Ortsabwesenheit-Regeln beim Bürgergeld verschärft

[Greywolf08]

Der deutsche Michel macht ja immer schön was die Obrikeit sagt....

Womit er doch nicht so ganz unrecht hat ! Der deutsche Michel (sprich das Volk/der Souverän) , lässt sich viel zu viel gefallen ! ...

Hat er/sie nicht. Als wenn ein Einzelner was gegen die da oben ausrichten könnte.
Ich lass mich ganz gewiss nicht in die Riege der Obrigkeitshörigen von @selbiger reinpressen.
Und nur, weil ich diesem (meinem) Leben durchaus noch etwas positives abgewinnen kann und nicht alles negativ sehe, bin ich noch lange nicht systemtreu.
Wenn ich so unterwegs wäre wie selbiger, dann gäbe es für mich absolut kein Grund weiter zu leben.
Was macht denn Leben aus? Ganz sicher nicht die Regierenden. Von denen lass ich mir nicht aufdiktieren, wie ich mein Leben gestalte.
Klar ist es Schei.e bis ans Ende seiner Tage auf Grundsicherungsniveau leben zu müssen. Aber das kann ich nicht ändern.
Was ich ändern kann, ist meine Einstellung zum Leben an sich. Natürlich könnte ich den ganzen Tag jammernd durchs Forum und durchs Leben rennen - aber was bringt das (außer meine Lebenszeit dadurch zu verkürzen)?
Mir geht es auch nicht mehr darum "genug" Geld zu haben. Primär wichtig ist, das ich ein Dach über dem Kopf habe, im Winter nicht frieren muss, meine Stromrechnung zahlen kann und was zu essen im Kühlschrank. Und natürlich wäre es schön, wenn es einmalige Beihilfen oder zumindest Zuschüsse für KGT, WaMa, Brillen und alles was mit Personalausweiskosten zusammenhängt gäbe. Und vielleicht gibt es das auch irgendwann mal wieder. Wer weiß  
Doch in der Zwischenzeit, kann ich nur das Beste aus dem machen, was ich habe.
Auch gibt so viele kleine Dinge (die nichts mit Politik und dergl. zutun haben), an denen man sich trotz aller Widrigkeiten freuen kann.
Möge aber jeder für sich selbst herausfinden, was für sie/ihn durchaus positiv ist und ihrem/seinem Leben Sinn gibt.
Ich habe fertig.

[Fettnäpfchen]

 

Wenn dann der Artikel inhaltlich anders dargestellt wird als die Überschrift vermuten lässt und Raum für Spekulationen und Stimmungsmache lässt, sollte das den Verantwortlichen dieses Forums angelastet werden und nicht den Usern.

Wofür gibt es denn hier Moderatoren?

Die sind für das Forum zuständig
und nicht für das vor Jahren verkaufte Forum in der neuen Form.
Das ist gesplittet oder so ähnlich.
Wäre es noch anders gelaufen dürfte man hier nichts mehr erwarten und seit damals hat sich auch einiges an den Beiträgen geändert.
O-Ton/Teilauszug:

mögliche neue Sachlage
Sollte hartz.info und damit das Forum in den Verantwortungsbereich der gegen Hartz UG überführt worden sein, ergeben sich u.a. die nachfolgend genannten Fragen und Konsequenzen.
Da eine UG grundsätzlich wirtschaftliche Interessen verfolgt (anders als eine gUG), muss sichergestellt werden, dass für das Forum wirtschaftliche Interessen keine Rolle spielen. Zudem darf der Geschäftszweck der UG nicht das RDG tangieren. Ansonsten wäre die UG und damit deren Forum als Mitbewerber anzusehen, was jedem Anwalt die Möglichkeit eröffnet, nach § 3 UWG gegen das Forum vorzugehen.
Das hätte zur Folge, dass das Forum in der jetzigen Form nicht weiter betrieben werden könnte. Ansonsten sähe sich die UG der permanenten Gefahr ruinöser kostenpflichtiger Abmahnungen ausgesetzt.
Man müsste sich auf rein allgemein gehaltene Inhalt beschränken, dürfte keine Rechtsgrundlagen mehr nennen und sich auch nicht mit dem konkreten Fall befassen. Einsicht in Bescheide oder das Erstellen von Beispielschreiben wären vollkommen ausgeschlossen.
Das Forum und dessen Mitglieder dürften faktisch nur noch im Rahmen einer Mediation tätig werden. Damit müsste man jede Frage in der Form beantworten:
"Ja, ist sch... gelaufen, ich kann deine Sichtweise nachvollziehen, wenn du beim JC nichts erreichst, gehe zum Anwalt."
(Diese Form kommt euch bereits aus anderen Foren bekannt vor? Jetzt wisst ihr, warum es dort so zugeht.)

Deswegen heißt das Forum Hartz.Info und nicht mehr Gegen Hartz.de (wobei beide Namen noch Anwendung finden, die Logos haben sich geändert.)
So etwas weiß man natürlich nicht wenn man damals noch kein Mitglied war oder es einen nicht interessiert.
Ottokar hat damals ein bißerl mehr als üblich dazu geschrieben
weil er durchaus "not amused" war.

Bin gespannt wie das werden soll, wenn es mehr als die 21 Tage sind.
Der Urlaubsanspruch dürfte bei den meisten höher sein.

alleine deswegen weil der Urlaubsanspruch gesetzl. geregelt ist und die 21 Tage OA den Mindest Urlaubsanspruch unterwandert gibt es im SGB 2 keinen Urlaub sondern eine Ortsabwesenheit.

[selbiger]

Der deutsche Michel macht ja immer schön was die Obrikeit sagt....

Womit er doch nicht so ganz unrecht hat ! Der deutsche Michel (sprich das Volk/der Souverän) , lässt sich viel zu viel gefallen ! ...

Hat er/sie nicht. Als wenn ein Einzelner was gegen die da oben ausrichten könnte.
Ich lass mich ganz gewiss nicht in die Riege der Obrigkeitshörigen von @selbiger reinpressen.
Und nur, weil ich diesem (meinem) Leben durchaus noch etwas positives abgewinnen kann und nicht alles negativ sehe, bin ich noch lange nicht systemtreu.
Wenn ich so unterwegs wäre wie selbiger, dann gäbe es für mich absolut kein Grund weiter zu leben.
Was macht denn Leben aus? Ganz sicher nicht die Regierenden. Von denen lass ich mir nicht aufdiktieren, wie ich mein Leben gestalte.
Klar ist es Schei.e bis ans Ende seiner Tage auf Grundsicherungsniveau leben zu müssen. Aber das kann ich nicht ändern.
Was ich ändern kann, ist meine Einstellung zum Leben an sich. Natürlich könnte ich den ganzen Tag jammernd durchs Forum und durchs Leben rennen - aber was bringt das (außer meine Lebenszeit dadurch zu verkürzen)?
Mir geht es auch nicht mehr darum "genug" Geld zu haben. Primär wichtig ist, das ich ein Dach über dem Kopf habe, im Winter nicht frieren muss, meine Stromrechnung zahlen kann und was zu essen im Kühlschrank. Und natürlich wäre es schön, wenn es einmalige Beihilfen oder zumindest Zuschüsse für KGT, WaMa, Brillen und alles was mit Personalausweiskosten zusammenhängt gäbe. Und vielleicht gibt es das auch irgendwann mal wieder. Wer weiß  
Doch in der Zwischenzeit, kann ich nur das Beste aus dem machen, was ich habe.
Auch gibt so viele kleine Dinge (die nichts mit Politik und dergl. zutun haben), an denen man sich trotz aller Widrigkeiten freuen kann.
Möge aber jeder für sich selbst herausfinden, was für sie/ihn durchaus positiv ist und ihrem/seinem Leben Sinn gibt.
Ich habe fertig.

wenn man ständig denuziert,beleidigt,oder was auch immer fürn scheiss wird,weil man auf misstände hinweist eine entsprechende meinung dazu hat..und wenn man denn deswegen als lügner,verschwörer etz usw.hingestellt wird..oder mir versuchen will,alles ist toll einzu bleuen.denn muss man davon ausgehen das dem entsprechend systemnahe steht..
desweiteren ist es eben nicht nur die haubtsache nen dach überm kopf zu haben..nur vom dach überm kopf kann man nicht leben..genauso wenig wie von luft und liebe..und wen man denn offensichtlich merkt..das man von der obrigkeit beknappt wird aus fadenscheinlichen berechnungen heraus usw..das man den bürger immer mehr auferlegt,abzieht,letztentlich für die zeche zahlen lässt,die die obrigkeit bestellt hat..dan soll man ruhig bleiben..??wenn leute nicht mehr ihre rechnungen bezahlen können..wenn diese systematisch enteignet werden..und eewig so weiter..da glaubst du allen ernstes das man da einen sinn im leben sieht..?es geht um leben und leben lassen..nicht überleben und wegetieren..jeden tag gedanken machen ob man sich ne neue waschmaschiene leisten kann wen die alte kaput geht usw,usf,etz..man weis das doch alles bereits.ja und wen denn da einige leute auf grund dessen früher ins grass beissen tja..den hat das system bzw.politiker ihr ziel ereicht..

[Sensoriker]

@ selbiger
Ich finde es ganz gut, dass du einige (manchmal nicht so wirklich sinnvolle) Links hier postest. Einige sind dabei recht interessant, wenn man sich tatsächlich die Mühe macht den ganzen Text durch zu lesen.

Was dein Geschreibsel angeht, habe ich aufgegeben es zu lesen wenn es über 4 / 5 Zeilen geht. Keine Ahnung warum du immer wieder so schreibst. (Ich habe auch schon mal fehlerfreien Text von dir gesehen)

Ansonsten was einige deiner Ansichten angeht.
Manchmal schreibst du wirklich eine gequirlte Schei.....

Gruß Sensoriker

[horst]

 

[Quizchampion]

@ selbiger
Ich finde es ganz gut, dass du einige (manchmal nicht so wirklich sinnvolle) Links hier postest. Einige sind dabei recht interessant, wenn man sich tatsächlich die Mühe macht den ganzen Text durch zu lesen.

Was dein Geschreibsel angeht, habe ich aufgegeben es zu lesen wenn es über 4 / 5 Zeilen geht. Keine Ahnung warum du immer wieder so schreibst. (Ich habe auch schon mal fehlerfreien Text von dir gesehen)

Ansonsten was einige deiner Ansichten angeht.
Manchmal schreibst du wirklich eine gequirlte Schei.....

Gruß Sensoriker

Wieder einer, der nicht verstanden hat, was ein Forum ausmacht. Ohne User wie selbiger wäre tote Hose hier. Wenn er aus deiner Sicht Müll schreibt, dann klär das per PN oder melde das einen Mod.
Jemand im Thread zu schreiben, dass er manchmal Unfug schreibt ist sehr Unfair , dass es auch unregistrierte  lesen können und das Forum in eine Schieflage geraten würde.

[Kopfbahnhof]

Ich habe auch schon mal fehlerfreien Text von dir gesehen

Ich glaube der war kopiert

Also ich habe nichts gegen @selbiger
Kann sich ja jeder, aus seinem Text, raus suchen was er will

[selbiger]

@ selbiger
Ich finde es ganz gut, dass du einige (manchmal nicht so wirklich sinnvolle) Links hier postest. Einige sind dabei recht interessant, wenn man sich tatsächlich die Mühe macht den ganzen Text durch zu lesen.

Was dein Geschreibsel angeht, habe ich aufgegeben es zu lesen wenn es über 4 / 5 Zeilen geht. Keine Ahnung warum du immer wieder so schreibst. (Ich habe auch schon mal fehlerfreien Text von dir gesehen)

Ansonsten was einige deiner Ansichten angeht.
Manchmal schreibst du wirklich eine gequirlte Schei.....

Gruß Sensoriker

auch für dich gilt..dann einfach weiter kliken..auch du bist nicht gezwungen meine artikel zu lesen..was für einige gequirlte sche..ist,liegt schlicht daran weil sie schlicht nicht verstehen was ich sagen will..zumindest stehe ich zu meinen fehlern.nur das ich niemanden auf seine fehler hinweise..denn sooo blöd ist niemand das er nicht weis welche fehler der jenige hat also muss man nicht darauf hinweisen..

@Kopfbahnhof..da hast du recht die artikel sind alle in der regel hierher kopiert..machen doch alle irgendwie so oder bin ich da der einzige..??

[Ottokar]

Eigentlich wird die OAW,zumindest wenn sie nicht dauerhaft ist, aufgeweicht. Da erreichbar nicht mehr täglich Briefpost bedeutet. Und wenn mann innerhalb einer gewissen angemessen Zeit beim JC aufschlagen kann, ist der tatsächliche Aufenthalt egal.

Das sind gleich zwei Irrtümer.
Natürlich muss man werktäglich erreichbar sein, dazu gehört nach wie vor auch die Erreichbarkeit per Briefpost. Etwas Anderes ergibt sich weder aus § 7b noch der Gesetzesbegründung.
Und der tatsächliche Aufenthalt ist aufgrund der örtlichen Zuständigkeiten nach wie vor Grundvoraussetzung für den Leistungsanspruch.

Wenn Leute wie @selbiger auch noch Kinder in die Welt setzen,  ist Deutschland bald gerettet

Was willst du damit zum Ausdruck bringen?
Das du etwas verstehst, was selbiger nicht versteht? Tust du nicht.

Was ich auch gut finde, das im SGB II endlich auch das Merkzeichen G mit Mehrbedarf i.H.v. 17% anerkannt wird. Bisher wurde der ja nur im SGB XII gezahlt.

Noch ein Irrtum. Dieser Anspruch ist bereits in § 23 Nr. 4 SGB II geregelt.

Ich lese auch nicht immer den ganzen Artikel durch der in den News erscheint. Ich orientiere mich meist an der Überschrift und bilde mir dann meine Meinung.

Ohje.
Eine Meinung kann man sich nur anhand von Wissen bilden und dazu ist es unumgänglich, sich dieses Wissen vorher anzueignen.
Kein Wunder, das Deutschland derartig am Arsch ist, wenn Wissen nicht mehr zählt sondern nur noch die eigene Vorstellung davon.

[Greywolf08]

Was ich auch gut finde, das im SGB II endlich auch das Merkzeichen G mit Mehrbedarf i.H.v. 17% anerkannt wird. Bisher wurde der ja nur im SGB XII gezahlt.

Noch ein Irrtum. Dieser Anspruch ist bereits in § 23 Nr. 4 SGB II geregelt.

Da steht "bei nicht erwerbsfähigen Personen, die voll erwerbsgemindert .. sind".
Es gibt aber auch erwerbsfähige Personen, die das Merkzeichen G besitzen und die bisher eben diese 17% nicht bekommen haben.
Oder unterliege ich da einem Irrtum?

[Ottokar]

Es gibt aber auch erwerbsfähige Personen, die das Merkzeichen G besitzen und die bisher eben diese 17% nicht bekommen haben.

Die bekommen auch weiterhin keinen Mehrbedarf, denn die Regelung in § 23 SGB II bleibt unverändert.

[Ottokar]

Man muss doch einfach nur lesen - und natürlich verstehen, was man liest.

Was den tatsächlichen Aufenthalt betrifft, regelt § 36 SGB II nach wie vor, dass das JC zuständig ist, in dessen Zuständigkeitsbereich sich der tatsächliche Aufenthalt befindet.
Hinzu kommt, dass man nur Anspruch auf KdUH hat, wenn man die Wohnung auch tatsächlich zu Wohnzwecken nutzt (BSG).
Wer seinen tatsächlichen Aufenthalt also außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des JC hat, von dem er Leistungen bekommt, der verliert seinen Leistungsanspruch, weil das JC örtlich nicht mehr zuständig ist.
Und wer nicht in der Wohnung wohnt, für die er KdUH bekommt, verliert den Anspruch auf KdUH.
Das sind Fakten, die absolut nichts mit der Ortsabwesenheitsregelung von § 7b SGB II zu tun haben, die Aussage "ist der tatsächliche Aufenthalt egal" aber ganz klar ad absurdum führen.

Bislang galt die positive Vermutung, das Leistungsbezieher grundsätzlich erreichbar sind, das ist nicht mehr der Fall.
Was § 7b SGB II betrifft, beinhaltet dieser in Satz 1 zunächst eine Beweislastumkehr:
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Leistungen, wenn sie erreichbar sind.
Der Leistungsanspruch wird damit direkt an den Nachweis der Erreichbarkeit gebunden.
D.h. im Zweifelsfall muss der Betroffene beweisen, das er erreichbar ist. Bislang musste das JC nachweisen, dass der Betroffene nicht erreichbar ist (vgl. BSG).
Was "erreichbar" bedeutet, wird in Satz 2 definiert:
Erreichbar sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, wenn sie sich im näheren Bereich des
zuständigen Jobcenters aufhalten und werktäglich dessen Mitteilungen und Aufforderungen
zur Kenntnis nehmen können.
"Und" bedeutet, das beide Voraussetzungen zutreffen müssen.
Hierbei erfolgt keine Beschränkung hinsichtlich Art und Form von Mitteilungen und Aufforderungen, d.h. hier sind alle Arten und Formen von Mitteilungen und Aufforderungen gemeint, derer sich das JC bedient, somit weiterhin auch Briefpost.
Sätze 3 und 4 definieren schlussendlich den näheren Bereich.
Ein Aufenthalt im näheren Bereich liegt vor, wenn es den
erwerbsfähigen Leistungsberechtigten möglich ist, eine Dienststelle des zuständigen
Jobcenters, einen möglichen Arbeitgeber oder den Durchführungsort einer
Integrationsmaßnahme im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Jobcenters in einer für den
Vermittlungsprozess angemessenen Zeitspanne und ohne unzumutbaren oder die
Eigenleistungsfähigkeit übersteigenden Aufwand aufzusuchen. Der nähere Bereich schließt
auch einen Bereich im grenznahen Ausland ein.
Der nähere Bereich deckt also den Bereich ab, innerhalb dessen es zeitlich möglich ist, werktäglich jeder Art und Form von Mitteilungen und Aufforderungen des JC zur Kenntnis zu nehmen und - darin mitgeteilte oder sonstig geregelte - terminliche Verpflichtungen jeder Art gemäß den Vorgaben des JC pünktlich zu erfüllen.

Wer also behauptet, das erreichbar nicht mehr täglich per Briefpost bedeutet, hat § 7b SGB II nicht mal ansatzweise verstanden, ebensowenig wie die bisherige Regelung. Und aufgeweicht wurde da gar nichts, im Gegenteil.
Ich warte schon auf die ersten Themen, wo sich Betroffene darüber auslassen, das bei ihnen die Leistung eingestellt wurde, weil sie einen Meldetermin verpasst haben, den sie per Briefpost erhielten, wo sie doch (angeblich) nicht mehr (werktäglich) per Briefpost erreichbar sein müssen.
Obwohl es doch wortwörtlich im Gesetz steht, das man werktäglich (Mo-Sa) Mitteilungen und Aufforderungen des JC zur Kenntnis nehmen können muss. Und diese Mitteilungen und Aufforderungen kommen aufgrund der Pflicht zur RFB nunmal hauptsächlich per Briefpost.

[Jan Mustermann]

Das würde bedeuten das alle Leistungsempfänger die außerhalb arbeiten , und nur z.b. nur wöchenlich heimkehren von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen wären.
Also auch LKW Fahrer, Monteure,Vertreter, Grenzgänger usw.

[Ottokar]

Dieses Thema habe ich hier nicht mitbehandelt.
Eine Ortsabwesenheit wegen Ausbildung oder Arbeit gilt lt. § 7b Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SGB II als wichtiger Grund.