Verständnisfrage zu EKS (Selbständigkeit) und Telefonkosten

Begonnen von Schneeglöckchen, 06. Juli 2024, 23:10:07

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Schneeglöckchen

Hallo Zusammen,

Wir haben rund die letzten zwei Jahre immer vorläufige Bewilligungen vom JC erhalten und in dieser Zeit hatte sich mein Mann mit einem Kleingewerbe selbständig gemacht. Hierzu mussten wir auch immer die EKS erstellen (Prognose als auch entgültige). Dazu natürlich immer sämtliche Kontoauszüge etc.
Wir haben natürlich auch einen Telefonanschluss gleichzeitig mit Internet und die Kosten belaufen sich auf 30,- monatlich. Diese haben wir in der EKS angegeben, weil dieser Anschluss ja auch beruflich genutzt wurde. Hierbei war uns bewusst, das sowieso höchstens die Hälfte davon angerechnet wurde. Soweit so gut.

Jetzt, wo ich eine Stelle angetreten habe und wir keine Unterstützung vom JC mehr erhalten, müssen wir natürlich noch rückwirkend die entgültige EKS einreichen und sogar noch eine für den letzten Monat (bei uns heißt das für Mai) einreichen. Das JC hat uns geschrieben, welche Unterlagen sie noch haben will unter anderem nun (und nebenbei bemerkt zum 1. Mal seit der ganzen Zeit) einen Nachweis über die Telefonkosten (Vertrag).

Ist dies eigentlich rechtens? Ich meine, bisher wurden wir nie danach gefragt. Und einen Nachweis habe ich in sofern, das monatlich 30,- von meinem Konto abgebucht wurden/werden und dies ja ersichtlich ist. Warum jetzt plötzlich den Vertrag vorlegen? Jetzt am Schluss, wo wir keine Unterstützung mehr bekommen??

In dem Schreiben steht auch noch folgendes:
"Sollten Sie oder die mit Ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen bis zum unten genannten Termin der Nachweis- oder Auskunftspflicht nicht nachkommen und die erforderlichen Unterlagen nicht oder nicht vollständig einreichen, werde ich feststellen müssen, dass kein Leistungsanspruch bestand (§ 41a Absatz 3 SGB II). Dies bedeutet, dass die in diesem Zeitraum nur vorläufig bewilligten Leistungen in voller Höhe zu erstatten sind."

Drohen die uns nun damit, dass wir das Geld von 6 Monaten voll zurückerstatten müssten?
Und warum wollen die eigentlich den Vertrag sehen??

Ronald BW

Die werden wissen wollen ob der Vertrag auf euch läuft.