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Autor Thema: Pflegegeld bei Grundsicherung nach dem SGB XII  (Gelesen 964 mal)

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Offline schnuki

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Pflegegeld bei Grundsicherung nach dem SGB XII
« am: 27. September 2019, 13:41:28 »
Hallo,

soweit ich weiß wird das Pflegegeld der Pflegeversicherung bei ALG II - SGB II nicht als Einkommen berücksichtigt, wie sieht es bei der Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII aus? wird da das Pflegegeld auch nicht als Einkommen berücksichtigt?


Offline blaumeise

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Re: Pflegegeld bei Grundsicherung nach dem SGB XII
« Antwort #1 am: 02. Oktober 2019, 19:03:54 »
Ich kenne mich nicht wirklich aus, aber um genauer suchen zu können, sag doch bitte genauer, wie die Verhältnisse sind. Ich glaube, dass das relevant ist. Bist du der zu Pflegende, der das Pflegegeld bekommt und dann weitergibt? Oder bist du derjenige, der jemanden pflegt und das Geld erhält? In letzterem Fall: Plfegst du einen Angehörigen oder jemand Wildfremdes?

Nachtrag: Das habe ich gerade gefunden. Relevant ist, ob du einen Verwandten oder jemand Fremden pflegst. Ansonsten wird das Geld nicht angerechnet, auch bei Sozialhilfe nicht (laut VdK): http://not-online.de/pflegegeld-wird-nicht-auf-grundsicherung-angerechnet/

Und hier steht auch noch was dazu, was nicht anrechenbar ist: https://www.pflege.de/pflegegesetz-pflegerecht/sgb/xii/grundsicherung-im-alter/

Offline Ottokar

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Re: Pflegegeld bei Grundsicherung nach dem SGB XII
« Antwort #2 am: 03. Oktober 2019, 10:23:30 »
Die Rechtsgrundlage im SGB XII für die Nichtanrechenbarkeit von Pflegegeld zur Sicherstellung der häuslichen Pflege anstatt Pflegesachleistungen (§ 36 Abs. 1 SGB XI) bei der Pflegeperson sowie der zu pflegenden Person ist § 83 Abs. 1 SGB XII.
Voraussetzung ist auch hier, dass Pflegeperson und zu pflegende Person verwandt sind, oder die Pflegeperson moralisch oder sittlich verpflichtet ist, die Pflegeleistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung zu erbringen (z.B. Ehepartner, Lebenspartner etc.).
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