Vorläufer-Paragraph für Paragraph 6 Buergergeldverordnung gesucht

Begonnen von gloegg, 01. Februar 2024, 11:35:13

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

gloegg

Liebe Forumsmitglieder,

ich habe eine Frage zu

"Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld (Bürgergeld-Verordnung - Bürgergeld-V)
§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge"

Die Buergergeldverordnung gilt ja erst seit dem 01.01.2023.

Welches war der Vorläufer-Paragraph für diesen Paragraphen bei Hartz IV?

Rotti

Zitat von: gloegg am 01. Februar 2024, 11:35:13Welches war der Vorläufer-Paragraph für diesen Paragraphen bei Hartz IV?
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V)
https://www.buzer.de/gesetz/1541/index.htm
Im Sommer 2026 äußerte Merz in einem ZDF-Sommerinterview die Besorgnis, dass nicht nur die AfD, sondern auch die Grünen und Linken mittlerweile den ,,gleichen Sound" hätten.

"Den Nutzen unseres Volkes mehren, Schaden von ihm wenden und für Freiheit und Gerechtigkeit sorgen - Dafür arbeiten wir weiter - Helmut Schmidt"