SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichen

[Rotti]

Ob SPD und Grüne noch so hinter dem Bürgergeld stehen wird sich jetzt schon in den nächsten Wochen zeigen

ich glaube nicht das es alleine am Bürgergeld liegt besser wäre es die Zuwanderung in den Griff zu kriegen dann regelt sich das andere ganz von alleine die CDU/CSU zäumt das Pferd von hinten auf und verursacht noch mehr Unzufriedenheit im Land.

[ijctsh]

Glaube ich auch Rotti

das Bürgergeld wird wieder zum Original Hartz 4 oder noch übler.
Die haben alle die Corona Zeit vergessen, wo sie fast unkompliziert Leistungen bekommen haben und jetzt, wird es dem Dauerhartzer nicht mehr gegönnt. Jetzt, wo es bei denen wieder besser läuft.
Echt übel. Ich bin mir auch nicht sicher, ob es am Bürgergeld liegt, dass Rot und grün abgestraft wurden. Die CDU wird doch mehr wegen der Migrationspolitik in Erwägung gezogen oder? Darum ist die AfD doch auch so erfolgreicht. Die Grünen stehen für Bevormundung und Zumutung, bis ins private Häuschen hinein. Die unfaire CO2 Besteuerung ist auch nicht akzeptabel. Darum werden die Grünen abgelehnt und weil sie gefühlt
mehr für Asylanten übrig haben als für alle anderen
die SPD mit dem Olaf an der Front ist auch ne Zumutung. Lassen alle Kritik an sich abprallen.
Kein Wunder, wenn beide Parteien abgestraft werden.

[Marco1982]

Für was steht denn überhaupt noch Rot,Grün?

Die SPD für die Rente, Bürgergeld und Mindestlohn in dieser Regierung.

Mindestlohn haben sie auf 12 Euro gebracht gut auch wenns zu wenig ist, hätte keine andere Partei gemacht, ihr Rentenpaket 2 feiern sie, obwohl es noch gar nicht sicher ist ob es überhaupt kommt.

Anfang Juli sollte die Abstimmung sein im Bundestag die FDP sagt jetzt schon, werden wir nicht für Stimmen, gerade die Jungen in der FDP, dann gehts in die Sommerpause bis September und im Herbst wird die FDP wieder gründe finden usw.

Beim Bürgergeld wird sich jetzt zeigen ob sie da noch Sozial denken und sich auch an das Urteil 2019 halten oder ob man da jetzt auch schon auf den CDU weg einschlägt aller Grunsicherung, wo man sich auch fragen muss wie man das mit dem Urteil umsetzen will.

Und die Günen machen auch nur noch alles mit und geben Stimmen.

Beim Bürgergeld sind sie gegen die 100% Sanktion bei Arbeitsverweigerung wegen Das Grundgesetz gewährt allen Menschen das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, aber durch uns Grüne begrenzen wir die Änderung nur auf 2 Jahre.
 
Wenns für die Grünen gegen das Grundgesetz geht, dann kannste es auch nicht für 2 Jahre bringen oder ist in diesen 2 Jahren das Grungesetzt egal laur grünen Lockig?

Bezahltkarte für Flüchtlinge, NO GO für die Grünen eigentlich hätte man nie gedacht das die sowas mitmachen, man ist eigentlich auch dagen, Stimmt aber dafür ab, jetzt regen sie sich auf das die Leute nur 50 Euro Brageld bekommen, als ob sie nix damit zu tun hätten, war doch klar das es so kommt.

Bei der Kindergrundsicherung glaubt doch auch keiner mehr das die kommt das Projekt der Grünen und zu Habeck
besser mal nix sagen.

Da brauchen sich die Grünen auch nicht wundern wenn die eignen Wähler nicht mehr Wissen für was ihre Partei eigentlich steht,gleiche SPD, alle Parteien rücken mehr nach rechts richtung AFD oder CDU, aber wenn ich die Politik von denen will brauche ich halt keine SPD oder Grüne, dann kann ich auch gleich die wählen.

Die machen nur noch eine Politik das die Ampel hält, egal ob man für was steht oder nicht.

Man muss leider sagen sie verkaufen sich schlechter als die FDP und schlechter als die FDP zu sein musste erst mal schaffen.

[ijctsh]

Früher und bis zum Bürgergeld standen rotgrün für Hartz4 und Flaschenpfand. Nun haben die Beiden nochmal ne Chance auf Regierung bekommen und vermasseln es so grandios
das man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Grüne Ideologie gepaart mit rotem Starrsinn.
Ja, der Lindner bedient seine Wähler. SPD und Grüne tun das offensichtlich nicht.

Der Lindner hat doch mal gesagt
"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"

so eine Einsicht wünsche ich jetzt rotgrün. Die pure Enttäuschung.

[Marco1982]

Früher und bis zum Bürgergeld standen rotgrün für Hartz4

Ja hat sie ja auch damals viele Wähler gekostet und es reichte für lange Zeit nur um immer wieder der Junior Partner in der Groko zu sein.

Wie treten an um Harz 4 zu überwinden war das nicht der SPD Slogan und nach 1 Jahr fallen sie um wie ein Sandsack bei dem Thema und machen den fehler wieder.

[Torsten37]

Reicht da ein bloßer verdacht oder brauchen die wirckliche Beweise einer Schwarzarbeit? Es gibt ja leider auch manchmal so einige liebe Nachbarn die einen eins reinwürgen wollen. Mittlerweile geht das ja auch recht einfach.
https://web.arbeitsagentur.de/portal/kontakt/de/weitere-themen/leistungsmissbrauch?scope=form

[Marco1982]

Das kann dir noch keiner sagen da noch keiner die umsetzung kennt, da wirste noch etwas warten müssen vom 8. July bis anfang Sebtember ist Sommerpause im Bundestag.

Also Verdacht wird wohl nicht reichen gerade wenns dann auch vor Gericht geht, muss das Jobcenter schon nachweisen können das du wirklich Black gearbeitet hast.

Wenns da änderungen beim Bürgergeld geben wird kommen die wohl nicht vor Herbst.

[peter_m]

Warum eine geringere Besteuerung für die Mehrheit jetzt Armut bringen soll musst du mir erklären. Ich will übrigens den Waren und Güterverkehr ankurbeln nicht ausbremsen. National wie International.

Vielleicht sagst Du erstmal, wie Du Dir die Besteuerung von Geldvermögen vorstellst.
Wird das nur national eingeführt, ist von heute auf morgen das Geld ins Ausland verbraucht und es wird auch nicht mehr in Deutschland investiert, weil die Verwendung der Renditen dieser Investitionen stark eingeschränkt ist.
Menschen mit Potential für hohes Einkommen werden das Land verlassen.
Übrig bleiben arme Menschen, denen das Geld fehlt, um das Land zu verlassen. Mal gucken, wie lang es dann noch Hartz4 gibt.

Vielleicht willst Du Deine Steuer auf Geld auch global einführen. Damit wäre es noch mehr ein Wunschtraum, aber zumindest würde es nicht zu starken volkswirtschaftlichen Verwerfungen führen, wenn man glaubt, dass man Schattenwirtschaft und Parallelwährungen unterbinden kann.

[Ronald BW]

Ich habe das schon mehrfach dargelegt, also gern nochmal.
Ich würde jede Transaktion von Buchgeld im Inland mit 1% besteuern.
Bargeld durch Zufallsziehung, also alle paar Wochen kommt eine Serie dran,
direkt besteuern, effektiv ca. 0,3-0,5 % das reicht aus, besteuert wird dann der Schein mit ca.50%
hier muss bedacht werden das wenn du den gezogenen Schein nicht hast auch keine Steuer anfällt.
Und logischerweise die Steuer auf den Schein für den Gesamtumlauf deiner Bargeld Einnahmen und Ausgaben
stattfindet, darum sind 50% Abschlag  nur Effektiv im Mittel unter 1% Besteuerung
Außerdem muss es die Möglichkeit geben Bargeld kostenlos zu parken, hier wäre ein Betrag von 1 Million
sicher ausreichend. Ist das Geld auf dem Konto ist es Buchgeld, für das eingezahlte Bargeld zahlt dann die Bank falls gezogen wird, sie wird es also möglichst schnell wieder in Umlauf bringen.
Diese Vorgehensweise hat den Vorteil das es ohne Kontrolle geht.
Ich brauche also keine Steuererklärung mehr.
Der nächste Vorteil ist das egal wo sich das Bargeld auf der Welt befindet es wird besteuert.
Also zahlt auch die Mafia ganz ohne Zwang.
So ein System kann zusätzlich zum jetzigen Geld eingerichtet werden, oder das jetzige Geld wird so genutzt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Unterguggenberger
https://de.wikipedia.org/wiki/Silvio_Gesell
https://de.wikipedia.org/wiki/Brakteat

Fakt ist das jetzige Geld- und Finanzsystem auch wenn ich es gut finden würde, ist es mathematisch am Ende.
Es ist also nur eine Frage der Zeit bis es kollabiert, weil es mathematisch nicht geheilt werden kann.

Wie das dann alles ganz genau zu machen wäre zeigt sich dann,
Macht doch mal konkrete Vorschläge wie ihr das lösen würdet, am besten ohne Kontrolle.
Und ganz ohne Vermögens oder Reichensteuer.

[Vollloser]

Echt übel. Ich bin mir auch nicht sicher, ob es am Bürgergeld liegt, dass Rot und grün abgestraft wurden.

Unser Hauptproblem in Deutschland derzeit ist aus meiner Sicht die Energiepolitik unserer Regierung. Und DAFÜR wurde sie abgestraft !!
Dieses Bürgergeldthema ist Ablenkung für/gegen den Mob.

@Torsten37
Dieses Denunziertool

https://web.arbeitsagentur.de/portal/kontakt/de/weitere-themen/leistungsmissbrauch?scope=form

da, ist hauptsächlich an andere Grundsicherungsbezieher und Aufstocker (Mob) gerichtet !
Unter den persönlichen Daten, die man da eintragen kann wenn man will, wird auch eine Kundennummer (!) abgefragt (seht mal genau rein da !).
Ja was denn für eine Kundennummer ??
Naja - die Jobcenter-Kundennummer (die von dem Denunzierer) !
Und Menschen/Nachbarn die selber nichts mit diesem Jobcentersystem zu tun haben, wissen allermeist gar nichts von so einer Denunziermöglichkeit bei der Arbeitsagentur.
Der "Mob" soll sich auch selber überwachen. 

[ijctsh]

Unser Hauptproblem in Deutschland derzeit ist aus meiner Sicht die Energiepolitik unserer Regierung

und die Asylzuwanderung
sonst wäre die AfD nicht so erfolgreich (is nur meine Meinung)
Extreme Energie und Lebenshaltungskosten und mangelnde Kommunikation tun ein Übriges

https://www.gmx.net/magazine/politik/spd-fraktionschef-europawahl-nehme-zeichen-buergern-ernst-39760696
!Zu möglichen Zugeständnissen der SPD an die FDP etwa bei schärferen Regeln beim Bürgergeld sagte Mützenich, das werde man offen besprechen, aber das sei nur ein kleiner Teil. "Wenn das die alleinige Herausforderung ist, dann würde ich den nächsten Wochen mit größerer Zuversicht entgegensehen."  © dpa!

ließt sich so. als ob die SPD und somit auch die Grünen, kein Problem mit Lindners Bürgergeld Vorstoß haben.


https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100427902/vor-ampel-runde-zum-haushalt-neue-debatte-ums-buergergeld.html
!Lindner sieht bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne "eine Bereitschaft zum Gespräch" zu diesem Thema. !

[GoetzB]

Schwarzarbeit vor allen in Kombination mit Sozialleistungsbezug - nicht gemeldetes Einkommen -
st ja eine Straftat. Warum das so easy in den Gazetten herüberkommt ?

Wer erwischt wird, darf schon heute die zu viel bezahlten Sozialleistungen zurückzahlen
und bekommt in der Regel auch eine Strafanzeige. Die dann oft in einer hohen Geldstrafe mündet,
die bei nicht Zahlung zu Ersatzhaft führen kann.

Ob zusätzlich 2 Monate kein Bürgergeld dazu führt, das jemand von Schwarzarbeit in dieser Kombination absieht ?
Wenn dann wäre es sinnvoll, den Zoll stärker kontrollieren zu lassen und besser noch Steuerhinterziehung zu bekämpfen.

[Vollloser]

und die Asylzuwanderung sonst wäre die AfD nicht so erfolgreich

Ja, die Asylzuwanderung ist - neben dem derzeit weniger sanktionierbarem Bürgergeld - die Haupt Erfolgsgrundlage der AfD.
Die AfD triggert damit eine, ich glaube, geradezu kulturell bedingt deutsche Untugend. Den Sozialneid - sowohl nach oben, als auch, und vor allen Dingen hier jetzt, nach unten !

[Ronald BW]

Der Verbrecher bei Schwarzarbeit ist nicht der wo arbeitet.
Die Verbrecher sind hier eindeutig diejenigen die diese Schwarzarbeit ermöglichen.
Wenn also unsere fiskalischen Gesetze diese Arbeit ohne kriminelle Energie möglich machen
sitzen die Schuldigen in der Regierung und im Bundestag.
Alle Parteien sind also hier gewillt große Teile der Bevölkerung als kriminell zu Brandmarken.

[ijctsh]

Ne du Vollloser, da habe ich anderes gelesen (sogar hier im Forum glaube ich/war verlinkt)
Da gehts mehr um Sicherheit und Mangel an Wohnraum und so weiter
Den Germanen gehts immer schlechter, da willste nicht mehr teilen. Wenn ich ehrlich bin, empfinde ich auch so. Is glaube ich auch normal. Darum haben die Kids auch AfD gewählt. Die fühlen sich hier nicht mehr gut aufgehoben. Haben Zukunftsängste und so.