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Anhörung zu einem nicht möglichen Eintritt einer Sanktion

Begonnen von a_good_heart, 09. November 2022, 15:09:26

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götzb

Zitat von: Yavanna am 10. November 2022, 15:13:26
Zitat von: götzb am 10. November 2022, 14:21:40Das Jobcenter macht sich durch sinnlose Termine das Mehr an Arbeit.
Aber es ja gewollt. Durch Politik und Co.
Sonst gäbe es weniger Stellen im JC zu besetzen.

Du differenzierst nicht zwischen Arbeitsvermittlung und Leistung.
Die Leistungsabteilungen arbeiten am Limit durch an sich zu wenig Personal und unbesetzte Stellen. Dazu immer mehr Arbeit und keine Aufstockung der Stellen.

Im Moment scheint es eher zu gehen, wer am lautesten schreit, kommt zuerst dran.
Beim Threadersteller ging es um einen Meldetermin in der Vermittlung.
Und wenn die Leistungsabteilung überfordert ist; klar wegen dem Bürgergeld, dann setzt man die Mitarbeiter aus  der Vermittlung in der Leistungsabteilung ein.  :smile:

Weniger Stellen in der Vermittlung sind dann positiv,
wenn dadurch keine sinnlosen Termine mehr veranlasst werden können.
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Fettnäpfchen

a_good_heart

Zitat von: a_good_heart am 09. November 2022, 16:02:51Jepp.
bin ja neugierig ob die versuchen dich zu sanktionieren.

Wie ist das in psychologischer Betreuung >Alles ist gut< (den dummen Spruch finde ich übrigens zum :kotz:  )
und beim JC >Alles ist möglich<

Zitat von: a_good_heart am 09. November 2022, 15:09:26Sollte ich auf diese Anhörung zu einer nicht möglichen Sanktion überhaupt reagieren, evtl. den Eingang der Ladung leugnen, um meinen 'Joker' zu behalten? :scratch:
Kann man machen,
aber was ist wenn du die Anhörung auch nicht bekommen hast?

MfG FN
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.
Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)
Mach es: Sei stärker als deine stärkste Ausrede.

Schnuffel01

sorry für :offtopic:

Zitat von: Fettnäpfchen am 10. November 2022, 17:49:08 >Alles ist gut< (den dummen Spruch finde ich übrigens zum :kotz:  )
Der ist genauso dämlich wie "Bleiben sie gesund".  :kotz:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."   Jean-Claude Juncker

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit.   Marie von Ebner-Eschenbach

a_good_heart

Zitat von: Fettnäpfchen am 10. November 2022, 17:49:08bin ja neugierig ob die versuchen dich zu sanktionieren.
Ich auch.
Versuchen werden die es bestimmt, da die Ladung mit normaler Post kam, können die den Zugang wohl nicht nachweisen. Und daran dürfte es scheitern...

Darum hab ich jetzt mal gaaanz intensiv nachgedacht und beschlossen, meinen 'Joker' zu behalten.

Das JC ist nämlich dazu verpflichtet, den Nachweis über die Zustellung der Ladung zu erbringen, wenn der Verwaltungsakt (Ladung) wirksam und sanktionsbewehrt sein soll (§ 37 SGB X).

Ich mach's einfach wie der Scholz und kann mich nicht erinnern, die Ladung erhalten zu haben... :weisnich:

Für die Antwort/Stellungnahme hab ich aber noch mehr als eine Woche Zeit und eine erneute Ladung kam bislang auch noch nicht. Da wird's wohl nicht so wichtig gewesen sein, mit mir schwätzen zu wollen!?
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Unwissender

 :offtopic: Gut das ich da nicht hin muss!

1. Weil ich kein Auto habe und bei uns eine schlechte ÖPNV Verbindung herrscht!
2. Weil im BUS eine Maske getragen werden muss und ich keine Tragen kann!
3. Das Selbe gilt im JC!

Ein Attest darüber liegt vor! Dafür werde ich ggf. angerufen  :suspect:

 :offtopic:
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

hotwert

Im JC herscht keine Maskenpflicht mehr, zumindest bei uns.

Fettnäpfchen

a_good_heart

Zitat von: a_good_heart am 10. November 2022, 20:40:43Für die Antwort/Stellungnahme hab ich aber noch mehr als eine Woche Zeit und eine erneute Ladung kam bislang auch noch nicht.
Soll ich meinen Beitrag
Zitat von: Fettnäpfchen am 10. November 2022, 17:49:08aber was ist wenn du die Anhörung auch nicht bekommen hast?
übersetzen?

MfG FN
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Mach es: Sei stärker als deine stärkste Ausrede.

hotwert

Zitat von: Fettnäpfchen am 11. November 2022, 14:01:16a_good_heart

Zitat von: a_good_heart am 10. November 2022, 20:40:43Für die Antwort/Stellungnahme hab ich aber noch mehr als eine Woche Zeit und eine erneute Ladung kam bislang auch noch nicht.
Soll ich meinen Beitrag
Zitat von: Fettnäpfchen am 10. November 2022, 17:49:08aber was ist wenn du die Anhörung auch nicht bekommen hast?
übersetzen?

MfG FN
Kommen Anhörungen nicht per Einschreiben? War bei mir zumindest immer so

a_good_heart

Zitat von: Fettnäpfchen am 11. November 2022, 14:01:16a_good_heart

Soll ich meinen Beitrag
Zitat von: Fettnäpfchen am 10. November 2022, 17:49:08aber was ist wenn du die Anhörung auch nicht bekommen hast?
übersetzen?
Nein, meine Muttersprache ist Deutsch. Aber was soll die unfreundliche Frage? :scratch:
 

Zitat von: hotwert am 11. November 2022, 15:39:20Kommen Anhörungen nicht per Einschreiben? War bei mir zumindest immer so
Hier (noch) nicht. :zwinker: 
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Fettnäpfchen

Zitat von: a_good_heart am 11. November 2022, 15:55:50Aber was soll die unfreundliche Frage? :scratch:
Was für dich unfreundlich ist ist für mich als Tip und Scherz gedacht gewesen.
Zitat von: Fettnäpfchen am 11. November 2022, 14:01:16übersetzen?
Wenn du nicht auf die Anhörung antwortest weiß das JC nicht das du diese bekommen hast
wenn die nächste Einladung die sicher kommt nicht wahrgenommen wird kommt eine bzw. die nächst Anhörung
und da könntest du ja schreiben das weder Schreiben eins noch Schreiben zwei noch Schreiben drei je bei dir angekommen ist.

Und hotwert kann dir bestätigen dass das durchaus vorkommt.
https://hartz.info/index.php?msg=1558400
Das wäre dann der dritte Brief dieses Jahr vom Jobcenter der nicht ankommt.... Sowas gibts eigentlich ja nicht.

Aber dann lass ich halt in Zukunft solche Späße und gehe in den Keller zum lachen; nicht das mir noch unterstellt wird das ich zum Betrug anleite.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
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a_good_heart

Zitat von: Fettnäpfchen am 11. November 2022, 16:08:06...könntest du ja schreiben das weder Schreiben eins noch Schreiben zwei noch Schreiben drei je bei dir angekommen ist.

Na ja, irgendwann wirds komplett unglaubwürdig...
Dass der vergackeiert wird, weiß der auch so schon. Deshalb langt das auch einmal.
Will der mir, ohne Nachweis der Zustellung, trotzdem meinen 'Joker' weg nehmen und eine 0 Euro Sanktion verhängen, gehe ich in Widerspruch.
Ich werde die Bande schon ein wenig beschäftigen, auch wenn mir eigentlich nichts passieren kann... :cool: 
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Unwissender

Zitat von: hotwert am 11. November 2022, 09:43:46Im JC herscht keine Maskenpflicht mehr, zumindest bei uns.

Bei uns kommt man ohne nicht rein!
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

a_good_heart


Bis heute kam gar kein Ersatztermin!?
Also werde ich nun meinen Anhörungsbogen fertig machen:







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Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion
Ihr Schreiben vom xx. November 2022


Sehr geehrter SB,

Ihr Schreiben ist mir am x.x. 2022 zugegangen und ich nehme wie folgt dazu Stellung:

Eine Ladung zu einer persönlichen Meldung am x.x. 2022 habe ich nicht erhalten. Ich bin bislang jeder Ladung nachgekommen und auch selbst wegen Krankheit noch nie fern geblieben.

Vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass die Beweispflicht für den Zugang des Verwaltungsaktes gem. §37 Abs. 2 SGB X bei Ihnen liegt. Kann der Zugang nicht nachgewiesen werden, ist der Verwaltungsakt nicht wirksam und es können somit auch keine Rechtsfolgen daraus abgeleitet werden.

Sollten Sie dennoch versuchen eine Sanktion zu verhängen, werde ich unverzüglich mit Widerspruch und ggf. Klage darauf antworten.

Mit freundlichen Grüßen

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Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Yavanna


a_good_heart

Zitat von: Yavanna am 19. November 2022, 15:49:23Eine Einladung ist noch kein Verwaltungsakt

Meldeaufforderungen nach § 59 SGB II ('Einladungen') sind Verwaltungsakte! :yes:
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)