Inhaftierung – Sozialleistungen und weitere Hilfen

[oldhoefi]

Ist zwar nicht mehr taufrisch, dürfte aber trotzdem interessant sein.

SGB II / SGB XII und Inhaftierung

--> https://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Sozialrecht-justament-1-2013.pdf

[oldhoefi]

BAG Straffälligenhilfe

Wegweiser für Inhaftierte, Haftentlassene und deren Angehörige

Die BAG Straffälligenhilfe hat einen Wegweiser heraus gegeben, der darüber informiert, welche Hilfen es beispielsweise für den Inhaftierten und die Angehörigen gibt, die Wohnung zu erhalten, die materielle Existenz zu sichern und wie es nach der Entlassung weiter geht, Arbeit gefunden werden kann.

Gesetzeslage 01.10.2016 --> http://bag-s.de/fileadmin/user_upload/Wegweiser_Inhalt_fuer_Druckhaus.pdf

(Zitat und Quelle: Harald Thomé – Newsletter aus 05/2018)

[oldhoefi]

SGB II Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug

Vollzugseinrichtung übernimmt während Dauerbeurlaubung nicht mehr Verantwortung für Lebensführung des Untergebrachten

Hält sich ein Antragsteller im Rahmen einer Dauerbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug in einer eigenen Wohnung auf, unterfällt er nicht dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 S. 2 SGB II.

weiterlesen --> https://mobil.kostenlose-urteile.de/LSG-Nordrhein-Westfalen_L-19-AS-149218_SGB-II-Anspruch-bei-Beurlaubung-im-Massregelvollzug.news28547.htm

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.01.2020 - L 19 AS 1492/18

(Volltext liegt noch nicht vor)