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Autor Thema: Ab wann gehört ein Kind mit drei Jahren in die Bedarfsgemeinschaft der Mutter?  (Gelesen 367 mal)

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Offline drab

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Hallo liebes Forum.

Kann mir vielleicht jemand genau sagen, ab wann ein Kind mit drei Jahren noch zur Bedarfsgemeinschaft der Mutter gerechnet wird?

Vielleicht ein paar Infos:
Alter des Kindes: 3
Unterhalt des Vaters: 342,50 (hälftige Kindergeld schon abgezogen)
Kindergeld: 225€
Macht also unterm Strich 567,5€ die dem Kind zur Verfügung stehen. Sofern die Mutter nun wieder H4 beantragen muss, würde das Kind überhaupt in ihre Bedarfsgemeinschaft fallen?

Ich frage aus dem banalen Grund, dass das liebe Jobcenter wieder auf mich zukommen wird und ich sinngemäß die Hosen runter ziehen darf und alles aufdecken soll.  Ich habe mir nicht die letztens Jahre den **** aufgerissen und mich an meinen Haaren aus der... gezogen, dass ich dieser wunderbaren Institution jemals wieder rechenschaft schuldig sein will! NIE WIEDER!
Momentan bekommt die Mutter von mir ~1000€ Betreuungsunterhalt zzgl. Kindesunterhalt. Wir waren nie verheiratet. Sobald das Kind 3 Jahre alt ist, wird meinerseits der Betreuungsunterhalt komplett eingestellt. Unser Kind ist normal entwickelt und es kann dann in die Kita und sie darf gerne wieder arbeiten gehen. Unserem Kind soll es an nichts fehlen. Das steht völlig ausser Frage. Hatte nur sehr miese Erfahrungen mit den Jobcentern in der Vergangenheit.

Sofern ich das richtig gesehen habe, gibt es ein rechtskräftiges Urteil gegen ein Jobcenter. In dem Fall wollte das Jobcenter von einem Vater, dass er seine Einkünfte aufdeckt. Da das Kind allerdings über dem Satz war und somit nicht in die Bedarfsgemeinschaft fiel, konnte das Jobcenter von dem Vater gar nichts verlangen.

Vielen Dank schon mal :)

Liebe Grüße

Drab

Online crazy

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Wenn da ein Titel besteht musst Du gar nichts..Für Anpassung Barunterhalt gemäß des Titels bist Du selbst zuständig. Für, mal fragen ob sich was geändert hat, die Mutter oder alternativ der Beistand..
Die Mutter hat ggf über den dritten Geburtstag hinaus noch Unterhaltsansprüche wegen Betreuung.
Wenn das Kind noch nicht in die Kita kann oder wenn erhöhter Betreuungsbedarf besteht.
Das Kind ist automatisch in der BG mit Mutter. Das tragische: erst wenn das Kind mit Barunterhalt KdU und Regelsatz deckt ist jeder Euro darüber hinaus auch fürs Kind. Das Kindergeld wird nämlich erstmal der Mutter als Einkommen angerechnet wenn das Kind nach SGB 2 was über hat nach Regelsatz und KdU Anteil

Online Deadpool

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Das JC kann ggf. auch auf Titeländerung klagen, wenn es eine höhere Leistungsfähigkeit feststellt.

Wenn das Kind mit seinem Einkommen seinen Lebensunterhalt selbst deckt, ist ein öffentlich-rechtlicher Auskunftsanspruch nach § 60 SGB II nicht mehr gegeben. Allerdings betrifft das nicht das privatrechtliche Auskunftsrecht nach § 33 SGB II. Danach kann alle 2 Jahre Auskunft verlangt werden oder, wenn bekannt wurde, dass sich am Einkommen des Unterhaltspflichtigen was geändert hat.

Dabei spielt es keine Rolle, dass das Kind selbst nicht bedürftig ist, denn auch der eventuelle Kindergeldüberhang berechtigt zum Auskunftsverlangen. Dies kann notfalls auch mit Stufenklage durchgesetzt werden.

Offline drab

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Wenn da ein Titel besteht musst Du gar nichts..Für Anpassung Barunterhalt gemäß des Titels bist Du selbst zuständig. Für, mal fragen ob sich was geändert hat, die Mutter oder alternativ der Beistand..
Die Mutter hat ggf über den dritten Geburtstag hinaus noch Unterhaltsansprüche wegen Betreuung.
Wenn das Kind noch nicht in die Kita kann oder wenn erhöhter Betreuungsbedarf besteht.
Das Kind ist automatisch in der BG mit Mutter. Das tragische: erst wenn das Kind mit Barunterhalt KdU und Regelsatz deckt ist jeder Euro darüber hinaus auch fürs Kind. Das Kindergeld wird nämlich erstmal der Mutter als Einkommen angerechnet wenn das Kind nach SGB 2 was über hat nach Regelsatz und KdU Anteil

Ja, es besteht ein Titel. Aber nur für den Kindesunterhalt. Wieso muss ich gar nichts? Fakten?  Mir ist klar, dass alle 2 Jahre gefragt werden darf. Anscheinend ist das Jugendamt hier so pflichtbewusst, dass ich sogar angeschrieben werde, dass der Satz angepasst wurde.in der Düsseldorfer Tabelle. Kann die nette Dame sich beim JA sparen. Habe vorher schon den Unterhalt für das Kind angepasst.

Dass das Kind automatisch in der BG der Mutter ist, sehe ich, mit verlaubt, eindeutig anders. Wenn das Kind komplett seinen Bedarf decken kann, hat es de facto mit dem Jobcenter nichts zu tun. Daher fragte ich nach den Werten.

Online crazy

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Wenn Du so viel zahlst, dass das Kind allein mit Barunterhalt seinen Bedarf Regelsatz und KdU decken kann.
Da die KdU von der Gesamtmiete und der Anzahl der in der Wohnung lebenden Personen abhängt gibt es da keinen Wert
Und wenn das Kind bereits durchs JuA vertreten wird darfst Du bei Fragen des JCs gern darauf verweisen. Top, wenn der Beistand so ordentlich arbeitet!

Offline drab

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Das JC kann ggf. auch auf Titeländerung klagen, wenn es eine höhere Leistungsfähigkeit feststellt.

Wenn das Kind mit seinem Einkommen seinen Lebensunterhalt selbst deckt, ist ein öffentlich-rechtlicher Auskunftsanspruch nach § 60 SGB II nicht mehr gegeben. Allerdings betrifft das nicht das privatrechtliche Auskunftsrecht nach § 33 SGB II. Danach kann alle 2 Jahre Auskunft verlangt werden oder, wenn bekannt wurde, dass sich am Einkommen des Unterhaltspflichtigen was geändert hat.

Dabei spielt es keine Rolle, dass das Kind selbst nicht bedürftig ist, denn auch der eventuelle Kindergeldüberhang berechtigt zum Auskunftsverlangen. Dies kann notfalls auch mit Stufenklage durchgesetzt werden.

Damit widersprichst Du gerade ein wenig der Auskunft von crazy. Vermutlich begründet dann das Urteil von dem Gericht auf § 60 SGB II.
Klar, alle zwei Jahre? Aber ab wann? Ab dem Tag an dem der Titel unterzeichnet wurde? Oder der Tag, andem das erste mal gefragt wurde? Sofern ich das richtig sehe, ab dem Zeitpunkt wo der Titel unterschriebenw wurde.

Und was ist die Definition von "wenn bekannt wurde" wie soll so etwas bekannt werden, wenn der Vater dem Jobcenter keine Informationen zur Verfügung stellt? Es geht mir hier nicht darum etwas zu verschleiern... Wir leben hier in Deutschland... Alles andere wäre absurd Wer zahlen muss, wird dazu genötigt voll abzudrücken. Ich will nur diesem >trage nettes Wort ein< Amt exakt NICHTS mehr zur Verfügung stellen. Soll sich das Jugendamt alle zwei Jahre bei mir melden - mir gleich.

Was ist eine Stufenklage? Wie gesagt, ich will von irgendwelchen Jobcentern nichts hören. Ich wurde damals von denen behandelt wie das Letzte. Aber denke das Spielchen kennt Ihr zu Genüge.  :teuflisch:

Aber bitte back to topic. Ab wann fällt das Kind aus der BG raus? Also ab welcher monetären Höhe.. um es zu präzisieren.
Edit: Kann gerne mehr Infos zu dem Umständen liefern. Also Miethöhe, wie viele Zusätzliche Personen im Haushalt etc.

lg

drab

Online Fylou

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Das hängt vom Mietanteil des Kindes ab. Dazu müsstest du wissen, wie hoch die Miete der Kindsmutter ist und wie hoch dadurch der Anteil es Kindes liegt. Dazu dann die Regelbedarfsstufe. Kindergeld + Unterhalt abziehen und schauen, was rauskommt.

Online Deadpool

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Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Vermutlich begründet dann das Urteil von dem Gericht auf § 60 SGB II.

Korrekt.

Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Klar, alle zwei Jahre? Aber ab wann? Ab dem Tag an dem der Titel unterzeichnet wurde? Oder der Tag, andem das erste mal gefragt wurde?

Die Zeit zwischen den Auskünften ist gemeint:

Zitat
2) Vor Ablauf von zwei Jahren kann Auskunft erneut nur verlangt werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass der zur Auskunft Verpflichtete später wesentlich höhere Einkünfte oder weiteres Vermögen erworben hat.

https://dejure.org/gesetze/BGB/1605.html

Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Und was ist die Definition von "wenn bekannt wurde" wie soll so etwas bekannt werden, wenn der Vater dem Jobcenter keine Informationen zur Verfügung stellt?

Nachbarn, Verwandte, Kollegen... erzählen...

Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Ich will nur diesem >trage nettes Wort ein< Amt exakt NICHTS mehr zur Verfügung stellen.

Das wird aber nur funktionieren, wenn du mit dem reinen Unterhalt den vollen Bedarf (Regelsatz + KdU Anteil) des Kindes deckst, so dass das Kindergeld voll als Einkommen bei der Mutter angerechnet werden kann.

Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Was ist eine Stufenklage? Wie gesagt, ich will von irgendwelchen Jobcentern nichts hören.

Bei einer Stufenklage gibt es mehrere Zwischenstufen. Zuerst wird auf Auskunft geklagt, dann ggf. um die Höhe des Unterhaltes.

Was du willst, ist glaube ich eher nachrangig und wird im Fall der Fälle niemanden interessieren.

Zitat von: drab am 21. Februar 2021, 19:42:10
Ab wann fällt das Kind aus der BG raus? Also ab welcher monetären Höhe.. um es zu präzisieren.
Edit: Kann gerne mehr Infos zu dem Umständen liefern. Also Miethöhe, wie viele Zusätzliche Personen im Haushalt etc.

Dann musst du die Angaben liefern.