Reparaturen Pkw

Begonnen von Limac, 22. Januar 2024, 15:14:47

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Limac

Hallo
Ich stocke als Selbständiger auf. Am 27.12.23 müsste ich die Batterie erneuern da ich am 28.+30.12.23 arbeiten musste (24 Kilometer entfernt).
Auf Nachfrage zur Übernahme bekam ich die standardisierte Ablehnung = nur bei Aufnahme einer Arbeit bla bla.
Nun kann man aber doch nachlesen:
Das Jobcenter übernimmt die Kosten für eine PKW-Reparatur, wenn es sich um einen unabweisbaren Bedarf handelt. So steht es im Bürgergeld Gesetz in § 24 SGB II (Bürgergeld Gesetz). Das wird in den meisten Fällen so sein. Selbstverständlich darf kein Vermögen vorhanden sein, aus dem der Bedarf geleistet werden kann
und

Es besteht die Verpflichtung des Jobcenters, die Reparaturkosten zu übernehmen, wenn davon die weitere berufliche Tätigkeit des Bürgergeld Beziehers abhängt. (Quelle: Sozialgericht Mainz: Az: S 10 AS 654/18)

Hatte heute morgen einen Termin beim Sb der mir, darauf angesprochen, versicherte er würde mir so gerne helfen, aber leider könne er es nicht.

Was stimmt denn nun, weiß das jemand?

Kopfbahnhof

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 15:14:47Es besteht die Verpflichtung des Jobcenters,
Das ist wohl eher eine Einzelfallentscheidung, bei dem Urteil.

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 15:14:47Was stimmt denn nun, weiß das jemand?
Wenn überhaupt, ist es eine KANN Leistung.

Notfalls dann eben wie aus Mainz, Versuch mit Widerspruch/Klage.

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 15:14:47darauf angesprochen
Mündlich taugt nichts, wenn dann Antrag schriftlich stellen und Abwarten.

Sheherazade

Der Austausch einer Batterie ist doch keine Reparatur.  :scratch:  Zählt meines Erachtens zuden Verschleißteilen wie Reifen, dafür bekommt man auch nichts vom Jobcenter.
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967
"Wir leben in einer Zeit, in der sich Dummheit nicht mehr versteckt, sondern gewählt, bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird."
"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Kopfbahnhof

Zitat von: Sheherazade am 22. Januar 2024, 16:12:01dafür bekommt man auch nichts vom Jobcenter.
Vermute ich auch, aber Versuch schadet ja nichts.

Oder Du leihst ihm deine Kutsche :grins:
Braucht keine Batterie nur Hafer als Treibstoff, mit Knallpeitschenzündung :zwinker:

Limoflasche

Wie läuft das bei Dir?
Ist das Auto ein betriebliches oder privates Fahrzeug?
Betrieblich für das Jobcenter gilt, wenn die Nutzung des Fahrzeuges zu > 50% betrieblich veranlasst ist. Dazu wirst Du aber aufgefordert, ein Fahrtenbuch als Nachweis zu führen.

Wenn Du nachweisen kannst, dass das Auto zu > 50% betrieblicher Nutzung unterliegt, dann kannst Du die Kosten für Reparaturen VOLLSTÄNDIG als Betriebsausgabe im Rahmen der EKS geltend machen. Du bezahlst sie zwar aus eigener Tasche, es mindert aber Deinen Gewinn.

Wenn Du allerdings nach der 10ct Methode abrechnest, also für jeden betrieblich gefahrenen Kilometer 10ct in der EKS abrechnest, dann kannst Du das leider nicht machen und musst die Reparatur privat bezahlen.

Du kannst versuchen, ob Du dafür einen einmaligen unabweisbaren Bedarf durchsetzen kannst, aber wie schon gesagt wurde, ist es eine KANN-Leistung. Das Jobcenter kann, muss aber nicht. Du kannst es dann per Widerspruch und bei zurückgewiesenem Widerspruch mit einer Klage vor dem Sozialgericht versuchen, bei KANN-Leistungen ohne Rechtsanspruch ist das aber immer schwierig. Versuchen kann mans, wenn man die Konfrontation nicht scheut und dazu auch mental bereit ist, da viele Monate zu investieren.

Sheherazade

Zitat von: Limoflasche am 22. Januar 2024, 16:27:28Versuchen kann mans, wenn man die Konfrontation nicht scheut und dazu auch mental bereit ist, da viele Monate zu investieren.

Naja, um für einen Betrag von ca. 100€ (für Kfz ohne Start-Stop-Automatik sind die Batterien sogar billiger) monatelang in Konfrontation zu gehen, muss man die Konfrontation nicht nur nicht scheuen, sondern richtig wollen.
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967
"Wir leben in einer Zeit, in der sich Dummheit nicht mehr versteckt, sondern gewählt, bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird."
"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Limoflasche

Zitat von: Sheherazade am 22. Januar 2024, 17:03:44
Zitat von: Limoflasche am 22. Januar 2024, 16:27:28Versuchen kann mans, wenn man die Konfrontation nicht scheut und dazu auch mental bereit ist, da viele Monate zu investieren.

Naja, um für einen Betrag von ca. 100€ (für Kfz ohne Start-Stop-Automatik sind die Batterien sogar billiger) monatelang in Konfrontation zu gehen, muss man die Konfrontation nicht nur nicht scheuen, sondern richtig wollen.

Eben.
Das meine ich doch damit.
100 Euro sind aber dennoch für Leistungsbeziehende eine Menge Geld. Das wird nur allzu gerne übersehen.
Ich sehe da auch kaum Chancen. Maximal eben die Anrechnung als betriebliche Ausgabe, was wiederum den anrechenbaren Gewinn verringert.

Rotti

Zitat von: Kopfbahnhof am 22. Januar 2024, 16:26:26Oder Du leihst ihm deine Kutsche :grins: Braucht keine Batterie nur Hafer als Treibstoff, mit Knallpeitschenzündung :zwinker:
nee  :nea: das ist ein erstes Thema, aber solange er nicht auf ein anderes Verkehrsmittel umsteigen kann, müsste er doch ein Darlehen bekommen
Vom Genossen Erich zum Genossen Gerhard auch nicht besser

Sheherazade

Zitat von: Rotti am 22. Januar 2024, 17:58:22müsste er doch ein Darlehen bekommen

Für eine Autobatterie (die sogar ich wechseln kann) von einem Aufstocker, der das Fahrzeug für sein Gewerbe braucht?
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967
"Wir leben in einer Zeit, in der sich Dummheit nicht mehr versteckt, sondern gewählt, bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird."
"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Rotti

Zitat von: Sheherazade am 22. Januar 2024, 18:02:16Für eine Autobatterie (die sogar ich wechseln kann) von einem Aufstocker, der das Fahrzeug für sein Gewerbe braucht?
in neueren Fahrzeugen ist das leider nicht mehr so ohne weiteres möglich viele elektronische Bauteile wie Assistenzsysteme und Komfortelektronik empfindlich geworden.
Moderne Fahrzeuge und zahlreiche ältere Modelle mit Start-Stopp-System verfügen oft über ein Batteriemanagement-System, das nach dem Austausch ein Anlernen der Batterie mit Spezialgeräten notwendig macht. Eine abgeklemmte Batterie kann bei Radios, Alarmanlagen und anderer Fahrzeugelektronik dazu führen, dass sie ihre Einstellungen verlieren und neu initialisiert werden müssen. Zum Teil müssen zusätzlich Fehlercodes gelöscht werden. Der ADAC rät deshalb, den Batterietausch grundsätzlich Profis zu überlassen.
Vom Genossen Erich zum Genossen Gerhard auch nicht besser

september23

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 15:14:47Es besteht die Verpflichtung des Jobcenters, die Reparaturkosten zu übernehmen, wenn davon die weitere berufliche Tätigkeit des Bürgergeld Beziehers abhängt. (Quelle: Sozialgericht Mainz: Az: S 10 AS 654/18)
Mal abgesehen davon, dass das nicht zwingend bei Selbstständigkeit zutreffen muss und Du die Batterie bereits gekauft hast:
Trifft das denn zu, dass Deine Arbeit davon abhängt?
Und wie hoch ist der regelmäßige Gewinn aus der Selbständigkeit?


Limac

@september23
Ich übernehme Außendienst-Termine, somit ist ein Fahrzeug unabdingbar. Etwa 200 Euro werden momentan monatlich dazuverdient. (Ich bin ü 60 und habe gesundheitliche Probleme).

@ Shehereazade
Die günstigste (natürlich No-Name Batterie)kostete 129 Euro incl. Einbau - nicht jeder kann das selbst machen. (Ich Frau)

@ Limoflasche
DANKE! Das ist wirklich viel Geld für mich.
Ich habe normalerweise keine weiten Strecken zu fahren, 7-12 Kilometer, nur manchmal über 20.
Deshalb führte ich kein Fahrtenbuch, war wohl ein Fehler.

Bei dem Termin heute sagte ich zu dem Sb es wäre ja besser für mich wenn ich den Hinzuverdienst aufgebe und das Auto abmelde - dann wäre ich finanziell besser gestellt. Daraufhin hat er nur geschmunzelt und gefragt: tja, Frau xxxx was wollen Sie jetzt von mir hören...?

Diese ganze Verar..... geht mir so an die Nerven - da versucht man wenigstens das Mögliche beizusteuern, strampelt sich ab und wird nur ausgelacht.


Sheherazade

Zitat von: Rotti am 22. Januar 2024, 18:19:26Moderne Fahrzeuge und zahlreiche ältere Modelle mit Start-Stopp-System verfügen oft über ein Batteriemanagement-System, das nach dem Austausch ein Anlernen der Batterie mit Spezialgeräten notwendig macht. Eine abgeklemmte Batterie kann bei Radios, Alarmanlagen und anderer Fahrzeugelektronik dazu führen, dass sie ihre Einstellungen verlieren und neu initialisiert werden müssen. Zum Teil müssen zusätzlich Fehlercodes gelöscht werden. Der ADAC rät deshalb, den Batterietausch grundsätzlich Profis zu überlassen.

Schon klar, dass der ADAC dazu rät. Ich habe erst im November die Batterie unseres Autos von 2016 (mit Start-Stop-Automatik) gewechselt, weil mein Mann nicht da war. Das ist genauso wenig Hexenwerk wie vor 20 Jahren - die blöde Batterie ist nur etwas größer und viel teurer als sie es ohne Start-Stopp-Automatik wäre, da musste nix angelernt werden, ist aber auch kein Mercedes oder Porsche. Den Code fürs Radio bzw. Mediacenter sollte man natürlich zur Hand haben, damit man wieder auf alles Zugriff hat - der steht im allgemeinen aber im Fahrzeugbrief. Aber das war auch früher schon so. Und initialisieren kann man bei den Fahrzeugen die Assistenzdienste alleine - tatsächlich geht das sogar bei meinem Auto mit Erstzulassung vor 2 Wochen. Das Bedienhandbuch ist dabei übrigens eine große Hilfe.


"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967
"Wir leben in einer Zeit, in der sich Dummheit nicht mehr versteckt, sondern gewählt, bezahlt, beklatscht und als Erfolg verkauft wird."
"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

september23

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 20:42:17@september23
Ich übernehme Außendienst-Termine, somit ist ein Fahrzeug unabdingbar. Etwa 200 Euro werden momentan monatlich dazuverdient. (Ich bin ü 60 und habe gesundheitliche Probleme).
Also um die 80 Euro weniger Regelsatz.

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 20:42:17Bei dem Termin heute sagte ich zu dem Sb es wäre ja besser für mich wenn ich den Hinzuverdienst aufgebe und das Auto abmelde - dann wäre ich finanziell besser gestellt. Daraufhin hat er nur geschmunzelt und gefragt: tja, Frau xxxx was wollen Sie jetzt von mir hören...?
was soll er Dir auch dazu sagen, wenn Du sobald etwas nicht wie erwünscht läuft so reagierst?

Zitat von: Limac am 22. Januar 2024, 20:42:17Diese ganze Verar..... geht mir so an die Nerven - da versucht man wenigstens das Mögliche beizusteuern, strampelt sich ab und wird nur ausgelacht.
mir ist nicht klar, wieso Du aus der Nichtzahlung einer Batterie nun eine Verar..ung auf allen Ebenen machst.
Klar ist das viel Geld.
Aber wie genannt, nimm es in die Betriebsausgaben, dann kriegst Dun es indirekt doch gezahlt.