Sozialgericht wies Hartz-IV-Regelsatz-Klage ab – Die Begründung ist schlicht

[selbiger]

Der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) hatten im vergangenen Jahr angekündigt, eine Musterklage gegen die damaligen Hartz-IV-Regelleistungen zu unterstützen. In erster Instanz wurde die Klage nun vor dem Sozialgericht Düsseldorf (AZ: S 40 AS 1622/22) durch Gerichtsbeschluss abgewiesen.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-sozialgericht-wies-hartz-iv-regelsatz-klage-ab-die-begruendung-ist-schlicht

diese richter werden klagen in sachen regelsätze niee und nimmer zulassen..und alles abschmettern bis zur bewustlosigkeit..die perversion in seinem gewand..
auch das BVerfG wird dieses abschmettern..das steht jetzt schon fest..siehe vergangenheit..

[Ratlos]

Bis das VerfG geurteilt hat vergehen aber noch gut 3 Hunger-Jahre.

[hanskanns]

WAS ZUM ............. TEUFEL !?????

Das SG Düsseldorf lehnt Klage auf Verfassungswidrigkeit der Regelsätze ab mit der Begründung, das Einkommen durch #Bürgergeld sei bereits so hoch, dass ,,die Gefahr gegeben" sei, ,,dass breite Schichten der Bevölkerung ihre Arbeit aufgeben und vom Sozialstaat leben wollen."



Das Gericht stimmt mir aber also zu, dass das Problem hauptsächlich die viel zu hohen Sätze für Familien sind. Ich hatte dies ja schon gesagt, dass die Sätze für Singles deutlich höher sein müssten und für Familien im ganzen deutlich geringer.

[Ratlos]

Geben wir dem Richter 174,19 € und den Befehl sich davon 1 Monat lang abwechslungsreich und gesund zu ernähren. Mal sehen was er dann sagt? 

[OLD-MAN]

Geben wir dem Richter 174,19 € und den Befehl sich davon 1 Monat lang abwechslungsreich und gesund zu ernähren. Mal sehen was er dann sagt?

Ist sicherlich ein guter Gedanke, aber leider "Perlen vor die Säue!"

Ist doch genau wie beim Sparen bei der Raumtemperatur (Stichwort: Sparen beim Gasverbrauch). Glaubst du (@ ratlos, @ all User), das auch nur ein "Besserverdienender" die Raumtemperatur runterdreht hat? Nein,, weil er es sich leisten kann, seine "Bude" warm zu halten, seinen Swimmingpool auf Tempertur zu halten, etc.

Auf der "Kö" in Düsseldorf hat ein Fernsehteam vor nicht allzulanger Zeit eine ältere, gut betuchte Dame, zu ihren Einsparungen gefragt. Antwort: Ich habe den Warmwasserverbrauch in einer Gästetoilette abgestellt!"

Zu guter Letzt: Ihr glaubt doch nicht wirklich, das sich VdK oder SoVD wirklich interessieren? Oder gar der Paritätische, der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?

[hanskanns]

der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?

Leider wahr. Er hat leider immer nur einen frechen Spruch drauf besonders auf Twitter, danach beißt er vermutlich in die Entenbrust und schlürft ein Glas Champagner. Ich muss bei Schneider immer an Mr Burns denken aus Simpsons, nur dass er halt Links ist, trotzdem reich.

[horst]

Das SG Düsseldorf lehnt Klage auf Verfassungswidrigkeit der Regelsätze ab mit der Begründung, das Einkommen durch #Bürgergeld sei bereits so hoch, dass ,,die Gefahr gegeben" sei, ,,dass breite Schichten der Bevölkerung ihre Arbeit aufgeben und vom Sozialstaat leben wollen."

echt jetzt, die glauben im Bürgergeld sind nur Arbeitskräfte ohne gesundheitliche Mängel (abgesehen von den Ukrainer:innen), die verwechseln da wohl Alg I mit Schröders Agenda. und dann noch Düsseldorf eine der teuersten Städte Deutschland.

[AlterGaul]

Wieviel Euro bekommt der Kläger pro Monat an Leistungen ausgezahlt?

[Ratlos]

u guter Letzt: Ihr glaubt doch nicht wirklich, das sich VdK oder SoVD wirklich interessieren? Oder gar der Paritätische, der Schneider, der nur auftaucht, labert und wieder in der Senke verschwindet?

Den Verbänden interessiert das wirklich.
Diese Art der "Werbung" bringt Mitglieder in die Sozialverbände und die füllen die Beitragskasse der Verbände.
Frage mich wozu dieser jetzige 3. Klageversuch zum VerfG notwendig ist wo es die RS schon vor Jahren geregelt hat.
Das VerfG hat ausdrücklich betont, dass der Gesetzgeber bei außergewöhnlichen Preiserhöhungen nicht auf die normale Fortschreibung der RS abstellen darf.

[Bundspecht]

Das Gericht stimmt mir aber also zu, dass das Problem hauptsächlich die viel zu hohen Sätze für Familien sind. Ich hatte dies ja schon gesagt, dass die Sätze für Singles deutlich höher sein müssten und für Familien im ganzen deutlich geringer.

Und NOCHMAL die Sätze sind NICHT zu hoch !!! Außerdem, was können Familien dafür, wenn Du Single bist und keine Kinder hast !!!

Wir haben selber 2 Kinder, und kommen gerade mal so über die Runden ! Also komm mir nicht damit das die Sätze zu hoch sind 

[OLD-MAN]

Frage mich wozu dieser jetzige 3. Klageversuch zum VerfG notwendig ist wo es die RS schon vor Jahren geregelt hat.

Weil das Bundensarbeitministerium die Urteile des BVerfG ignoriert!

[Izzi]

Und NOCHMAL die Sätze sind NICHT zu hoch !!!

Weder für Single noch Familien nehme ich an. Was ist mit der Kindergrundsicherung. Könnte das eine Lösung sein?

[putinow]

Was ist mit der Kindergrundsicherung. Könnte das eine Lösung sein?

Aber sich ist das eine Lösung und ein Ansporn für die Leute die sich ihren Lebensunterhalt mit Kinder machen/kriegen verdienen. Aber mal im Ernst, ich würde im Leben nicht einen einzigen Gedanken daran verschwenden Kinder in die Welt zu setzen wenn ich die nicht vernünftig versorgen könnte und von Bürgergeld leben müsste.

Für mich sind solche Menschen nicht nur verantwortungslos sondern ganz einfach assozial.

[Bundspecht]

Aber sich ist das eine Lösung und ein Ansporn für die Leute die sich ihren Lebensunterhalt mit Kinder machen/kriegen verdienen.

Tja, da lohnt sich doch so eine Arabische Großfamilie schon wieder !!!!  

Aber mal im Ernst, ich würde im Leben nicht einen einzigen Gedanken daran verschwenden Kinder in die Welt zu setzen wenn ich die nicht vernünftig versorgen könnte und von Bürgergeld leben müsste.

Dann soll als nur die Elite Kinder haben , und der gemeine Pöbel nicht !???

Für mich sind solche Menschen nicht nur verantwortungslos sondern ganz einfach assozial.

Mit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!!    

[BigMama]

Mit DEM TEXT, fühle ich mich als liebevoller Vater , der alles für seine Kinder geben würde , von DIR extremst Beleidigt !!!    

Und da wären wir wieder beim Thema Respekt, welcher an vielen Stellen im Forum fehlt.