Ablauf Eilantrag beim Sozialgericht

[Lina]

Ich danke euch! Jetzt ist die Sache für mich etwas klarer.

Wie ist es eigentlich, wenn sich die Klage lange hinzieht und ich den Prozess verliere und das JC hat noch ein oder zwei Jahre Leistungen an mich bezahlen müssen und verlangt diese nun zurück. Es wäre mir unmöglich das Geld zurück zu zahlen.

[Grotesque]

Da wird dann meines Wissens nach monatlich 10% vom Regelsatz einbehalten, bis alles zurückbezahlt ist.
Aber vielleicht kann meine Aussage ja hier noch jemand mit mehr Sicherheit bestätigen :)

Grüße

[Lina]

So, geschafft. Die Klageschrift ist verfasst. Besonders überzeugend ist sie nicht. Das Sozialgericht hat noch nicht über den Eilantrag entschieden. Wahrscheinlich ist das JC schneller mit dem Rentenantrag den es Ersatzweise für mich einreichen wird.

[Kaputt]

Besonders überzeugend ist sie nicht.

Du musst als Privatperson nur die Fakten / Tatsachen so beschreiben, dass das SG weiß was du willst.
Musst ja kein Rechtswissenschaftler sein.

[Lina]

Jetzt ist die Klage beim SG. Wann muß ich jetzt wieder aktiv werden?

[Kaputt]

Vorerst nicht. Erst nachdem das Sozialgericht sich wieder gemeldet hat

[Barak]

Bis zur Hauptverhandlung dauert es Monate u.U. ein ganzes Jahr

[Lina]

Na ja, das Sozialgericht hat in dem Eilantrag noch nicht entschieden, das JC wird Morgen den Rentenantrag für mich stellen.  Muß das JC weiter Leistungen an mich zahlen, solange die Klage läuft? Und was ist, wenn das JC den Rentenantrag stellt, ich dann die Rente bekomme und nach Monaten die Klage zu meinen Gunsten ausgeht?

[Lina]

Was kostet das Verfahren vor dem Sozialgericht? Z.B der Eilantrag, die Klage wenn man das ohne Anwalt macht?

Oder muß man in jedem Fall PKH beantragen? Auch ohne Anwaltliche Beratung und Vertretung usw.

[Lina]

Hi, jetzt fordert mich das Sozialgericht auf, den Eilantrag zurück zu nehmen. Das Sozialgericht folgt in dem Schreiben nur den Argumenten des Jobcenters. Zurück nehmen soll ich den Eilantrag, weil noch keine wirtschaftliche Not droht. Also werde ich dem auch Folge leisten.

Was mit der Klage gegen den Widerspruch ist, keine Ahnung. Das Sozialgericht hat mir den Eingang der Klage nicht bestätigt. Ich habe nur den Fax Sendebericht = OK

[BigMama]

Wann hast du die Klage ans Gericht gefaxt?

[Lina]

@BigMama

Diese Woche am Montag, vor 5 Tagen.

[BigMama]

Dann gib dem Gericht Zeit den Vorgang anzulegen und dem Verfahren ein Aktenzeichen zuzuordnen. Sicherlich hast du bis Dienstag was im Briefkasten.

[Flip]

Zurück nehmen soll ich den Eilantrag, weil noch keine wirtschaftliche Not droht.

Komische Begründung, es geht doch um die Verpflichtung zur Beantragung von Altersrente. Oder meint das Gericht, dass keine Härtegründe (Unbilligkeit) vorliegen?

[Lina]

Das Gericht schreibt, dass es an der erforderlichen Eilbedürftigkeit fehlt. Ich habe um Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gebeten und dass, das Jobcenter vorläufig keinen Rentenantrag stellt. Aber das JC mir die Leistungen noch zahlt, gibt es keinen Grund auf einstweilige Anordnung, da es somit keine Notlage gibt. Daher wird mir dringend angeraten, den hiesigen Antrag kostenfrei mittels beiliegenden Formular zurückzunehmen. Binnen 5 Tagen.