Schonvermögen und Sgb 12

[Rotti]

Das wurde ja nur geändert um die Milliardeneinsparungen zu erreichen.
Angeleiert von denen die erst 60 000.- daraus gemacht haben um zu Coronazeiten zu verschleiern wie mit den Opfern von allem was finanziell mit Corona zu tun umgegangen wird.

in erster Linie ging es ja um die vielen selbstständigen die das Bürgergeld brauchten da ein Geschäft nicht möglich und manche sagten auch ich glaube das waren die Grünen im Wohgeld sind auch bis 60.000€ Vermögen erlaubt und der dicke BMW bei der Zulassung egal wenn natürlich jeder da das nutzt und keine Vermögensauskunft braucht ist dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet ich denke da auch an die vielen Coronatest Zentren von damals.Angst und Unfähigkeit in der Regierung ist für kriminelle ein gutes Abkassieren.

Die im März 2020 in Kraft getretene Regelung des § 67 SGB II bestimmte jedoch für während der Corona-Pandemie beginnende Bewilligungszeiträume u.a., dass Vermögen für eine Dauer von sechs Monaten nicht berücksichtigt wird. Dies soll aber nur gelten, soweit das Vermögen nicht "erheblich" ist. Wann Vermögen erheblich ist, gibt die Regelung nicht vor.

https://www.otto-schmidt.de/news/arbeits-und-sozialrecht/vereinfachte-vermogensprufung-in-der-corona-phase-wann-ist-vermogen-erheblich-2023-08-09.html

[Sp1d3r]

nicht nur,die kuken auch auf ein und ausgang..

Ja, sicher. Eingänge sind aber ausschliesslich EM-Rente, Grusi und Opferrente. Und was ich mit der (angesparten) Opferrente mache, geht das Sozialamt nichts an.

[selbiger]

Ja, sicher. Eingänge sind aber ausschliesslich EM-Rente, Grusi und Opferrente. Und was ich mit der (angesparten) Opferrente mache, geht das Sozialamt nichts an.

absolut richtig..naja..stromguthaben kommt bei mir immer noch vor weiterbewilligung..lohnt sich auch durchaus..das hätten die zugerne auch angerechnet..aber zum glück nicht zulässig..aber ich kann es mir vorstellen das die auch noch auf den trichter kommen selbstfinanziertes stromguthaben anzurechnen..mir wurde auch schon gefragt was ich da zahle und was da..ich sage immer das ist alles von der rente finanziert..denen gehts in teilen um die zweckgebundenheit beim rs..und egal was ich zahle..alles von der rente..können die eh nicht nachweisen was vom rs gezahlt und was von der rente gezahlt wurde..

[selbiger]

nun..ein fähiger mann hat mir erklärt das das urteil vom bgh aktz. XII ZB 542/13  § 90 Abs. 3 auf gesamte sgb anwendbar ist..das bestrift auch schonvermögen die aus entschädigungsleistungen enstanden sind..also hat es dem sozialamt sehr wohl zu interessieren..also gibt es wohl doch sonderregelungen dafür..warum hat man mir das von den allwissenden nicht gesagt und bekomme statdessen einbe haltlose aussage,das es dem sozialamt nicht interessiert woher das geld stammt..

[Sheherazade]

warum hat man mir das von den allwissenden nicht gesagt

Weil das hier nur ein Hilfeforum und keine Rechtsberatung ist.

[Dwight Manfredi]

.... und dem Unterschied das es hier keine rechtliche Verbindlichkeit und keine Haftung gibt.

[Rotti]

Ja, sicher. Eingänge sind aber ausschliesslich EM-Rente, Grusi und Opferrente. Und was ich mit der (angesparten) Opferrente mache, geht das Sozialamt nichts an.

die soll man ja ausgegeben sonst nicht Hilfebedürftig das ist ja der Sinn der Grundsicherung nur Hilfe für bedürftige. Ansparen bis 60.000 € geht nur bei Wohngeldhilfe.

Der BGH hat im Beschluss vom 26. November 2014 (Az. XII ZB 542/13) entschieden, dass der Einsatz von Vermögen, das aus sozialen Ausgleichsleistungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) angespart wurde, für die Vergütung eines Berufsbetreuers eine unbillige Härte nach § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII darstellt.Kernin
https://datenbank.nwb.de/Dokument/531112/

[selbiger]

keine Rechtsberatung ist.

ich habe nie nach einer rechtsberatung gefragt..wie selbst du unschwer lesen kontest,sondern gefragt

gibt es dazu sonderregelungen oder urteile..?

sollte dir als allwissent und könnent bewust sein,das das alles andere als eine rechtberatung ist..

[Rotti]

keine Rechtsberatung ist.

ich habe nie nach einer rechtsberatung gefragt..wie selbst du unschwer lesen kontest,sondern gefragt

gibt es dazu sonderregelungen oder urteile..?

sollte dir als allwissent und könnent bewust sein,das das alles andere als eine rechtberatung ist..

selbiger wir sind alle nur Hobbyjuristen.