Koalitionsvertrag: Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Begonnen von Neo333, 10. April 2025, 17:22:47

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Neo333

ZitatNach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen ,,Politikwechsel" Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

Quelle: https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-das-planen-union-und-spd-in-der-netzpolitik/

Rotti

Frau Bär von der CSU stark wie das Fränkische Bier von der Brauerei Bähr  :grins:

ZitatEnde 2023 forderte Bär ein Sexkauf-Verbot in Deutschland. So seien von den 250.000 Prostituierten in Deutschland nur wenige behördlich angemeldet und Deutschland sei ,,weltweit als Land für Sex-Tourismus sehr attraktiv". Als Argument für ein Verbot verwies Bär auf ein ähnliches Modell in Schweden, welches die Zahl der Prostituierten gesenkt habe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Dorothee_B%C3%A4r
Im Sommer 2026 äußerte Merz in einem ZDF-Sommerinterview die Besorgnis, dass nicht nur die AfD, sondern auch die Grünen und Linken mittlerweile den ,,gleichen Sound" hätten.

"Den Nutzen unseres Volkes mehren, Schaden von ihm wenden und für Freiheit und Gerechtigkeit sorgen - Dafür arbeiten wir weiter - Helmut Schmidt"