CDU stellt sich gegen Bürgergeld in jetziger Form

[Unwissender]

Gemeinnützige Arbeit? Das dann bestimmt wieder so ein Rohrkrepierer wie bei den AGH! Da waren zuerst AGHler bei uns bei der Stadt angestellt, haben die Arbeit gemacht (zusammengekehr usw.) und die festangestellten saßen im Auto und machten Pause!

[chrisi01]

Die AfD wird nicht an die Macht kommen, die FDP ist weg vom Fenster und die SPD/Grünen werden den Mist abräumen.

[Marco1982]

Hab mal ein Interview heute gefunden von Herr Linnemann wo er auch was zum Thema Bürgergeld sagt.

Mehr Arbeitsanreize soll es nach Ihrem Willen auch für Bezieher von Bürgergeld geben. Sie schlagen eine Arbeitspflicht nach sechs Monaten vor. Das Echo war gemischt. Haben Sie dafür wenigstens in der CDU eine Mehrheit?

Um eins klarzustellen: In Deutschland gibt es keine Arbeitspflicht. Keiner muss arbeiten. Aber unser Staat ist auch eine Solidargemeinschaft. Das heißt, jeder muss das leisten, was er kann. Das gilt insbesondere für den Bezug von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld. Das werden wir so im Grundsatzprogramm verankern. Wir wollen das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen. Der Sozialstaat sollte für die wirklich Bedürftigen da sein – mit voller Wucht. Aber er kann von jedem, der arbeiten kann, erwarten, dass er das auch tut und nicht Sozialleistungen bezieht. Punkt.

Denken Sie auch an schärfere Sanktionen durch Leistungskürzungen, die ja verfassungsrechtlich schwierig sind?

Wir prüfen das mit Experten. Es ist wichtig, dass da etwas passiert. Der Kooperationsplan zwischen Staat und Bürgergeldempfängern ist zu unverbindlich, sagen mir viele Mitarbeiter von Jobcentern. Gerade bei den 18- bis 24jährigen könnten Sanktionen wohl stärker ausfallen. Gerade bei den Jüngeren müssen wir deutlich machen, dass die Solidargemeinschaft erwartet, dass sie arbeiten, wenn sie können. In dieser Altersklasse könnten Leistungskürzungen von mehr als 30 Prozent möglich sein oder Umwandlung in Sachleistungen. Im März stellen wir ein Gutachten vor.

Sie wollen das Bürgergeld in der aktuellen Form abschaffen und auch den Namen ändern. Zurück zur Sozialhilfe?

Sozialhilfe, Sozialgeld oder anders, jedenfalls muss klar werden, dass das eine steuerfinanzierte Sozialleistung ist. Wir werden auch den intransparenten Anpassungsmechanismus überprüfen. Das Bürgergeld steigt 2024 um weitere 12 Prozent. Es ist keinem Arbeitnehmer vermittelbar, dass diese Leistung innerhalb von zwei Jahren um ein Viertel erhöht wird.

Also denke mal für die unter 25 Jahrigen könnte es wohl wieder 100% geben, bei denn über 25 könnte es sogar bei Max 30% bleiben dann wohl sofort und nicht wie jetzt in 3 schritten, wegen dem Verfassungsgericht Urteil.

Bei der Arbeitspflicht könnte ich mir vorstellen das Leute die nicht mit machen sofort 30% bekommen und zwar so lange bis sie mitmachen, so spart man auch viel Geld auf dauer 30% wenigen und die unter 25 bekommen halt sofort gar nix mehr bis sie mit machen.

Denke bei Neuwahlen würde es wohl Schwarz Rot werden, Schwarz Gelb reicht nicht selbst wenn die FDP die 5 % schaft,CDU mit AFD wirds nicht geben, selbst wenns reichen würde.

Auch braucht man eine Mehrheit im Bundesrat also auch die Rot Grünen Länder. Das Bürgergel ist das Baby der SPD das werden sie auch nicht so einfach verkaufen und sagen war alles falsch weil sie in der Groko sind, da wird auch eine CDU Kompromisse machen müssen, sie brauchen halt einen Partner.

Hier mal das ganze ding zum Lesen.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/bei-uns-werden-alle-steuerlich-entlastet/ar-AA1keHCP?ocid=msedgntp&pc=hcts&cvid=9df8017cdd0a4014bdf8ea5ca8e57e5b&ei=12

[Kowalka]

Versteh ick dit richtig ?

Wegen dem aktuellen Urteil vom Bundesverfassungsgericht, fordert nun ein jeder Polemiker im Mainstream, die geplante Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel zu stoppen; wobei eine laufende Bürgergeld-Erhöhung selbst, mittels Urteil des Bundesverfassungsgerichtes quasi vorgeschrieben ist?

Hab mal gehört übrigens, dass die Hartz-IV-Kommission vor rund 17 Jahren der Regierung einen Regelsatz von knapp 530 € (monatlich) empfohlen hat, damit keiner in Armut abrutscht und so. Haben ja bekanntlich um und bei um 30% weniger entschieden damals. Worauf ich hinaus will: selbst der ursprünglich (von der H4-Kommission) geplante Regelsatz, wird ja mit der Erhöhung -17 Jahre später- gerade mal so erreicht und da war die Inflantionslage noch längst nicht so besch*****, wie heute.

[amare]

Wenn ich den Linnemann reden höre,könnte ich kotzen.
Er sollte auch mal den ganzen Kontext erwähnen,warum das BG um 12% steigt,schließlich hat seine Partei ebenfalls der Bemessungsgrundlage des Bürgergeldes zugestimmt.Und das BG ist in den letzten zwei Jahren zwar deutlich gestiegen,er sollte dann aber auch erwähnen wie die "Steigerungen" davor waren.Meist im einstelligen Euro Bereich.Das war Hohn und Spott zugleich.

[Xellos]

Und doch wird dieser Müll gewählt.

Es war vor allem die CDU die uns ruiniert hat. Kohl und Merkel haben munter die Rentenkassen geleert und nun will man eine Diktatur aufbauen. Was anderes ist eine Arbeitspflicht nicht.

[selbiger]

Es war vor allem die CDU die uns ruiniert hat. Kohl und Merkel haben munter die Rentenkassen geleert

nanana..unter kohl war die cdu noch cdu..unter kohl hatte man einem sein geld gelassen..lass den kohl seine skandale gehabt haben..aber dieser mann war mir alle mahle lieber,als all der ganze mist der danach kam.
kohls sozialsystem war stehts das beste was es je gab..hast gut verdient..und kontest sparren,haus bauen und und und..da hat die gesellschaft in keinem solchen ausmass wie es heute ist..gegenseitig aufgehetzt,als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt..alles gute wurde umgehend abgeschafft..vieles privatisiert und dem betrügen,abzocken usw. tür und tor geöffnet..
mir ging es unter kohl richtig gut..es wahr ein solides auskommen vorhanden..man hatte genug geld am monatsende übrig die preise stimmten..das damalige system unter kohl hätte heute genauso gut mit der wirtschaft mithalten können als das was heute hier abgeht..da hatte deutschland im ausland noch nen hohes ansehen..

[selbiger]

als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt.

sorry..als schröder kohl ablöste..merkel kam ja danach..schröder hatte ein gutes..die nordstreams leitungen..

[Kopfbahnhof]

aber dieser mann war mir alle mahle lieber,als all der ganze mist der danach kam.

Mir definitiv auch!

als merkel kohl ablöste..wahr der untergang deutschlands besiegelt.

Die hatte bestimmt im Auftrag von Honecker und Co. gehandelt

[Milla]

Erichs letzte Rache?

[chrisi01]

F.CK CDU

[Xellos]

Wer Armut will wählt CDU. Klappt immer.

Kohl brauchte für die Wende ein paar MRD? Einfach mal aus der Rentenkasse nehmen.

[Rotti]

Die Geschichte wiederholt sich immer wieder gespart wird immer erst am Sozialen. Diesmal die CDU

Vor 40 Jahren
Nur noch Interessen der Wirtschaft vertreten?
So forderte der wirtschaftsliberale Flügel der FDP unter der Führung von Otto Graf Lambsdorff angesichts einer Weltwirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit Einschnitte in das soziale Netz, etwa Kürzungen beim Kinder- und Arbeitslosengeld, eine stärkere Haushaltskonsolidierung und die konsequente Durchsetzung marktwirtschaftlicher Prinzipien. Die Sozialdemokraten sahen darin den Versuch, nur noch die Interessen der Wirtschaft zu vertreten. Der Parteivorsitzende Willy Brandt sagte unter Beifall an die Adresse der FDP gerichtet:

https://www.deutschlandfunk.de/helmut-schmidt-sozialliberale-koalition-100.html

[Rotti]

Gemeinnützige Arbeit? Das dann bestimmt wieder so ein Rohrkrepierer wie bei den AGH! Da waren zuerst AGHler bei uns bei der Stadt angestellt, haben die Arbeit gemacht (zusammengekehr usw.) und die festangestellten saßen im Auto und machten Pause!

manch einer gefällt dass wieder eine Beschäftigung zu haben unter gleichgesinnten, aber man kann die Leute nicht zur Arbeit zwingen.

nanana..unter kohl war die cdu noch cdu..unter kohl hatte man einem sein geld gelassen..

ja das Begrüßungsgeld und die Außengrenzen der EU wurden da noch respektiert und es gab kein Internet und keine Verschwörungstheoretiker 

[selbiger]

Kohl brauchte für die Wende ein paar MRD? Einfach mal aus der Rentenkasse nehmen.

denoch ging es dem sozialschwachen deutlich besser als es mit den nachfolgeregierungen der fall ist..auch was verdienst usw.sparren häuser autos und und und angeht..wahr unter kohl irgendwie alles soliede..lass ihm seine skandale gehabt haben..solange das nicht der bürger ausbaden muss ists mir völlig egal..das machen unsere regierungen anders..die bauen eine scheisse ach gar verbrechen..und alles lassen die ungehindert am bürger aus..das macht den unterschied..