Haushaltsgemeinschaft

[Bimimaus5421]

Können Jc einfach eine Haushaltsgemeinschaft aufdrängen ,wenn man nicht gemeinsam wirtschaftet?
Jc behauptet Haushaltswirtschaft

[Chefkoch]

Nein

[Bimimaus5421]

Tun, sie aber schreiben im Widerspruchbescheid ich und meine Mutter wird einfach behaupetet wir wären eine Haushaltsgemeinschaft
Müssen Sie ihre Behauptungen nicht nachweissen?

[Sheherazade]

Wohnt ihr in einem Haushalt?

Haushaltsgemeinschaft

Definition: verwandte oder verschwägerte Personen, die mit im Haushalt leben, aber nicht Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft sind.

Auch: HG, Wirtschaftsgemeinschaft

Begriffserklärung Haushaltsgemeinschaft

[Bimimaus5421]

Wohnt ihr in einem Haushalt?

Haushaltsgemeinschaft

Definition: verwandte oder verschwägerte Personen, die mit im Haushalt leben, aber nicht Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft sind.

Auch: HG, Wirtschaftsgemeinschaft

Begriffserklärung Haushaltsgemeinschaft

was heißt in einem Haushalt ?
Nur weil beide in einer Wohnung sind und getrennt wirtschaften heißt es noch nicht das man eine Haushaltsgemeinschaft lebt .
Meine Mutter bekommt keine Leistungen vom Jc ..
Ist ja toll was die Ba so alles aus dem Hut zaubert .
Wo ist da das Gesetz dazu
?

[Ottokar]

Behaupten kann das JC viel, es ist hier aber in der Beweispflicht: https://openjur.de/u/170387.html
Da hier nichts dazu steht, welche Folgen diese Behautung des JC hat, kann ich nicht beurteilen, ob gegen den Widerspruchsbescheid Klage erhoben werden sollte.

[Jimmy Neutron]

Nur weil beide in einer Wohnung sind und getrennt wirtschaften heißt es noch nicht das man eine Haushaltsgemeinschaft lebt .

Pauschal nicht. In eurem Fall aber schon, da ihr Verwandt seid.

Meine Mutter bekommt keine Leistungen vom Jc ..

Nicht relevant. Bei ihr im SGB XII zählst du ebenfalls zu ihrer Haushaltsgemeinschaft.

Ist ja toll was die Ba so alles aus dem Hut zaubert . Wo ist da das Gesetz dazu ?

z.B. § 9 Abs. 5 SGB II.

Aufregen ist aber m.E. nicht nötig, da in eurem Fall weder deiner Mutter noch dir irgendwelche Nachteile entstehen. Deine Mutter erhält ihre Leistungen nach dem SGB XII und du nach dem SGB II und ihr werdet nicht als Bedarfsgemeinschaft eingestuft.

[Ottokar]

In eurem Fall aber schon, da ihr Verwandt seid.

Das sieht das BSG ausdrücklich anders:
Für die Unterhaltsvermutung in § 9 Abs 5 SGB II reicht es gerade nicht aus, wenn Verwandte oder Verschwägerte in einem Haushalt lediglich zusammen wohnen.

Aufregen ist aber m.E. nicht nötig

Das kann man hier ohne Informationen dazu, was das JC aus dieser Unterstellung macht, nicht beurteilen.

[Jimmy Neutron]

Hast Recht. Bin von den bisherigen Informationen ausgegangen. Bei der Fragestellerin fehlen aber immer wieder entscheidende Informationen.

@Bimimaus
Stelle bitte den Widerspruchsbescheid ein und schildere bitte kurz, wogegen du eigentlich Widerspruch eingelegt hast, damit da mehr Kontext zur Verfügung steht. Ging es dabei überhaupt um einen Leistungsanspruch, der abgelehnt wurde?

[Quinky]

Falls beide Bürgergeld beziehen, ist ob Haushaltsgemeinschaft oder nicht sowieso egal, DENN
Um die Unterstützungsvermutung nach § 9 Abs. 5 finanziell geltend zu machen ist es erforderlich, das eine Person wesentlich mehr Einkommen als die Bürgergeldgrenze hat =
doppelter Regelsatz  plus Mietanteil (der tatsächliche, nicht der angemessene) plus 5% als Altervorsorge, das wird gegenübergestellt dem ANRECHENBAREN Einkommen.
Erst dann ist eine teilweise Anrechnung überhaupt möglich!
Ohne jetzt über die Einkommen Bescheid zu wissen, ist eine Aussage über eine eventuelle Anrechnung nicht möglich.
Bevor jedoch ein Widerspruch gestellt wird sollte erst festgestellt werden, ob eine HHG überhaupt Nachteile ergeben kann!

Ernie

[Bimimaus5421]

Behaupten kann das JC viel, es ist hier aber in der Beweispflicht: https://openjur.de/u/170387.html
Da hier nichts dazu steht, welche Folgen diese Behautung des JC hat, kann ich nicht beurteilen, ob gegen den Widerspruchsbescheid Klage erhoben werden sollte.

Danke erst jetzt das Urteil gesehen .
Ja es wird Klage erhoben ...

[Jimmy Neutron]

Um welche Situation genau geht es denn?

[Bimimaus5421]

Um welche Situation genau geht es denn?

Betriebskosten Erstattung

[Jimmy Neutron]

Ja, und welche Rolle spielt dabei die Haushaltsgemeinschaft?

[Bimimaus5421]

Ja, und welche Rolle spielt dabei die Haushaltsgemeinschaft?

Das weiß ich nicht .
Das Jobcenter behauptet das wir Haushaltsgemeinschaft sind .Irgendeinen Müll zur Ablehnung müssen sie ja reinschreiben genauso wie ich neuerdings einen Sohn habe 🙈