Spahn erwägt Grundgesetzänderung

[Thomas69]

Wäre doch mal was wenn es Sanktionen für unfähige Politiker gäbe, weniger oder gar kein Geld.

[AlterGaul]

Könnte man Herrn Spahn nicht anzeigen weil er öffentlich gegen die Verfassung hetzt?

Klar, versuche dein Glück.

[Xellos]

Könnte man Herrn Spahn nicht anzeigen weil er öffentlich gegen die Verfassung hetzt?

Wenn das geht, bin ich dabei.

[Besitzwehr]

Spahn gehört wegen Corona sowieso noch nachträglich auf die Anklagebank.

[Zatoo]

Dazu braucht er ne 2/3 Mehrheit im Deutschen Bundestag!

Die hat er SICHER:
Union + FDP + AFD + Teile der Grünen

[Torsten37]

Die Grünen bestimmt nicht die wollen ja eine Sanktionsfreie Grundsicherung. Kann ich mir nicht vorstellen!!

[Vollloser]

AfD zählt schon mal jar nich. Da gibt es eine "Brandmauer" !
AfD ist rechts, unter Verfassungsschutzbeobachtung, usw. !
Politische Erfolge mit Hilfe der AfD sind quasi verboten (da war doch schon mal so ein Ärgernis in Thüringen... !?) !!

WAS erlaubt ist (anscheinend?), ist politische Inhalte der AfD klauen.
Und das machen nun die christlich orientierten Parteien mit Leidenschaft. Und die Liberalen sowieso.
Und die SPD beerdigt sich gerade selber ein für alle Mal, wenn sie WIEDER mit diesen von IHNEN eingeführten Sanktionssünden weiter machen - meine Meinung !

[Torsten37]

Es ist nur die Frage wie lang es noch diese "Mauer" gibt? Wenn es gegen die sozial Schwache geht dann denke ich wird auch die CDU mit der AFD zusammenarbeiten. Und wie sich äußern über Bürgeldempfänger und Flüchtlinge da sind schon große Schnittmengen mit der AFD.

[Bimimaus5421]

𝐉𝐞𝐧𝐬 𝐒𝐩𝐚𝐡𝐧 𝐡𝐚𝐭 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫𝐬𝐭𝐞𝐬 𝐇ö𝐜𝐤𝐞 𝐓𝐫𝐮𝐦𝐩-𝐍𝐢𝐯𝐞𝐚𝐮 𝐞𝐫𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐭, 𝐮𝐧𝐝 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡 𝐛𝐞𝐢 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐟𝐃 . 𝐌𝐢𝐭 𝐰𝐞𝐥𝐜𝐡𝐞𝐫 𝐌𝐞𝐡𝐫𝐡𝐞𝐢𝐭, 𝐚𝐮ß𝐞𝐫 𝐦𝐢𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐟𝐃, 𝐦ö𝐜𝐡𝐭𝐞 𝐇𝐞𝐫𝐫 𝐒𝐩𝐚𝐡𝐧 𝐝𝐚𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐝𝐞𝐧𝐧 ä𝐧𝐝𝐞𝐫𝐧? 𝐔𝐧𝐝 𝐯𝐨𝐫 𝐚𝐥𝐥𝐞𝐦 𝐰𝐢𝐞?
𝐃𝐞𝐫 𝐒𝐨𝐳𝐢𝐚𝐥𝐬𝐭𝐚𝐚𝐭 𝐢𝐬𝐭 𝐄𝐫𝐠𝐞𝐛𝐧𝐢𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐀𝐫𝐭. 𝟏 𝐈 𝐮𝐧𝐝 𝟐𝟎 𝐈𝐕 𝐆𝐆. 𝐃𝐢𝐞𝐬𝐞 𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞𝐧 𝐝ü𝐫𝐟𝐞𝐧 𝐥𝐚𝐮𝐭 𝐀𝐫𝐭. 𝟕𝟗 𝐈𝐈𝐈 𝐆𝐆 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐠𝐞ä𝐧𝐝𝐞𝐫𝐭 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧. 𝐖𝐞𝐫 𝐝𝐚𝐫𝐚𝐧 𝐇𝐚𝐧𝐝 𝐚𝐧𝐥𝐞𝐠𝐭, 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐚𝐮𝐟 𝐝𝐞𝐦 𝐁𝐨𝐝𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐫𝐮𝐧𝐝𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐬!    

Dann sollte man Herr Spahn fragen ob er sich zum.Grundgesetz bekennt ?
Warum nicht gleich alle Bedürftigen erschiessen ? Sie haben ja soviel Hass auf uns ..
Und die Mehrheit hat nicht verstanden leider das in der Regierung Verfassungsfeinde sitzen ..

[Kopfbahnhof]

Klar doch Spahnloch fällt nichts anderes ein?

Wie wäre es mit Maß und Mitte laut Scholz?

https://www.anonymousnews.org/deutschland/sparen-muss-nur-der-burger-ampel-kauft-neue-vip-hubschrauber/

https://www.anonymousnews.org/deutschland/ampel-wahnsinn-milliarden-fuer-gruenen-nahverkehr-in-indien/

Diese Land steuert immer schneller auf den Abgrund zu!

https://freeassange.rtde.life/inland/192696-neuer-aerger-zum-haushalt-griff/

https://freeassange.rtde.life/inland/192644-strompreise-in-deutschland-steigen-2024-teilweise-drastisch-an/

Selbst Neuwahlen bringen wohl kaum noch was.
Mittlerweile sind die ALLE Unwählbar!

[amare]

Das schlimme ist,dass es wohl auch in der Bevölkerung eine breite Zustimmung geben würde bei diesem Vorhaben.Die CSU/CDU  ist auf Stimmenfang.Ich schätze mal,dass sie versuchen,einige AFD Wähler auf ihre Seite zu ziehen.Denn nur so kann ich mir erklären warum die CSU/CDU in den letzten Wochen und Monaten viel von der AFD übernommen hat.Die Hauptthemen sind derzeit Migration und Bürgergeld.Und die Medien,allen voran BILD,haben in den letzten Wochen ordentlich gehetzt gegen Bürgergeldempfänger,sodass viele in der Bevölkerung den Schwachsinn ,was die Politiker von sich geben, auch glauben.

Es werden wohl harte Zeiten für Bürgis nach der nächsten Bundestagswahl anbrechen.

[Vollloser]

Wäre doch mal was wenn es Sanktionen für unfähige Politiker gäbe, weniger oder gar kein Geld.

Die Politiker vergessen komplett, dass ihr Geld was sie kriegen, auch "Bürgergeld" ist. Und zwar ein vergleichsweise extrem üppiges !
Zum Hohn der Bürger nennen sie das "Diät".
WER macht denn da nämlich Diät ??
Die Bürger - für die Politiker !

Und Politiker, die manchen Diät machenden Bürgern nicht mal das Existenzminimum lassen, sind - äh - sind - äh - fällt mir jetzt nichts sozialverträgliches ein... ! 

Und die andere Geschichte ist dieser Sozialneid der "deutschen Michels" untereinander. Und ganz besonders nach unten.
Sie schimpfen zwar gerne immer über diese sich andauernd erhöhenden "Diäten" und nichts auf die Reihe kriegenden Politiker.
Aber weeeehe da lässt es sich ein Grundsicherungsbezieher womöglich (mehr oder weniger) dauerhaft "gut gehen" !?!?
Sowas geht aba SOWAS von jar nich !!!
Das is dann wie ,,ICH muss eine Maske tragen, also musst DU auch eine Maske tragen" - zum Beispiel - oder so - mindestens.

[Rotti]

"Wem ein Angebot gemacht oder wer gefördert wird, hat die Pflicht, dies auch zu nutzen",

eine Arbeit wo man auch mindestens seinen Lebensunterhalt verdient und keine 1€ Jobs.

[AlterGaul]

Die Politiker vergessen komplett, dass ihr Geld was sie kriegen, auch "Bürgergeld" ist. Und zwar ein vergleichsweise extrem üppiges !

Die paar Kröten sind doch nicht extrem üppig. Aus meiner Sicht ist es fast ein Wunder, dass es für die paar Kröten überhaupt noch Politiker gibt die den Job machen wollen. Für die Verantwortung so wenig Kohle, da würde sich jeder im Aufsichtsrat eines DAX Konzern drüber kaputt lachen. Im Vergleich viel weniger Verantwortung aber viel mehr Kohle. Die Besoldung für die Politiker sollte signifikant angehoben werden, aber dafür keine Nebeneinkünfte mehr.

[Vollloser]

Die paar Kröten sind doch nicht extrem üppig. [...] Die Besoldung für die Politiker sollte signifikant angehoben werden,

Ach und deshalb sind AUCH die Politiker neidisch auf langzeitarbeitslose nicht vermittelbare Bürgergeldbezieher ??
Die armen !