Leistung abgelehnt, Widerspruch/Klage - Folgebescheid, Widerspruch nötig?

[gloegg]

Ich verstehe die Frage nicht.

Es wurde die Gewährung der Versicherungspauschale beantragt. Das Jobcenter weiß ganz genau, was damit gemeint ist, denn wir hatten das Thema bereits. Zu lange Geschichte.

Sofern man nicht gewusst hätte, was beantragt werden soll, hätte man von Amts wegen ermitteln müssen.

Na ja, gibt's halt mal wieder einen Widerspruch...

[TripleH]

Ich habe gefragt, was die fehlerhafte Begründung ändert, wenn die Ablehnung selbst rechtlich korrekt ist.

Oder warum sollte die Ablehnung falsch sein? Welche Versicherung braucht denn das Kind unbedingt und warum geht es nicht ohne?

[gloegg]

Die Ablehnung ist rechtlich nicht korrekt. Ich möchte da jetzt auch nicht weiter ins Detail gehen, weil die Prüfung, ob die Versicherung dem Grund und der Höhe nach angemessen ist, dem Jobcenter obliegt. Um diese Prüfung sollte man sich als Jobcenter aber nicht mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen drücken, um dann hinterher dem Sozialgericht die Amtsermittlung zuzuschieben...

[TripleH]

Genau, belaste alle weiter mit unnötigen Widersprüchen und Klagen.

Kein Wunder, dass ein Richter sich dann zu solchen Aussagen

Der Richter hat auf das Einreichen einer Klage direkt zu Beginn (!) sinngemäß mit ,,Müssen wir dass jetzt auch noch verhandeln? Sie sollten die Klage besser zurücknehmen, sonst denke ich über Rechtsmissbrauch nach." geantwortet.

https://hartz.info/index.php/board,4.0.html

genötigt fühlt.
 

[Sheherazade]

Jepp, der Gedanke kam mir auch eben.

[gloegg]

@TripleH
@Sheherazade

Ich habe Euch gesagt, dass die Ablehnung rechtlich nicht korrekt ist. Warum ihr jetzt völlig unterschiedliche Fälle miteinander vermischt und damit unter die Gürtellinie geht, ist mir nicht klar.
Ich lege zukünftig auf Eure Kommentare keinen Wert und werde sie, sollten sie in meinen Threads kommen, ignorieren. Schönen  Abend noch.