Hubertus Heil rudert zurück!

[Torsten37]

Scheinbar hat es sich Hubertus Heil nun doch anders überlegt.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus249477934/Buergergeld-Die-fast-unmoeglichen-Plaene-des-Arbeitsministers.html

[chrisi01]

Na bitte

[Marco1982]

Ich kann nicht denn ganzen Artikel lesen da ich dieses Plus micht habe, aber in der Überschrift und in denn ersten Sätzen steht nix davon das er zurück rudert von dem Entwurf.

Der Arbeitsminister rudert seit einigen Wochen beim Bürgergeld zurück, damit ist gemeint das er die 100% einführen will, also das Bürgergeld verändern will.

Sonst steht da halt noch das die Gegner breit sind zu Klagen, würde ich so raus lesen bis zum BVG.

Wenn da nix anders mehr im Artikel steht würde ich sagen ist deine Überschrift nicht die beste Wahl, könnte eine Überschrift von Bild sein.

Vielleicht einfach jetzt mal Abwarten bis Februar und das fertige Gesetzt da ist, alles andere bringt doch jetzt nix mehr.
Eigentlich alles die gleichen Infos wo wir schon kennen nur mit anderen überschriften.

[chrisi01]

@Marco1982

So is das mit dem Licht. 

[hanskanns]

Bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt.

[Rotti]

Na bitte

kannst dich ja bedanken beim Minister, der wird sich sicher freuen.

bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt

Das zweite ,,Aber" findet sich auf Seite 39 des Urteils. Diese Passage dürfte jetzt entscheidend werden. Eine vollständige Streichung des Existenzminimums ist auch dann möglich, wenn Hartz IV-Empfänger:innen ,,es selbst in der Hand haben, durch Aufnahme einer ihnen angebotenen zumutbaren Arbeit ihre menschenwürdige Existenz tatsächlich und unmittelbar durch die Erzielung von Einkommen selbst zu sichern." In solchen Fällen Im Ministerium hat man offenbar genau gelesen, denn in der jetzigen Regelung ist die Übernahme der Miete und der Heizkosten von vorn herein festgeschrieben, also ein Punkt, an dem das alte Gesetz 2019 in Karlsruhe unter anderem scheiterte.liege nämlich keine Bedürftigkeit vor.
Und noch eine Sicherung wurde eingebaut: Die Streichung des gesamten Bürgergeldes für maximal zwei Monate muss aufgehoben werden können. Wenn der Leistungsberechtigte eine Arbeit aufnimmt, muss die Kürzung also umgehend zurückgenommen werden.
https://www.fr.de/wirtschaft/kann-man-das-buergergeld-komplett-streichen-92770185.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html

       - Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha vom 2. August 2016 (S 15 AS 5157/14) -

[ichbrauchgeld]

Gibts eigentlich schon einen Vorschlag darüber, wie ein würdevolles Leben mit -100 % Leistung machbar ist? Und zwar ohne die Antwort "Dann geh halt arbeiten"?

[selbiger]

Bitte mal vernünftige Quelle linken, Bezahlschranke daher keine Quelle. Ich finde keine andere Quelle die dies bestätigt.

da gibt es addons..die machen alles lesbar..

Gibts eigentlich schon einen Vorschlag darüber, wie ein würdevolles Leben mit -100 % Leistung machbar ist? Und zwar ohne die Antwort "Dann geh halt arbeiten"?

da gibt es genügend vorschläge..nur will niemand davon was hören und sehen..weil würdig ist unmachbar und utopisch um den glauben derer zu schenken..da gibt es zb..das bedingungslose einkommen..aber da kommt man gleich mit dem agument,wie soll man das bezahlen..??aber diese wissen wie man das bezahlen könne..denn das liegt offensichtlich auf der hand..diese wollen aber nur halt nicht..wegen all die ganzen mythen die man den unliebsamen unterstellt..

[hanskanns]

Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt

[Penny]

da gibt es addons..die machen alles lesbar..

Die wären ? Suche auch so einen für Firefox...

[selbiger]

Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt

habe gesagt das es addone dafür gibt..und nur weil du es denn nicht lesen kannst soll der admin das löschen..??

[hanskanns]

Die wären ? Suche auch so einen für Firefox...

Hast du nicht gehört @selbiger sagt es gibt Addons, es gibt Addons!!! ES GIBT ADDONS!!!!!!!1111111111111 Nutz doch einfach Addons!!!111111111 ADDONS!!!!!!!111111111111111111111

Mein Gott, dieses Forum hier....

[chrisi01]

Mod mal bitte den Käse hier zumachen, 1. Bezahlschranke 2. wurde gar nichts zurück gerudert 3. gibt es keine andere Quelle die diesen Titel bestätigt

Warum, weil es dir nicht passt? Hast du wirklich ernsthaft gedacht das dem Hubertus die Verfassung egal ist und alle klatschen Beifall? So ist das sicher auch nicht. Also locker bleiben.

[Schnuffel01]

ERNEUT EIN FALL FÜR KARLSRUHE?
Heils geplante Einsparungen beim Bürgergeld sorgen für Kopfschütteln unter Fachleuten
Der Bundesarbeitsminister will mit Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger 170 Millionen Euro jährlich sparen. Sozialverbände, Opposition und der grüne Koalitionspartner halten die Pläne für verfassungswidrig.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heils-geplante-einsparungen-beim-buergergeld-sorgen-fuer-kopfschuetteln-unter-fachleuten-a4552209.html

[Xellos]

Ich erkenne Hubis Plan.

"Wir wollten, aber durften nicht", kann er nun sagen. Und die CDU darf natürlich dann auch nicht. Kann auch sein, dass das Gericht nun alle Sanktionen verbietet um Ruhe zu haben.

Der CDU würde ich es gönnen.