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Autor Thema: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch  (Gelesen 38236 mal)

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Offline coolio

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #60 am: 07. März 2019, 23:54:21 »
Ich habe mich mal -äusserst vorsichtig- getraut
Das Word Doc dazu hänge ich als Arbeitshilfe an -
Die "{....}" müsstest Du dann mit Deinen Daten ersetzen.
Nachweislich zustellen (lassen)
Brauchst Du auch noch eine Anschreiben-Seite fürs JC??
------------

Zitat
Ort    Datum



Versicherung an Eides statt


Mir sind die Bedeutung der eidesstattlichen Versicherung und die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen eidesstattlichen Versicherung bekannt.


Ich, der Unterzeichnete, versichere unter Bezugnahme auf §23 SGB X Nachfolgendes:

-   Der Gebrauchsgegenstand: xy Armbanduhr, Modell yx, {ggf. Produktionsjahr} befand sich langjährig sowohl in meinem persönlichen Besitz als auch  Eigentum.

-   Dieser wurde am / mit Wirkung ab {Datum} als gebraucht veräussert

-   Ein (auch gewerblicher) Handel wird nicht betrieben.



{Unterschrift} {Vorname ausgeschrieben} {Nachname}



_________________
{nochmal Vorname, Nachname in Maschinenschrift}



{Adressdaten}

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]
« Letzte Änderung: 08. März 2019, 00:41:49 von coolio »
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Offline coolio

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #61 am: 08. März 2019, 00:40:21 »
Ans JC als Anschreiben:

Zitat
Absender yyyyyyyyyyyyy
Straße
PLZ Ort                                                                                                                              Datum
BG Nummer: xxxxxxxx



An das
Jobcenter
-   Z.Hdn
Strasse
PLZ Ort


-   Ihr Entwurf zu einer Eidesstattlichen Versicherung vom 05.03.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,


Nach Prüfung Ihres Entwurfs erweist sich Ihre Vorlage als vollkommen fehlerhaft und würde mich bei Unterschrift einer Strafandrohung von bis zu 3 Jahren Haft aussetzen.

In diesem Zusammenhang ist auf Ihre Beratungspflicht nach 14 SGB I nachdrücklich hinzuweisen!

So Sie sich selbst zu einer Beratung und Information nicht in der Lage sehen, sei ergänzend auf §23 SGB X Abs. 3 ("zur Aufnahme nur der Behördenleiter, sein allgemeiner Vertreter sowie Angehörige des öffentlichen Dienstes befugt, welche die Befähigung zum Richteramt haben oder die Voraussetzungen des § 110 Satz 1 des Deutschen Richtergesetzes erfüllen[…]").

Auch eine schriftliche Vollmacht konnten Sie nicht vorlegen.

Aus o.g. ergibt sich eine maßlose (oder: wesentliche) Kompetenzüberschreitung Ihrerseits gepaart mit Unkenntnis. (beschwerdefähig!).

Zusätzlich wird auf §20 SGB X (vorrangige Amtsermittlungspflicht) hingewiesen.

Ungeachtet meiner Vorrede hier erhalten Sie nun in Anlage ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine rechtlich vertretbare Versicherung an Eides statt.


gez:






« Letzte Änderung: 08. März 2019, 01:02:12 von coolio »
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Offline hartvier

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #62 am: 09. März 2019, 12:45:11 »
Vielen, vielen Dank !

Ich versuche gerade das Schreiben auf mich anzupassen und habe Fragen dazu.

Wenn ich meinen Antrag am 18.02.2019 abgegeben habe, kann ich den Absatz mit dem "rückwirkend" ja weglassen oder ? Im Verzug wäre das JC ab dem 28.02.2019 richtig ? Welches Fristdatum soll ich setzen ?

Welche § soll ich ändern ? Ich blicke da nicht so ganz durch sry  :help:

Beste Grüße meine Freunde

Offline coolio

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #63 am: 09. März 2019, 22:59:11 »
==>
Zitat
zum 01.02.2019 rückwirkend
(auf der Seite vor dieser wohl?)
Verzug: folglich ab 01.03.2019 spätestens.
Frist: 2*Postlaufzeit (=2*3 Tage) ab bestätigtem Versand der jetzigen Schreiben.
----------
Zu den §§ Anpassung siehe https://hartz.info/index.php?topic=112234.msg1227417#msg1227417 2.ter Quote
§40 nach §41 ändern und die Absätze dort ebenso wie im Link hier im Post.
§40 f. muss daher mit
Zitat
"Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II ist der Leistungsträger des SGB II verpflichtet, die dem Bedürftigen zustehenden Leistungen monatlich im Voraus zu erbringen."
ersetzt werden.
---------
Ist zwar nicht kriegsentscheidend, aber stört sicher nicht, präziser als das JC zu sein.
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Offline hartvier

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #64 am: 10. März 2019, 11:56:07 »
Merci beaucoup !

Offline hartvier

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #65 am: 28. April 2019, 11:50:51 »
Hallo Freunde ... hier mal ein kleines Update.

Ich bekomme noch immer kein Geld  :weisnich:

Auf meine Schreiben gab es ausser 2 Besuchen eines JC "Ermittlers" (bei welchen ich nicht Zuhause war sondern auf der Arbeit) keine Reaktion.
Dummerweise lag ich auch noch 2 Wochen flach wegen einer OP.

Jetzt soll ich am Dienstag Abend nochmal im JC "vorsprechen" ...

Ich möchte gerne vor das Sozialgericht gehen, weiß aber leider nicht wie, da das Gericht selbst mir mitteilte, dass es keine Auskünfte geben könnte, da der Sachverhalt nicht vorliegen würde ... ich habe ja auch kein Bescheid gegen den ich Widerspruch einlegen könnte.

Gruß

Offline dark angel

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #66 am: 28. April 2019, 23:32:53 »
Ich habe jetzt nicht alle Beiträge gelesen.
Aber meine laienhafte Meinung wäre Folgende:

Das Schreiben vom Jobcenter (die Möchtegern Eidesstattliche Versicherung)würde ich nicht unterschreiben.
Ich würde ganz banal ein Schreiben aufsetzen a la
Zitat
"Sehr geehrte Damn und Herren,
ihre Erklärungen und Behauptungen erachte ich als falsch und absolut haltlos.
Der Gegenstand befand sich seit ... in meinem Besitz, wo ich diesen für ... Euro gekauft hatte/geschenkt bekam/etc.
Diesen habe ich am ... bei Ebay kleinanzeigen verkauft. da es mein privatbesitz ist, kann ich diesen nach Belieben verkaufen.

Ein gewerbsmässiges Handeln lag nie vor und lag auch nie vor.
Ausser jenem Gegenstand habe ich keine Verkäufe mit einem so hohen Kaufpreis verkauft, davon abgesehen nutze ich Ebay Kleinanzeigen nur gelegntlich (nicht mal 5 Verkäufe in 2 Jahren).

Ich versichere Ihnen hiermit die Richtigkeit der oben genannten Ausführungen (optional an Eides statt).

Insofern sehe ich ihr Schreiben als gegenstandslos an und werde, sollte sie auf ihren Behauptungen beharren oder gar rechtswidrige Schritte zu meinem Schaden einleiten, so werde ich unverzüglich und ohne weitere Ankündigung rechtliche Schritte gehen, inklusive Klage vor dem Sozialgericht.
Insofern sehe ich ihrer schriftlichen Antwort, die die Angelegenheit als gegenstandslos und erledigt bestätigt, entgegen."

so in etwa.
Profis hier können sowas besser formulieren.
aber grundsätzlich einfach auf deinen Punkt bestehen, auch mit der stillschweigenden "Wenn ihrs wagt mich anzugreifen gibts Rechtskrieg!" Drohung.

Bezüglich Nicht Hartz 4 Zahlung ist das ein separates Thema und es müssten die üblichen Rechtsmittel gehen, die man nutzt wenn das JC die kohle nicht rechtzeitig rausrückt.
Eilantrag beim SG oder ähnliches wäre wohl am Sinnvollsten, vermute ich.

Aber schon krank was das JC so bringt.

Andererseits wars bei mir auch so dass bei mir als Student irgendwann die Ersparnisse leer waren, ich das Studium abbrach und Hartz 4 beantragte.
wurde auch genehmigt und ausgezahlt.
keine 3 Wochen später ein Anhörungsbrief wegen Verdachts der mutwilligen Herbeiführen der hartz 4 Voraussetzungen, aka ich hätte meine Kohle extra verprasst und Studium geschmissen um den Staat um sein Hartz 4 abzocken zu können oder so.

in simpler, wahrheitsgemässer Brief, der nochmal den Ablauf schilderte (inklusive sinngemäßem "Ich hatte die Wahl zwischen weiter studieren oder verhungern. und ich hänge nun doch noch etwas an meinem Leben") und man hörte nie wieder was von dem Thema.
Dem JC Schreiberling wurde da wohl selbst bewusst was für einen Unsinn er da rausgeschickt hatte. :-D


Und nun  möge man mich in der Luft zerreissen für meine nicht fachmännige Meinung :-)

Offline BErnies

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #67 am: 29. April 2019, 01:08:42 »
Warum steht nur in dem JC Brief etwas von GEGENSTÄNDE? Gings hier wirklich nur um eine Uhr? Klingt in dem JC Brief nach mehreren Veräusserungen.

Daher kommen die auch auf gewerbsmässigen Handel. Bei eBay Kleinanzeigen kann man die Anzeigen gesamt sehen sowie Anmeldedatum.

Wegen einer Uhr für 500,- zickt das JC sicherlich nicht so rum. Wenns danach geht, dürfte kein HartzIVer z.B. sein Smartphone, Laptop, Playstation etc. verkaufen. Da ist man schnell bei Einnahmen über 500,- Euro.

Gemeint unter Vermögenswerte im Antrag sind z.B. Edelmetalle (Goldmünzen), 50000,- Euro Gemälde, Rolexuhr für 25000,- u.s.w. Ne Uhr für 500,- ist genauso wenig ein Vermögenswert wie ein iPhone für 1000,-. Alles noch völlig im Rahmen und normal.

Offline Elsi

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #68 am: 30. April 2019, 00:12:25 »
Ich habe die gesamten letzten Beiträge, die mit dem Thema des TE nichts zu tun haben,  gelöscht. Zur Erinnerung:


Ich bekomme noch immer kein Geld  :weisnich:

( ... )

Jetzt soll ich am Dienstag Abend nochmal im JC "vorsprechen" ...

Ich möchte gerne vor das Sozialgericht gehen, weiß aber leider nicht wie, da das Gericht selbst mir mitteilte, dass es keine Auskünfte geben könnte, da der Sachverhalt nicht vorliegen würde ... ich habe ja auch kein Bescheid gegen den ich Widerspruch einlegen könnte.

Eine Diskussion darüber, ob Ihr Uhren, Handys oder sonstwas zu teuer für ALG-II-Bezieher findet etc., gehört in einen eigenen Thread im Bereich OffTopic.
Bitte beachtet die Nutzungsbedingungen des Forums.

LG Elsi
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Was Du nicht willst, dass man Dir tu
das füg auch keinem andern zu.  Sprichwort
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Offline Ottokar

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #69 am: 30. April 2019, 09:11:35 »
Ich habe nicht alle Beiträge gelesen, falls also offene Fragen schon irgendwo beantwortet wurden, bitte ich um einen Hinweis.
Lt. TE wurde lediglich eine Uhr verkauft, wie das JC in der eidesstattlichen Erklärung auf "Gegenstände" kommt, ist so nilcht nachvollziehbar.


Aus dem Verkauf eines Artikels kann man unmöglich auf gewerblichen Handel schließen, ein diesbezüglicher Verdacht nist icht nur vollkommen absurd, sondern erfüllt imho den Straftatbestand der Verleumdung.
Wie ein Hausbesuch zur Aufklärung einer solchen Unterstellung beitragen soll, ist nicht mal ansatzweise nachvollziehbar.
Dieser Verkauf berechtigt das JC weder zur Forderung einer eidesstattlichen Erklärung, noch dazu, einen Antrag nicht zu bearbeiten, bzw. die Zahlung einzustellen, geschweige denn dazu, einen Hausbesuch durchzuführen.
Was für welchen Erlös verkauft wurde, kann man anhand des Kontoauszuges feststellen. Und was dieser Artikel neu gekostet hat, kann man ebenfalls ermitteln. Sofern dabei kein Gewinn erzielt wurde, ist alles Weitere böswillige Verleumdung des JC.

Ich würde umgehend beim zuständigen Sozialgericht Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stellen mit dem Inhalt, das Jobcenter zur vorläufigen Zahlung des (am ... beantragten) ALG II zu verurteilen.
Begründung: Das JC verweigert die Antragsbearbeitung und begründet das mit unbewiesenen und geradezu böswilligen Unterstellungen, woraus das JC unzulässige und unzumutbare Forderungen herleitet.
Am ... habe ich über ein Kleinanzeigenportal meine gebrauchte Uhr verkauft (Neupreis..., Verkaufserlös ...).
Weitere Verkäufe habe ich in den letzten 6 Monaten nicht getätigt. Das JC unterstelt mir nun ohne jeden Beweis gewerblichen Handel und verweigert deshalb die Bearbeitung meins Antrages. Außerdem verlang das JC von mir die Abgabe einer inhaltlich unzulässigen eidesstattlichen Erklärung, sowie die Gestattung eines Hausbesuches, jedoch ohne zu begründen, was mit diesem Hausbesuch festgestellt werden soll.
Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb ich aufgrund einer vollkommen haltlosen böswilligen Unterstellung dem JC gestatten soll, meine Wohnung zu durchsuchen, wofür mich mein Arbeitgeber auch nicht freistellt.
Die in der eidesstattlichen Erklärung geforderte Historie kann ich nicht vorlegen, da der Anbieter der Kleinanzeigenplattform eine solche bekanntermaßen nicht anbietet.
Aus einer solchen Historie würden sich zudem keine belastbaren Erkenntnisse zum böswilligen Verdacht des JC ergeben. Zudem umgeht das JC damit vorstätzlich die gesetzlichen Anforderungen an eine solche Datenerhebung, indem es versucht, mich dazu zu nötigen, diese Daten freiwillig herauszugeben.
Die in der eidesstattlichen Erklärung ebenfalls enthaltene Verpflichtung zur Mitteilung von Veränderungen ist bereits gesetzlich geregelt (§ 60 SGB I), eine separate Regelung ist somit weder erforderlich noch zulässig.
Und der darin ebenfalls enthaltene Hinweis auf gesetzliche Unterhaltspflichten hat zu der Sache selbst überhaupt keinen Bezug und ist somit vollkommen unzulässig.
Ich bin auch nicht verpflichtet, Negativerklärungen abzugeben, um die böswillige Unterstellung des JC zu entkräften. Vielmehr ist das JC gesetzlich verpflichtet, diese zu Beweisen, wobei mich jedoch keine Mitwirkungspflicht trifft.
Die geforderte eidesstattliche Erklärung bekegt zudem, dass das JC keine derartigen Beweise hat, sondern es sich um eine böswillige verleumderische Unterstellung handelt.
Das JC verkehrt hier zu meine Nachteil seine Beweispflicht unzulässig ins Gegenteil. Nicht mich trifft die Pflicht, gegenüber dem JC etwas zu beweisen, was es nicht gibt, sondern das JC hat die Pflicht, seine vollkommen haltlosen und böswilligen Unterstellungen zu beweisen, was jedoch mangels Fakten nicht möglich ist, weil die böswillige Unterstellung gewerblichen Handels allein der Fantasie des JC entspringt.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline hartvier

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #70 am: 30. April 2019, 21:02:09 »
Vielen Dank für die tollen Antworten ...  :sehrgut:

Ich werde schnellstmöglich die erforderlichen Schritte in die Wege leiten !

Als ich heute zu meinem Termin erschien, wollte die SB inkl. ihrem Ermittler zu meinem Zuhause fahren.
Dort angekommen, habe ich Sie wieder weggeschickt.

"Gegenstände" wohl deshalb, weil ich 2017, 2 Verkäufe auf Kleinanzeigen getätigt habe ...

Viele Grüße

Offline Maunzi

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Re: Jobcenter unterstellt mir Leistungsmissbrauch
« Antwort #71 am: 01. Mai 2019, 09:17:26 »
@Ottokar kurze Zusammenfassung: eine abgeänderte Eidesstattliche Versicherung liegt dem JC bereits vor, Hausbesuche wurden schon mehrfach versucht aber scheiterten an der Abwesenheit des TE.

Na die haben ja Nerven, wollen sie dich demnächst auch noch in den Schlaf singen oder was soll der Unfug? o.O Was wollen die denn bitte bei dir finden? Deinen privaten Geldspeicher a la Dagobert Duck?