Elektronischer Rechtsverkehr mit der Justiz Leitfaden

Begonnen von Rotti, 09. Juli 2026, 12:30:53

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Rotti

Zielsetzung
Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) ermöglicht den Bürgern1, den Behörden, den Organisationen
(juristische Personen, Gesellschaften und nichtrechtsfähige Vereinigungen) sowie den professionel-
len Einreichern wie den Rechtsanwälten, den Notaren, den Steuerberatern und den Gerichtsvollzie-
hern den sicheren und rechtlich wirksamen Austausch elektronischer Dokumente und Akten mit der
Justiz. Diese Kommunikationsform ersetzt die bisherige, zumeist papiergebundene Kommunikation,
aber auch Tele- und Computerfax.  https://justiz.de/ervvoe/leitfaden_erv_pdf.pdf
"Den Nutzen unseres Volkes mehren, Schaden von ihm wenden und für Freiheit und Gerechtigkeit sorgen - Dafür arbeiten wir weiter - Helmut Schmidt"
Art 1 2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Hary

Ich finde die Umsetzung schwierig und man könnte meinen es werden bewusst Hürden eingebaut in die Kommunikation. Eine Kommunikation ist ja nur noch per Brief oder per Justizpostfach möglich. Das Justizpostfach benötigt einen E-Perso inkl. Hardware wie Smartphone oder Kartenleser. Warum muss das sein, wenn ich dem Gericht ein Schreiben zukommen lassen will?

Jobcenter das gleiche. Ich kann Anträge so stellen, Weiterbewilligungen etc. aber wenn ich einen Widerspruch machen möchte, dann geht plötzlich nur noch Schriftform oder mit Identifizierung über den E-Perso. Warum? Gerade hier haben wir doch oft Personen die nicht über die Technik verfügen, oder nicht nutzen können...

Ach so, das Justizpostfach ist auch gefährlich: Um etwas senden oder empfangen zu können muss man einen Schlüssel generieren, sollte dieser einmal verloren gehen, dann lassen sich Nachrichten die vor dem erzeugen eines neuen Schlüssel erstellt wurden nicht mehr lesen. Gerade bei Verfahren wo Fristen gelten kann das gefährlich werden. Vor allem weil viele Private Nutzer keine Redundante Sicherungsstrategien haben.

Rotti

#2
Zitat von: Hary am 12. Juli 2026, 13:39:29Ich finde die Umsetzung schwierig und man könnte meinen es werden bewusst Hürden eingebaut in die Kommunikation. Eine Kommunikation ist ja nur noch per Brief oder per Justizpostfach möglich. Das Justizpostfach benötigt einen E-Perso inkl. Hardware wie Smartphone oder Kartenleser. Warum muss das sein, wenn ich dem Gericht ein Schreiben zukommen lassen will?
ja die Einrichtung ist etwas schwierig vor allem wenn man seinen Schlüssel zum Antworten nicht mehr findet.
Zitat von: Hary am 12. Juli 2026, 13:39:29Um etwas senden oder empfangen zu können muss man einen Schlüssel generieren, sollte dieser einmal verloren gehen,
Anmelden kann man sich immer das macht nichts dann löscht man das Postfach und eröffnet ein neues.
Zum versenden einer rechtssicheren Nachricht ist das aber bestens geeignet wenn man dazuschreibt anworten sie bitte nur per Post wie beim Fax
ZitatMit dem Postfach in der BundID können Sie Bescheide und andere Nachrichten von Behörden und Verwaltungen empfangen. Sie können in einem laufenden Antragsverfahren auf Rückfragen der Verwaltung online antworten und zusätzliche Dokumente oder Nachweise digital verschlüsselt übermitteln.
Bitte beachten Sie, dass die Nutzung der Postfach-Funktion freiwillig ist. Sie können die BundID auch ohne Postfach nutzen, und sich jederzeit auch auf anderem Weg an die Verwaltung wenden - zum Beispiel per Post, E-Mail oder Telefon. Das gilt selbstverständlich auch, wenn Sie von Ihrem Recht auf Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Gebrauch machen wollen.

"Den Nutzen unseres Volkes mehren, Schaden von ihm wenden und für Freiheit und Gerechtigkeit sorgen - Dafür arbeiten wir weiter - Helmut Schmidt"
Art 1 2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.