Koalitionsvertrag: Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Begonnen von Neo333, 10. April 2025, 17:22:47

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Neo333

ZitatNach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen ,,Politikwechsel" Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

Quelle: https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-das-planen-union-und-spd-in-der-netzpolitik/

Rotti

Frau Bär von der CSU stark wie das Fränkische Bier von der Brauerei Bähr  :grins:

ZitatEnde 2023 forderte Bär ein Sexkauf-Verbot in Deutschland. So seien von den 250.000 Prostituierten in Deutschland nur wenige behördlich angemeldet und Deutschland sei ,,weltweit als Land für Sex-Tourismus sehr attraktiv". Als Argument für ein Verbot verwies Bär auf ein ähnliches Modell in Schweden, welches die Zahl der Prostituierten gesenkt habe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Dorothee_B%C3%A4r
»Die Äußerung zu meiner Behinderung führt stets zu einer
Nichteinstellung.«