Einladung nicht angekommen? Wie beweisen?

[Livia]

Hallo,

ich hatte hier ja schon mal über die Probleme mit meiner SB geschrieben. Hier:

https://hartz.info/index.php/topic,131297.0.html

Nachdem sie mich im Februar am Telefon fix und alle machte, folgte Anfang April das nächste Telefonat. Interessanterweise war das Gespräch nach 5 Minuten beendet. Sie fragte nur, ob ich was von der Rentenkasse gehört habe, gab mir einen Termin für den neuen Koop- Plan und das war's 
So, normal kamen nach Telefonterminen immer die neuen Termine (ob Telefon oder persönlich) direkt nach ein paar Tagen per Post. Diesmal nicht 
Wann der Termin stattfinden soll, weiß ich ja aus dem Telefonat, aber schriftlich habe ich halt nichts.

Gut, jetzt könnte ich das ja eigentlich ignorieren, aber was ist, wenn sie den Brief geschickt hat und er nicht ankam? Wer ist in der Beweispflicht?
Ich bin auch weiterhin AU geschrieben....

Andere Frage: Ich habe so oft schon gelesen der Koop muss/ soll nicht unterschrieben werden. Letztes mal musste ich den Koop unterschreiben... Welchen Sinn hat das? Wenn die Vorgabe doch sein sollte, muss nicht mehr unterschrieben werden?


Lg Livia

[Bundspecht]

Wer ist in der Beweispflicht?

Das JC MUSS im Zweifel beweisen, dass DU die Post bekommen hast. Und das klappt nicht bei der "normalen" Post. Erst wenn das JC die Post per Zustellungsurkunde (PZU) zustellen lässt, ist der Beweis erbracht.

[Sensoriker]

Wer ist in der Beweispflicht?

Natürlich das JC. Wie will jemand auch beweisen, dass er etwas nicht bekommen hat.

[Fettnäpfchen]

Livia

Andere Frage: Ich habe so oft schon gelesen der Koop muss/ soll nicht unterschrieben werden. Letztes mal musste ich den Koop unterschreiben... Welchen Sinn hat das? Wenn die Vorgabe doch sein sollte, muss nicht mehr unterschrieben werden?

Ja wenn die auch keine Ahnung von ihrem Job hat.
Du könntest sie ja nach der Rechtsgrundlage fragen oder ob sie nicht mal eine Schulung mitmachen sollte, Maßnahme geht bei denen ja nicht.
https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ii-p15-potenzialanalyse-und-kooperationsplan_ba044231.pdf

MfG FN

[Unwissender]

  PZU (Nachweis das der Zusteller den Brief zugestellt hat) beweist auch nix! Z. B. wenn der Briefträger (wie bei uns im Haus) die post nur auf die Treppe legt und dan die Werbezettel draf usw. und das Ganze dann ungelesen in die Papiertonne wandert! Woher soll man dann als Empänger wissen, das man Post bekommen hat? Dann würde es ja reichrn, wenn das Jc dann den Nachweis des Postboten vorlegt, das der Brief in den Postkasten geworfen wurde (obwohl das nicht der Fall war?)

[heiße Milch]

PZU (Nachweis das der Zusteller den Brief zugestellt hat) beweist auch nix! Z. B. wenn der Briefträger (wie bei uns im Haus) die post nur auf die Treppe legt und dan die Werbezettel draf usw. und das Ganze dann ungelesen in die Papiertonne wandert! Woher soll man dann als Empänger wissen, das man Post bekommen hat? Dann würde es ja reichrn, wenn das Jc dann den Nachweis des Postboten vorlegt, das der Brief in den Postkasten geworfen wurde (obwohl das nicht der Fall war?)

Dein Briefträger legt die Post nicht in den Briefkästen, sondern frei im öffentlichen Raum ab? Ist das Dein Ernst?

[Ottokar]

Bereits normale Post, welche auf der Treppe eines Mehrfamilienhauses abgelegt wird, gilt lt. PUDLV nicht als zugestellt.
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/Post/Universaldienst/start.html
Das gilt erst recht für Einschreiben und Zustellungen mit PZU. Diese dürfen lt. ZPO nur persönlich oder ersatzweise an erwachsene Familienmitglieder übergeben oder im Briefkasten niedergelegt werden. Ist das nicht möglich, muss eine Ersatzzustellung beim Amtsgericht erfolgen, welche das Schreiben dann öffentlich aushängt.
Das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) ermöglicht über die og. Regelungen der ZPO hinaus auch die Öffentliche Zustellung durch Aushang bei der Behörde selbst, sowie die Elektronische Zustellung durch De-Mail.

[Fettnäpfchen]

  hilft ja nichts wenn der Postbote keine Ahnung von seinem Job hat. Das ist ja in sehr vielen Branchen Alltag geworden.
Meine letzter PZU ist nicht unterschrieben worden und Zeitangabe war auch keine drauf und dann noch im falschen Briefkasten gelandet.
Denke mal ohne Unterschrift und Zeitangabe wird es dann selbst für ein JC schwer die Zustellung zu beweisen, zumindest wenn man den Umschlag aufbewahrt.
Andererseits wird man dadurch u.U. behaupten das ja doch zugestellt wurde. Was aber wenn der Nachbar einem die Post erst einige Tage später bringt......und der Termin evtl. schon vorbei ist.

MfG FN

[Hary]

Die PZU ist allgemein wohl auch gut angreifbar. Im Prinzip bestätigt der Zusteller den Brief zugestellt zu haben. Es gibt aber keinen Nachweis darüber, ob der Empfänger diesen auch bekommen hat. Simples Beispiel der Zusteller wird den Brief dann in den falschen Briefkasten (Hofmann statt Hoffmann), der Brief geht verloren nach Einwurf. Ein Briefkasten kann ja nun mühelos geleert werden durch eine unbefestigte Person. Oder der Brief steckt mitten in Werbung und wird schlicht und ergreifend übersehen. Oder der Zusteller arbeitet nicht anständig. Wohl jeder kennt das bereits zugestellte Paket, welches erst fünf Stunden später kommt...

Und selbst wenn alles ordnungsgemäß war, dann fehlt in Zweifel der Nachweis, was tatsächlich im Umschlag war. Wenn die Behörde behauptet, es wäre eine Einladung gewesen und der Empfänger behauptet etwas anderes, dann wäre dies nicht mehr zu prüfen.

In diesem Fall wurde der Termin aber persönlich besprochen, somit könnte eine zusätzliche Einladung theoretisch entfallen. Wobei nun natürlich unklar ist, ob der Termin nicht aus welchen Gründen auch immer überhaupt nicht stattfindet und die mündliche Vereinbarungen ließen sich wohl auch nicht beweisen (außer die Behörde findet diesen Beitrag).

Es kommt nun darauf an, was du möchtest. Willst du dich im Zweifel mit dem Jobcenter ärgern, oder rufst du einfach mal an und fragst nach um dann im Zweifel auch ohne Zustellung den Termin wahrzunehmen. Deine Entscheidung, die aber wohl das weitere Verhältnis zwischen dir und der Behörde beeinflussen wird.

[Penny]

PZU (Nachweis das der Zusteller den Brief zugestellt hat) beweist auch nix! Z. B. wenn der Briefträger (wie bei uns im Haus) die post nur auf die Treppe legt und dan die Werbezettel draf usw. und das Ganze dann ungelesen in die Papiertonne wandert! Woher soll man dann als Empänger wissen, das man Post bekommen hat? Dann würde es ja reichrn, wenn das Jc dann den Nachweis des Postboten vorlegt, das der Brief in den Postkasten geworfen wurde (obwohl das nicht der Fall war?)

Dein Briefträger legt die Post nicht in den Briefkästen, sondern frei im öffentlichen Raum ab? Ist das Dein Ernst?

Ist hier genauso, wenn keiner aufmacht, wird die Post durch den Zeitungsschlitz an der Haustür geschoben und der erste Nachbar schmeißt die Post auf Treppe oder in die Zeitungskiste im Treppenhaus, wo die Wochenzeitungungen drin liegen

[Ottokar]

https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/miet-immobilienrecht/mietrecht-briefkasten-muss-nicht-aussen-sein_214_79002.html

https://www.wohnung-jetzt.de/wohnen/anspruch-auf-briefkasten-informatives-fuer-mieter-und-vermieter/

[Livia]

Willst du dich im Zweifel mit dem Jobcenter ärgern

Du, ich ärgere mich seit über einem Jahr mit genau dieser Dame rum. Ich trau ihr nicht von der Tapete bis zur Wand und nachdem sie mir ja schon öfter schwachsinnige Sachen auferlegt hat (Nachweis der Arzttermine zb oder Rechenschaft über meine Krankheiten. Nebenbei bin ich seit fast 1,5 Jahren durchgehend krank geschrieben.) bin ich auch nicht wirklich bereit mir mehr anzutun, als ich muss.

Natürlich werde ich zu dem Termin gehen. Geht ja um den neuen Koop. Mir ging es nur grundsätzlich mal um die Frage.
Ich werde ihr bei dem Termin dann auch mitteilen das sie meine Telefonnummer bitte löschen soll.
Dann soll sie mich halt lieber alle 2 Monate einladen. Ich glaube nämlich das ihr Chef dann fragen wird, warum eine Langzeit AU alle 2 Monate im Amt aufschlagen muss 

Lg und danke für eure Antworten