CDU-Vize will Jobpflicht für Arbeitslose

[PeterHeu1]

Anstatt sich hier im Forum immer wieder heftig aufzuregen und bei jeder populistische Äußerungen irgendwelcher konservativer Politiker Schnappatmung zu bekommen, rate ich zu mehr Entspannung und Sachlichkeit. Der zitierte Artikel gibt kaum verwertbare Infos, was konkret sich der Herr Linnemann vorstellt und wie das ausgestaltet sein soll.

Master Phil_N:
Herr LinnDemann sagt, dass Arbeitslose Pflichtarbeit aufnehnen müssen oder die Sanktionen von 30 Prozent durch BVG erlaubt müssen konsequent durchgesetzt werden.

[Davis]

Ich halte einen viel zu großen Teil der Leistungsempfänger für Faulenzer und/oder Drückeberger und/oder Sozialschmarotzer.

Jeder, der sich in irgendeiner Maßnahme oder Ähnlichem befindet, hat die Möglichkeit, sich auch daraus auf normale Jobs zu bewerben. Auch aus den hier diskutierten Tätigkeiten heraus.

Würde es solch eine Pflicht geben, dann würden, und da bin ich mir absolut sicher, viele Leistungsempfänger, vor allem die Langzeit-Leistungsempfänger, ihre Suche nach Arbeit (deutlich) intensivieren oder sich sogar erstmalig ernsthaft um Arbeit bemühen.

Von daher wäre ich absolut dafür.   

Man kann nicht immer nur fordern. Es ist für mich ein absolutes Ding der Unmöglichkeit, dass viele Menschen 10 Jahre oder noch (viel) länger im Leistungsbezug sind, teilweise bis zur Rente. Spätestens nach 2-3 Jahren sollte Schluss sein mit der Sozialen Hängematte.

Du warst nicht zufällig 2-3 Jahre arbeitslos? In deinem ersten Beitrag hast du geschrieben, du warst es lange.

[Phil_N]

Herr LinnDemann sagt, dass Arbeitslose Pflichtarbeit aufnehnen müssen oder die Sanktionen von 30 Prozent durch BVG erlaubt müssen konsequent durchgesetzt werden.

Und was soll dann die Aufregung? Das ist doch seit Jahren schon so. Siehe § 2 SGB II, den Grundsatz des Forderns. Schon seit Einführung des SGB II kommt das Fordern vor dem Fördern (auch wenn eigentlich beides ausbalanciert werden muss). Es heißt in § 2 SGB II nicht ohne Grund:

"(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person eine ihr angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.

(2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen ihre Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhalts für sich und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen einsetzen."

Letztlich postuliert Linnemann - mal wieder - nur etwas, was seit 2005 von der CDU (und großen Teilen der SPD) gefordert wird. Ich raten dennoch zu Entspannung, denn solche Forderungen nach radikaler Durchsetzung von Arbeitszwang sind schnell ausgesprochen. Die reale Umsetzung ist etwas ganz anderes.

Ich bin sicher, dass sich so ein "Zwang" auch unter eine CDU-geführten Regierung nicht durchsetzen ließe. Auf dem Papier würde sowas vielleicht noch stärker als bisher postuliert, aber - wie schon geschrieben - es gibt handfeste Gründe (auch wirtschaftlicher Art), die es alles andere als wahrscheinlich machen, dass wieder eine Art Arbeitsdienst geschaffen wird, wo Leute allein aus Selbstzweck (Arbeit der Arbeit willens) Tätigkeiten verrichten.

Selbst wenn - wie bei AGH - festgehalten würde, dass die Zwangsjobs, die wie gesagt wohl vom Staat geschaffen werden müssten, keine reguläre Arbeit verdrängen dürfen, zeigen Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass das eben doch passiert. Und ganz reguläre Jobs anzunehmen, wenn sie es können, dazu sind Bürgergeld-Empfänger schon heute verpflichtet.

Daher sage ich ganz entspannt: Für mich ist das nichts weiter als heiße Luft, was Herr Linnemann ablässt.

[PeterHeu1]

Wenn die Politiker so sprechen, dann wird es wohl auch zu Pflichtarbeit kommen.
Das Bundesverfassungsgericht und die Rechte in dem Gericht können Bürgergelder vergessen, denn, wenn es eine Klage in Richtung BVG geben sollte, wird es ein Urteil in 7 bis 10 Jahren geben.

[Phil_N]

Wenn die Politiker so sprechen, dann wird es wohl auch zu Pflichtarbeit kommen.

Zwischen "sprechen" und "danach handeln" besteht gerade in der Politik ein massiver Unterschied. Aber letztlich ist alles spekulativ, was wir hier debattieren.

[horst]

Wenn die Politiker so sprechen, dann wird es wohl auch zu Pflichtarbeit kommen.

Pflichtarbeit was soll das heißen 1 Euro Jobs ?

Faktisch denke ich, dass Linnemann schlichtweg Panik aufgrund der nun schon prognostizierten 20 % Stimmen für die AfD hat und versucht, durch Positionen, die im rechten und konservativem Milieu gut ankommen, wieder Wähler für die CDU zurückzugewinnen.

genauso ist es mit der SPD wird das nicht gehen die wollen ja fördern und keine Langzeitarbeitslosen durch Sinnlose Maßnahmen was für Asylanten vielleicht Sinnvolle Aufgabe wäre sich zu Integieren.

[PeterHeu1]

Die CDU spricht schon bereits jetzt von NEUWAHLEN - Merz.
Gewinnen würden CDU und AFD, beide sind große Freunde von Bürgergelder.
Die etwas mildere Parteien wie die Linke oder SPD möchte man ja nicht wählen.

[Patrick87]

Ich halte einen viel zu großen Teil der Leistungsempfänger für Faulenzer und/oder Drückeberger und/oder Sozialschmarotzer.

Jeder, der sich in irgendeiner Maßnahme oder Ähnlichem befindet, hat die Möglichkeit, sich auch daraus auf normale Jobs zu bewerben. Auch aus den hier diskutierten Tätigkeiten heraus.

Würde es solch eine Pflicht geben, dann würden, und da bin ich mir absolut sicher, viele Leistungsempfänger, vor allem die Langzeit-Leistungsempfänger, ihre Suche nach Arbeit (deutlich) intensivieren oder sich sogar erstmalig ernsthaft um Arbeit bemühen.

Von daher wäre ich absolut dafür. 

Man kann nicht immer nur fordern. Es ist für mich ein absolutes Ding der Unmöglichkeit, dass viele Menschen 10 Jahre oder noch (viel) länger im Leistungsbezug sind, teilweise bis zur Rente. Spätestens nach 2-3 Jahren sollte Schluss sein mit der Sozialen Hängematte.

Du warst nicht zufällig 2-3 Jahre arbeitslos? In deinem ersten Beitrag hast du geschrieben, du warst es lange.

Ich war lange arbeitslos, aber nicht aus Gründen der Faulheit oder weil mir das ALG II gereicht hat oder weil ich nicht für den gesetzlichen Stundenlohn oder nur knapp mehr arbeiten wollen würde.

Ich hatte diverse persönliche Vermittlungshemmnisse. Ich habe mich aber nicht (!) meinem Schicksal ergeben oder das als Ausrede bis zur Rente benutzt, sondern diese persönlichen Vermittlungshemmnisse nach und nach abgebaut und das war teilweise alles andere als leicht.

Immer mit dem Ziel, mich wieder arbeitsfähig zu machen. November/Dezember letzten Jahres hatte ich dann diesen Punkt erreicht und mich dann intensiv beworben. Und hatte innerhalb von nur ca. 2 Wochen gleich 2 Verträge erhalten. Und hatte noch 2 andere Jobs, wo ich zu 99% einen Vertrag bekommen hätte, da aber aus Gründen doch nicht anfangen wollte. Und das als Langzeitarbeitsloser, der die letzten Jahre nur mit diversen persönlichen Problemen zu kämpfen hatte. In 3 verschiedenen Berufen und keiner davon einer, den ich erlernt oder je ausgeübt habe.

Den ersten hatte ich bereits unterschrieben, musste dann aber doch einen Rückzieher machen, weil der Vertrag es leider nicht hergab, dass ich dann auch Einstiegsgeld bekommen hätte. Das Problem war hier eine flexible Arbeitszeit, ohne die Garantie, dass ich jede Woche mindestens 15 Stunden arbeiten kann.

Beim 2. Vertrag in einem anderen Beruf hatte es dann gepasst und ich arbeite dort seit Dezember. Und bekomme, wenn die Voraussetzungen weiterhin bestehen sollten, die alle 6 Monate geprüft werden, 24 Monate lang noch mal 351,40 Euro nur an Einstiegsgeld. Das alleine sind also schon knapp 8.500 Euro extra. 70% anstatt nur 50%. Plus mein Gehalt plus noch mal das "normale" Geld vom Jobcenter, was ich halt auch ohne das Einstiegsgeld bekommen würde, was halt abhängig vom Verdienst ist. Plus die Rundfunkbeitragsbefreiung. Wie es in Sachen Betriebskostenabrechnung ausschaut, muss ich dann mal sehen, ob da eine Nachzahlung auch noch komplett übernommen werden würde.

Und Dank des Deutschlandtickets sind auch die Fahrkosten lächerlich gering.

Ich habe alles dafür getan, um arbeiten zu können und das ist der große Unterschied zu so vielen anderen Leistungsbeziehern, vor allem zu den vielen Negativbeispielen, die ich hier im Forum gelesen habe.

[Davis]

Die CDU spricht schon bereits jetzt von NEUWAHLEN - Merz.
Gewinnen würden CDU und AFD, beide sind große Freunde von Bürgergelder.
Die etwas mildere Parteien wie die Linke oder SPD möchte man ja nicht wählen.

Die SPD kann (auf Bundesebene) machen was sie will, am Ende ist sie immer die Abgestrafte. Das hat auch nichts mit irgendwelchen Verfehlungen früherer Tage zu tun. Die Leute rennen gerade in Krisen-Zeuten einfach dem mit dem größten Maul hinterher, weswegen mich manche Umfrage-Werte nicht wundern.

[selbiger]

Ich habe alles dafür getan, um arbeiten zu können und das ist der große Unterschied zu so vielen anderen Leistungsbeziehern, vor allem zu den vielen Negativbeispielen, die ich hier im Forum gelesen habe.

genug zu tun ist reine auslegungssache..andere haben ebendso hier und da ihre probleme..und der grösste fehler ist es..zu sagen was ich kann kannst du schon lange..das kann man ebend nicht..hier spielt die umgebung umfeld und auch glück und zufälle eine grosse rolle..
ich kenne leute die haben bis die ärzte kamen bewerbungen geschrieben..gemacht und getahn..aber ne changse haben die nie bekommen..
da ist es nur verständlich das diese keinen bock auf nichts mehr haben..wenn ich ständig ablehnung erfahre,den tut das der sele einfach nicht gut..(erfolgsmomente mangel)..dan will man auch nicht mehr..man geht daran psychisch zu grunde..und hier wird denn schnell behauptet nen schmarozer der zu fauel ist zu arbeiten usw..das sind in der regel die leute die entweder mit nem goldenen löffel geboren wurden..oder einfach zur richtigen zeit am richtigen ort wahren..solche haben immer grosse fresse..spätestens wenn man diese den boden unter den füssen reisst werden diese kleinlaut..
das ist alles komplex..wenn ich denoch für zwangarbeit oder sonstiege menschenverachtende mehtoden bin..dann sollte ich mir gedanken machen ob mit mir vieleicht was nicht io ist..

[Papagena]

Ich halte einen viel zu großen Teil der Leistungsempfänger für Faulenzer und/oder Drückeberger und/oder Sozialschmarotzer.

Jeder, der sich in irgendeiner Maßnahme oder Ähnlichem befindet, hat die Möglichkeit, sich auch daraus auf normale Jobs zu bewerben. Auch aus den hier diskutierten Tätigkeiten heraus.

Würde es solch eine Pflicht geben, dann würden, und da bin ich mir absolut sicher, viele Leistungsempfänger, vor allem die Langzeit-Leistungsempfänger, ihre Suche nach Arbeit (deutlich) intensivieren oder sich sogar erstmalig ernsthaft um Arbeit bemühen.

Von daher wäre ich absolut dafür. 

Man kann nicht immer nur fordern. Es ist für mich ein absolutes Ding der Unmöglichkeit, dass viele Menschen 10 Jahre oder noch (viel) länger im Leistungsbezug sind, teilweise bis zur Rente. Spätestens nach 2-3 Jahren sollte Schluss sein mit der Sozialen Hängematte.

Du warst nicht zufällig 2-3 Jahre arbeitslos? In deinem ersten Beitrag hast du geschrieben, du warst es lange.

Ich war lange arbeitslos, aber nicht aus Gründen der Faulheit oder weil mir das ALG II gereicht hat oder weil ich nicht für den gesetzlichen Stundenlohn oder nur knapp mehr arbeiten wollen würde.

Ich hatte diverse persönliche Vermittlungshemmnisse. Ich habe mich aber nicht (!) meinem Schicksal ergeben oder das als Ausrede bis zur Rente benutzt, sondern diese persönlichen Vermittlungshemmnisse nach und nach abgebaut und das war teilweise alles andere als leicht.

Immer mit dem Ziel, mich wieder arbeitsfähig zu machen. November/Dezember letzten Jahres hatte ich dann diesen Punkt erreicht und mich dann intensiv beworben. Und hatte innerhalb von nur ca. 2 Wochen gleich 2 Verträge erhalten. Und hatte noch 2 andere Jobs, wo ich zu 99% einen Vertrag bekommen hätte, da aber aus Gründen doch nicht anfangen wollte. Und das als Langzeitarbeitsloser, der die letzten Jahre nur mit diversen persönlichen Problemen zu kämpfen hatte. In 3 verschiedenen Berufen und keiner davon einer, den ich erlernt oder je ausgeübt habe.

Den ersten hatte ich bereits unterschrieben, musste dann aber doch einen Rückzieher machen, weil der Vertrag es leider nicht hergab, dass ich dann auch Einstiegsgeld bekommen hätte. Das Problem war hier eine flexible Arbeitszeit, ohne die Garantie, dass ich jede Woche mindestens 15 Stunden arbeiten kann.

Beim 2. Vertrag in einem anderen Beruf hatte es dann gepasst und ich arbeite dort seit Dezember. Und bekomme, wenn die Voraussetzungen weiterhin bestehen sollten, die alle 6 Monate geprüft werden, 24 Monate lang noch mal 351,40 Euro nur an Einstiegsgeld. Das alleine sind also schon knapp 8.500 Euro extra. 70% anstatt nur 50%. Plus mein Gehalt plus noch mal das "normale" Geld vom Jobcenter, was ich halt auch ohne das Einstiegsgeld bekommen würde, was halt abhängig vom Verdienst ist. Plus die Rundfunkbeitragsbefreiung. Wie es in Sachen Betriebskostenabrechnung ausschaut, muss ich dann mal sehen, ob da eine Nachzahlung auch noch komplett übernommen werden würde.

Und Dank des Deutschlandtickets sind auch die Fahrkosten lächerlich gering.

Ich habe alles dafür getan, um arbeiten zu können und das ist der große Unterschied zu so vielen anderen Leistungsbeziehern, vor allem zu den vielen Negativbeispielen, die ich hier im Forum gelesen habe.

Hallo Patrick87,

es ist mir ein Rätsel, wie Du so abfällig über andere Leistungsbezieher herziehst und ihnen Faulheit, oder "Kein-Bock-auf-Arbeit-Mentalität" unterstellst.

Wir haben alle unser Päckle zu tragen und sollten uns hier gegenseitig unterstützen und nicht fertig machen.
Es ist hart genug mit H5 zu leben und von anderen Nichtbetroffenen dafür diskriminiert zu werden.

Bitte denk mal darüber nach.

[Patrick87]

Das ist ganz einfach. Da musste ich mir nur durchlesen, was ein Großteil der hier angemeldeten User so von sich gegeben hat.

Und da bin ich heilfroh, dass ich eben nicht so bin, nicht so denke und nicht so handle.

[PeterHeu1]

Immer mit dem Ziel, mich wieder arbeitsfähig zu machen.

das ist allein deine Sache und nicht auf andere übertragbar oder gar Grundlage für Vorschriften oder Vorwürfe.
Wenn jemand arbeiten kann und will, hat er die Vorteile, die eine Person ohne Arbeit nicht hat, daher hat er den Mund zu halten.
Nach dem Motto, ich gehe arbeiten und daher musst du auch, ist eine Grenzüberschreitung, als ob jemand von dir verlangen würde, mit deiner Frau GV machen zu wollen, unabhängig davon, ob du einverstanden bist oder nicht und du in der Tat spielt es überhaupt keine Rolle, wenn deine Frau mit jemandem anders Sex machen möchte, ob du nun einverstanden bist oder nicht.

[Bundspecht]

Und da bin ich heilfroh, dass ich eben nicht so bin, nicht so denke und nicht so handle.

Aber DAS gibt DIR noch lange nicht das Recht , so über andere User zu reden bzw. diese sogar zu beleidigen !!!

Der Schuss kann ganz schnell nach hinten losgehen !

[Izzi]

Von daher wäre ich absolut dafür. 

Es wird dich niemand davon abhalten, die CDU zu wählen.

Dann sollten sie aber auch die Migranten mit Einbeziehen.

Na aber sowas von. Flüchtlinge, egal mit welchem Status, sollen dann gefälligst auch zur Arbeit verpflichtet werden. Besser noch, nur die
dient schließlich der Integration.