"Einnahmen" aus KFZ Schaden? (Begonnen von: wgob)

[wgob]

Hallo,

als Hartz IV Empfänger bin ich im Nebenerwerb tätig und habe mir hierzu ein KFZ mittels Darlehen gekauft.

1. Frage: Kann ich gewerbliche Gewinne ohne weiteres für den Ausgleich meines Darlehens verwenden?

2. Frage: Durch Fremdschaden an meinem Fahrzeug habe ich von der Versicherung Geld erhalten. Diesen Schaden möchte ich nicht reparieren lassen. Kann ich dieses Geld ohne weiteres für mein KFZ Darlehen verwenden?

Für realistische Auskünfte bedanke ich mich im Voraus.

Gruß Walter

[Keen]

als Hartz IV Empfänger bin ich im Nebenerwerb tätig und habe mir hierzu ein KFZ mittels Darlehen gekauft.

Das KFZ während des Leistungsbezugs gekauft und auch während der angemeldeten Tätigkeit?
Wenn ja, das Darlehen/Kauf des KFZ mit dem Jobcenter abgesprochen?

[Orakel]

Wenn ja, das Darlehen/Kauf des KFZ mit dem Jobcenter abgesprochen?

Irrelevant, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt!

... im Nebenerwerb tätig und habe mir hierzu ein KFZ mittels Darlehen gekauft.

1. Kleintransporter oder Pkw mit Lkw-Zulassung?
2. Falls "normaler" Pkw: Wird das Fahrzeug überwiegend (mehr als 50 %) betrieblich oder privat genutzt?

Dann sehen wir weiter ...

[Keen]

Irrelevant, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt!

Ich werde mir schon bei der Frage was gedacht haben und dient nicht zur Befriedigung meiner Neugierde!
Bitte an den TE diese Aussage zu ignorieren und meine Frage zu beantworten.

[Orakel]

Ich werde mir schon bei der Frage was gedacht haben ...

Ich auch!

§ 3 Abs. 3 ALG-II-VO bietet keine Rechtsgrundlage dafür, Anschaffungen eines selbständig tätigen Leistungsempfängers vorab - i.S. einer Genehmigung oder Ablehnung - zu kontrollieren. Die Frage der Anschaffung von Gütern für betriebliche Zwecke obliegt allein der Verantwortung des Leistungsempfängers, und der Leistungsträger hat lediglich ein nachgehendes Prüfungsrecht, ob die getätigten Investitionen mit dem Bezug von steuerfinanzierten Sozialleistungen in Einklang zu bringen oder ob offenkundige Manipulationen zu Lasten der Sozialkassen zu belegen sind. Lediglich in letzterem Fall hat der Leistungsträger die Befugnis tatsächliche Aufwendungen unberücksichtigt zu lassen, wohingegen allein die Zweckmäßigkeit der betrieblichen Mittelverwendung seitens des Leistungsträgers nicht zu kontrollieren ist. Dies ist allein das Privileg aber auch das Risiko des Unternehmers, d.h. des Leistungsempfängers, der demgegenüber dann auch nicht damit gehört werden kann, dass seine Einnahmen Schwankungen unterworfen seien, die der Leistungsträger, d.h. der Steuerzahler auszugleichen habe. Dies obliegt allein dem selbständig tätigen Leistungsempfänger, denn das Risiko eines Unternehmers drückt sich typischerweise in Schwankungen des Betriebsergebnisses aus, die der von Sozialleistungen abhängige Unternehmer - wie jeder nicht von Sozialleistungen abhängige Unternehmer - eigenständig durch zweckmäßige Mittelverwendung im Laufe eines Geschäftsjahres auszugleichen hat, um seinen Beitrag zu seinem Lebensunterhalt zu erbringen. Diesem Grundgedanken der Verteilung des unternehmerischen Risikos trägt auch die Regelung des § 3 Alg II-V in ihrer Gesamtheit Rechnung. (BayLSG, Beschluss vom 07.12.2009, Az. L 11 AS 690/09 B ER)

[Keen]

Ich auch!

Lass es einfach gut sein.
Ich habe mir bei der Frage etwas gedacht und werde mich dazu nicht weiter äußern. Mit Verlaub du bist nicht Allwissend. Dir geht es offenbar wieder einmal nur um meine Person! Für dein Privat-Problem mit meiner Person, weise ich dich weider einmal auf die Möglichkeit der PM hin. Auch wenn du sie nicht nutzt unterlasse gefälligst dein respektloses Verhalten auf Kosten des TE. DANKE!

[zugchef werner]

Orakel hat hier schon Recht, es ist egal für das JC wie ich einen Autokauf und die Rückzahlung vom Darlehen finanziere.

TE  Bei der Verwendung des Geldes aus der Versicherung sollte das gehen, bin allerdings da nicht sicher.
Da es ja zweckentfremdet wird und es dann als Einkommen gelten dürfte.
Dein Auto hat dann eben einen geringeren Wert bei Wiederverkauf.

Gewinne werden vermutlich beim JC als Einkommen angerechnet, das Darlehen ist deine Sache.

[Orakel]

... es ist egal für das JC wie ich einen Autokauf und die Rückzahlung vom Darlehen finanziere.

Das habe ich nicht behauptet!

[wgob]

#

[Orakel]

Beantworte bitte noch diese Frage:

Wird das Fahrzeug überwiegend (mehr als 50 %) betrieblich oder privat genutzt?

Handelt es sich bei dem Pkw um gewillkürtes Betriebsvermögen. Das ist für dich nicht nur steuerrechtlich wichtig, auch in Bezug auf die Berücksichtigung der Schadenersatzsumme bei der Berechnung deines Einkommens aus selbständiger Tätigkeit durch das Jobcenter.

[wgob]

Hallo,

als Hartz IV Empfänger bin ich im Nebenerwerb tätig und habe mir hierzu ein KFZ mittels Darlehen gekauft.

1. Frage: Kann ich gewerbliche Gewinne ohne weiteres für den Ausgleich meines Darlehens verwenden?

2. Frage: Durch Fremdschaden an meinem Fahrzeug habe ich von der Versicherung Geld erhalten. Diesen Schaden möchte ich nicht reparieren lassen. Kann ich dieses Geld ohne weiteres für mein KFZ Darlehen verwenden?

Für realistische Auskünfte bedanke ich mich im Voraus.

Gruß Walter

Danke für die vielen Rückmeldungen.

Mein KFZ (LKW Kastenwagen gehört ins Betriebsvermögen) wurde von mir mit Wissen des JC und wärend des Leistungsbezuges gewerblich gekauft um mein ordnungsgemäß angemeldetes Nebengewerbe weiterhin auszuführen. Mein Vorgänger KFZ war defekt.

Nach KFZ Schaden durch einen Verursacher habe ich mir nun das Reparatur Geld ausbezahlen lassen. Über meine Buchhaltung als EN verbucht und nun als AG an mein Darlehenskonto weiter überwiesen wo es meiner Meinung auch hingehört.

Es ist also kein Gewinn durch mein Nebengewerbe sondern ein Geld durch den Unfallschaden und darauf folgende Wertminderung meines KFZ's.

Vielleicht fehlen mir hier die Worte um es besser zu erklären.

Befürchte nun das dieses Geld, auch wenn ich es bereits an mein Darlehenskonto überwiesen habe, dass JC dies bei meiner nächsten Abrechung (Abschließende EKS) als Zufluss bewertet!?


----

Zu meiner 1. Frage nochmals:

Mir ist bekannt, dass das Hartz IV Geld in erster Linie zum Lebensunterhalt beiträgt und jegliches Einkommen als Zufluss bewertet wird.

Meine monatliche Belastung durch den KFZ Kauf / Darlehensvertrag kann ich auch ohne weiteres von meinen EN als AG geltend machen.

Nun läuft das Geschäft wieder etwas besser und ich würde gerne mit einem Verdienstanteil mein Darlehen bedienen. Wenn ich jedoch eure Rückmeldung verstehe ist dies so nicht möglich. Schulden sind mein Problem!

Verstehe ich das so richtig?

Da ich mein gewerbliches KFZ, gewerblich finanziert habe und auch nur gewerblich nutze, ist dieses Darlehen nun privat oder gewerblich einzustufen? Wau was für ein Jonglage.

Oder mögliche Option, ich vereinbare zur Rückzahlung meines Darlehens eine höhere Rate?

[Orakel]

Wenn du meine Fragen nicht beantwortest, kann ich dir nicht helfen.

Meine monatliche Belastung durch den KFZ Kauf / Darlehensvertrag kann ich auch ohne weiteres von meinen EN als AG geltend machen.

Das ist korrekt. 

Nach KFZ Schaden durch einen Verursacher habe ich mir nun das Reparatur Geld ausbezahlen lassen. Über meine Buchhaltung als EN verbucht ...

Das ist korrekt. 

Dein Problem ist aber, dass diese Einnahme nicht deinen Gewinn erhöht und damit deinen Leistungsanspruch mindert. Das Problem bestünde nicht, wenn du das Fahrzeug reparieren lässt, musst du aber nicht. Ich hätte eine Lösung für dich, brauche dazu aber dazu Antworten auf meine Fragen.

[wgob]

Wenn du meine Fragen nicht beantwortest, kann ich dir nicht helfen.

Meine monatliche Belastung durch den KFZ Kauf / Darlehensvertrag kann ich auch ohne weiteres von meinen EN als AG geltend machen.

Das ist korrekt. 

Nach KFZ Schaden durch einen Verursacher habe ich mir nun das Reparatur Geld ausbezahlen lassen. Über meine Buchhaltung als EN verbucht ...

Das ist korrekt. 

Dein Problem ist aber, dass diese Einnahme nicht deinen Gewinn erhöht und damit deinen Leistungsanspruch mindert. Das Problem bestünde nicht, wenn du das Fahrzeug reparieren lässt, musst du aber nicht. Ich hätte eine Lösung für dich, brauche dazu aber dazu Antworten auf meine Fragen.

Wenn du meine Fragen nicht beantwortest, kann ich dir nicht helfen.

Meine monatliche Belastung durch den KFZ Kauf / Darlehensvertrag kann ich auch ohne weiteres von meinen EN als AG geltend machen.

Das ist korrekt. 

Nach KFZ Schaden durch einen Verursacher habe ich mir nun das Reparatur Geld ausbezahlen lassen. Über meine Buchhaltung als EN verbucht ...

Das ist korrekt. 

Dein Problem ist aber, dass diese Einnahme nicht deinen Gewinn erhöht und damit deinen Leistungsanspruch mindert. Das Problem bestünde nicht, wenn du das Fahrzeug reparieren lässt, musst du aber nicht. Ich hätte eine Lösung für dich, brauche dazu aber dazu Antworten auf meine Fragen.

Welche Antworten fehlen Dir noch?

Muß mich hier erst einmal richtig einarbeiten, sorry.

[Orakel]

Wird das Fahrzeug überwiegend (mehr als 50 %) betrieblich oder privat genutzt?

Handelt es sich bei dem Pkw um gewillkürtes Betriebsvermögen?

[wgob]

Beantworte bitte noch diese Frage:

Wird das Fahrzeug überwiegend (mehr als 50 %) betrieblich oder privat genutzt?

Handelt es sich bei dem Pkw um gewillkürtes Betriebsvermögen. Das ist für dich nicht nur steuerrechtlich wichtig, auch in Bezug auf die Berücksichtigung der Schadenersatzsumme bei der Berechnung deines Einkommens aus selbständiger Tätigkeit durch das Jobcenter.

KFZ wird 100% gewerblich genutzt und ist Bestandteil meines Gewerbes