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Anhörung zu einem nicht möglichen Eintritt einer Sanktion

Begonnen von a_good_heart, 09. November 2022, 15:09:26

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a_good_heart

Am Freitag hab ich meinen 'Joker' eingesetzt und einen Meldetermin geschwänzt. Heute kam prompt eine Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion.
Das übliche Brimborium, aber mit folgendem Satz:

"Die Sanktion dauert grundsätzlich drei Monate und führt im wiederholten Fall zu einer Minderung des Auszahlungsanspruchs in Höhe von 10 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs (44,90 Euro monatlich)."
Aha, ich werde jetzt also drei Monate lang mit 0 Euro sanktioniert... :grins: 

Sollte ich auf diese Anhörung zu einer nicht möglichen Sanktion überhaupt reagieren, evtl. den Eingang der Ladung leugnen, um meinen 'Joker' zu behalten? :scratch:
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

Fettnäpfchen

a_good_heart

Typisch JC sind die wenn du etwas willst auch so schnell?
Und echt eine Anhörung?

MfG FN
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
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Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)
Mach es: Sei stärker als deine stärkste Ausrede.

a_good_heart

Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont... (Konrad Adenauer)

götzb

Sanktionstoleranz Zähler wurde auf 0 gesetzt.  :lol:
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Kopfbahnhof

Ich würde evtl. so Antworten

Entschuldigung ich habe den Termin tatsächlich völlig Vergessen und Bla Bla.

Die werden vermutlich eh gleich einen neuen Hinterherschieben.

Wenn nach Aktenlage, was wollen die Entscheiden?
Gibt es dann einen Sanktionsbescheid für 3 Monate über Null Euro?

Das mit dem "Joker" sollte man eher nicht Ausreizen, so meine Meinung dazu.

Yavanna

Muss doch sein, wie will man sonst das 2. MV belegen

Mein Geschichtslehrer hat früher bei nicht gemachten Hausaufgaben gesagt "Einmal ist keinmal"
Aber auch schnell bereut, nix aufgeschrieben zu haben.

JensM1

Ohne Anhörung kein ("folgenloser") Sanktionsbescheid, ohne Sanktionsbescheid kein rechtlich nicht angreifbarer Sanktionsbescheid bei Folgeverstoß, klingt alles nach Totalidotie, aber wenn die JC da rumschlampen, verdienen sich dank deutscher Rechtssprechung einige Kanzleien dumm und dämlich auf Kosten des Steuerzahlers.

hansmeisner

Zitat von: JensM1 am 09. November 2022, 17:46:58Ohne Anhörung kein ("folgenloser") Sanktionsbescheid, ohne Sanktionsbescheid kein rechtlich nicht angreifbarer Sanktionsbescheid bei Folgeverstoß, klingt alles nach Totalidotie, aber wenn die JC da rumschlampen, verdienen sich dank deutscher Rechtssprechung einige Kanzleien dumm und dämlich auf Kosten des Steuerzahlers.
Wieso, er wird doch "angehört". Wenn er sich nicht dazu äußert (mündlich oder schriftlich), wird nach Aktenlage entschieden. Dann gibt es trotzdem einen (für das erste MV folgenlosen) Sanktionsbescheid. :scratch:

Hypothetisch gesprochen könnte der Brief mit dem Termin auch mal nicht angekommen sein. Ich hatte so etwas tatsächlich auch mal vor 10 Jahren (ehrlich jetzt!). Ich war total baff als mich mein Arbeitsvermittler fragte wieso ich auf den Vermittlungsvorschlag nicht reagiert hätte. :weisnich: Bei einer Freundin ist so etwas auch schonmal passiert. Kommt sehr selten vor, aber geschieht.

In so einem Falle sollte man auf die "Anhörung" sinngemäß schreiben, dass man keine Einladung zu einem Termin erhalten hat und man bitte einen neuen zusenden soll (der so oder so käme). Dann wird im Einzelfall (und bei ersten Auftreten eines Versäumnisses) hier nicht von einem MV ausgegangen, weil ohne Kenntnis eines solchen Termins (und fehlender Nachweisbarkeit des Zugangs) kann nicht rechtssicher ein Sanktionstatbestand eintreten. Bei Wiederholung wirds dann aber unwahrscheinlicher...

hotwert

Zitat von: hansmeisner am 09. November 2022, 20:09:28Hypothetisch gesprochen könnte der Brief mit dem Termin auch mal nicht angekommen sein. Ich hatte so etwas tatsächlich auch mal vor 10 Jahren (ehrlich jetzt!). Ich war total baff als mich mein Arbeitsvermittler fragte wieso ich auf den Vermittlungsvorschlag nicht reagiert hätte. :weisnich: Bei einer Freundin ist so etwas auch schonmal passiert. Kommt sehr selten vor, aber geschieht.


Bei mir kam schon zwei Mal dieses Jahr ein Brief mit einem Termin wirklich nicht an. Und irgendwie glaub ich dass die das extra gemacht haben, weil es ist eigentlich unmöglich dass sowas gleich zwei mal innerhalb von 6 Monaten passiert.

Zum Thema Sanktion, versteh ich den Beitrag irgendwie nicht. Man muss doch den ersten Meldeverstoß aufnehmen, sonst kann man den zweiten nicht sanktionieren? Wenn man beim ersten einen Grund hat (Brief nicht gekommen oder anderes) dann ist es auch kein Meldeverstoß.
Wenn man das nächste mal nicht zum Termin erscheint, kann dann auch nicht um 10% sanktioniert werden.

hansmeisner

Zitat von: hotwert am 09. November 2022, 21:13:56Wenn man beim ersten einen Grund hat (Brief nicht gekommen oder anderes) dann ist es auch kein Meldeverstoß.
Wenn man das nächste mal nicht zum Termin erscheint, kann dann auch nicht um 10% sanktioniert werden.
...womit man de-facto zwei "Freikarten" hätte, wie es der Themenstarter nannte. Man sollte den Bogen aber auch nicht überspannen, und die Frage bleibt was das nützt: Der nächste Termin kommt doch so oder so.  :weisnich:

JensM1

ZitatWieso, er wird doch "angehört". Wenn er sich nicht dazu äußert (mündlich oder schriftlich), wird nach Aktenlage entschieden. Dann gibt es trotzdem einen (für das erste MV folgenlosen) Sanktionsbescheid.

Sorry, falls ich mich für dich missverständlich ausgedrückt haben sollte oder du meinen Beitrag nicht richtig verstanden hast. Habe aber exakt das gleiche geschrieben wie du, allerdings ohne Tipps zu Leistungsbetrug zu geben.

OLD-MAN

 :ironie:

Man, du bist ein ja ein toller Hecht: "Joker ziehen, Meldetermin schwänzen"! Auf diese geniale Idee muss man erst mal kommen!

...und was erwartest du jetzt? Was hast du erreicht? Meinst du wirklich, es kommt kein neuer Termin? Macht es dir Spaß, dem JC noch mehr Arbeit zu bereiten? Ich kann darin absolut keinen Mehrwert erkennen!

götzb

Zitat von: OLD-MAN am 10. November 2022, 08:44:15:ironie:
...Macht es dir Spaß, dem JC noch mehr Arbeit zu bereiten?
Das Jobcenter macht sich durch sinnlose Termine das Mehr an Arbeit.
Aber es ja gewollt. Durch Politik und Co.
Sonst gäbe es weniger Stellen im JC zu besetzen.

Eine bessere Welt wäre, es gäbe nur noch Termine, wenn die auch wirklich sinnvoll sind.
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Yavanna

Zitat von: götzb am 10. November 2022, 14:21:40Das Jobcenter macht sich durch sinnlose Termine das Mehr an Arbeit.
Aber es ja gewollt. Durch Politik und Co.
Sonst gäbe es weniger Stellen im JC zu besetzen.

Du differenzierst nicht zwischen Arbeitsvermittlung und Leistung.
Die Leistungsabteilungen arbeiten am Limit durch an sich zu wenig Personal und unbesetzte Stellen. Dazu immer mehr Arbeit und keine Aufstockung der Stellen.

Im Moment scheint es eher zu gehen, wer am lautesten schreit, kommt zuerst dran.

violet

Zitat von: OLD-MAN am 10. November 2022, 08:44:15Macht es dir Spaß, dem JC noch mehr Arbeit zu bereiten?
ja

Zitat von: OLD-MAN am 10. November 2022, 08:44:15absolut keinen Mehrwert
sollen die doch die hände voll zu tun haben
haben dann vielleicht weniger zeit und energie, um die leute zu drangsalieren
mein mitleid hält sich in sehr engen grenzen
wie man in den wald hinein ruft...