Bundesrat verweigert Entlastungsprämie die Zustimmung

Begonnen von Sheherazade, 08. Mai 2026, 11:11:03

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Sheherazade

ZitatDie steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, kommt vorerst nicht. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Die Länder kritisieren, dass sie und die Kommunen den Großteil der Kosten tragen müssten.
Quelle und mehr Infos
"Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie. Den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach, und die Mühen der Demokratie sind ihnen fremd."  Wolf Biedermann

,,Solange es Leute gibt, die nichts können, nichts wissen und nichts geleistet haben, wird es auch Rassismus geben. Denn auch diese Leute wollen sich gut fühlen und auf irgendetwas stolz sein. Also suchen sie sich jemanden aus, der anders ist als sie und halten sich für besser."
Farin Urlaub

Kopfbahnhof

Vernünftige Entscheidung.

Es war eine rotzfreche, perfide Idee, diese Kosten allein auf Kommunen und AG abzuwälzen.

Es wäre trotzdem schon lange eine Extra-Zahlung an die Leute fällig.

Das ohne irgendwelche Tricks mit einer Anrechnung irgendwo.

Wo ist denn z. B. der hochgelobte Klimabonus?

Sheherazade

"Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie. Den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach, und die Mühen der Demokratie sind ihnen fremd."  Wolf Biedermann

,,Solange es Leute gibt, die nichts können, nichts wissen und nichts geleistet haben, wird es auch Rassismus geben. Denn auch diese Leute wollen sich gut fühlen und auf irgendetwas stolz sein. Also suchen sie sich jemanden aus, der anders ist als sie und halten sich für besser."
Farin Urlaub

anne

Zitat von: Kopfbahnhof am 08. Mai 2026, 18:10:11Wo ist denn z. B. der hochgelobte Klimabonus?
Die Grünen haben sich doch nichtmal um das Ministerium bemüht, welches für den Klimabonus zuständig gewesen wäre. Zudem hatte diese Partei keinen Plan, wie das mit dem Bonus umgesetzt werden kann.
Man möchte meinen, eine Partei hat sich da schonmal was überlegt, bevor sowas im Wahlprogramm groß angekündigt wird...

Zitat von: Sheherazade am 08. Mai 2026, 19:03:18Verdunstet
wenns nicht so traurig wäre  :grins:



Norbert_98

Die 1000-Euro-Entlastungsprämie wird trotzdem kommen. Die aktuelle Regierungs verkauft diese Prämie als großen Wurf.
Die werden eine Lösung finden um das zwischen Bund und Land zu regeln.
Die wäre bis auf die Knochen blamiert (ist sie teils schon)

Nur welcher Arbeitnehmer was bekommt - na ja.


und zum Klimageld... das wird es ehrlich gesagt nie geben (300€ an 82Mio Bürger = 25 MRD Euro)