BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der KdU

Begonnen von Gast38171, 14. November 2017, 12:08:56

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Orakel

Zitat von: Gast38171 am 14. November 2017, 21:38:33
... seit der Gesundheitsreform auch nur noch ein öffentliches Unternehmen ist.

Nee, die gesetzlichen Krankenkassen waren schon immer Körperschaften öffentlichen Rechts. Daran hat die Gesundheitsreform auch nichts geändert.

Gast38171

Zitat von: Orakel am 14. November 2017, 21:57:07Nee, die gesetzlichen Krankenkassen waren schon immer Körperschaften öffentlichen Rechts.

Habe ich was anderes geschrieben?
Öffentliche Unternehmen http://www.kas.de/wf/de/71.12936/

Jenseits der originär öffentlichen Aufgaben werden allerdings auch zahlreiche abgegrenzte Aufgaben im öffentlichen Interesse in dauerhafter Form von selbständigen Institutionen und Haushalten erfüllt. Diese stehen neben den Haushalten der Gebietskörperschaften von Bund, Ländern und Gemeinden; sie werden daher als Parafiski (Singular: Parafiskus) bezeichnet. Es handelt sich dabei um quasi-staatliche, institutionell verselbständigte Einrichtungen (mit finanzieller Autonomie und organisatorischer Selbstverwaltung; meist in Organisationsformen des öffentlichen Rechts), welche gruppenbezogene Aufgaben wahrnehmen und damit in einem Dritten Sektor zwischen den Gebietskörperschaften als Vertretung territorial-gesellschaftlicher Interessen einerseits und dem Markt als Koordinationsmechanismus für privatwirtschaftliche Einzelinteressen andererseits stehen. Dementsprechend werden die Parafiski auch als Intermediäre Finanzgewalten bezeichnet.
Parafiski http://www.kas.de/wf/de/71.12734/

Orakel

Du musst mir ganz sicher nicht erklären, was eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist. Du aber solltest Informationen, die du verlinkst, auch erst einmal selbst lesen.

Gast38171

Zitat von: Orakel am 14. November 2017, 22:23:51Du aber solltest Informationen, die du verlinkst, auch erst einmal selbst lesen.

Habe ich schon länger. Was glaubst du woher meine Einsicht stammt das wir in einem Wirtschaftsstaat (Diktatur) und nicht in einem Staatsbürgerstaat leben kommt.

Orakel

Zitat von: Gast38171 am 14. November 2017, 22:27:53
Was glaubst du woher meine Einsicht stammt ...

Ich glaube nicht, ich weiß es: Du verstehst nicht, was du liest, weil dir grundlegende Kenntnisse fehlen!

Gast38171

Zitat von: Orakel am 14. November 2017, 22:32:34Du verstehst nicht, was du liest, weil dir grundlegende Kenntnisse fehlen!
Wenn dich da man nicht dein Wissen trügt! Mr. Allwissend  :grins:

Orakel

Wie viele an dich gerichtete konkrete Fragen lässt du offen, allein in diesem Thread?

Gast38171

Zitat von: Orakel am 14. November 2017, 23:10:42Wie viele an dich gerichtete konkrete Fragen lässt du offen, allein in diesem Thread?
Dito, aber nicht nur in diesem Thread!

TazD

Nur mal ein Bsp für eine offene Frage:
Zitat von: TazD am 14. November 2017, 19:47:42
Die bisherigen Probleme sind hinlänglich bekannt.
Aber was ist denn jetzt neu und welche neuen Auswirkungen hat das Urteil denn? Die Frage ist immer noch nicht beantwortet und wenn du von den Auswirkungen sprichst, dann musst du die ja auch benennen können.

Orakel

Gaaaanz schlechtes Beispiel, du verstehst - wie ich auch - nur nicht das mit der Wirtschaftsdiktatur und den Selbstverwaltungskörperschaften oder so ...

Gast38171

Zitat von: Orakel am 14. November 2017, 23:19:00nur nicht das mit der Wirtschaftsdiktatur und den Selbstverwaltungskörperschaften oder so ...
Doch, ich habe durchaus verstanden wie weit unser Rechtsstaat in der Hand der Wirtschaft ist, auch wenn ich hier im Forum nicht mit Fachausdrücken um mich schmeisse, die sowieso nur einige User verstehen können.Das hilft den Meisten nämlich nicht, zu verstehen was im Staate abgeht.
Zitat von: TazD am 14. November 2017, 23:15:41Nur mal ein Bsp für eine offene Frage:
Du brauchst nur den Thread richtig lesen, da ist die Antwort längst vorhanden.

coolio

OT:
Wenn ihr mit der Schlacht am kalten Tablet fertig seid, kann ich dann endlich anfangen zu melden?
OT gibts wohl nicht mehr?  :schock: :wand:

Orakel


TazD

Zitat von: Gast38171 am 14. November 2017, 23:22:53
Zitat von: TazD am 14. November 2017, 23:15:41Nur mal ein Bsp für eine offene Frage:
Du brauchst nur den Thread richtig lesen, da ist die Antwort längst vorhanden.
Welch Worthülse, die einem Politikergeschwätz in nichts nachstehen würde.
Gib doch ein einziges Mal auf eine konkrete Frage eine konkrete Antwort. Die steht nämlich immer noch aus.

Gast38171

Zitat von: TazD am 14. November 2017, 23:25:40Gib doch ein einziges Mal auf eine konkrete Frage eine konkrete Antwort. Die steht nämlich immer noch aus.
Nee, ich mag doppelte Datenerhebungen nicht besonders, lies dich schlau!