Dann darf man den Richter wegen Befangenheit ablehnen?

Begonnen von selbiger, 04. März 2026, 10:45:26

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Drucken
Nach unten Seiten1
Benutzer-Aktionen

selbiger

04. März 2026, 10:45:26
Darf man in einem Verfahren vor dem Sozialgericht dem Richter eine Befangenheit vorwerfen, wenn dieser merkwürdige Aussagen tätigt?  Grundsätzlich gilt, dass nur freimütige oder saloppe Formulierungen keinen Anlass zur Besorgnis der Befangenheit bieten, sagt die Rechtsprechung.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-dann-darf-man-den-richter-wegen-befangenheit-ablehnen
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.
Drucken
Nach oben Seiten1
Benutzer-Aktionen