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Autor Thema: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung  (Gelesen 488 mal)

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Offline Peppina Müller

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ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« am: 11. Januar 2021, 10:24:42 »
(BITTE KEINE WILDEN VERMUTUNGEN)

Wer hat rechtlich fundiertes Wissen oder zumind. eigene Erfahrungen mit folgendem Sachverhalt:

1. Hartz 4 Antrag gestellt ab 01.11.2020 als Aufstockerin (80€)
2. Bewilligung vorr. bis 04/2021
3. Weiterbewilligungsantrag müsste gestellt werden in 05/2021
4. Steuererstattung vorr. iHV 600€ in 05/2021

Meine Fragen:
1. Wäre ein Pausieren des Hartz4 Anspruches in 05/2021 und eine Aufnahme in 06/2021 legitim, sodass die Steuererstattung dem Vermögen zufliesst?

2. Wie verhält es sich, wenn es kein aktives Pausieren sondern ein Nichtstellen des Weiterbewilligungsantrages in 05/2021 wäre, wohl aber in 06/2021.

Besten Dank an alle versierten Auskunftsgeber <3

Online blaumeise

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Re: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« Antwort #1 am: 11. Januar 2021, 10:45:21 »
Zitat von: Peppina Müller am 11. Januar 2021, 10:24:42
1. Wäre ein Pausieren des Hartz4 Anspruches in 05/2021 und eine Aufnahme in 06/2021 legitim, sodass die Steuererstattung dem Vermögen zufliesst?
Was verstehst du unter Pausieren?

Zitat von: Peppina Müller am 11. Januar 2021, 10:24:42
2. Wie verhält es sich, wenn es kein aktives Pausieren sondern ein Nichtstellen des Weiterbewilligungsantrages in 05/2021 wäre, wohl aber in 06/2021.
Was meinst du damit?


Du stellst keinen Weiterbewilligungsantrag für die Zeit ab 05/2021, bekommst die Steuerrückerstattung in 05/2021, stellst in 06/2021 oder später einen Neuantrag und ab dem Zeitpunkt zählt die Rückerstattung zu deinem Vermögen. Das ginge. Beachten musst du, dass ein Antrag auf den Ersten des Monats zurückwirkt.

Wenn der Zufluss im BWZ stattfindet, hast du keine Chance, dass das Geld nicht angerechnet wird.

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Re: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« Antwort #2 am: 11. Januar 2021, 10:47:43 »
Zitat von: Peppina Müller am 11. Januar 2021, 10:24:42
4. Steuererstattung vorr. iHV 600€ in 05/2021
Wie kann man das einschätzen?
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Offline Sheherazade

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Re: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« Antwort #3 am: 11. Januar 2021, 11:28:07 »
Die Frage tauchte auch bei mir auf, wie kann man den Eingang der Steuererstattung so genau vorhersagen? Der Erstattungsbetrag ist bei mir jedes Jahr so wie ich es errechnet habe, aber auf den Zeitpunkt des Steuerbescheids konnte ich noch nie zuverlässige Vorhersagen treffen.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline Peppina Müller

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Re: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« Antwort #4 am: 11. Januar 2021, 15:08:15 »
Die Frage tauchte auch bei mir auf, wie kann man den Eingang der Steuererstattung so genau vorhersagen? Der Erstattungsbetrag ist bei mir jedes Jahr so wie ich es errechnet habe, aber auf den Zeitpunkt des Steuerbescheids konnte ich noch nie zuverlässige Vorhersagen treffen.

--> hast du Erfahrungswerte und ist der Zufluss schon passiert?
Zitat von: blaumeise link=topic=124398.msg1449140#msg1449140

date=1610358321
Zitat von: Peppina Müller am 11. Januar 2021, 10:24:42
1. Wäre ein Pausieren des Hartz4 Anspruches in 05/2021 und eine Aufnahme in 06/2021 legitim, sodass die Steuererstattung dem Vermögen zufliesst?
Was verstehst du unter Pausieren?

--> "abmelden" und später einen WBA stellen. Wie wäre das umzusetzen?

Zitat von: Peppina Müller am 11. Januar 2021, 10:24:42
2. Wie verhält es sich, wenn es kein aktives Pausieren sondern ein Nichtstellen des Weiterbewilligungsantrages in 05/2021 wäre, wohl aber in 06/2021.
Was meinst du damit?

--> Ich habe gelesen (lt. § 46 SGB I), dass ein beabsichtigtes Pausieren nicht zulässig ist, wenn es genau dazu dient, die Anrechnung von Zuflüssen zu umgehen. Ich stelle mir vor, dass wenn ich nicht aktiv aussetze und einfach keinen WBA stelle, dass mir diese böswillige Absicht dann nicht unbedingt unterstellt werden kann.


Du stellst keinen Weiterbewilligungsantrag für die Zeit ab 05/2021, bekommst die Steuerrückerstattung in 05/2021, stellst in 06/2021 oder später einen Neuantrag und ab dem Zeitpunkt zählt die Rückerstattung zu deinem Vermögen. Das ginge. Beachten musst du, dass ein Antrag auf den Ersten des Monats zurückwirkt.

--> Geht das wirklich? Umgehe ich hier nicht Rechtsvorschriften? Laut § 46 SGB I:
(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

--> Ich weiß nicht, wann mir die Erstattung zufließen würde. Da habt ihr Recht!

DANKE <3

Online blaumeise

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Re: ALGII pausieren aufgrund von Steuerrückerstattung
« Antwort #5 am: 11. Januar 2021, 18:36:57 »
Solange du nicht selbständig tätig bist, kannst du jederzeit ab dem nächsten Ersten auf die Leistungen verzichten. Es ist ja nicht so, dass z. B. ein Erbfall eingetreten ist und du durch den Verzicht einer Anrechnung entgehen willst, weil der Geldzufluss erst später kommt. Du weißt noch gar nicht, wann die Steuererstattung kommt und rätst nur. Von daher sehe ich kein Problem. Nur hast du Pech gehabt, wenn die Steuererstattung erst im August kommt, du aber ab Mai schon keine Leistungen mehr erhältst.

Die sicherste Sache ist aber, einfach keinen Weiterbewilligungsantrag zu stellen. Denn dann kann man dir in keinem Fall etwas wollen.