Sammelthema: Hartz IV wird zu Bürgergeld, zu mehr wird's nicht

[Survas]

Und im folgenden Vermittlungsausschuss hat auch die Afd zwei Sitze. Es ist wohl hoffentlich jedem klar, welche Position die in diesem geheim tagenden Vermittlungsausschuss einnehmen wird. Die FDP sagt, die Hartz Sätze erhöhen ohne die anderen Sachen geht gar nicht, weil (angeblich) leistungsungerecht. Das ist verdammt abgekatert. Man kennt sich halt auch über Regierung und Opposition hinweg.

[götzb]

Sozialhilfe war auch nicht besser. Als H.IV .
Siehe die 2DM Jobs und in radikalen Fällen die Leute
noch bis in die 70er in Arbeitshäuser verbracht werden konnten.

Die 2 DM Jobs/ABM  damals in Köln und Leipzig waren auch nur dazu, weil die Menschen nach den 2 Jahren wieder ein Anspruch auf Arbeitslosengeld und der dauerhaften Arbeitslosenhilfe hatten, was die Kommunen natürlich finanziell entlastete.

[Lina]

Sozialhilfe war auch nicht besser. Als H.IV .
Siehe die 2DM Jobs und in radikalen Fällen die Leute
noch bis in die 70er in Arbeitshäuser verbracht werden konnten.

Die 2 DM Jobs/ABM  damals in Köln und Leipzig waren auch nur dazu, weil die Menschen nach den 2 Jahren wieder ein Anspruch auf Arbeitslosengeld und der dauerhaften Arbeitslosenhilfe hatten, was die Kommunen natürlich finanziell entlastete.

Was waren denn Arbeitshäuser in den 70er Jahren und wer mußte da hin?

[götzb]

Was waren denn Arbeitshäuser in den 70er Jahren und wer mußte da hin?

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialhilfegesetz

In den Anfangszeiten sah das BSHG in § 26 noch die Möglichkeit vor, Personen, die sich trotz wiederholter Aufforderung beharrlich weigerten, zumutbare Arbeit zu leisten, gegen ihren Willen in einer abgeschlossenen Anstalt (Arbeitshaus) unterzubringen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die gesetzliche Unterbringungsbefugnis für verfassungskonform, allerdings nur insoweit, als infolge der Arbeitsverweigerung laufende Hilfe zum Lebensunterhalt an Unterhaltsberechtigte gewährt werden musste. In diesem Fall diene die Norm dem Schutz der Allgemeinheit, da diese letztendlich den Unterhalt der Familie tragen müsse.[7] Mit der Abschaffung des Arbeitshauses im Strafrecht und die Schließung derartiger Einrichtungen lief die Regelung zunehmend ins Leere und so wurde sie Anfang der 1970er-Jahre wieder gestrichen.

[Kein Bittsteller]

Könntet ihr alle mal den Namen Bürgergeld vergessen und stattdessen von Hartz V sprechen?

[Yavanna]

Könntet ihr alle mal den Namen Bürgergeld vergessen und stattdessen von Hartz V sprechen?

Nöö, weil es nunmal so heißt und Peter HARTZ nichts damit zu tun hat.

[a_good_heart]

Hartz IV 2.0   

[Kein Bittsteller]

Nöö, weil es nunmal so heißt und Peter HARTZ nichts damit zu tun hat.

Man muss ja nix lernen aber alles übernehmen. Danke für deinen Beitrag. Wer hat eigentlich was von Peter erzählt?

[Yavanna]

Wer hat eigentlich was von Peter erzählt?

 
Wenn du nicht weißt,  wer das ist, erkläre ich es dir bestimmt nicht.

[Ottokar]

Die handvoll kleinen Verbesserungen werden im Vermittlungsausschuss wieder zurückgenommen.
Bei folgenden Änderungen dürfte das so gut wie sicher sein:
- 2jährige Karenzzeit für Vermögenseinsatz,
- 2jährige Karenzzeit bei den Kosten für Unterkunft und Heizung,
- 6monatige sanktionsfreie Vertrauenszeit,
- verringerte Erstsanktionshöhe von 20%.

Wenn es ganz schlimm kommt, wird außerdem der Gesinnungsparagraph § 8a SGB II (siehe BrDrs 456/1/22) eingeführt.
Dann kann jedem Leistungsbezieher, der sich nicht zu 100% systemkonform verhält, die Leistung entzogen werden.

Folgende weitere Änderungen sind deutlich gefährdet:
- erhöhter Vermögensfreibetrag,
- Aussetzung der Pflicht, ab dem 63. LJ Altersrente beantragen zu müssen.

Die neue Erwerbsfreibetragsregelnung wird vermutlich bleiben, da davon fast ausschließlich Alleinstehende provitieren.
Die neuen Regelsätze müssen bleiben, da die alten bereits jetzt verfassungswidrig sind.

[götzb]

 § 8a SGB II
99,9 Prozent unwahrscheinlich

6monatige sanktionsfreie Vertrauenszeit,
- verringerte Erstsanktionshöhe von 20%.

Glaube ich auch nicht dran, das jenes gekippt wird.
Wäre einer der Sandgrundlagen des Bürgergeldes.
Wenn überhaupt wird man erst mal die Ergebnisse des aktuellen im Sommer SM evaluieren.

[Fettnäpfchen]

                  Betreuungsgeld

[david_lang]

Mal sehen was von der "großen Reform" noch übrig bleibt
Ich kann mir aber auch nicht vorstellen, dass alle o.g. Punkte gestrichen werden. Eher so ein Mittelding wie 15000 Euro Vermögen, Sanktion ab der 2. Pflichtverletzung usw.
Schließlich hat Deutschland doch so ein gutes Image als Einwanderungsland mit Geldleistungen. Dieses Image wollen die doch nicht ruinieren
Wo steht das denn das alle Verbesserungen im VA zurückgenommen werden? Ich konnte in den Nachrichten nichts dazu finden.

[Wolverine36]

Meine Antwort auch wenns bei einigen radikal klingt die sollen sich doch mal um das eigene Volk kümmern als es mit vollen Händen anders wo raus zu schmeissen.Und mit Sozialhilfe gings den Leuten besser da gab es Kleidergeld für Tapeten und Mödel extra Geld.Ich hab von Arbeitshäusern noch nie was gehört und bin Baujahr 65.Jedenfalss hier im Norden noch nie was von gehört.

[Lolo]

Also, ist das nicht ein wenig Panikmache bzgl. Gesinnungsparagraph, komplette Streichung der Leistungen, ganzheitliche betreuung usw.?