Kein Bürgergeld mehr für Job-Verweigerer

[ichbrauchgeld]

Die würde des Menschens ist weiterhin zu 70% unantastbar.

[börgie]

ist das überhaupt so durchsetzbar? soll die person dann verhungern?

[goingtolegend]

wird abzuwarten sein, wie das wortwörtlich umgesetzt wird,

eher finde ich doch arbeitsminister heil´s plan interessant,
nimmt noch jubelnd seine bürgergeldler im schutz , wochen später sprechen wir von totalsanktions plänen + näherer umsetzung
dann klappts dann auch wieder mit der schwarz roten koalition bei der nächsten wahl,
250 millionen gespart, bundesregierung einmal klo gehen,

deutschland stehen harte zeiten bevor, ist nichts neues, und die arbeitspflicht wird kommen, bin ich überzeugt

[selbiger]

ich finde es immer wieder lustig die gesetztes anbeter die die alles super toll finden,wenns ums sanktionieren usw usf.geht..hier haben rtl und co kg ganze arbeit geleistet..die hetze gegen sozialschwache funktioniert genauso gut wie die hetze damals 1939 gegen juden und andersdenkende bravo.. tolle gesellschaft..und das in einem sozialforum..
nicht arbeiten zu wollen ist einem jedem gutes recht.!!aber wird stehts als eine straftat gesehen und als solche geandet..wiederwertig ist das..engegen der scheinheiligen vorhandenen verfassung..
wie waren sozialverbrecher sind die die sowas befürworten,unternehmer die ihr geld ins ausland verlegen um hier keine steuern zahlen zu wollen..das sind millarden die dem staat da verlorgen gehen..die waren sozialschmarozer sind ganz woanders..aber nicht die kleinen leute..diese gesellschaft ist dermassen hochgradig vergifftet und gespallten dank dieser gesellschaft..

Da wäre ich mir nicht so sicher, das wird alles rechtlich schon sehr genau geprüft sein

naja..das da nichts rechtlich vorher geprüft wird sieht man daran das gröstenteils erstmal alles durch kommt..und wenn man dadurch jahrelang einsparrungen für die maximierung der eigenen finanzen abgeschöpft hat..und irrrgendwann das oberste,das ganze lediglich nur in teilen einschrenkt denn wirds als verfassungswiedrig geurteilt,alles freut sich,etwas ereicht zu haben..welches scheinheilig ist..da wird kurzerhand nen hintertürchen gelassen um irgendwie weiter sanktionieren zu können..man wie pervers ist das ..?ne..

[Unwissender]

Kommt drauf an, was unter total verweigen verstanden wird! Das JC schickt teilweise Angebote die überhaupt nicht passen! Bewirbt man sich darauf und weiss vorher schon, das es sinnlos ist, oder wenn einem eine Stelle angeboten wird zu der man schlecht bis gar nicht hinkommt!
Zählt das dann in Absprache mit dem potenziellen AG (wenn der laut Bewerbung den Eindruck hat, man will den Job gar nicht) als Totalverweigerung? Abgesehen davon bekommt man vom Jobcenter meistens gar keine Angebote!

[superMeier]

Für den otto Normal Bezieher wird sich da wohl nicht viel ändern erstmal.

Leute die ganz normal mit ihrem Jobcenter zusammenarbeiten, meistens hat man sich ja mit seinem Arbeitsvermittler abgesprochen auf was man sich Bewerben will, was man kann und nicht kann.

Selbst zu Hartz4 Zeiten als ich mal Arbeitslos war konnte ich mich mit meinem Vermittler einigen auf den bereich wo ich Stellen haben wollte und da kam auch nix anders, allerdings auf die Stellen sollte man sich auch bewerben.

Es geht hier nicht um leute die einmal einen Termin verpasst haben oder Maßnahme X mal nicht machen wollen, da gibts dann wohl weiter wie bis jetzt 10-30%


Hier gehts eher darum um Leute die wo gar nix mehr wollen, weder zu ihrem Jobcenter gehen wollen, die Post in den Mülleimer fliegt sofort, noch sich auf Stellen zu Bewerben wo abgesprochen sind mit seinem Vermittler.

Das sehe ich so wie du. Die Möglichkeit soll aber zumindest geschaffen werden, jemanden sofort auf 0% (bis auf den Unterhalt) zu sanktionieren. Da liegt dann wohl ein erheblicher Ermessenspielraum beim Sachbearbeiter, ob er dann die 10%-20% Sanktion wählt, oder komplett sanktioniert. Naja, man wird die nächsten Wochen sicher noch mehr darüber erfahren. Da wird es sicher Richtlinien geben.

[Torsten37]

Bis jetzt fande ich ja den Herrn Heil noch recht sympathisch. Doch das er jetzt mit der Totalsanktionskeule um die Ecke kommt finde ich mist.  Die können einen Bürgergeld Empfänger nicht einfach mal für 2 Monate das Geld streichen. Was sie machen können ist das sie die Zahlung einstellen wenn man mehrfach nicht zu Terminen auf dem Amt erscheint. Wenn man keine lust hat hinzugehen schickt man einfach eine Au hin gut ist. So fehlt man nicht unentschuldigt und muß sich das dumme gelaber nicht anhören. Das geht aber nur ein zweimal dann darf man beim Amtsarzt vorsprechen.

"Laut § 275 SGB V (Fünftes Sozialgesetzbuch) kann das Jobcenter eine Untersuchung beim Medizinischen Dienst anfordern, wenn Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit bestehen.20.10.2023"

Also hingehen schöne brav deine Bewerbungsliste vorlegen. Aber niemals alleine immer eine Begleitperson (Zeuge) mitnehmen und dort nichts unterschreiben. Immer sagen das Prüfe ich in Ruhe zu Hause sie hören von mir. Das hat unter Hartz IV immer funktioniert und jetzt auch beim Bürgergeld. Dann bekommt man auch keine Sanktionen.

[september23]

..die hetze gegen sozialschwache funktioniert genauso gut wie die hetze damals 1939 gegen juden und andersdenkende bravo.. tolle gesellschaft..und das in einem sozialforum..

diese zynischen und den Holocaust verharmlosenden Vergleiche sind immer unterste Schublade

nicht arbeiten zu wollen ist einem jedem gutes recht.!!

das nimmt Dir niemand und nirgends bist Du gezwungen zu arbeiten.

aber wird stehts als eine straftat gesehen und als solche geandet..

nein, Nichtarbeiten unterliegt keinem Straftatbestand.

[selbiger]

..die hetze gegen sozialschwache funktioniert genauso gut wie die hetze damals 1939 gegen juden und andersdenkende bravo.. tolle gesellschaft..und das in einem sozialforum..

diese zynischen und den Holocaust verharmlosenden Vergleiche sind immer unterste Schublade

nicht arbeiten zu wollen ist einem jedem gutes recht.!!

das nimmt Dir niemand und nirgends bist Du gezwungen zu arbeiten.

aber wird stehts als eine straftat gesehen und als solche geandet..

nein, Nichtarbeiten unterliegt keinem Straftatbestand.

es ist immer wieder schön wie du interpretierst..mach dir die welt wies dir gefällt...man weis um deine regierungs bzw.staatsnähe,und must es nicht ständig unter beweiss stellen..!!

wenn ich jemandes unter androhung von sanktionen..(psychisch pfysiche gewalt)denn ist das kein zwang zur arbeit..??man ist gezwungen eine arbeit anzunehmen..ob man will oder nicht..zwangsarbeit durch die hintertür ist das..entweder du nimmst den job an ooder ich streiche dir deine existens..neiin ist kein zwang..ist nur ein faires angebot ..gelle..??

die hetze gegen sozialschwache wie..sind alle faul zu arbeiten..liegen nur faul rum..haben die dicksten und grösten tvs..und was man denen nicht alles schon unterstellt hatte oder noch immerr unterstellt..ist keine hetze..??woher kommt diese hass gegen sozialschwache denn sonst wenn nicht davon.??
da kommste schnell mit solchen miesen behauptungen wie holocoust ne.. natürlich ist es aber so..was damals funktioniert hat..funktioniert heute ebenso..nichts anderes ist das..holocoust??..

Nichtarbeiten unterliegt keinem Straftatbestand. wo habe ich behaubtet das es das ist..???liest du eigentlich was ich schreibe..??es wird als sochle behandelt und entsprechent geandet(sanktioniert)..was ist mit dir nicht io..??

Die würde des Menschens ist weiterhin zu 70% unantastbar.

hmmm..da währe ich mir garnicht sooo sicher..wie gesagt..die angebliche verfassung wird schon seit jahren mit füssen getreten..man dreht seit jahren an gesetzen so lange an den schrauben bis es passt..höchtes verbrechen ist das..!!die verfasser der angeblichen verfassung würden sich im grabe umdehen wenn die wüsten was die mit ihrem werk machen..


das denkt man über unliebsame oder wie auch immer....ist zwar schon älter..aber aktueller denje..

https://www.youtube.com/watch?v=sZRNO8mpnmo

[september23]

es ist immer wieder schön wie du interpretierst..

nein, Du verstehst offenbar nicht den Sinn Deiner eigenen Worte, was Du selbst hier schreibst.
Da ist nichts zu interpretieren, wenn Du Gesetzesvorhaben, die mit einer eventuellen Kürzung von Sozialleistungen einher gehen, mit der Verfolgung von Juden in der NS-Zeit vergleichst.

Wenn Du nicht willst, dass man Dir das aufzeigt, dann überlege halt vorher, ob Du Deinen Ärger nicht anders ausdrücken möchtest

mach dir die welt wies dir gefällt...man weis um deine regierungs bzw.staatsnähe,und must es nicht ständig unter beweiss stellen..!!

Du verdächtigst halt jeden, der sich nicht Deinen Tiraden anschließt der "Staatsnähe". Was soll man dazu noch sagen? Ich hätte auch nicht geschrieben, wenn Du das mit den Juden und Andersdenkenden und dass man arbeiten muss, geschrieben hättest.

Nichtarbeiten unterliegt keinem Straftatbestand. wo habe ich behaubtet das es das ist..???

hier

nicht arbeiten zu wollen ist einem jedem gutes recht.!!aber wird stehts als eine straftat gesehen und als solche geandet..

...

liest du eigentlich was ich schreibe..??

ja, sonst hätte ich Dir kaum inhaltlich auf Deine Aussagen hin geantwortet und im Gegensatz zu Dir selbst, versteh ich auch, was Du schreibst

es wird als sochle behandelt und entsprechent geandet(sanktioniert)..was ist mit dir nicht io..??

wenn es also solche behandelt würde, würde man als Straftat sehen. Ist es aber nicht. Und niemand muss arbeiten. Und Du musst nicht gleich persönlich werden. Also wenn Du das kannst.

   

[malsumis]

Diese "angebliche Verfassung" sichert dir dein Überleben. Etwas mehr Dank wäre angebracht.
Solche undankbaren reichsbürgerisch-blaubraunen Gestalten sollten mal nach Russland, China oder Nordkorea umziehen, anstatt so abfällig über unsere Verfassung zu reden.
Und die Würde des Menschen bedeutet nicht, das man für sein Nichtstun von den Arbeitenden sein ganzes Leben lang vollalimentiert wird. Die Würde ist auch keine Einbahnstraße, auch die Arbeitenden haben sie und sind nicht verpflichtet, Schmarotzern ein bedingungsloses Grundeinkommen zu sichern.

[selbiger]

Diese "angebliche Verfassung" sichert dir dein Überleben. Etwas mehr Dank wäre angebracht.
Solche undankbaren reichsbürgerisch-blaubraunen Gestalten sollten mal nach Russland, China oder Nordkorea umziehen, anstatt so abfällig über unsere Verfassung zu reden.
Und die Würde des Menschen bedeutet nicht, das man für sein Nichtstun von den Arbeitenden sein ganzes Leben lang vollalimentiert wird. Die Würde ist auch keine Einbahnstraße, auch die Arbeitenden haben sie und sind nicht verpflichtet, Schmarotzern ein bedingungsloses Grundeinkommen zu sichern.

immer wieder lustig wie sich manche alles schön reden..und weil ich alles einwenig anders sehe..ist man also reichsbürger nen nazi oder blaubrauner..??da haben wir wieder solch spezialisten..     haste dich extra wegen solchen dummen sprüchen hier angemeldet..`??

@sebtember28
als eine straftat gesehen und als solche geandet.. ja wenn das nicht so ist..warum droht man denn also mit pfysicher psychischer gewalt.?man nimmt in kauf das leute ihre existenzen verlieren bis hin zum tot..egal ob das gesetz nun durch ist oder nicht..allein das darüber nachgedacht wird,heist für mich das es auch so kommen wird..in der vergangenheit immer wieder bisher so geschehen..warum auch nicht hier .?man hat in dem besagten urteil extra ein schlupfloch gelassen..und ausgerechnet jetzt kommt der herr heil damit um die ecke..??na wenn das mal keine zufälle sind..bis dato war da nie die rede drüber..ausser bei der afd..und nun hauen alle durch..

[chrisi01]

Bin ja kein Totalverweigerer aber es soll schon bei der SPD Widerstand gegen den Gesetzentwurf geben. Bei den Grünen natürlich auch. Nach den Motto "keine Rückkehr zu Hartz4". Hole jetzt erstmal das erhöhte BG ab.

Guten Rutsch ins neue Jahr 

[selbiger]

hier nochmal ein artikel dazu, aus der redaktion..Harte Strafen geplant – Kein Bürgergeld ohne Jobannahme..


https://www.gegen-hartz.de/news/zurueck-zu-hartz-iv-harte-strafen-geplant-kein-buergergeld-ohne-jobannahme

[AlterGaul]

Ich sehe immer wenn ich unterwegs bin, sei es in den Supermärkten, an Firmenwagen, auf Plakaten, dass Personal gesucht wird. Wieso wird hier ewig auf das JC gewartet, bis es mit natürlich immer unpassenden Jobangeboten um die Ecke kommt. Was spricht dagegen sich nach einem Job zu erkundigen, wenn man einen Aushang sieht. Natürlich kann nicht jeder jeden Job machen, aber bei gesundheitlicher Eignung sollte man mit ein wenig Mühe einen Job finden. Wartet man natürlich aufs JC ist man verloren und nimmt weiterhin die soziale Hängematte in Anspruch.
Der Arbeitsmarkt hat sich massiv gedreht und es fehlt Personal an allen Ecken und Kanten und demnach können die Arbeitgeber es sich nicht mehr leisten die Arbeitnehmer wie vor 20 Jahren zu behandeln. Deshalb stellt sich mir die Frage, was spricht dagegen sich aktiv auf eigene Jobsuche zu begeben?