Neue Weisungen der BA zu SGB II

Begonnen von Ottokar, 23. Februar 2012, 11:03:51

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oldhoefi

#75
07. Januar 2017, 05:15:04
neue Weisungen der BA

Dabei geht es um die Ausführungen zu Folgen einer unzureichenden Mitwirkung gegenüber vorrangigen Sozialleistungsträgern und dass es ab 01.01.2017 keine Leistungen zur Eingliederung in Arbeit an oder für erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen gibt, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Teilarbeitslosengeld haben.

(Zitat: Harald Thomé - Newsletter vom 02.01.2017)

§ 5 SGB II Verhältnis zu anderen Leistungen - Stand 20.12.2016

--> https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mtiz/~edisp/l6019022dstbai377911.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377914

Hustensaft

#76
08. Januar 2017, 17:52:43
@ oldhoefi,

ich befinde mich derzeit in genau dieser Situation. Schreiben vom Jobcenter bekomme ich seit Januar 16! Seit September 16 bin ich 63. Ich habe natürlich u. bewußt auf kein Schreiben reagiert! JC müßte ja beweisen, daß ich Schreiben erhalten habe!
Du mußt mir diesen Satz (Zitat: Harald Thome) etwas genauer erklären! Das heißt doch nicht, daß JC einfach die ALG II Leistung einstellen können wenn ich - angeblich - nicht mitwirke!?

Hustensaft

Ottokar

#77
09. Januar 2017, 16:44:14
Zitat von: Hustensaft am 08. Januar 2017, 17:52:43
Du mußt mir diesen Satz (Zitat: Harald Thome) etwas genauer erklären! Das heißt doch nicht, daß JC einfach die ALG II Leistung einstellen können wenn ich - angeblich - nicht mitwirke!?
Bitte mal alles und vor allem vollständig lesen.
In § 5 Abs. 3 S. 6 SGB II steht
ZitatDie Sätze 3 bis 5 gelten nicht für die vorzeitige Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.
ALG2-FAQ & Abkürzungshinweise - Ratgeber - Urteile - Beispielschreiben - Rechtsanwalt/Beratungsstelle gesucht

oldhoefi

#78
04. Februar 2017, 02:32:08
BA: Eckwerte im SGB II

Infoblatt der wesentliche Eckwerte zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für das Jahr 2017.

Stand 18.11.2016 - Werte 2017 --> http://www.harald-thome.de/media/files/BA-Eckwerte-2017.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé - Newsletter vom 22.01.2017)

oldhoefi

#79
08. März 2017, 01:30:36
neue Weisung der BA

§ 83a SGB X Meldepflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Sozialdaten

Erstaunlicherweise hat die BA zu dieser recht unbekannten Norm der Kenntniserlangung von besonderen Sozialdaten eine Weisung erlassen.

Dabei geht es um die Frage, was geschieht, wenn Dritten besonders schutzwürdige Sozialdaten bekannt werden. Das sind ,,Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben" (§ 67 Abs. 12 SGB X). So dass dann der davon Betroffene von Amts wegen über die Datenschutzpanne zu informieren ist.

gültig ab 20.01.2017 --> http://tinyurl.com/zo33ylh

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 04.02.2017)

oldhoefi

#80
08. März 2017, 02:02:35
Neue Weisungen der BA zum SGB II

jeweiliger Stand 08.02.2017

§ 12a SGB II Vorrangige Leistungen

--> https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdcw/~edisp/l6019022dstbai383311.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI383314

§ 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen

darin ebenfalls enthalten

§ 65 Abs. 1 SGB II Verpflegung in Gemeinschaftseinkünften ohne Selbstversorgungsmöglichkeit

--> https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdix/~edisp/l6019022dstbai772358.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI772367

oldhoefi

#82
12. April 2017, 03:39:15
Organisatorische Änderungen in der besonderen Dienststelle Familienkasse sowie in den regionalen Familienkassen

Weisung der BA, gültig ab 20.03.2017 --> http://tinyurl.com/ls9nemq

(Quelle: Harald Thomé – Newsletter vom 02.04.2017)

oldhoefi

#83
12. April 2017, 04:19:12
Inanspruchnahme von Dolmetscher- und Übersetzungskosten

Weisung der BA, gültig ab 21.11.2016
--> http://harald-thome.de/fa/redakteur/Sonstiges/BA_Dolmetscher-Weisung-v.-21.11.2016.pdf.pdf

-----

ältere Weisungen

HEGA 05/11-08 (aufgehoben durch Weisung vom 21.11.2016)
--> http://ggua.de/fileadmin/downloads/EU/HEGA_05_11-08-3.pdf

Ergänzungsweisungen vom 19.11.2015
--> http://www.harald-thome.de/media/files/Information_Dolmetscher_Asyl-vom-19.11.2015.pdf 

(Quelle. Harald Thomé – Newsletter vom 10.04.2017)

oldhoefi

#89
18. April 2017, 17:08:25 Letzte Bearbeitung: 21. April 2017, 03:27:14 von Meck
Zur gleichen Quelle existiert bereits ein zusammengefasster Thread.

--> http://hartz.info/index.php?topic=108720.msg1176615#msg1176615

Wiederum daraus können die Weisungen und Zielvereinbarungen der einzelnen Jobcenter entnommen werden.

--> https://fragdenstaat.de/kampagne/jobcenter/

Mit Nutzung der SuFu auf dieser Seite stößt man auf die jeweiligen Weisungen der aufgeführten Jobcenter.

Warendorf / Recklinghausen / Borken / Münster / Coesfeld sind darin bereits enthalten, die nunmehr einzeln eingestellt wurden.


Die entsprechenden Themen wurden hier mit eingefügt. LG Meck
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