Nichtzulassungsbeschwerde oder Berufung , wer kennt sich damit aus?

Begonnen von hko, 29. Mai 2023, 16:04:57

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hko

Wir haben gegen ein Urteil des SG Gießen, in dem keine Berufung zugelassen wurde, Nichtzulassungsbeschwerde am LSG Hessen eingelegt. Vom LSG wurde uns geraten jetzt noch Berufung einzulegen, weil die Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig zu verwerfen wäre. Da die Rechtsmittelbelehrung des SG fehlerhaft gewesen sei, würde die Frist dafür statt einem Monat aber ein Jahr sein. Alle Klagen betrafen Kürzung der KM und der HK.
Grund: Der LDK hat immer wieder Aufhebungs- und Neufestsetzungsbescheide geschickt, die gleiche oder überlappende Zeiträume betrafen. Alle diese Aufhebungs- und Neufestsetzungsbescheide hatten dieselbe Rechtsbehelfsbelehrung, daher haben wir immer Widerspruch eingelegt, Widerspruchsbescheide erhalten und Klage beim SG-Gießen erhoben. Jetzt stellt das LSG fest, dass durch die falschen Rechtsbehelfsbelehrungen völlig überflüssige Widersprüche, Widerspruchsbescheide und Klagen erzeugt wurden.

Gruß hko