AfD will Bürgergeld-Bezieher abstrafen – noch härtere Forderungen als die CDU

[Milla]

https://www.gegen-hartz.de/news/afd-will-buergergeld-bezieher-abstrafen-noch-haertere-forderungen-als-die-cdu

Sie sollen zur ,,Heimatpflege"

Hat sich hier vielleicht Nazi-Vokabular eingeschlichen oder ist der Verfasser gar ein AfD Anhänger? 

Durch die Völkische Bewegung sowie den Nationalsozialismus erfuhr die Heimatpflege als Heimatschutzbewegung eine totalitäre Rezeption im Rahmen der Blut-und-Boden-Ideologie.


Ich bin der Auffassung, dass der o.g. Artikel einer Richtigstellung bedarf, die ich nachfolgend vornehme.
Egal welche Partei man präferiert, in jedem Fall sollte man dem Wähler korrekte Fakten nennen, ohne zu polemisieren oder zu täuschen.

- Zwangsarbeit für Bürgergeld-Bezieher
- 15 Wochenstunden Pflichtarbeit
- Sachleistungen statt Geld

Zumindest bedenklich, wenn das so sein sollte, leider fehlt mir hier der dringende Quellenachweis und das ist schlechter Stil.
Also woher stammen diese Aussagen?
Sie gehen auf die BT-Drucksache 20/3943 vom 12.10.2022 zurück, als es um die Einführung des Bürgergeld ging.
Dieser Antrag der AfD wurde u.a. von der kreiszeitung.de am 09.11.2022 aufgegriffen und deren Artikel wiederum scheint ein Jahr später die Vorlage für den o.g. gewesen zu sein, die inhaltliche Verwandschaft ist unübersehbar.
Konkret hatte die AfD den Ersatz der bisherigen Arbeitsgelegenheiten durch eine Bürgerarbeit beantragt, um eben jene geht es dabei.
Der Begriff Bürgerarbeit stammt im Übrigen von der SPD, diese sollte nach dem Workfare Prinzip bereits 2005 verpflichtend als Voraussetzung für den Leistungsanspruch eingeführt werden und 40 Wochenstunden umfassen.
Auch danach gab es von Seiten der SPD und CDU immer wieder Versuche dazu.

Die im o.g. Artikel als "Zwangsarbeit" bezeichnete Bürgerarbeit mit "15 Wochenstunden Pflichtarbeit" entspricht der bereits existierenden Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (AGH). Allerdings ist bei AGHs der zeitliche Umfang nicht begrenzt und umfasst i.d.R. 30 Wochenstunden.
"Sachleistungen statt Geld" gibt es bei der Bürgerarbeit, wenn diese verweigert wird. Tatsächlich gibt es jedoch keine Sachleistungen, sondern die Leistung wird (anteilig) auf einer Debitkarte ausgezahlt, man erhält also kein Bargeld mehr zur freien Verfügung. Erst bei wiederholter grundloser Verweigerung der Bürgerarbeit soll eine Sanktion erfolgen. Wird aktuell eine AGH grundlos verweigert, wird sofort sanktioniert und man bekommt bis zu 30% weniger Bürgergeld.
Das sind die Fakten, nachzulesen in der oben verlinkten Drucksache sowie im SGB II.

Ottokar, Administrator.
09.12.2023

PS
Heimatpflege ist kein Nazi-Vokabular, eine kurze Begriffssuche im Internet hätte diese simple Tatsache offenbart.

[Xellos]

Weder CDUler noch AfDler haben Ahnung.

Alleine diese Ideen...

In einem Rechtsstaat gar nicht möglich.

Aber nun gut, endlich zeigt die CDU ihr wahres Gesicht.

[Limoflasche]

Ich frage mich immer:
Welche Bürgergeldempfänger meinen die eigentlich?

Alle?
Welche Tätigkeiten sollen die denn übernehmen, welche nicht reguläre Arbeit verdrängt?
Abfall vom Boden aufsammeln, den Wohlständler achtlos fallen lassen? Das wäre dann Stadtreinigung, demnach Anrecht auf Mindestlohn. Andererseits ein bedenkliches gesellschaftliches Signal:
"Hey Hartzer, komm her und putz mir die Schuhe oder ich meld Dich im Amt."
Oder wie?

Sozialarbeit?
Rentner Gassi führen, Alltagsbetreuung? Kinder über den Fußballplatz scheuchen?
Auch dafür eignet sich nicht jeder Mensch und auch hier wäre es in vielen Bereichen die Verdrängung regulärer Beschäftigung.

Wenn es nur darum geht, Tätigkeiten aus Berufen auszulagern, die keiner machen möchte, dann wäre es schlicht unmenschlich, diese auf faktisch "Wehrlose" auszulagern.
Also z. B. wenn Reinigungsarbeiten wie Tische abwischen und Müll aufräumen in einer Kita nicht mehr von den Erziehern gemacht wird, sondern dafür ein (ja, ich nenne es so) Zwangsarbeiter rekrutiert wird.

Wem nützt so eine Tätigkeit?
Welchen Nutzen hat eine solche Tätigkeit für einen Bürgergeldempfängern? Was lernt diese Person daraus? Welchen Vorteil hat es für eine "Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt"?

Das ZIEL ist doch IMMER, diesen Personen zu helfen, wieder in eine reguläre Beschäftigung zurückzukehren, unabhängig von Transferleistungen zu sein. Da erreicht man nicht durch die Zwangsarbeit und Zuordnung zu ungeliebten Tätigkeiten, die sonst niemand machen will. Das wäre kontraproduktiv, dass sollte auch die AfD einsehen können.

Aber gut, vielleicht ist das auch eine von mir zu viel verlangte geistige Leistung, solche Sachverhalte zu verstehen.

Wir hatten jahrelang 1-Euro-Jobs. Im Ergebnis kam heraus, dass über 90% dieser Tätigkeiten letztlich NICHT zu einer erfolgreichen Eingliederung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geführt hat. Man könnte auch sagen: Es hat nichts gebracht.

Der Schlüssel ist und bleibt:
* Unterstützung von Qualifikation und Weiterbildung, Ausbildung, ggf. sogar Studium

Ich dachte, das hätte die Politik erkannt. Aber scheinbar doch nicht, wie man an der CDU und der FDP sieht. Dabei war die FDP mal auf einem fortschrittlicheren Kurs, inzwischen macht sie nur noch Klientelpolitik für Reiche. Mehr als 2% sollte das bei der nächsten Wahl nicht wert sein, denn mehr werden von dieser Partei auch gar nicht unterstützt.

Bei Personen, die krankheitsbedingt oder auch aus anderen Gründen nicht entsprechend leistungsfähig sind, bleibt am Ende nur das Bürgergeld. Die kann man versuchen einzugliedern, wie man will: Es wird nicht funktionieren.

Also wen meinen die?

[Xellos]

Das ist halt CDU Logik 

Da ich BG bekomme und jemanden in VZ Pflege... soll die CDU nur kommen. Rechnung für ne Ersatzpflegekraft geht an die. Sind dann halt eine Tausend im Monat, stört mich dann aber nullkommanull.

Und: lieber X Mio "ehrlich faule" BGler, als X Mio Zwangsarbeiter.

Was die CDU auch nicht kann ist Mathe, Niveau Klasse 1.

Es gibt immer weniger Jobs (da immer mehr digital wird) bei immer mehr Bürgern.

Aber tja, wenn CDU und AfD meinen, bitte. Aber vor einem ZWANG steht immer noch das GG und das sagt dass maximal, ich glaube, 30% als Kürzung erlaubt sind.

Klagewelle is coming 

[Limoflasche]

Das ist dann noch ein ganz anderes Level.

Wenn die ganzen Bürgergeldempfänger, die Angehörige pflegen, plötzlich damit aufhören würden/müssten, weil man sie in unbezahlte Zwangsarbeitstätigkeiten zwingt, würde man sich sehr schnell umsehen, wie kurzerhand die ganzen Pflegeheime überfüllt wären und die Kosten in der Pflege explodieren.

Ach nein, falsch gedacht, es ist gar kein ausreichendes Fachpersonal vorhanden, welches sich um sprunghaft ansteigende Pflegefälle kümmern könnte.

[Milla]

Mir fallen da auf Anhieb so einige Beschäftigungen ein die zusätzlich wären und keine sozialversicherungspflichtigen Stellen verdrängen würden.

- bei der Tafel Lebensmittel ausgeben
- Behördengänge mit Asylanten
- Pausenaufsicht in Schulen
- Gassi gehen im Tierheim

Die Liste könnte man noch endlos erweitern. Hier geht es nicht darum Zwangsarbeiten zu machen, sondern dass das Sozialverhalten nicht verkümmert, einen geregelten Tagesablauf zu erhalten und um das Gefühl gebraucht zu werden. 

[Limoflasche]

Deine Vorschläge in allen Ehren, aber es gilt immer noch §1:
Du kannst Menschen nicht zu einer Tätigkeit zwingen und verlangen, diese Tätigkeit mit Überzeugung und Einsatz auch gewissenhaft auszuführen. Wer unter Zwang arbeitet, leistet im Regelfall keine gute Arbeit. Gerade das ist im Umgang mit Menschen jedoch unerlässlich!

Wer einer alten Dame beim Einkauf hilft, muss Sympathie für diese Dame entwickeln und dann ggf. auch den Kühlschrank einräumen und aus Eigeninitiative vielleicht auch noch mit der Gießkanne die Pflanzen in der Wohnung gießen, ohne dafür aufgefordert zu werden.

Das kann aber nicht jeder Mensch leisten und es gibt auch sehr viele unzuverlässige Menschen, denen Du eine solche Tätigkeit nicht übertragen solltest. Oder wie willst Du das überwachen und kontrollieren?



Mein Gegenvorschlag dazu:
Wir haben den Bundesfreiwilligendienst. Der ist schon vorhanden!
Wie wäre es, wenn man diesen finanziell auspolstert und ausstattet und für Bürgergeldempfänger öffnet? Ja, es gibt sehr viele Bürgergeldempfänger, die entweder bereits ehrenamtliche Tätigkeiten leisten oder dies gerne tun würden, aber bislang keine Möglichkeiten gefunden haben. Hier käme mein Vorschlag ins Spiel.

Der Bundesfreiwilligendienst könnte so wie die Stellenbörse bundesweit Tätigkeiten sammeln und ausschreiben, auf die sich Freiwillige (!) dann melden können. Zeitlich befristet, zeitlich unbefristet, das kann man alles flexibel handhaben.

Ich kann mir vorstellen, dass das erfolgreich sein könnte, wenn man es richtig macht. Besser als jede "Bürgerarbeit" unter Androhung von Leistungsentzug. Das würde alle Bürgergeldempfänger unterstützen, die z. B. auf dem Arbeitsmarkt quasi chancenlos sind. Und Du würdest die Menschen finden, die mit Überzeugung eine solche Tätigkeit ausüben möchten.


Zu Deinen Vorschlägen:

Bei den Tafeln Lebensmittel ausgeben.
Arme Menschen, die nicht genug finanzielle Mittel haben, sich ausreichend und gesund zu ernähren, sollen unter Anwendung von Zwang dazu gebracht werden, Lebensmittel an andere Menschen auszugeben, die sich ebenfalls nicht ausreichend und gesund ernähren können? Das Konzept habe ich bis heute nicht verstanden.
Und das in einer Zeit, in der die Tafeln Probleme haben, überhaupt noch genug Lebensmittel zu aquirieren, die sie verteilen können.

Die Tafeln sind freiwillige Träger, es dürfte sie eigentlich gar nicht geben!
Es ist traurig, dass wir überhaupt Tafeln haben müssen, weil der Staat den gesetzlichen Verpflichtungen nur unzureichend nachkommt.

Es ist toll, dass es die Tafeln gibt. Aber es sollte sie nicht geben müssen.

Behördengänge mit Asylanten.
Mir gefällt der Begriff Asylanten an der Stelle nicht, aber ich überlese das mal.
Du möchtest also, dass langzeitarbeitslose Menschen andere Menschen begleiten, deren Sprache sie oftmals nicht verstehen, die traumatisiert aus ihren Heimatländern geflohen sind, unter Androhung von Leistungsentzug (Zwang) dazu bringen, diesen Menschen beratend und helfend zur Seite zu stehen?

Also ich kenne Menschen, die so etwas tun, die nennen sich Sozialarbeiter oder Dolmetscher  und haben eine langjährige Ausbildung absolviert. Ein Langzeitarbeitsloser, der mit seinen eigenen Anträgen bereits überfordert ist, wird sich kaum für die Belange Dritter einsetzen können, wenn es bereits an der sprachlichen Hürde scheitert. Eine solche Person wäre eher ein zusätzlicher Klotz am Bein und keine Hilfe. Eine solche Betreuung wäre schon sehr speziell.


Pausenaufsicht in Schulen.
Alleine der Vorschlag würde tausende Eltern auf die Barrikaden bringen.
Zuerst hätten solche Leute keinerlei Befugnis, würden also auf dem Schulhof kaum ernst genommen werden. Und dann stellt sich die Frage nach der Sicherheit: Für Kinder und für die "Freiwilligen". Dabei meine ich jetzt nicht unbedingt missbräuchliche Übergriffe, sondern viel mehr die Empathie und Geduld, die jemand aufbringen muss, gerade im Umgang mit Kindern und Heranwachsenden.


Gassi gehen im Tierheim.
Das war mal eine Tätigkeit für Kinder und Jugendliche, die in ihrer Freizeit gerne etwas mit Tieren machen würden, aber z. B. kein eigenes Haustier haben können oder dürfen. Gebe ich zu, reicht nicht aus. Aber wie viele Menschen willst Du Gassi schicken wollen? Und wie viele wohnen auch nur in der Nähe eines Tierheimes?
Die Tierheime würden sich bedanken, wenn sie dann auch noch Langzeitarbeitslose mitbetreuen dürften. Als hätten die nicht schon genug andere Sorgen.

Ich hatte in der Tat schon mehrfach darüber nachgedacht, denn ich möchte aus Überzeugung kein eigenes Tier in meiner Wohnung halten, empfinde den Umgang mit Tieren jedoch als höchst entspannend (gerade im Gegensatz zu meiner stressigen Tätigkeit und den Grabenkämpfen mit dem Jobcenter, weil ich nicht genug verdiene). Das Tierheim ist von mir aus gesehen aber zu weit weg und alleine dort hinzukommen mit hohen Kosten für mich verbunden.


Fazit:
Ich weiß, worauf Du hinaus willst, aber was auf den ersten Blick einfach und einleuchtend aussieht, ist es eben oftmals leider nicht.


PS:
Einen geregelten Tagesablauf wäre das Letzte, das ich brauche. Ich arbeite flexibel immer dann, wann ich Aufträge habe und eingesetzt werde. Das kann 6 Uhr morgens sein, das kann 8 Uhr abends sein. Das kann auch von 7 Uhr morgens bis 22 Uhr abends sein. Mir muss keiner was von einem geregelten Tagesablauf erzählen, den hab ich schon lange nicht mehr. Manchmal stehe ich um 5 Uhr auf, manchmal erst um 13 Uhr. Schicksal eines (nicht jeden) Selbständigen.

[Milla]

Ja ist klar, wenn man absolut kein Bock auf nichts hat, fällt einem immer was ein, um sich vor irgendeiner Beschäftigung zu drücken.

Weißt du, warum der Teufel seine Großmutter erschlagen hat?


Weil sie keine Ausrede mehr gewusst hat.

Nachtrag:
Ich hab schon die ganze Zeit überlegt an was mich deine Argumentation erinnert hat. Jetzt fällt es mir wieder ein. Da gibt es eine Serie bei RTL2, da hat sogar die eine Tussi ihre Sterilisation rückgängig machen lassen wollen damit sie wieder schwanger wird um ja nicht arbeiten gehen zu müssen.

[Limoflasche]

... wenn die Argumente ausgehen, dann eben mit der Brechstange und einem Wutausbruch 

Ich habe ein Talent, Menschen auf die Palme zu bringen


Ich schaue kein RTL 2. Aus dem gleichen Grund, warum ich auch keine BILD lese.

Ich behaupte nicht, dass es keine Menschen gibt, die keinen Bock auf Arbeit haben. Die gibt es. Aber die kannst Du mit der Androhung von Zwang nicht umstimmen. Was willst Du mit denen tun? Sie verhungern lassen und obdachlos unter die Brücke schicken?

Wenn wir schon dabei sind, Menschenrechte mit Füßen zu treten:
Wie willst Du die "guten" von den "schlechten" Bürgergeldempfängern rechtssicher unterscheiden?

Wie ist das denn mit einer arbeitssuchenden Frau, die schwanger wird? Will die sich jetzt vor einer Arbeit drücken? Dann wäre ein Kind eher eine schlechte Wahl, denn ein Kind schafft jede Menge Arbeit. Wer entscheidet das denn in Deinen Augen, warum die Frau schwanger geworden ist?

Woher weißt Du, um auf Dein RTL 2 Beispiel zurückzukommen, dass die Frau nicht gecastet und dafür bezahlt wurde, diese Aussage vor der Kamera zu machen? Kannst Du das belegen, dass die Frau das nicht aus der Not heraus gesagt hat? Vielleicht hast Du recht, ich kann es nicht beurteilen, weil ich weder die Sendung, noch die Frau kenne. Aber generell empfinde ich jetzt nicht, dass RTL 2 eine seriöse Quelle ist, der ich unbelegt glauben würde.

[selbiger]

Aber tja, wenn CDU und AfD meinen, bitte. Aber vor einem ZWANG steht immer noch das GG

  ..welche parteien halten sich bisher daran..??und welche werden sich daran halten..??ich glaube aus reiner erfahrung..bzw.vergangenheit..wer hält sich schon noch am gg..??sgb2 hebelt von anfang an das gg in teilen aus..und das tuts bg in teilen immer noch..im grunde ist das gg nen zahnloser tiger..und das bundes befassungs gericht..urteilt auch noch entsprechend für diesen abschaum der jewiligen regierungen..
auch 30% ist ein verstoss gegen das gg..man muss kein jurist sein um das zu erkennen..

Ich hab schon die ganze Zeit überlegt an was mich deine Argumentation erinnert hat. Jetzt fällt es mir wieder ein. Da gibt es eine Serie bei RTL2, da hat sogar die eine Tussi ihre Sterilisation rückgängig machen lassen wollen damit sie wieder schwanger wird um ja nicht arbeiten gehen zu müssen.

ja diese sendung habe ich auch gesehen..und die haben dieses genemigt.obwohl die bude schon voll ist oder wahr mit gören..die bekommen ja alle schon selber kinder..ich verstehe nicht wie man das genemigen kan..vorallem werd das alles bezahlt hat..da gibt es andere familien die es eher verdient hätten..wie lange musten die das alles entsiffen..so versifft wie diese es optisch ausdrückten..denen ist schlicht alles egal..das zeigen die und leben die auch so aus..da währe einer von vielen punkten wo man schluss machen könnte..
es macht nämlich immer noch einen grossen unterschied..wer arbeiten will aber nichts bekommt..oder wer was bekommt aber nicht will..

[Milla]

Wie ist das denn mit einer arbeitssuchenden Frau, die schwanger wird? Will die sich jetzt vor einer Arbeit drücken?

Tja mein Freund, mit dieser Aussage hast du dich endgültig ins Aus geschossen und zeigt ganz klar wessen geistig Kind du bist.

denn ein Kind schafft jede Menge Arbeit.

Ja, aber eben keine sozialversicherungspflichtige und reitet einen sogar noch tiefer in die Abhängigkeit von Bürgergeld.

[selbiger]

Ja, aber eben keine sozialversicherungspflichtige

gibt ja jetzt rentenpunkte oder so..für erziehung..(erziehungsjahre) ..muss man nur reichlich und genug von erziehen..denn klappts vieleicht auch mit mehr rente ohne einzuzahlen..
aber dann muss mutti aber am fliessband gebääähren..und ordentlich erziehen..eins nach dem anderen..nicht der einzelne bringt die punkte..sondern die masse.. und dieses erfolgreiche geschäftsmodel haben vorallem intellegente bg empfänger für sich endeckt..man sieht es ihnen optisch nicht an..aber an der anzahl deren kinder..die machen das bestimmt nicht aus langer weile..neiin..
hier gibts auch solche familie..haben bereits 11 kinder..und laut ausagen aus näherem kreise,kommen nochmal zwillinge dazu..wow..da klingelt aber die kasse..
ich möchte nicht wissen wie geschunden der körper dieser mutter ausieht..

[Milla]

hier gibts auch solche familie..haben bereits 11 kinder

Die sollten sich mal bei RTL2 melden, dann sind sie alle Geldsorgen los. Wie bei den Wollnys.

Das Vermögen Magazin schätzt allein das Vermögen von Silvia Wollny auf 1,5 Millionen Euro (Stand: Januar 2023). Wie viel Geld die anderen Familienmitglieder auf dem Konto haben, ist nicht bekannt. Pro Folge ihrer RTL 2-Sendung "Die Wollnys - eine schrecklich große Familie" soll Silvia 14.000 Euro absahnen.

[Rotti]

AfD, fordert ,,Bürgerarbeit", damit die Betroffenen ,,nicht verlernen, in der Früh aufzustehen".

stimmt ich habe es verlernt. 

[selbiger]

Wie willst Du die "guten" von den "schlechten" Bürgergeldempfängern rechtssicher unterscheiden?

das ist im grunde simpel..ablennende sind die schlechten..und ja und amen sager die guten..das weis jeder sb..da kannste sitzen wie früher und dann einer nach dem anderen..daumen nach links oder daumen nach rechts..hatten wir alles schon irgendwie mal vor rund 70 jahren..