Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig

[Gast35753]

.....  und deshalb werden Sanktionen nicht verboten werden.

... sprach das Systemzäpfchen. ALTERNATIVLOS müssen Lohnerwerbsbefreite, ohne Arbeits-Los, bestraft werden 

[Gast26037]

Wir erwarten gerade unser zweites Kind;

Schön ( meine ich ehrlich)!  Aber dann bezieht ihr ja auch Sozialleistungen aus Steuergeldern wie Kindergeld, vllt. Wohngeld oder Herdprämie.
Die sind mit keiner Sanktion behaftet und ihr leistet auch nichts dafür außer euch Kinder anzuschaffen. Für jeden unter dem Existenzminimum sind diese Sozialleistungen tabu, da sie angerechnet werden oder nicht genehmigt.

                                                           

[Gast18959]

Der LB für die Bereitschaft, zu arbeiten bzw. minimal, sich darum zu bemühen. Nur dafür gibts aus Steuermitteln monatliche Leistungen.

Siehste, genau da liegt der Trugschluss.
LB´s bekommen ihr Minimum nicht im Tausch gegen Irgendwas, sondern weil sie Existenzberechtigte sind.
Und weil sie existenzberechtigt sind heissen sie eben Leistungsberechtigte.

Wir erwarten gerade unser zweites Kind; wenn ich nun zu meiner Frau gehe und ihr mitteile, dass mir meine Arbeit keinen Spaß mehr macht und ich kündige, bevor ich einen neuen Job gefunden habe, was glaubst Du, was dann los ist?

Verstehe ich nicht.
Hat sie Angst vor der sozialen Hängematte Hartz 4 ?
Ist doch alles super und richtig im Sozialstaat.

[Gast28527]

Ich wollt ja auch nicht mehr...aber selbstverständlich sollen LB nicht die besseren Menschen sein.

Sorry, aber so lasse ich mich nicht abspeisen. Wenn du schon schreibst, dass die LBs nicht die besseren Menschen sein sollen, dann bleib doch dabei und setze nicht einen gedankliches aber hinzu. Bleiben wir mal bei Precht. Wie glaubst du wird Jemand Milliardär? Wie wäre es mit einer trefflichen marx`chen Antwort. ? Die möglicherweise so lauten könnte: das Vermögen eines Reichen ist eine nicht bezahlte Leistung. Glaubst du dass alle Vorstände von Betrieben pünktlich zur Arbeit gehen? Und ihre enormen Gehälter auch redlich verdient haben? Was ist mit den Bankern, die die Spareinlagen der Bürger verzocken? Wie viel Geld dürfen die den verdienen? Wie viel Wert ist eine Leistung (Arbeit)? Außerdem, mMn, drückst du damit zumindest aus, als ob Hartz IV Bezieher, nur schmarotzen wollten –ohne jegliche Gegenleistung erbringen zu wollen (?).

[Gast2063]

Ist doch alles super und richtig im Sozialstaat.


Genau. 


Man muss auch keine Sorge haben wegen Hartz-IV, läufts nicht so recht mit dem Aufstockerjob oder mit der üppigen Stütze geht man anstrengungslos
zur hiesigen Tafel oder Suppenküche. Also, nicht so zaghaft, Zukunftsängste muss man keine haben in Deutschland.
Auch wenn es mal eine Sanktion oder mehrere gibt, bringt einen doch nicht um. Schließlich gibt es auch nicht nur schönes Wetter. 

@blabla schrieb:
Diese Sonderlocke ist übrigens sicher auch nicht "Geist des Grundgesetzes" und deshalb werden Sanktionen nicht verboten werden.

Eine neoliberale Sonderlocke im Kopf ist auch nicht sonderlich hilfreich.

[Gast36005]

Denn so gut wie niemand möchte Hartz IV beziehen, ist aber dazu gezwungen.

Woher hast du diese Erkenntnis?

2. arbeiten viele Hartz IV- Bezieher ( Aufstocker, Ehrenamtliche, ein-Euro- Jobber, Studenten, Schüler über 15 Jahre ) und sind trotzdem den Sanktionen des Hartz IV- Diktats unterworfen.

Schon mal drüber nachgedacht, was es bedeuten würde, wenn du schreibst:
und sind trotzdem den im Gesetz verankerten (drohenden) Sanktionen des SGB 2 unterworfen.
Ich denke, es bedeutet: Die allermeisten sind sich der (drohenden)Gefahr bewusst, zeitweise auf %-Teile des Alg2  verzichten zu müssen, wenn sie nicht das Mindeste tun, was im Gesetz verlangt wird. Die allermeisten tun das auch---ohne dass sie nun Duckmäuser, Ja-Sager, brave Spiessbürger osä sind.
Sie halten sich ans Gesetz und erhalten dafür existenzsichernde Leistungen.
Studenten?---nur die, die Alg2 erhalten aus Sondergründen---wieviele schätzt/weisst du?
Schüler Ü15---nur die, die nicht weiter die Schule besuchen---wieviele ??
Ehrenamtler---wieviele?
Aufstocker---Punktlandung.!! Und mit wieviel Einkommen fängt bei dir Aufstocker an?

@Einhorn:
Nicht zwangsläufig folgt auf eine nicht akzeptierte EGV ein VA.
Wieviele LB unterschreiben eine EGV nicht?
Nicht zwangsläufig sind es EEJ. Wieviele werden überhaupt noch als AGH/MAE übergestülpt? Wieviele LB betteln geradezu danach?
Na? Mal was Konkretes? Mal was mit Zahlen? Wie wärs?

@Rolo
Ich habe mich nur auf den Satz von Precht bezogen, den ich zitiert habe. Ich drücke NICHT aus, dass LB nur schmarotzen wollen---nirgends!!
Wie Milliardär A oder B zu seiner Kohle kommt, hat NICHTS mit den Sanktionen bzw. Gegenleistung für Hartz-4 zu tun.
Deine Frage könnte aber ein interessanter anderer Thread werden.

@mir reichts
siehste, so ist das mit dem Trugschluss. Der eine sagt so, der andere so.
Ich formuliere gern um: Gegen eine relativ geringe Gegenleistung/Obliegenheit/Pflicht erhalten Leistungsberechtigte den derzeit gesetzl. festgelegten Bedarf, also das xxx-Exminimum, viele auch durchaus mehr wegen Mehrbedarf.
Bei Pflichtverletzung ohne wichtigen Grund werden ihnen Leistungen gekürzt. Sie bleiben weiterhin existenzberechtigt und leistungsberechtigt. Gar keine Frage.

[Gast35753]

... Sie bleiben weiterhin existenzberechtigt und leistungsberechtigt. Gar keine Frage.

"muss", "stets", "ist unverfügbar" ...
Immer noch nicht nach der Begriffsbedeutung gesucht 

[Gast13437]

Es gibt immer Restriktionen im Leben; nur Hartz4-Empfänger wollen machen dürfen, was sie wollen

Und genau bei solchen Behauptungen, die ALLE Leistungsberechtigten negativ darstellen wollen, fängt Hetze an. Hier setzt sich fort, was zur Einführung der Hass4-Schandgesetze in die Köpfe eingehämmert wurde: Hetze, verleumderische Abwertung, bösartige Unterstellungen damit für ALLE Leistungsberechtigten ohne Ansehen der Person und ohne Rücksicht auf ihr Lebenswerk anti-rechtsstaatlich keine Unschuldsvermutung gelten soll.

Wer diese Stütze bezieht, soll als zu faul stigmatisiert und vorverurteilt sein. Dem darf ungestraft unterstellt werden, dass er sich erst mit empfindlich-existenziellen Strafen bewegt. Auf diesen wackligen, anti-rechtsstaatlichen, undemokratischen, grundgesetzwidrigen Beinen steht das gesamte Hass4-Konstrukt.

Und mit wieviel Einkommen fängt bei dir Aufstocker an?

Das solltest du freilich wissen. Ist von den KdU und der Anzahl der BG-Mitglieder abhängig.

[Gast18959]

Bei Pflichtverletzung ohne wichtigen Grund werden ihnen Leistungen gekürzt. Sie bleiben weiterhin existenzberechtigt und leistungsberechtigt. Gar keine Frage.

Nur das die Leistungen eben das Minimum für´s existieren darstellen und ein gekürztes Minimum weder mathematisch darstellbar ist noch logisch die zustehende Existenz gewähren kann.
Eine gekürzte Leistung entzieht demzufolge die Existenzberechtigung.

[Atalante]

2.955.583 Bewerber auf 942.686 offene Stellen, nun verrate mir mal bitte einer, wieso bei so einem Verhältnis so getan wird, als läge es einzig und allein an den ALGII-Beziehern, dass die keine/kaum Arbeit finden.
Denn genau das impliziert ja diese Sanktioniererei, (wobei es jetzt wohl auch Masche ist, Menschen Sanktionen wegen der Nichtwahrnehmung von erfundenen Terminen anzudrohen, um sie ins JC zu bekommen, damit die da ihren nächsten 6-Monats-Knebelvertrag unterzeichnen)
Man tut mit dem Instrument der Sanktionen genau so, als gäbe es ausreichend Arbeitsstellen für JEDE/N, und die entsprechende Person müsse die Arbeitsstelle nur antreten und es liegt nur an der Person, dass sie nix findet, also muss man sie "erziehen/bestrafen".
Und was an diesen Sanktionen so perfide ist (und was die Wirtschaft so genial findet)...es werden mit der ständigen Drohkulisse richtiggehend Duckmäuser*  dressiert, die schlicht und ergreifend die Fresse halten, wenn man ihnen in den Arsch tritt, genau sowas braucht die  "Wirtschaft".
*auch unter den (noch) Beschäftigten, die dann mit der Drohkulisse HartzIV leichter zum nächsten Verzicht "überredet" werden können, denn HartzIV will keiner, sind ja eh alles nur Asoziale, Vollidioten und faule Dreckschweine (denen man ja nur mit Sanktionen beikommt), die da landen und SOWAS ist man selbst ja nicht, solang man auch nur IRGENDEINE Arbeit tut, wurscht, ob man davon leben, geschweige denn eine Familie ernähren kann; man selbst ist ja soviel besser als DIE, solang man sich krummbuckeln darf und zu allem Überfluss muss man DIE auch noch mit durchfüttern, kein Wunder, dass von dem ganzen Geld, was man für den Boss erarbeitet, nix bei einem selbst ankommt (steht ja so in der B***, dass DIE immer teurer werden und immer mehr Geld kosten;also muss es ja stimmen!)

Denn die ist natürlich NICHT bereit, existenzsichernde Arbeitsplätze in genügender Anzahl bereitzustellen (könnte ja den Profit schmälern), also wird automatisiert auf Teufel komm raus und das bisschen was noch von Menschen erledigt werden muss, soll bitteschön so wenig Kosten wie möglich verursachen...(und dank Subventionen in Form von von der Allgemeinheit finanzierten Lohnzuschüssen, wenn man sich für die maximale Förderdauer so nen ALGII-Bezieher in den Betrieb holt, klappt das ja auch recht gut, wenn der nicht mehr taugt (also die Förderung ausläuft), holt man sich den nächsten mit Förderung, ist doch klasse... oder sie krähen gleich vom "Fachkräftemangel", der es unabdingbar macht, ausgebildete Menschen aus anderen Ländern abzuziehen, selber ausbilden würde ja wieder kosten, und gleichzeitig hat man auch gleich wieder das Bild vom brunzdummen HartzIV-Empfänger bestätigt, der bestenfalls für (subventionierte!) Hilfstätigkeiten taugt, die aber interessanterweise komplette Abschlüsse voraussetzen...)
Und die Menschen, die unwert für die Wirtschaft sind, eben weil sie nicht (mehr) 1000% Leistung erbringen (können), die werden eiskalt ausgespuckt und dann noch diskriminiert, diffamiert und für die Situation, dass sie schlicht nicht (mehr) gebraucht werden, auch noch verantwortlich gemacht und einem regelrechten Willkürsystem ausgeliefert, an dessen Methoden einige zerbrechen; ich könnte mir vorstellen, dass das genau so gewollt ist, denn jeder, der sich aus diesem System ausklinkt, egal wie, ist "ein Schmarotzer/Drückeberger/Sozialbetrüger weniger, den "wir" (B***-Duktus für "braver Steuerzahler") durchfüttern müssen."

Aber hey, Sanktionen gegen ALGII-Bezieher sind doch nur gerecht, wenn DIE  schließlich ihren Arsch nit hochkriegen, um sich einen von den wie Sand am Meer vorhandenen Arbeitsplätzen zu sichern, selber Schuld, wenn man ihnen dann noch das bissel Existenzminimum wegnimmt.


Muss schon ein richtig schweres Verbrechen sein, wenn "die Wirtschaft" einen nicht (mehr) als Arbeitskraft braucht,.
Wenn man als juristisch ungeschulter Sachbearbeiter im Jobcenter Betroffenen bei vergleichsweise geringen "Verfehlungen" die Existenzgrundlage entzieht/entziehen kann, dann ist dieses Verbrechen schon das Schlimmste, was man als Betroffener begehen kann, sodass selbst juristische Laien ein derart schwerwiegendes Urteil fällen dürfen.

Selbst verurteilten Mördern greift man NICHT ins Existenzminum rein, die haben Essen, "Wohnung", medizinische Versorgung selbst während ihrer Strafe gesichert...und hier müssen ausgebildete Volljuristen urteilen, ob man den Mörder nun einknastet oder nicht.

Bloß ALGII-Beziehern darf man das Existenzminimum teilweise oder ganz entziehen, die sind offenbar weniger "wert" als verurteilte Schwerstverbrecher, ist das nicht eine schöne neue Welt?

MfG

[Gast2063]

    Es gibt immer Restriktionen im Leben; nur Hartz4-Empfänger wollen machen dürfen, was sie wollen

Und genau bei solchen Behauptungen, die ALLE Leistungsberechtigten negativ darstellen wollen, fängt Hetze an.*
Hier setzt sich fort, was zur Einführung der Hass4-Schandgesetze in die Köpfe eingehämmert wurde: Hetze, verleumderische Abwertung, bösartige Unterstellungen
damit für ALLE Leistungsberechtigten ohne Ansehen der Person und ohne Rücksicht auf ihr Lebenswerk anti-rechtsstaatlich keine Unschuldsvermutung gelten soll.  

* Darum geht es ja, um dummdreiste Hetze und Pöbeleien – immer schön subtil platziert.

Ich wünsche jedem der dem schäbigen Hartz-System nach dem Maul redet ein vollumfängliches Hass-4-Sorglospaket inkl. Bonussanktion.
Dann kann er/sie sich mal so richtig in der asozialen Hängematte wälzen. 

Wäre mal eine interessante Erfahrung für die bezahlten oder unbezahlten Hartz-System-Wiederkäuer.

[Gast26037]

Woher hast du diese Erkenntnis?

Z. B. Hier raus http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/niedrige-loehne-hunderttausende-beschaeftigte-verzichten-auf-hartz-iv-1.1686761 und aus meinem Umfeld sowie Eigenerfahrung.
Wenn ich die kleinste Möglichkeit hätte diesem menschenverachtenden System den Rücken zu kehren, wäre ich schneller als der Blitz. Habe ich aber leider nicht! 

Und mit wieviel Einkommen fängt bei dir Aufstocker an?

Unter dem Existenzminimum. Lass die Fangfrage, die zu nichts führen, bitte. Die anderen Fragen kannst du dir auch selbst beantworten oder durch Google beantworten lassen. Ich habe sie gerade nicht zur Hand und auch kein Interesse sie für dich rauszusuchen.

Schon mal drüber nachgedacht, was es bedeuten würde, wenn du schreibst: und sind trotzdem den im Gesetz verankerten (drohenden) Sanktionen des SGB 2 unterworfen.

Ja, ich würde ein Unrechtsgesetz gut heißen, was es nicht ist. Es ist eine Diktatur und ich nenne sie auch beim Namen. Schönrederei überlasse ich den Politiker und Befürwortern des Unrechts.

                                                                     

[MichaK]

Gegen eine relativ geringe Gegenleistung/Obliegenheit/Pflicht erhalten Leistungsberechtigte den derzeit gesetzl. festgelegten Bedarf, also das xxx-Exminimum, viele auch durchaus mehr wegen Mehrbedarf.

@lenzen

wenn wer einen Mehrbedarf bekommt, dann gehört der zu  dessen "xxx-Existenzminimum". An solch Kleinigkeiten merkt man dann doch den Neider, muss nicht mal bewusst sein, wegen des falschen Bewusstseins.

...doch lässt er hier bei dieser Schlussfolgerung unter den Tisch fallen, wer wofür von wem Lohn/Gehalt/Hartz4 bekommt.

wenn es denn zutreffen würde, wäre es ein Argument. Ob es überzeugt, steht noch nicht fest. Unverfügbar! ist auch ein schwerwiegendes Argument.
Aber dein Argument trifft noch nicht mal zu. Ganzheitlich betrachtet und ohne jetzt auf die von dir genannten Schichten und Klassen einzugehen, was man durchaus sollte, gibt es Niemanden in diesem Land, der bar staatlicher Leistung existieren könnte, es sei denn als Kanibale. Wer nun wieviel dabei "abgreift" kann gerne diskutiert werden. Und wer will, darf auch gern noch die Menschen jenseits der deutschen Grenzen einbeziehen - die spielen durchaus eine erhebliche Rolle für den Exportchamp. Importiert wird auch noch.... Das Ergebnis ist ernüchternd. Da du ja nun die Gerechtigkeit ansprichst mit deinem kritischen Spruch betreffs des Precht, bitte ich um Horizonterweiterung. Ist dieser weit genug, dann bleibt übrig was? Genau! Der Mensch als Gleicher unter Gleichen und der Rest ist das falsche Bewusstsein des Kapitals.

[Gast22317]

@Einhorn:
......
Na? Mal was Konkretes? Mal was mit Zahlen? Wie wärs?

Das ist völlig unerheblich.
Nicht die Anzahl der Betroffenen ist entscheidend ob ein Verstoß gegen das Grundgesetz entstanden ist.

[Gast28527]

Ich drücke NICHT aus, dass LB nur schmarotzen wollen---nirgends!!

Nur mal so.....
War auch nur meine Meinung mit einem Fragezeichen versehen –wie übrigens folgendes:  Was du aber ,,geschickt" schreibst, ist den Keim für diese Standards zu legen. Deswegen nennen dich manche auch ,,Auftragsschreiber". An dem von deinem, nachfolgenden Beiträgen, siehst du die Wehrhaftigkeit dagegen, die aber für diejenigen, die deinen ,,Keim" empfangen, nur als pure Abwehrreaktion gegen die Gesellschaft deplatziert erscheinen. Aber zurück zum Thema.