zu befriedigen.
Ich würde auch eher auf die Erhöhung verzichten, wenn dafür die Neuerungen im BG nicht beschlossen werden würden... wäre ich aktuell in Bezug
Es ist aber auch davon auszugehen, dass es sich ab September 2025 sowieso mit den Annehmlichkeiten im BG Bezug erledigt hat, sofern Gesetze es zulassen.
Das sind keine
Zitat von: GoetzB am 25. Juli 2024, 13:37:02Wutbürger
Das sind wahrscheinlich auch nur unzufriedene Menschen in mehr oder weniger prekären Verhältnissen. Du weißt doch, dass sich "untere" Schichten leichter gegeneinander aufhetzen lassen.
Ich bin mir gar nicht sicher das es so viele "Wutbürger" gibt.
Ich denke mal die Politik führt diese auch teilweise an um von Ihrem Versagen abzulenken. Das Thema Bürgergeld wird hochgepuscht, eben weil man sich daran am einfachsten "abarbeiten" kann (die Bezieher können sich ja nicht wirklich wehren)und dem Wähler dann sagen kann: seht ihr, den ganzen Faulenzern haben wir jetzt mal ordentlich einen reingedrückt.
Genau so isses Jo
da wo wirklich angepackt werden müsste, is die Regierung machtlos. Also machen se sich lieber über die fast schon wehrlosesten her. Kannste auch hier im Forum beobachten. Sogar einige hier, die Hilfe anbieten, können sich Seitenhiebe kaum verkneifen.
Erstmal abwarten wie das umgesetzt wird.
30% gabs auch bei ALG 2 noch zum Ende sofort, für fast alle Sachen, auch noch nach dem Urteil 2019.
Klar einmal im Monat melden ist für viele vielleicht schwer, aber es steht ja noch gar nicht fest wie das ablaufen soll, vielleicht bekommt man einfach nur ein Stempel und das wars und muss gar nicht zum Vermittler.
Pesonal das jeder persönlich vorsprechen muss sehe ich abtuell in den JB einfach nicht und da soll ja noch gespart werden 2025.
Gab ja letztes Jahr einige fälle wo leute BG beantrgt haben und dann sofort zurück in ihr land waren, vielleicht versucht man damit einen Weg zu finden die Zahlungen schneller komplett einzustellen, wenn einer sich gar nicht mehr meldet.
50 KM auf dem Papier sehen schön aus, denoch werden kaum Arbeitgeber leute einstellen die 50Km Arbeitsweg haben ohne Auto und vielleicht noch mit schlechter ÖPNV im Ort und vielleicht sogar noch Schicht arbeiten sollen.
Erinnere nur was für ein Müll geschrieben wurde auch hier im Forum von einigen, jetzt bekommt jeder die Totalsanktion JB und Arbeitgeber oder Zeitarbeits Firmen machen jetzt gemeinsame Sache dann gibts Massen Sanktionen.
Was leider stimmt der Sozialstaat wird in den nächsten Jahren immer mehr abgebaut werden.
Zitat von: Marco1982 am 25. Juli 2024, 15:04:40Erinnere nur was für ein Müll geschrieben wurde auch hier im Forum von einigen, jetzt bekommt jeder die Totalsanktion JB und Arbeitgeber oder Zeitarbeits Firmen machen jetzt gemeinsame Sache dann gibts Massen Sanktionen.
hm ja also
in Jobcentern wird auch gere mal nen Raum für ZAFirmen oder Betriebe freigemacht
für die sich keine Bewerber finden. So weit hergeholt is das nicht. Amazon rekrutiert da auch mal gerne. Da kommste nur schwer davon. Jetzt seit Bürgergeld hat das aufgehört aber das könnte wieder anlaufen.
Bei ZAF ist es relativ einfach nicht genommen zu werden. Da brauch man bloß mal paar Fragen stellen über Verpflegungsmehraufwand, Kilometerpauschale zum erreichen des Einsatzortes und Bezahlung bei einstzfreier Zeit. Dann hat sich die Angelegenheit recht schnell erledigt.
Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Finanzieller Anreiz: Menschen, die einen Job annehmen und das Bürgergeld nicht mehr brauchen, sollen eine Prämie bekommen. Auf nachfolgende Leistungen wie das Wohngeld soll die Prämie nicht angerechnet werden.
und wer von den privaten Jobagenturen einen Job ablehnt, da bekommen die Vermittler eine satte Prämie wenn sie das dem Jobcenter posthum melden sollte da noch ins Gesetz dann wäre es doch noch mehr Härte.
alle Monat persönlich melden da werden ja viele Termine für die SB bei 50% Ausländern mit und ohne Migrationshintergrund im Bürgergeld.
Zitat von: Milla am 25. Juli 2024, 18:02:33Bei ZAF ist es relativ einfach nicht genommen zu werden. Da brauch man bloß mal paar Fragen stellen über Verpflegungsmehraufwand, Kilometerpauschale zum erreichen des Einsatzortes und Bezahlung bei einstzfreier Zeit. Dann hat sich die Angelegenheit recht schnell erledigt.
Wie oft warst Du da schon vorstellig?
Es gibt tatsächlich Menschen, die sowas nicht können oder nicht machen, weil sie ja eigentlich tatsächlich arbeiten möchten.
Kaum vorstellbar für einige ...
Nur eben nicht bei ZA-Firmen, weil das wirklich der letzte "Husten" ist.
Je nachdem, wo und wieviele Std man arbeitet, braucht es auch keine Verpflegungspauschale und kein Geld für Fahrten zu Einsatzorten.
Und nur weil der Urlaub oder die Überstunden für einsatzfreie Zeiten verplempert werden soll, ist das in den Augen des JC (ja, die erhalten oft genug Rückmeldung) kein Grund, diese Arbeit nicht anzunehmen.
Tatsächlich wurde ich schon 2-3 mal vom JC zu ZAF eingeladen. Allgemein für mich kein Problem, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Es ist keine Schande wenn man sich vor einem Vorstellungsgespräch über die gesetzlichen Bestimmungen informiert und seine Rechte kennt. Die übliche Wochenarbeitszeit sollte 35 Stunden betragen und alles was darüber hinaus geht sollte auf ein Arbeitszeitkonto.
Ich habe zu den oben 3 genannten Punkten dann die Dame von der ZAF befragt und plötzlich gab es dann doch keine Arbeit mehr für mich.
Leiharbeitnehmer, die kurzfristig an verschiedene Firmen verliehen werden, besitzen keine feste Arbeitsstätte und können daher den Verpflegungsmehraufwand an jeder neuen Einsatzstelle jeweils für die ersten drei Monate in Höhe von 12€ pro Tag geltend machen.(Bundesfinanzhof, Urteil vom 17.6.2010, VI R 35/08). Es muss aber klar sein, dass der sogenannte Verpflegungsmehraufwand nichts mit der Deckung der Reisekosten zu tun hat. Solche Kosten werden vom Unternehmen getrennt und in vollem Umfang (100 Prozent) übernommen. Hier ist die Rede nur vom Mehraufwand, da der Mitarbeiter nicht zuhause ist.
Fahrtkosten für Leiharbeiter zum erreichen des Einsatzortes. Die Rechtsgrundlage ist § 670 BGB, nach der der Arbeitgeber zum Ersatz der Aufwendungen verpflichtet ist, die der Arbeitnehmer auf sich nimmt, um den Einsatzort zu erreichen. Das Zeitarbeitsunternehmen muss Fahrgeld in Höhe von 0,30€ für Hin- u. Rückfahrt zahlen, selbst wenn keine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag steht.
Leiharbeit: Kein Abzug auf dem Arbeitszeitkonto bei fehlender Einsatzmöglichkeit. Kann ein Verleiher einen Leiharbeitnehmer nicht einsetzen, obwohl der Leiharbeiter seine Arbeitsleistung angeboten hat, darf er ihm diese einsatzfreie Zeit nicht als Minusstunden vom Arbeitszeitkonto abziehen.
Unabhängig von tarifvertraglichen Regelungen erlaube es zudem auch das Gesetz nicht, das Risiko des Verleihers, den Leiharbeitnehmer nicht einsetzen zu können, im Rahmen eines Arbeitszeitkontos auf den Leiharbeitnehmer zu verlagern. Nach § 11 Abs. 4 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) kann das Recht des Leiharbeitnehmers auf Vergütung bei Annahmeverzug des Verleihers nicht durch Vertrag aufgehoben oder beschränkt werden.
Zitat von: Milla am 26. Juli 2024, 20:34:33Leiharbeitnehmer, die kurzfristig an verschiedene Firmen ....
...
.... von tarifvertraglichen Regelungen erlaube es zudem auch das Gesetz nicht ...
Korrekt.
Dem gegenüber steht das: Jemand möchte (gern) arbeiten.
Möchte es versuchen.
Oder auch: Wird vom JC dorthin "vermittelt".
Tarifvertraglich klingt auch toll, nur muss dazu erstmal ein Tarifvertrag bestehen ... Oder man als Leiharbeiter danach bezahlt werden ...
Eine meiner Erfahrungen:
Erstmal fester Einsatzort, solange das Projekt läuft, also keine zstzl Kosten. Zudem genauso gut mit Jobticket erreichbar wie der Arbeitsort = Standort der ZAF. Man arbeitet als Leiharbeiter ja selten direkt dort.
Mindestarbeitszeit 35 Std, davon werden 30 mtl fest bezahlt, die 5 (oder mehr) werden angespart auf das Arbeitszeitkonto für Leerlauf.
Projekt ist beendet, bis zum nächsten sind es noch einige Tage hin.
Was wird gemacht: Erstmal restliche Tage bzw Stunden "abgebummelt", und dann wird man
mangels Auftrag fristgerecht gekündigt, um zwei, drei ... Wochen später, wenn ein neues Projekt ansteht, wieder eingestellt zu werden.
Das kann man mitmachen, oder nicht.
"Zumutbar", sagt das JC.
Nun sagen Menschen wie Du: Dann mache ich das nicht.
Genauso sagen Menschen wie Du: Wer Arbeit will, findet welche. Alles andere sind Ausreden.
Doch zu welchen Bedingungen?
Z. Bsp. zu solchen, wie ich sie aus Erfahrung gerade erzähle. Und wenn man nicht mitmacht, dann arbeitet man eben nicht ...
Für mich sind solche Zeige und pochen auf Gesetze zwar einerseits richtig, aber oft andererseits nicht machbar, wenn man unter Druck steht. Oder auch Willens ist, seine Situation zu ändern.
Es kommt zudem darauf an, in welchen Gegenden man zu Hause ist.
Und das wissen Firmen und Ämter auch ...
Arbeit ist genug da.
Doch Arbeitsplätze, von denen man leben kann und die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und zudem eben auch der Qualifikation bzw Fähigkeiten des jeweiligen AN, da wird es schon weniger.
Es klingt, sorry, wenn es nicht so ist, immer bisschen wie vom hohen Ross herunter.
Mach dies und das eben einfach ...
Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 27. Juli 2024, 08:43:17Wer Arbeit will, findet welche. Alles andere sind Ausreden.
das ist genau solch dummes klischee wie andere behauptungen auch..es ist länsgt belegt das der grossteil arbeiten will..udn die wenigsten sich da eher zurück halten..
wenn also das so währe..wo ist denn die vollbeschäftigung..??es sollen sich alle leute auf jobs bewerben wo keine sind..weil überall hört und liest man das insolvenzen,angemeldet werden..das firmen schliessen usw usf..man kann sich die welt auch schön reden..aber wer arbeiten will findet nicht immer nen job..
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 27. Juli 2024, 08:43:17Wer Arbeit will, findet welche.
Man könnte ja auch sagen, ,,
wer Mitarbeiter will, findet welche" !?! :weisnich: :scratch: :cool:
:offtopic: Dazu dass man sich monatlich melden soll: ich dachte die wollen Geld sparen? Was glaubt ihr was das kostet wenn monatlich den Beziehern die Fahrtkosten erstatten muss! Das kann ich nir nur vorstellen, das den meisten wieder gesagt wird, das das im Regelsatz bereits enthalten ist (was natürlich quatsch iast) oder man wird um die Fahrtkosten einfach be :zensiert: en!
DARUM MEIN Tip! Fahrten grundsätzlich gegen Vorkasse! (Laut meiner Erfahrung aus der Vergangenheit, da musste man monatelang auf die Erstattung warten, nur um danach, wenn man mit einem PKW kam, zu kürzen weil noch irgendein Feldweg gefunden wurde den man fahren könnte, um die Strecke zu verkürzen)
Dieses Pulverfass, was da aufgebaut wird, wird schnell explodieren. Viele Menschen im Bürgergeldbezug sind psychisch so krank, dass sie gar nicht mehr arbeiten gehen können, aber gleichzeitig ist es extrem schwer, die Erwerbsunfähigkeit durchzubekommen und im SGB XII zu landen. In jeder Hinsicht werden diese Menschen in einer Sackgasse sitzen, wo der Ausweg nur noch nach unten führt.
Die Leute, die über das Bürgergeld entscheiden, machen sich ein gemütliches Luxusleben von unseren Steuern und ihren korrupten Deals, während dem einfach Bürger vorgeschrieben wird, wie er zu leben hat, was er besitzen darf und was für ihn ein menschenwürdiges Dasein ist. :zensiert:
Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Arbeitsweg: Wer mehr als sechs Stunden am Tag arbeitet, soll einen Weg von insgesamt drei Stunden in Kauf nehmen müssen. Derzeit sind es zweieinhalb Stunden.
Wo bleibt die Zeit für Erholung und Schlaf zwischen Feierabend und nächstem Arbeitstag? Wie viel Zeit hat man dann noch für sein Privatleben: Hobbies, Freunde und die Familie? Das ist unverhältnismäßig und unzumutbar!
Das wird natürlich wieder mal von den Leuten geäußert, die solche langen Arbeitswege nie selbst auf sich nehmen wollen.
Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Schonvermögen: Wenn ein Bezieher Erspartes hat, soll er dies erst einmal aufbrauchen.
Aber man soll sich doch aus dem Regelsatz Rücklagen ansparen, denn das JC zahlt notwendige Ersatzbeschaffungen nicht :scratch:
Was hier passiert und in den nächsten Jahren noch kommen wird, ist eine so gewollte Abwärtsspirale mit einem Häcksler am Ende. Viele werden nur noch einen einzigen Ausweg finden und das ist den Verantwortlichen völlig egal. :zensiert:
@talokatel823 "aber gleichzeitig ist es extrem schwer, die Erwerbsunfähigkeit durchzubekommen und im SGB XII zu landen" wieso sollte das schwer sein? Das ging bei mir nach 2 Monaten H4 Bezug direkt durch. Ich wurde direkt von der Arge durchgereicht zum Sozialamt ohne irgendwelches wenn und aber, weil die Arge diese Menschen "los werden will" für ihre Statistik, dass diese nicht mehr unter H4/Bürgergeld auftauchen. Die Arge ist dann schön raus. Wer psychisch krank ist wird auch direkt durchgereicht ins SGB 12, wenn er wirklich krank ist. Es ist genau anders rum, leider wird man direkt durchgereicht zum SGB 12 und sitzt dann da fest für immer. Und genau hier liegt das Problem: Hartz 4 bzw Bürgergeld müsste gekürzt werden aber die Sozialhilfe müsste erhöht werden besonders für Singles. Denn normalerweise sitzen im SGB 12 eher nur Singles und die Sätze reichen hinten und vorne nicht für Singles und sind viel zu hoch für Familien.
Zitat von: hanskanns am 29. Juli 2024, 07:34:27Hartz 4 bzw Bürgergeld müsste gekürtzt werden aber die Sozialhilfe müsste erhöht werden besonders für Singles. denn normalerweise sitzen im SGB 12 eher nur Singles und die Sätze reichen hinten und vorne nicht für Singles und sind viel zu hoch für Familien.
In hartz4/Bürgergeld "sitzen" aber auch etliche Singles !
In Frankreich darf ein Zeitarbeiter nicht weniger verdienen als die Stammbelegschaft
Und bei Abschluss des Auftrags gibt es 10% zusätzlich auf die Gesamtsumme.
Zitat von: hanskanns am 29. Juli 2024, 07:34:27Und genau hier liegt das Problem: Hartz 4 bzw Bürgergeld müsste gekürzt werden aber die Sozialhilfe müsste erhöht werden besonders für Singles. Denn normalerweise sitzen im SGB 12 eher nur Singles und die Sätze reichen hinten und vorne nicht für Singles und sind viel zu hoch für Familien.
Aber nur, weil Du im SGB12 sitzt, oder?
Wie kann man so denken?
Auch wenn es bei Dir so war, ist das nicht die Regel, eu geschrieben zu werden.
Viele Kranke hoffen vergeblich darauf.
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 29. Juli 2024, 10:29:19Aber nur, weil Du im SGB12 sitzt, oder?
Nein, ich finde Bürgergeld sollte nur das nötigste liefern und nur einige Monate, auf maximal 6-12 Monate begrenzt sein, danach muss man wieder in Arbeit sein. Falls das nicht geht da man schwer krank ist, gehts in SGB 12. Und dieses müsste dann deutlich über Bürgergeld liegen.
Ich soll mich vom "Ärztlichen Dienst" begutachten lassen.
Bin seeehr gespannt, was die mir da so für gesundheitliche Unpässlichkeiten anerkennen werden... !!
Zitat von: hanskanns am 29. Juli 2024, 10:30:59Zitat von: Leeres Portemonnaie am 29. Juli 2024, 10:29:19Aber nur, weil Du im SGB12 sitzt, oder?
Nein, ich finde Bürgergeld sollte nur das nötigste liefern und nur einige Monate, auf maximal 6-12 Monate begrenzt sein, danach muss man wieder in Arbeit sein. Falls das nicht geht da man schwer krank ist, gehts in SGB 12. Und dieses müsste dann deutlich über Bürgergeld liegen.
Schon klar.
Würdest Du "krank" Bürgergeld beziehen, würdest Du anders reden.
Zu krank, um zu arbeiten, bzw findest Du nichts, was passt, und kein SGB12 in Sicht, vielleicht sogar lediglich wegen längerer Wartezeiten ... und dann erstmal Ablehnung ... Viel Spaß beim arbeiten nach 12 Monaten.
Bürgergeld "liefert" übrigens nur das Notwendigste, und wer es für Familien viel zu hoch findet, kann sich doch Kinder anschaffen. Nur zu.
Ich finde Dich an dieser Stelle sehr überheblich, nur weil es bei
Dir gut lief.
Zitat von: Leeres Portemonnaie am 29. Juli 2024, 10:51:32nur weil es bei Dir gut lief
Mir geht es nicht gut. Ich würde alles dafür geben, dass es mir besser geht, daran glaub ich aber nicht mehr. Und ich hoffe jeden Tag, dass es einfach irgendwie vorbei wäre. Ich lebe seit Jahren in einem Albtraum aus dem ich nicht mehr aufwache.
Zitat von: Vollloser am 24. Juli 2024, 08:13:40Zitat von: Zatoo am 24. Juli 2024, 03:44:42Finanzieller Anreiz: Menschen, die einen Job annehmen und das Bürgergeld nicht mehr brauchen, sollen eine Prämie bekommen. Auf nachfolgende Leistungen wie das Wohngeld soll die Prämie nicht angerechnet werden.
Ja SOWAS kann man tatsächlich schon mal als "Anreiz" bezeichnen !
Wo und wie genau bekommt man solche Arbeitsstellen? "Arbeitgeber" werden nen Teufel tun und solche Stellen an Bürgergeld-Bezieher geben, schließlich sind die Bürgergeld-Bezieher aslles nur faule ungebildete Schrate, die selbst für den Gang auf die Toilette Coaching brauchen und ansonsten gar nicht arbeiten WOLLEN!
Die gibt es, wenn überhaupt, nur sehr rar gesät, und das wissen die genau, deswegen kann man solche Töne spucken...
Zitat von: Unwissender am 28. Juli 2024, 09:57:53:offtopic: Dazu dass man sich monatlich melden soll: ich dachte die wollen Geld sparen? Was glaubt ihr was das kostet wenn monatlich den Beziehern die Fahrtkosten erstatten muss! D
Es geht rein um Schikane.
Die durchaus relevante Denke dahinter; wer jeden Monat zu Jobcenter muss, sucht sich besser einen Drecksjob.
Damit er diesen Gegner nicht mehr ausgesetzt ist.
Das war auch die Intentionen der intensiven Aktivierungsprogramme bei vermutlich leicht vermittelbaren Arbeitslosen.
Oder hat hier jemand schon von den Politikern, die aktuell gegen die Kosten für das Bürgergeld herumsülzen gehört ; "das bezahlt der Steuerzahler, der Niedriglöhner, der artig arbeitet" in der Vergangenheit Kritik an sinnlosen Maßnahmen oder 1€ Jobs - die Kosten vs. Nutzen gehört ?
Aber ich gehe nicht davon aus das dass so kommt.
Die Jobcenter könnten das schon alleine personell nicht organisieren.
#Fachkräftemangel nicht immer schlecht.
Außerdem wäre das auch in Gänze nicht vermittelbar.
Selbst wenn nur jene sich monatlich melden müssten, die auch vermittelbar sind.
Unabhängig kann sich jeder immer mit Krankmeldung wehren.
Und Hausverbot zu "provozieren" ist irgendwann auch nicht mehr so abwegig.
Wenn es sich auch leicht sagt. Und mit Risiken verbunden ist.